HE:Vorstand/Protokolle/2015-12-16

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
<- zurück zum Landesverband Hessen

Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 16.12.2015

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 16.12.2015, 20:00 Uhr bis 22:38 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: pirata
  3. Ernennung Protokollant: musikpirat
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Christian, Michael K., Michael B., Alexander, Bert, Jeanette
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: p2015/1612/1
    • Antragsnummer nicht aktuell

Dringendes

  1. Dein Punkt, Name

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Status Kommunalwahl 2016 im LV? (Martina)
    • Einige KVs nehmen nicht teil, in einem wird eine AV am 27.12. durchgeführt
    • Angebote für Sammelbestellung von Hohlkammerplakate durch LV mit Deadline 3.1.2016 (Motive aus GG).
    • Einige KVs wollen eigenen Motive und eigene Kampagne fahren
    • Papierplakate gehen extra
    • Web2Print im PShop seit Dienstag online, zur Zeit nur mit Gliederungs-Account nutzbar

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Wahlkampf / Campaigning Workshop in Bad-Honnef
    • Trotz kurzfristiger Einladung war die Veranstaltung gut mit Hessen besucht
    • Es wurden Kampagnen für SEK, Kassel und Frankfurt geplant
  2. Marina Kassel 2015.2

Anstehendes

Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme ine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

  • dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:
  • 16./17. Januar 2016: Tag der Politischen Arbeit (Bund) in Kassel, Phillip Scheidemannhaus und Schlachthof: Vorab-Teilnahmeinfo sich im Wiki: http://bit.ly/1RNtNHB .Es wird vom Bundesverband noch ein Anmeldetool geben!
  • 16. Januar 2016 Neujahrsempfang

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: #2015/V08/90; Umlaufbeschluss: Beschaffung von Guerilla-Beamern

Lieber LaVo, es ist dunkel draußen und bald ist Wahlkampf, da wären diese Guerilla-Beamer sehr praktisch um draußen Werbung für die Piraten zu leuchten. Deshalb stelle ich folgenden Antrag: Der Landesverband möge kurzfristig mindestens drei Guerrilla-Beamer beschaffen und den Piraten in Nord-, Mittel- und Südhessen zur Verfügung zu stellen. Viele Grüße, Volker Berkhout

    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis: Es wurde kein Umlaufbeschluss getroffen
  1. Beschluss #: #2015/V08/91; Umlaufbeschluss: Der Vorstand möge ein Budget für die Teilnahme an der Marina in Höhe von 350 Euro beschließen.
    • Dafür : Jeanette, Michael B., Yeti, Bert, Alexander
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis: angenommen
  1. Beschluss #: #2015/V08/92; Umlaufbeschluss: Der Vorstand möge ein Budget für die

Der Vorstand möge für die Reisekosten zur Marina Kassel ein Budget in Höhe von 500 Euro beschließen.

    • Dafür : Jeanette, Michael B., Yeti, Bert, Alexander
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis: angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Text
Der Landesvorstand möge folgenden Punkt an geeigneter Stelle in der GO ergänzen: Für die Abstimmung über finanzrelevante Anträge im Schatzmeisterclub durch den Schatzmeister oder dessen Vertreter ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.
Begründung
Bis jetzt gibt es keine Passage in der hessischen Geschäftsordnung, die über die Stimmenabgabe im Schatzmeisterclub Regelungen trifft. Dieses ist im "piratischen" Sinne in meinen Augen nicht in Ordnung. Im Moment könnte ich alle relevanten Dinge ohne Rücksprache entscheiden. Dies würde jedoch einem Delegiertensystem gleich kommen. Das lehne ich ab. Deswegen möchte ich bei finanzrelevanten Fragen einen Beschluss des Vorstandes haben.
Antragsteller
Jeanette Westphal

