HE:Vorstand/Protokolle/2012-12-05

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Vorstandssitzung am 05.12.2012, 20:00 Uhr bis 21:05 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:00 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Thumay
  3. Ernennung Protokoll: Lothar
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Sascha, Lothar, Kristof (ab 20:20 Uhr)
    • Abwesend: Kristos
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2012/6V00063

Dringendes

  1. Newsletter läuft nicht ganz wie gewünscht, Versendung wird trotzdem erbeten. Monges 17:39, 5. Dez. 2012 (CET)
    • Ressourcenprobleme bzgl. der technischen Umsetzung zur Abonnierung des Newsletters auf der Webseite
      • daher aktuell erstmal nur direkt über die Mitgliederverwaltung versenden
      • Kristof wird Bescheid bekommen

Themenblock I: Themen

  1. LPT13.1, 05.12.2012, Thumay Karbalai Assad
    • benötigt: Kristos, Nicole Seiler
    • Termin: 25./26.05.2013, Ort: Eschborn-Niederhöchstadt
    • Beauftragte für Orga: Nicole Seiler
  2. Aktuelle Satzung mit Satzungsänderungen vom HeLP12.2
  3. Aktueller Stand HeLP123-Orga
    • benötigt: Orga-Team
    • Anonyme LV-Feedback-Box (Vorschlag von Ralf Praschak)
      • Wollen wir eine Box aufstellen am LPT (alte Papp-Wahlurne), um anonym Feedback einzusammeln?
      • Alternative von Volker Berkhout: Feedback-Zettel an der Akkreditierung mit verteilen und 2-3 ganz einfache Fragen mit Antwortmöglichkeiten enthalten plus ein Freitextfeld
    • Orga-Status ist soweit alles in Ordnung
      • einzig beim Internet gibt es noch kleinere Dinge abzustimmen (Ansprechpartner: Marc)
    • Vertrag ist abgeschickt
    • Wahlurnen sind angeblich versendet, evtl. kommen sie noch rechtzeitig an
  4. Allgemeine Finanzlage Bund
    • benötigt: Lothar
    • Da in Bochum der Satzungsänderungsantrag SÄA042 abgelehnt wurde, wird im nächsten Jahr NRW über die Hälfte der staatlichen Parteienfinanzierung bekommen (über 300 TEUR von geschätzten 548 TEUR gesamt), andere LVs mit direkten Zahlungen einen grossen Teil des Restes. Für den Bund bleiben nur noch 100-120 TEUR übrig, von denen Swanhild an die anderen LVs auch etwas verteilen möchte als Wahlkampfunterstützung
    • Swanhild hat mehrere Kalkulationen für den Bundeshaushalt 2013 veröffentlicht: http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen/Budget_2013
      • Bei der Kalkulation, die von den bisherigen Einnahnahmen pro Mitglied für den Bundesverband ausgeht, sieht es für einen zweiten BPT "düster" aus
    • In der heutigen BuVo Sitzung (parallel zur LVor-Sitzung) wird Swanhild vermutlich näheres bekanntgeben
    • Ansonsten kann auch jedes Mitglied eine Anfrage an den BuVo stellen, und die Veröffentlichungen von Swanhild sind auch sehr informativ ;)
  5. Eröffnungsrede für HeLP123
  6. Aufnahme von Neumitgliedern erst nach Zahlung des ersten Beitrages
    • benötigt: Lothar
    • In Bochum ist folgende Satzungsänderung beschlossen worden:
      • Der Bundesparteitag möge beschließen,in der Bundessatzung Abschnitt A nach § 3 Abs. 2 Satz 2 einen neuen Satz 3 einzufügen:
      • „Die Mitgliedschaft beginnt nach Annahme des Aufnahmeantrages mit der Entrichtung des ersten Mitgliedsbeitrages.“
    • Dies gilt also zukünftig nicht nur bei Onlineanträgen, wie es in Hessen bisher gehandhabt wurde, sondern bei allen Neumitgliedern.
    • Bitte um Beachtung durch die Kreisvorstände
    • Kristof wird KV-Vorstände explizit darauf hinweisen

vergangene/anstehende Veranstaltungen/Aktionen

  1. Veranstaltungen/Aktionen

Themenblock II: Anträge

Antrag: Beauftragung zur Teilnahme an einem Experteninterview unter Mitglieder der deutschen Piratenpartei durch die Philipps-Universität Marburg

