HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2013-01-08 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 08.01.2013

Eröffnung

• Matthias Heinz eröffnet die Sitzung um 19:35

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung
  • Sebastian Greiner übernimmt die Versammlungsleitung
• Ernennung Protokollant
  • Matthias Heinz schreibt das Protokoll
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Vorstand vollständig anwesend
• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
  • Kritik von Fredo:
    • Vorstand nicht vollständig anwesend gewesen (im Gegensatz zu dem, was im vorläufigen Protokoll steht waren Fredo und Lennart nicht anwesend)
  • Verabschiedung auf nächste Sitzung verschoben
• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

• Vorsitzender
  • Wünscht sich Sonne.
• Generalsekretär
  • Eintritte: x (davon x Umzüge)
    • Angenommene OMA's: 1 (davon mit Beitragsminderung: 0)
  • Austritte: ?
  • aktuelle Mitgliederzahl: kein Dump, keine aktuellen Zahlen
  • Hofft auf Schneesturm.

• Schatzmeister
  • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: € 6809,83
    • Kasse: € 132,85
    • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate: JuPis, CV, Domain, Neumitgliederabende, Politische Abende, Datenschutzschulung, (Opt-Outday), Spendenbeauftragter, LSR-Veranstaltung, (Kaperbriefe), Orgatreffen (Nov,Jan), Aufstellungsversammlung, Prostitutionskonferenz, LGS, Grundsatzprogramme: € 2759,20
    • Beschlossene Ruecklagen fuer 2013:
    • Beschlossene Ruecklagen fuer KPTs: € 0,-
    • Erwartete Einnahmen: €
    • Verfügbar: € 4213,10

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Wir werden vorraussichtlich für das Wochenende 2. und 3. Februar für eine Haushaltsklausur zu einem noch unbekannten Veranstaltungsort reisen, um ungestört und konzentriert arbeiten zu können. Dazu werden interessierte und am Besten auch fachkundige Interessierte gesucht. Bitte Mail an fraktion@elf-piraten.de

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Information

• Auslieferung der Grundsatzprogramme in KW 4
• Status Wahlkampfbeauftragter
  • (Nach der Sitzung dazugestoßen, will sich bald aktiver kümmern)
• Status Protokoll AV: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/av2012-protokoll
  • BorisR kümmert sich drum
  • Matthias hilft

Diskussion

• Finanzplan 2013
  • Finanzplan soll auf der ML vor der naechsten VoSi diskutiert werden.
• Ordentlicher KPT 2013
  • April wird angeplant
  • Fredo kümmert sich um einen Raum
• Irgendwas mit den Hochschulgruppen und Logobenutzung (Lani weiß Bescheid)
  • Diskussion darüber, welche und ob die Hochschulgruppen das Logo benutzen
  • Lani kümmert sich

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

• Boris kümmert sich darum, dass das AV-Protokoll ins Wiki kommt
• Fredo kümmert sich um einen Raum für einen ordentlichen KPT im April

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag F2013-01-08-0338 von Seb666 auf Bestellung von Button-Rohlingen

Der Vorstand möge beschließen, dass der LV Frankfurt Button-Rohlinge für die 25mm-Buttonmaschine (kompatibel zu Lothars Buttonmaschine) finanziert.

Preise wären wir folgt:

BUTASI25     25 mm Button-Rohteile mit Sicherheitsnadel     1000 Stück     EUR     114,--

Begründung: Wir brauchen Buttons, weil Buttons toll sind!

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Antrag F2013-01-08-0339 von Seb666 auf Veranstaltung des Treffen mit Piraten-MdL in Frankfurt

Der Vorstand möge beschließen, ein Treffen am 16./17. März 2013 mit verschiedenen Piraten-MdL auszurichten und dafür ein Budget von 100 Euro bereitgestellt wird, vorausgesetzt die Veranstaltung findet statt.

Begründung: Am 16./17. März wird mit großer Sicherheit in Frankfurt ein Treffen von Kandidatur-begeisterten Piraten mit verschiedenen MdL in Frankfurt statt finden.

Das wird eine ganz tolle Veranstaltung, wenn wir die Räume bezahlen können.

• Meinungsbild: Positiv
• Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Antrag F2013-01-08-0340 von Christian Bethke auf Gelder für politischen Donnerstag

Der Vorstand möge beschließen, monatlich 40 Euro für die nächsten vier Monate (ab Februar) für Räumlichkeiten (Saalbau Gallus, Vereinsraum) für innerparteiliche politische Treffen bereit zu stellen.

Begründung: Politische Arbeit ist eine Kernaufgabe von Parteien. Machen wir damit weiter.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: einstimmig

Antrag F2013-01-08-0341 von Fredo auf Revision des Antrags F2012-12-11-0333 (finanzielle Beteiligung an der Landesgeschäftsstelle)

Der Vorstand möge beschließen den Beschluss F2012-12-11-0333 zurückzuziehen und folgenden Antrag zu beschließen:

Der Vorstand möge beschließen, sich im Jahr 2013 mit monatlich 150 € an der Finanzierung der Landesgeschäftsstelle zu beteiligen, sobald Mietkosten hierfür anfallen.

• Meinungsbild: positiv
• Abstimmung: Einstimmig angenommen

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag S2012-12-30-0336U von Alexandros Zachos:

• Der Vorstand möge beschließen, den Antrag F2012-12-11-0334 aufzuheben, da dieser, aufgrund aktueller Ereignisse, überflüssig geworden ist. Wenn wir den Beschluss nicht aufheben müssten wir das Geld an den KV Wiesbaden überweisen und dieser es zurücküberweisen.
• Einstimmig angenommen.

Antrag S2013-01-02-0337U von Lennart Mibach:

• Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
• Einstimmig angenommen

Top VIII: Nächste Termine

• Festlegung der nächsten offenen Vorstandssitzung
  • 12.02.2013 um 19:30 Uhr

Schließen der Versammlung

Sebastian schließt die Sitzung um 21:02 Uhr.