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #p2015/1612/1: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt folgenden Punkt an geeigneter Stelle in der GO zu ergänzen: Für die Abstimmung über finanzrelevante Anträge im Schatzmeisterclub durch den Schatzmeister oder dessen Vertreter ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.
  1. 15yes.png: Christian, Bert, Alexander, Yeti , Michael B., Jeanette
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "IT Grundversorgung"
Text
Der Vorstand möge dem Antrag "IT Grundversorgung" des Schatzmeisterclubs zustimmen. Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde eine Summe von 31.500 € (100 %) als Kosten der BundesIT ermittelt. Es gibt unterschiedliche Ansichten wie die BundesIT in der Zukunft arbeiten soll, daher wurden 2 Konstrukte angenommen, die auf die gleiche Summe kommen. Domains/Zertifikate 500,00 € Treffen/Reisekosten 2.000,00 € Option A (eigene Hardware): Housing 24.000,00 € Garantieverlängerung Storage 5.000,00 € (2 Jahre) Option B (gemietete Hardware) Housing bzw. Servermiete 24.000,00 € Einmalkosten für Miethardware 2.000,00 € Rücklagen/Doppelbelastung während Umzug 3.000,00 € Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500,00 €, ohne dass sich der Schatzmeisterclub auf eine Option festlegen muss. Wir beantragen hiervon 80 % = 25.200 € in die Grundversorgung aufzunehmen. Eine Vorraussetzung für die Aufnahme in die Grundversorgung im Jahr 2017 ist, dass der Bundesvorstand im 1. Halbjahr 2016 eine Strategie auszuarbeiten hat, um die Ausrichtung der BundesIT auf die nächsten Jahre festzulegen. Eine Umsetzung des Ergebnisses muss dann unverzüglich vom Bundesvorstand in die Wege geleitet werden.
Begründung
Hessen muss eine Entscheidung fällen, wie abzustimmen ist.
Antragsteller
Jeanette Westphal

Diskussion


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #p2015/1612/2: Antrag auf Zustimmung des Beschlusses "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Grundversorgung IT" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde eine Summe von 31.500 € (100 %) als Kosten der BundesIT ermittelt. Es gibt unterschiedliche Ansichten wie die BundesIT in der Zukunft arbeiten soll, daher wurden 2 Konstrukte angenommen, die auf die gleiche Summe kommen. Domains/Zertifikate 500,00 € Treffen/Reisekosten 2.000,00 € Option A (eigene Hardware): Housing 24.000,00 € Garantieverlängerung Storage 5.000,00 € (2 Jahre) Option B (gemietete Hardware) Housing bzw. Servermiete 24.000,00 € Einmalkosten für Miethardware 2.000,00 € Rücklagen/Doppelbelastung während Umzug 3.000,00 € Damit ergibt sich ein Gesamtbudget von 31.500,00 €, ohne dass sich der Schatzmeisterclub auf eine Option festlegen muss. Wir beantragen hiervon 80 % = 25.200 € in die Grundversorgung aufzunehmen. Eine Vorraussetzung für die Aufnahme in die Grundversorgung im Jahr 2017 ist, dass der Bundesvorstand im 1. Halbjahr 2016 eine Strategie auszuarbeiten hat, um die Ausrichtung der BundesIT auf die nächsten Jahre festzulegen. Eine Umsetzung des Ergebnisses muss dann unverzüglich vom Bundesvorstand in die Wege geleitet werden.
  1. 15yes.png: Christian, Bert, Michael B., Yeti, Jeanette, Alexander
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung"
Text
Der Vorstand möge dem Antrag "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung" des Schatzmeisterclubs zustimmen. Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden die Bereiche Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren/Wartung betrachtet.
  • Versicherungen 8.000,00 €
  • Buchhaltung 10.000,00 €
  • Lizenzgebühren Wartung 10.700,00 €
  • Wirtschaftsprüfer 31.178,00 €
Wir beantragen diese 4 Bereiche mit einer Gesamtsumme in Höhe von 59.878,00 Euro in die Grundversorgung einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.
Begründung
Hessen muss eine Entscheidung fällen, wie abzustimmen ist.
Antragsteller
Jeanette Westphal

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #p2015/1612/3: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Antrag 1 Grundversorgung Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren Wartung" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden die Bereiche Buchhaltung, Wirtschaftsprüfer, Versicherung und Lizenzgebühren/Wartung betrachtet.
  • Versicherungen 8.000,00 €
  • Buchhaltung 10.000,00 €
  • Lizenzgebühren Wartung 10.700,00 €
  • Wirtschaftsprüfer 31.178,00 €
Wir beantragen diese 4 Bereiche mit einer Gesamtsumme in Höhe von 59.878,00 Euro in die Grundversorgung einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.
  1. 15yes.png: Bert, Alexander, Christian, Michael B.,Jeanette, Yeti
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware"
Text
Der Vorstand möge dem Antrag "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware" des Schatzmeisterclubs zustimmen. Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde der Bereich Verwaltungssoftware betrachtet. Hier ergeben sich verschiedene Problematiken. Wenn das Update der Office Line eingespielt wird, gibt es keine Möglichkeit mehr (Lizenz bedingt) auf CRM zuzugreifen. Da müssten Lizenzen gekauft werden: Update Office Line 25.000,00 € Lizenzen 16+1 17.000,00 € Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden der Bereich Sage betrachtet. - Sage UpDate/ Neue Lizenzen 42.000,00 € Wir beantragen den Bereich Sage UpDate/ Neue Lizenzen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 42.000,00 Euro in die Grundversorgung als Rücklage mit Sperrvermerk einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Für eine Verwendung dieser Mittel ist ein weiterer Beschluss des Schatzmeistclubs notwendig.
Begründung
Hessen muss eine Entscheidung fällen, wie abzustimmen ist.
Antragsteller
Jeanette Westphal