Beauftragung zur Teilnahme an einem Experteninterview unter Mitglieder der deutschen Piratenpartei durch die Philipps-Universität Marburg
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Christoph Erle, Hendrik Seipel-Rotter, Michael Stark, Björn Semrau und Jens Fricke zur Teilnahme an einem Experteninterview unter Mitglieder der deutschen Piratenpartei durch die Philipps-Universität Marburg zu beauftragen.
Begründung
Weiterleitung einer Interviewanfrage von Bernd Schlömer unter den Mitgliedern der deutschen Piratenpartei Philipps-Universität Marburg.
Antragsteller
Thumay
  • Anfrage wurde von Bernd Schlömer weitergeleitet
  • Ging an verschiedene Personen, mehrere haben sich gemeldet
  • Jens:
    • Ursprünglich war der KV Marburg angesprochen, es sollten bevorzugt Piraten mit Hintergrund in anderen Parteien angesprochen werden
    • Es sollte anonymisiert mehrere Piraten befragt und ausgewertet werden
    • Wenn es beschlossen wird impliziert dies, dass andere nicht teilnehmen sollen?
  • Kristof:
    • Es muss keine Beauftragung geben, es werden einfach alle als Kontaktpersonen genannt, die sich gemeldet haben
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Beauftragung zur Teilnahme an einem Experteninterview unter Mitglieder der deutschen Piratenpartei durch die Philipps-Universität Marburg
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Christoph Erle, Hendrik Seipel-Rotter, Michael Stark, Björn Semrau und Jens Fricke zur Teilnahme an einem Experteninterview unter Mitglieder der deutschen Piratenpartei durch die Philipps-Universität Marburg zu beauftragen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Jeder, der interesse hat, soll sich melden, keine Beauftragung notwendig


Antrag: Zugang zu Pressetools

Zugang zu Pressetools
Text
Der Vorstand möge beschliessen, dass auch Katrin Hilger Zugang zu den Webseiten der Piratenpartei-Hessen bekommt, http://www.piratenpartei-hessen.de/ bekommt.
Begründung
Ein Pressebeauftragter ist leider ein Flaschenhals, oft bleiben piratengedanken unbearbeitet tagelang liegen, das frustriert und demotiviert die Mitarbeitenden. mit zwei oder mehr, die dort Texte und bilder einstellen können, wird das Problem gemildert. außerdem ist so die Vernetzung einfacher.
Antragsteller
Katrin Hilger

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Zugang zu Pressetools
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, dass auch Katrin Hilger Zugang zu den Webseiten der Piratenpartei-Hessen bekommt, http://www.piratenpartei-hessen.de/ bekommt.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen, da es sich erledigt hat (Katrin hat nun Zugang)
Zusatzinfos:


Antrag: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen
Text
Der Vorstand möge beschliessen, dass das okay mindestens eines vorstandsmitglieds notwendig ist, eine PM abzusenden
Begründung
Derzeit ist es Praxis, dass Anträge, die der Pressestelle am Herzen liegen, in einer rasenden Geschwindigkeit durchgewunken werden. Oft hat die Basis noch Anmerkungen zu machen, die nicht Gehör finden. Außer in speziell zu begündenden Notfällen ist so eine Eile nicht notwendig. Deswegen würde ich zumindest einen Vorstand als Korrektiv mit einbeziehen, der im Namen der Basis sein Okay gibt.
Antragsteller
Katrin Hilger
  • Sascha: Die PMs sind grösstenteils Basis-Geschrieben, in Zusammenarbeit mit Katrin und/oder Christian, da muss nicht noch gross vom Vorstand abgenickt werden
  • Thumay: Die AG-Presse kann selbst einen Workflow definieren
  • Katrin: Es geht regelmässig "genöle" los, es war zu schnell, es war zu langsam,..... Da sollte etwas Rückendeckung vorhanden sein
  • Sascha: Auch jeder andere kann einen Workflow vorschlagen der bei zeitkritischen Dingen mehr Mitarbeit ermöglicht
  • Katrin wird beim LPT noch einmal mit Vorstand reden
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Pressemitteilungen
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, dass das okay mindestens eines vorstandsmitglieds notwendig ist, eine PM abzusenden
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen (schweren Herzens)
Zusatzinfos:


Antrag: Budgeterhöhung HELP123

Budgeterhöhung HELP123
Text
Der Landesvorstand möge beschließen das Budget für den 3. Landesparteitag in Butzbach auf 1850€ zu erhöhen.
Begründung
Kosten: http://dl.dropbox.com/u/69952428/Kosten%20HELP123.ods
Antragsteller
Trybnetic

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.12.2012 #2012/6V00064F: Budgeterhöhung HELP123
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen das Budget für den 3. Landesparteitag in Butzbach auf 2000€ zu erhöhen.
  1. 15yes.png: Lothar, Kristof, Sascha, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Gründungsgeld KV Fulda

Gründungsgeld KV Fulda
Text
Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Fulda als Gründungsgeld einen Zuschuss von 172,17 Euro zu gewähren. Der Betrag berechnet sich aus 5 Euro für jedes der Mitglieder zum Beginn der Gründung abzüglich Kosten für Einladung und Reisekosten.
Begründung
Dies ist bei uns bei KV-Gründungen inzwischen üblich
Antragsteller
Lothar 20:06, 5. Dez. 2012 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.12.2012 #2012/6V00065F: Gründungsgeld KV Fulda
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschliessen, dem KV Fulda als Gründungsgeld einen Zuschuss von 172,17 Euro zu gewähren. Der Betrag berechnet sich aus 5 Euro für jedes der Mitglieder zum Beginn der Gründung abzüglich Kosten für Einladung und Reisekosten.
  1. 15yes.png: Lothar, Kristof, Sascha, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Themenblock III: Berichte

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. keine

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Umlaufbeschluss 2012/6V00063F für LPT13.1 am 30.11.2012
    • Beauftragung für Orga: Nicole Seiler
    • Termin: 25./26.05.2013, Ort: Eschborn-Niederhöchstadt
      • Abstimmung: angenommen (Dafür: Kristos, Kristof, Lothar, Sascha, Thumay; Dagegen: -; Enthaltung: -)

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.038 (Stand: 05.12.2012)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 48 offene Tickets + 32 auf Wiedervorlage (Stand: 05.12.2012)
  3. Bericht

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 52455,06
    • Kasse: 2006,36
    • Verbindlichkeiten: 508,86
    • Offene Budgets: 12698,71
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 4587,40
    • Verfügbar: 36666,45
  2. Sonstiges
    • Rechenschaftsbericht 2011 ist von Thumay und mir Unterschrieben und auf den Weg zur Wirtschaftsprüfung
    • Ich habe Zugang zum CRM :)
    • Besuch bei Gründung KV Fulda

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Mitarbeit an PM bzgl. HR-Umfrage am 05.12.2012
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Nordhessenkonferenz am 01.12.2012 in Fritzlar
    • Orga-Telko am 03.12.2012
  3. Aktionen/Projekte
    • keine

Stellv. Vorsitzender

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit

  1. Protokoll der letzten Sitzung

PG/AG/AK-Koordinationsbeauftragung

  1. Bericht

Wahlkampfbeauftragungen

  1. Konstituierendes Treffen auf dem LPT12.3
    • genauer Termin wird dort kurzfristig bekanntgegeben
  2. LTW (Boris Behnke)
    • Bericht
  3. BTW (Juergen Erkmann)
    • Bericht

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragung (Sven Steinecke)

  1. Bericht

weitere Beauftragungen

  1. Aus dem Postfach
    • 4x Kündigungen
    • 1x Mitgliedsantrag
    • 1x Brief an LVor und Gregory
    • 1x Verschwiegenheitserklärung
    • 1x neue Mitgliedsausweise DJH
    • mittlerweile 2x Werbung von MoschMosch
      • Bitte hört auf, eure Piratenpartei-Visitenkarten dort hinein zu werfen. Ich werde die Empfänger einmalig informieren, ansonsten wird die Werbung entsorgt. Eine Nachsendung wird es unter keinen Umständen geben.
  2. Einladungen
    • keine