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #p2015/1612/4: Antrag auf Zustimmung des Schatzmeisterclubantrages "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt dem Antrag "Antrag 3 Grundversorgung Verwaltungssoftware" des Schatzmeisterclubs zuzustimmen: Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurde der Bereich Verwaltungssoftware betrachtet. Hier ergeben sich verschiedene Problematiken. Wenn das Update der Office Line eingespielt wird, gibt es keine Möglichkeit mehr (Lizenz bedingt) auf CRM zuzugreifen. Da müssten Lizenzen gekauft werden: Update Office Line 25.000,00 € Lizenzen 16+1 17.000,00 € Durch die Beauftragten des SM-Clubs wurden der Bereich Sage betrachtet. - Sage UpDate/ Neue Lizenzen 42.000,00 € Wir beantragen den Bereich Sage UpDate/ Neue Lizenzen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 42.000,00 Euro in die Grundversorgung als Rücklage mit Sperrvermerk einzustellen und vollständig aus dem Topf der innerparteilichen Umverteilung (§ 15 Bundessatzung) zu übernehmen. Für eine Verwendung dieser Mittel ist ein weiterer Beschluss des Schatzmeistclubs notwendig. Begründung: für die genannten Bereiche gilt innerhalb des Schatzmeister-Clubs/Landesverbände weitestgehend die Übereinstimmung, dass diese vollständig als parteiweite Infrastruktur zu betrachten sind.
  1. 15yes.png: Bert, Jeanette, Yeti, Christian, Alexander, Michael B.
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )

Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )
Text
Der Landesvorstand beschließt die Einrichtung der Funktionalität "Abwesenheit" auf dem hessichen Piratenwebmailer einzubinden.
Begründung
Die Einstellung von Abwesenheiten ist wichtig, wenn man die offizielle piraten E-Mailadresse in der Außernkommunikation nutzen will. Oder wollte ihr vier Wochen auf eine Antwort warten? Die Hessen-IT verschickt beim Anlegen eines Ticket sofort eine Eingangsbestätigung. Meine Recherche ergab, dass das plugin für den Eintrag "Filter" unter Einstellungen fehlt. Quelle: https://www.tfh-bochum.de/die-tfh/zentrale-einrichtungen/medienzentrum/rechenzentrum/e-mail-webmail/webmail-anleitungen/roundcube-abwesenheitsnotiz/ Wahrscheinlich hilft schon das plugin: https://plugins.roundcube.net/packages/johndoh/sieverules Vorab der Beschlußfassung wird die Hessen-IT um eine Kosten- und Aufwandschätzung gebeten.
Antragsteller
--GÜ-NN1 (Diskussion) 14:32, 2. Dez. 2015 (CET)

Diskussion Alexander übernimmt Antrag und stellt ihn vor. Vorschlag: Anstelle eines "Abwesenheit"-Benachrichtigungstools Umwandlung in Ticket-System OTRS vorschlagen. Überwiegende Meinung von Landesvorständlern das Feature für nach dem Wahlkampf einzupflegen, es stehen aktuell dringendere Aufgaben für Hessen IT und Verwaltung an.

Es wird beantragt, den Antrag zu vertagen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #p2015/1612/5: Einrichtung Abwesenheit für Hess. Piraten-Webmailer )
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesvorstand beschließt die Einrichtung der Funktionalität "Abwesenheit" auf dem hessichen Piratenwebmailer einzubinden.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Michael B.,Yeti (Vertagung), Bert (Vertagung), Alexander (Vertagung), Jeanette (Vertagung)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Christian

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Vertagt auf März 2016



VL geht über an Christian.

Antrag: Pilot-Instanz "BPT-Arguments"

Pilot-Instanz "BPT-Arguments"
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, eine Instanz der BPT-Arguments als Pilotprojekt zur Verfügung zu stellen. Der Pilot soll laufen, bis zur Verschickung der Einladung zum nächsten Parteitag, an dem ein neuer Landesvorstand gewählt wird. Mit Auslaufen des Pilots soll durch den Vorstand Meinungsbild eingeholt, ob BPT-Arguments auch zukünftig eingesetzt werden soll. Weiterhin soll der scheidende LaVor von seinen Erfahrungen bzw den Erfahrungen der Hessen-IT (Einrichtung, Betreibung, Aufwand der Pflege, Nutzen für den Vorstand, etc) an den LPT Bericht erstatten.
Begründung
Die PPH hat sich als Medium zur Sammlung und Gewichtung von Argumenten zu einem (beliebigen) Thema als unzureichend herausgestellt. Zudem ist die nachträgliche Sichtung der Meinungen und Argumente nahezu unmöglich. In einer Testphase soll evaluiert werden, ob BPT-Arguments ein geeignetes Tool darstellt, um diesem Mangel Abhilfe zu leisten und ob es auf ausreichende Akzeptanz stößt. In einer Vorabbefragung hatte die Hessen-IT keine Bedenken gegen die Einführung.
Antragsteller
Pirata (Diskussion) 00:44, 10. Dez. 2015 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #p2015/1612/6: Pilot-Instanz "BPT-Arguments"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, eine Instanz der BPT-Arguments als Pilotprojekt zur Verfügung zu stellen. Der Pilot soll laufen, bis zur Verschickung der Einladung zum nächsten Parteitag, an dem ein neuer Landesvorstand gewählt wird. Mit Auslaufen des Pilots soll durch den Vorstand ein Meinungsbild eingeholt, ob BPT-Arguments auch zukünftig eingesetzt werden soll. Weiterhin soll der scheidende LaVor von seinen Erfahrungen bzw den Erfahrungen der Hessen-IT (Einrichtung, Betreibung, Aufwand der Pflege, Nutzen für den Vorstand, etc) an den LPT Bericht erstatten.
  1. 15yes.png: Bert, Christian, Yeti, Alexander, Michael B., , Jeanette
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wunschtermin für die Installation ist möglichst noch vor der Kommunalwahl.



VL geht zurück an Pirata.

Antrag: Antrag Budget Support Tag der politischen Arbeit in Kassel

Antrag Budget Support Tag der politischen Arbeit in Kassel
Text
Hallo Vorstand, ich stelle folgenden Antrag zur heutigen Sitzung: Der Vorstand beschliesst zur Unterstützung des Tag der politischen Arbeit in Kassel einen Zuschuss von maximal 300 Euro. Die Veranstaltung findet am 16. und 17. Januar 2016 in Kassel statt. Das Budget kann bei Bedarf durch die PolGF des Bundes nach der Veranstaltung abgerufen werden. Grüße Mario
Begründung
Der Bund ist arm, ob er auch sexy ist muss jeder selbst entscheiden ;)
Antragsteller
Mario (via E-Mail vom 15.12.2015)

Diskussion Bert übernimmt den Antrag und stellt ihn vor. Bert hat mit Kristos telefoniert, der hält das geplante Budget von 500 Euro für ausreichend, zur Not hat Astrid noch ein Budget von 500 Euro zur Verfügung. Die Unsicherheit in der Planung enstand da kurzfristig der Veranstaltungsort gewechselt werden musste.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #p2015/1612/7: Antrag Budget Support Tag der politischen Arbeit in Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Hallo Vorstand, ich stelle folgenden Antrag zur heutigen Sitzung: Der Vorstand beschliesst zur Unterstützung des Tag der politischen Arbeit in Kassel einen Zuschuss von maximal 300 Euro. Die Veranstaltung findet am 16. und 17. Januar 2016 in Kassel statt. Das Budget kann bei Bedarf durch die PolGF des Bundes nach der Veranstaltung abgerufen werden. Grüße Mario
  1. 15yes.png: Bert, Yeti, Michael B., Christian, Alexander, Jeanette
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Lime-Survey Beauftragung an Volker Berkhout

Lime-Survey Beauftragung an Volker Berkhout
Text
Der Landesvorstand beauftragt Volker Berkhout ab sofort mit der Durchführung von Lime-Survey.
Begründung
Volker kennt sich mit dem Tool aus und hat sich beim Campaigning-Wochenende angeboten, den Landesvorstand hier unterstützend zu entlasten. Diesen Antrag anderen Anträgen vorziehen, hat hohe Priorität weil ein entsprechendes Lime-Survey durch den Landesvorstand ansteht. Begründung und Erklärung in der Landesvorstandssitzung.
Antragsteller
BigAl (Diskussion) 14:54, 15. Dez. 2015 (CET) - Alex Schnapper

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #p2015/1612/7: Lime-Survey Beauftragung an Volker Berkhout
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beauftragt Volker Berkhout ab sofort mit der Durchführung von Lime-Survey.
  1. 15yes.png: Bert, Christian, Yeti, Alexander, Jeanette, Michael B.
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Antrag Budget Support Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"