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Bitte um Bericht!
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Bitte um Bericht!
  3. Frankfurt
    • Zu dritt von 13-17 Uhr kleine Mahnwache bzgl. Welt-Aids-Tag an Konstablerwache gehalten. Bericht wird noch online gestellt.
    • Zeitgleich zur Landesvorstandssitzung findet Neumitglieder/Interessiertenabend im Club Voltaire statt
    • Treffen zu Datenschutzbüro (ELFPiraten-Fraktion) am 10.12., 19 Uhr in den Räumen der Fraktion, Termin siehe Website Piraten Frankfurt
  4. Fulda
  5. Gießen & Lahn-Dill
    • Bitte um Bericht!
  6. Groß-Gerau
    • Bitte um Bericht!
  7. Hochtaunus
    • Bitte um Bericht!
  8. Kassel (Stadt & Land)
    • Bitte um Bericht!
  9. Main-Kinzig
    • Bitte um Bericht!
  10. Main-Taunus
    • Keine besondern Dinge. Planung für KPT 2013 beginnt.
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
  12. Odenwald
    • Haben ausführliche Diskussion über den Transparenz- und Basisbeteiligungsbegriff geführt, da es hier im Vorstand sehr unterschiedliche Ansichten gab und das zu Auseinandersetzungen geführt hat. Haben uns angenähert und aktuell ist alles wieder im Lot.
    • Veranstalten jetzt einmal im Monat einen Diskussionsabend mit kurzem Vortragsteil & wechselnden Themen. Als Themen werden sowohl Bundes-, als auch Landes- und Kommunalthemen gehandelt. Jetzt im Dezember reden wir über die Beschneidungsdebatte.
    • 4 unserer 7 Vorstandsmitglieder haben endlich eine Datenschutzschuldung erhalten. Der Verwaltung unserer eigenen Mitgliederdaten steht also nurnoch im Weg, dass die IT uns eine mitgliederverwaltung@-E-Mail-Adresse einrichtet.
    • Wir freuen uns auf Butzbach :]
  13. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
  14. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
  15. Schwalm-Eder
    • Nordhessenkonferenz mit ca. 50 Piraten am Samstag, posetives Feedback, Große Presseartikel in HNA, nochmals vielen Dank an alle Redner, Teinehmer und den Organisatoren.
  16. Waldeck-Frankenberg
  17. Wetterau
    • Einige Stammtische fanden nicht statt, da auf Grund der LPT-Planung meist nicht genügend Leute zusammenkamen
  18. Wiesbaden
    • Bitte um Bericht!

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rothenburg
    • Bitte um Bericht!
  2. Limburg-Weilburg
    • Bitte um Bericht!
  3. Offenbach
    • Bitte um Bericht!
  4. Vogelsberg
    • Bitte um Bericht!
  5. Werra-Meißner
    • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
    • Bitte um Bericht!
  2. PG HessenMarina
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • Bitte um Bericht!
  2. AG Hessen-Campus
    • Bitte um Bericht!
  3. AG HessenIT
    • Bitte um Bericht!
  4. AG Hessentag
    • Bitte um Bericht!
  5. AG LGS
    • Bitte um Bericht!
  6. AG Politik
    • Bitte um Bericht!
  7. AG Programm
    • Bitte um Bericht!
  8. AG Streaming
    • Bitte um Bericht!
  9. AG Wahlen
    • Bitte um Bericht!
  10. AG Web
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • Bitte um Bericht!
  2. AK Asyl und Flucht
    • Bitte um Bericht!
  3. AK Inklusionspolitik
    • Wikiseite angelegt
    • IRC Chatraum angelegt
    • Twitter Account angelegt
    • Mailingliste angelegt, warten noch auf Sync
    • Doodle für erste IRC-Sitzung wird vorbereitet
  4. AK Bildung
    • Bitte um Bericht!
  5. AK Bürgerportal
    • Bitte um Bericht!
  6. AK Energiewende
    • Bitte um Bericht!
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
    • Bitte um Bericht!
  8. AK Gesundheitspolitik
    • Bitte um Bericht!
  9. AK Kulturpolitik
    • Bitte um Bericht!
  10. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
  11. AK Soziales
    • Bitte um Bericht!
  12. AK Tierschutz
    • Bitte um Bericht!

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
    • Bitte um Bericht!
  2. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Bericht!
  3. Bericht aus anderen LVs
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  4. Bericht von den JuPis
    • Bitte um Bericht!
  5. Bericht von der PPI
    • Bitte um Bericht!
  6. Bericht von der Kontaktqueue
    • Bitte um Bericht!

Festlegung der nächsten Termine

  1. Die Vorstandssitzungen findet wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 12.12.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Ende der LVorSi um 21:05 Uhr
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2012-12-05&oldid=1999318“