Antrag Budget Support Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"
Text
Der Vorstand beschließt zur Unterstützung der Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?" ein Budget zur Beteiligung an den Kosten der Veranstaltung von 500,- Euro. Die Veranstaltung findet am 2. Februar 2016 in Frankfurt am Main in Kooperation mit der Hanf-Initiative statt. Vortragende sind: Dirk Peglow, Stellv. Landesvorsitzender Hessen, Bund Deutscher Kriminalbeamter und Katharina Walter, Grüne Hilfe Regionalbüro Bayern. Teilnehmer der Podiumsdiskussion: Prof. Dr. Heino Stöver - Dipl.-Sozialwissenschaftler und Hochschullehrer an der Fachhochschule Frankfurt, Fachbereich Gesundheit und soziale Arbeit, Verena David - Gesundheitspolitische Sprecherin CDU-Fraktion Frankfurt, Ingrid Wunn - Gründerin der Hanf-Initiative Frankfurt, Herbert Förster - Piratenpartei Frankfurt. Moderation: Niels Björn Schmidtke, RadioX.
Begründung
Die Veranstaltung ist hochkarätig besetzt und wir würden sie gerne mehr als üblich bewerben, um den Saal mit 400 Besuchern zu füllen. Entsprechende Medienpräsenz wird erwartet.
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #p2015/1612/7: Antrag Budget Support Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand beschließt zur Unterstützung der Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?" einen Zuschuss zur Beteiligung an den Kosten der Veranstaltung von 500,- Euro. Die Veranstaltung findet am 2. Februar 2016 in Frankfurt am Main in Kooperation mit der Hanf-Initiative statt. Vortragende sind: Dirk Peglow, Stellv. Landesvorsitzender Hessen, Bund Deutscher Kriminalbeamter und Katharina Walter, Grüne Hilfe Regionalbüro Bayern. Teilnehmer der Podiumsdiskussion: Prof. Dr. Heino Stöver - Dipl.-Sozialwissenschaftler und Hochschullehrer an der Fachhochschule Frankfurt, Fachbereich Gesundheit und soziale Arbeit, Verena David - Gesundheitspolitische Sprecherin CDU-Fraktion Frankfurt, Ingrid Wunn - Gründerin der Hanf-Initiative Frankfurt, Herbert Förster - Piratenpartei Frankfurt. Moderation: Niels Björn Schmidtke, RadioX.
  1. 15yes.png: Yeti, Michael B., Alexander, Jeanette
  2. 15no.png: Christian
  3. Pictogram voting neutral.svg: Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian: Ich bin prinzipiell für die Unterstützung der Veranstaltung, hätte den Antrag aber lieber vorher auf der PPH bekannt gemacht. Aus dem Grund stimme ich gegen den Antrag.



Einführung eines Workflow-Tool
Text
Die AG IT-Infrastruktur (Hessen-IT), alternativ die Bundes-IT wird beauftragt, ein webbasiertes Workflowtool für den hessischen Vorstand einzuführen, um die Vorstandsarbeit, insbesondere den Umgang mit Anträgen und Umlaufbeschlüssen zu erleichtern. Die Anforderungen sind dem Pad angehängten Liste zu entnehmen. ( https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Workflowtool-Anforderungen ) Die AG IT-Infrastruktur hat dem Vorstand vor der Umsetzung ein Lösungskonzept zur Prüfung und Freigabe vorzulegen, falls die Bundes-IT keine Lösung anbieten kann.
Begründung
Der aktuelle Vorstand führt Vorstandssitzungen in der Regel einmal pro Monat, jeweils am 3. Mittwoch im Monat durch. In der restlichen Zeit werden Anträge via Umlaufbeschlüsse bearbeitet. Durch die reduzierten Vorstandssitzungen ist der Anteil der Umlaufbeschlüsse stark gestiegen. Die Erfassung der Umlaufbeschlüsse per eMail auf Mailinglisten und vorstandsinterne Mailverteiler ist umständlich. Durch einige technische Gegebenheiten, die einzelne Vorstandsmitglieder betreffen, ist ein öffentlicher Umlaubeschluss bei öffentlichen Anträgen nur mit erhöhtem Aufwand möglich. Hinzukommt, dass aufgrund der gestiegenen Zahl der Umlaufbeschlüsse eine Unübersichtlichkeit eintritt, die die Vorstandsarbeit für den Vorstand und für die Mitglieder des LV Hessen nicht erleichtert und die Transparenz erschwert.
Antragsteller
Bert Knoop

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.15 #p2015/1612/7: Einführung eines Workflow-Tool
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Die AG IT-Infrastruktur (Hessen-IT), alternativ die Bundes-IT wird beauftragt, ein webbasiertes Workflowtool für den hessischen Vorstand einzuführen, um die Vorstandsarbeit, insbesondere den Umgang mit Anträgen und Umlaufbeschlüssen zu erleichtern. Die Anforderungen sind dem Pad angehängten Liste zu entnehmen. ( https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Workflowtool-Anforderungen ) Die AG IT-Infrastruktur hat dem Vorstand vor der Umsetzung ein Lösungskonzept zur Prüfung und Freigabe vorzulegen, falls die Bundes-IT keine Lösung anbieten kann.
  1. 15yes.png: Bert, Yeti, Michael B., Christian, Alexander,Jeanette
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: ekom21 Beauftragung an Volker Berkhout

ekom21-Beauftragung an Volker Berkhout
Text
Der Landesvorstand beauftragt Volker Berkhout mit ekom21 in Kontakt zu treten um auszuloten, welche Funktion die Software für offene Haushalte anbietet.
Begründung
ich würde gerne, dass die Kämmerer der Kommunen sich nicht mehr damit herausreden können, dass sie keine Export-Funktion für den Haushalt in einem brauchbaren Tabellenformat haben. Deshalb möchte ich gerne für eine solche Funktion ein Angebot bei der ekom21 einholen. Das würde ich gerne im Namen des Landesverbands tun und bitte deshalb um eine Beauftragung dafür.
Antragsteller
VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #p2015/1612/8: ekom21-Beauftragung an Volker Berkhout
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand beauftragt Volker Berkhout mit ekom21 in Kontakt zu treten um auszuloten, welche Funktion die Software für offene Haushalte anbietet.
  1. 15yes.png: Bert, Yeti, Christian, Michael B., Jeanette, Alexander
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Ausrichtung Neujahrsempfang in Kassel

Ausrichtung Neujahrsempfang in Kassel
Text
Der Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen findet am 16. Januar 2016 im Philipp-Scheidemann Haus in Kassel statt. Ansprechpartner vor Ort ist Volker Berkhout.
Begründung
Link
Antragsteller
Christian

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #p2015/1612/9: Ausrichtung Neujahrsempfang in Kassel
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Neujahrsempfang der Piratenpartei Hessen findet am 16. Januar 2016 im Philipp-Scheidemann Haus in Kassel statt. Ansprechpartner vor Ort ist Volker Berkhout.
  1. 15yes.png: Yeti, Bert, Alexander, Michael B., Christian, Jeanette
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian steht als Ansprechpartner zur Verfügung, Volker kümmert sich um das Look&Feel, Christian um den Inhalt.



Antrag: Unterstützung der TTIP-Demo in Kassel im Januar 2016

Unterstützung der TTIP-Demo in Kassel im Januar 2016
Text
Der Landesverband ruft zur Teilnahme an der TTIP-Demonstration am 23. Januar 2016 auf und unterstützt die Veranstaltung mit einem Budget von 100 EUR.
Begründung
Antragsteller
VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #p2015/1612/10: Unterstützung der TTIP-Demo in Kassel im Januar 2016
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband ruft zur Teilnahme an der TTIP-Demonstration am 23. Januar 2016 auf und unterstützt die Veranstaltung mit einem Budget von 100 EUR.
  1. 15yes.png: Yeti, Bert, Christian, Alexander, Michael B.
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Beschaffung von Guerilla-Beamern

Beschaffung von Guerilla-Beamern
Text
Der Landesverband beschafft drei Guerrilla-Beamer und stellt diese den Piraten in Nord-, Mittel- und Südhessen zur Verfügung. Budget 900 Euro
Begründung
Antragsteller
VolkerB

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #p2015/1612/11: Beschaffung von Guerilla-Beamern
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesverband beschafft drei Guerrilla-Beamer und stellt diese den Piraten in Nord-, Mittel- und Südhessen zur Verfügung. Budget 900 Euro.
  1. 15yes.png: Christian, Bert, Alexander, Yeti, Jeanette, Michael B.,
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bitte den Versender öfter Errinnern, ist nicht der schnellste und vergisst auch gerne mal was. / Mit der Bestellung wird Alexander beauftragt.



Extra-Budget für Kampagnen-Dienstleister

Extra-Budget für Kampagnen-Dienstleister
Text
Der LV stellt 5.000 Euro für Dienstleistungen zur Unterstützung von Kampagnen im Wahlkampf 2016 bereit. Die konkrete Freigabe erfolgt durch Vorstandsbeschluss.
Begründung
Antragsteller
Mario

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.12.2015 #p2015/1612/12: Extra-Budget für Kampagnen-Dienstleister
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der LV stellt 5.000 Euro für Dienstleistungen zur Unterstützung von Kampagnen im Wahlkampf 2016 bereit. Die konkrete Freigabe erfolgt durch Vorstandsbeschluss.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Yeti, Alexander, Bert (Vertagung), Christian, Jeanette, Michael B. (Vertagung)
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Christian: Es gibt ein Budget für den Wahlkampf, aus dem der Vorstand im konkreten Fall Geld für externe Kampagnendienstleister zur Verfügung stellen kann.



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.257 (+5 schwebend) in SAGE (Stand: 16.12.2015)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 0 OTRS-Tickets (Stand 16.12.2015)
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 38 offene Tickets ingesamt (Stand: 16.12.2015)
  3. Bericht:
  • 05./06.12.15: Kampagnen-Workshop Bad Honnef
  • 07.12.: AV Kreis Offenbach
  • 09.12.: AV Kreis Darmstadt-Dieburg
  • 12./13.12.15: Marina Kassel 15.2
  • LGS-Mietvertrag bis 31.3.2016 verlängert
  • Postrückläufer von 1 Jahr zu 1/3 bearbeitet

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 200.577,40 EUR Stand 2015-12-16
    • Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15
    • Verbindlichkeiten: (Vortragswerte aus dem Vorjahr noch nicht korrekt vorgetragen, da ReBe 2014 noch nicht endgültig)
    • Offene Budgets: werden mit Michael B. erarbeitet/geschlossen
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 39.419,06 (Stand 30.09.15)
    • Verfügbar:
    • Der Rechenschaftsbericht 2014 ist zur Zeit beim Wirtschaftsprüfer. (Fast) alle angefordeten Unterlagen sind ihm zugesandt worden und auch seine Fragen wurden beantwortet. Ich warte auf das "OK" von Lothar, um den Bericht auszudrucken und zu finalisieren.
    • Auf der Hessen Marina in Kassel tagte der Schatzmeisterclub. Wir haben über die Grundversorgung diskutiert und 3 Anträge erarbeitet mit den Summen aus Sicht der Schatzmeister, die der Bund zu Zeit für die Infrastruktur der Landesverbände trägt. Ich habe sie heute zur Abstimmung gestellt (siehe "Anträge").
    • Finanzen-online ist in Planung. Leider ist wegen der Rechenschaftsberichte 2014 (Fragen Wirtschaftsprüfer) bis jetzt keine Zeit gewesen ein paar rechtliche Fragen (Datenschutz) wegen Veröffentlichung zu klären. Haushaltsplan 2016 ist in Planung. Abwarten wegen Erläuterungen/Konsequenzen der Schatzmeisterclubentscheidungen. Planung: spätestens iin der Februarsitzung einen Beschluss zu fällen.

Vorsitzender

  1. Teilnahme Marina Kassel
  2. VL KPT Groß-Gerau (Doppelfunktion als KV-Mitglied)
  3. Vorstandsinterna

stellv. Vorsitzender

  1. Kampagnen-Workshop Bad Honnef
  2. Teilnahme Marina Kassel
  3. Diverse AV´s als VL/WL
  4. PolGF Mumble

Pol. Geschäftsführer

Vergangenes:

  1. Wahlkampf-Workshop durch PiKo NRW
  2. Teilnahme an Vorstandssitzung KV Frankfurt am Main
  3. Stammtischbesuche Frankfurt-Mitte und Frankfurt-Süd
  4. Teilnahme an Demonstration "Gleiche Rechte für Alle (Flüchtlinge)" in Frankfurt
  5. Seminar beim DGB Hessen über Privatsphäre, Datenschutz und Piratenpartei, werde hierzu einen PolGF-Blogbericht veröffentlichen
  6. Teilnahme Samstag, 12.12.2015 an Marina Kassel, Vernetzung mit anderen Landes-PolGFs, Teilnahme an verschiedenen Slots (PShop, Öffentlichkeitsarbeit,...)
  7. PolGF-Mumble
  8. Landesvorstands-Foo, Terminkoordination

Kommendes:

  1. Wahlkampf-Treffen für KV Frankfurt
  2. Ansonsten nächste Woche Aushilfe bei Straßen Wahlkampf UU-Sammelei in Bawü (Tübingen - Reutlingen) vor Weihnachten

Beisitzer

  1. Telkos und Mumbles zum Wahlkampf Koordinations Mumble mit RLP, Bawü, Sachsen #Anhalt und #Hessen. Alle noch mit Unterschriftensammeln beschäftigt. Eiskratzer sind #bestellt.Plakate noch nicht #fertig. Evtl. noch gemeinsame Sammelbestellng möglich um #Preise zu senken.
  2. diverse Ausstellungsversammlungen für Ortsbeiräte in Kassel, AV Kassel Stadt
  3. viel Formalfoo mit Ämtern, 7 mal Vertrauensperson
  4. Besuch Marina Kassel, PShop Slot mit Vorführung von Web to Print und Schatzmeisterclub
  5. Wahlkampfhilfe in Glückstadt Stichwahl Bürgermeisterwahl
  6. Go Änderungsantrag entworfen für Schatzmeisterclub
  7. Wiki gepflegt und Sammelbestellung Hohlkammer eingestellt #http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2016#Hohlkammer
  8. Rundmail an alle vorraussichtlich an der Wahl teilnehmenden Kreise geht noch raus.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Ausschreibung nach wie vor offen, keine Bewerbungen bisher

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

  1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
    • Kein neuer Stand

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach- war letzten Mittwoch leer. Wird morgen/Freitag geleert
    • Briefkasten- wir werden per Mail informiert, wenn Post da ist
    • LGS-Mietvertrag bis 31.3.2016 verlängert

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack) - Wahrscheinlich heute nicht anwesend.
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Landkreisliste Darmstadt-Dieburg mit 22 Personen aufgestellt.
  3. Frankfurt
    • aktuell werden wir bei der Kommunalwahl für die Stadtverordnetenversammlung antreten und in 2 Ortsbeiräten. Eventuell werden noch ausreichend Unterstützungsunterschriften für 2 weitere Ortsbeiräte zusammenkommen.
    • 12.1.2016, 20.00 Uhr, öffentliche Vorstandssitzung, "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Mitte
    • Stammtisch "Mitte": jeden Montag von 20.00-22.00 Uhr, "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend - AUSSER AM 4.1.2016 andere Lokalität siehe: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/unsere-treffen-0
    • Stammtisch "Südnomanden": jeden 2. und 4. Mittwoch, ab 19.00 Uhr, in wechselnden Lokalitäten: http://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/unsere-treffen-0
  4. Fulda
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Diverse Aufstellungsversammlungen für Ortsbeiräte und Stavo, Ortsbeiräte müssen UU gesammelt werden, Donnerstag Wahlkampftreffen
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Liste Kreistag aufgestellt mit 30 Leuten
    • Programm-KPT am WE 23./24.1.16 geplant
    • Web2Print PShop für Plakat-Kampagne zu OpenData benötigt
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Waldeck-Frankenberg
    • AV am 12.12.15 Liste aufgestellt mit 17 Leuten von 22 benötigten.
  17. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales - Neue, aktualisierte Einträge vom 16.12.15
  • Aktuelle Projekte (in Arbeit):
  • Jobcenter-Telefonlisten
  • Bearbeitung des Bundes-Flyers "Arbeit & Soziales" zusammen mit den Sozialpiraten
  • Erstellung von Themenflyern (Altersarmut, Stromsperren) zusammen mit den Sozialpiraten
  • AG-übergreifende Überarbeitung des Wahlprogrammes BUND "Leinen los"
  • Mitarbeit beim novellierten Grundsatzprogramm des Bundes im Bereich "Arbeit & Soziales"
  • Referentenentwurf zu den "Erleichterungen im SGB II"
  • AK Soziales - Vergangenes
  • 20.11. - 18:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Wahlprogrammes "Leinen Los" und erste Arbeiten am Grundsatzprogramm -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten - Arbeits-Pads: https://sozialpiraten.piratenpad.de/255 und https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016
  • 25.11. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Wahlprogramms "Leinen Los" und erste Arbeiten am Grundsatzprogramm -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird) - Arbeits-Pads: https://sozialpiraten.piratenpad.de/255 und https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016
  • 02.12. - 10:30 Uhr - Persönliche Gesprächsrunde mit dem Leiter der Wiesbadener Ämter fuer Grundsicherung und Migration, Wiesbaden, Konradinerallee, Jobcenter Mitte (Themen: Nachweisbare Rechtsbrueche der JC, der Referentenentwurf zu den "Erleichterungen im SGB II", die Situation der Fluechtlinge in Wiesbaden)
  • 03.12. - 18:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Wahlprogrammes "Leinen Los" -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten Arbeits-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/255
  • 04.12. - 13:00 Uhr - Arbeitstreffen der Regionalgruppe "AufRecht bestehen Rhein-Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Landstraße 24
  • 13.12. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten - Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/256
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 20.12. - 21:00 Uhr - Mumble der "PG Telefonlisten" auf Bundesebene, Raum Bundesjustiziarat (nichtöffentlich)
  • 25.12. - 20:30 Uhr - Das Mumble des AK Soziales entfällt!
  • 04.01. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Grundsatzprogrammes BUND -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten - Arbeits-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016
  • 10.01. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Erstellen des sozialpolitischen Teiles des Grundsatzprogrammes BUND -> Server NRW –> Zweig der Themen -> Sozialpiraten - Arbeits-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016
  • 25.01. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 20./21.02.16 - Programmatischer BPT, Lampertheim, Hans-Pfeiffer-Halle, Weidweg 4 (Anträge der Sozialpiraten/ des AK Soziales)
  • Februar/ März - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Mainz, LGS RLP
  • 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen
  • 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 20.01.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Christian um 22:38h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki