HE:Vorstand/Protokolle/2012-10-17

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Ort und Zeit

Vorstandssitzung am 17.10.2012, 20:04 Uhr bis 23:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • ist eingeschaltet (seit >23h) ;-)
  2. Ernennung Moderator: Kristof
  3. Ernennung Protokollant: Thumay, Lothar, Sascha, Kristos
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Thumay, Lothar, Kristof, Sascha, Kristos
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
    • Dafür: Thumay, Lothar, Sascha, Kristos, Kristof
  7. Nächste Antragsnummer: 2012/6V0012

Dringendes

  1. Kristof: Wer macht im Vorstand die Moderation der HAL (siehe Mail von Jan)
    • Kristof machts, Backup: Sascha

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

  1. Nichts

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. keine Umlaufbeschlüsse

Vorstandsämter

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2064 in CSV (Stand: 17.10.2012)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag):
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: nnn offene Tickets (Stand: __.__.2012)
  3. Bericht
    1. VN-NN-Daten -> Jan wg. Postfächern
    2. Mail an Karl (Kassel)
    3. Sage-Ansprechpartner-Formular unterschrieben
    4. Sage-Zugang für Laberlohe beantragt (Generals Hessen/Generals Hessen 1)
    5. OTRS-Zugang für Nicole steht bereit; Einarbeitung
    6. 2 Mailings
    7. Kai's Beauftragung
    8. Sage-Import an Jörg raus (inkl. Ausweis angef. am)

Schatzmeister

  1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 53415,72
    • Kasse: 1917,25
    • Verbindlichkeiten: 835,46
    • Offene Budgets: 6585,47
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 3987,40
    • Verfügbar: 43924,64
  2. Sonstiges
    • Buchhaltungsstand in Sage: 31.08.2012
    • Besuch KPT in Groß-Gerau
    • Vorbereitung Bundesverwaltungstreffen 20./21.10.2012
    • Besichtigung möglicher zukünftiger LGS
      • Ist in Top-Lage, leider etwas über Budget und es müsste viel "reingesteckt" werden, bevor es bezogen werden könnte

Vorsitzender

  1. Öffentlichkeitsarbeit
    • Telefoninterview mit RTL Hessen am 14.10.2012 in Groß-Gerau
  2. Teilnahmen/Treffen
    • Telko "Presse-AG" am 11.10.2012
    • KPT Groß-Gerau am 14.10.2012
    • Übergabe vom alten an den neuen LVor am 14.10.2012 in Groß-Gerau
    • Telko "virtuelle Marina" am 15.10.2012
    • Telko "Arbeitsklima in Hessen" am 16.10.2012
  3. Aktionen/Projekte
    • Übergabe von Materialien für VDS am 13.10.2012 in Kassel

Stellv. Vorsitzender

  1. Ausschreibung für die Aufstellungsversammlungen
  2. Telko AG Presse 11.10.2012
  3. Telko AG Presse mit Öffentlichkeitsarbeit 15.10.2012
  4. Mumble 15.10.2012 Bundesmarina ( kurz daran teilgenommen)
  5. Stammtischbesuch Bad Arolsen 16.10.2012
  6. KPT Gross Gerau 14.10.2012
  7. PM in Absprache mit Presse AG

http://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2012-10-14-rechtsradikale-zerstoeren-infostand-der-piratenpartei

  1. Diverse Telefongespräche.

Pol. Geschäftsführer

  1. Mitarbeit Drohnen-PM (https://he-presse.piratenpad.de/2012-10-09-Drohnen)
  2. bzgl. Einreichungsfristenkonzept erstellt zum versand an die Mitglieder (12.10.2012)
  3. Unterstützung der KVs am AK Vorrat Aktionstag "Zeig der Vorratsdatenspeicherung die rote Karte" (KW 41)
  4. Telko AG Presse 11.10.2012
  5. Telko AG Presse mit Öffentlichkeitsarbeit 15.10.2012
  6. KPT GG inkl. anschließender Übergabe 14.10.2012
  7. Antragsvorbereitungstreffen organisation (aktuell)
  8. INDECT Aktionstagkoordinaten (aktuell)
    • Telko "virtuelle Marina" am 15.10.2012
  9. podPlan (podCast Konzept für die Vorstellung von AG/AK/PG) (aktuell)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. Keine

Andere

  1. Neues aus dem Postfach:
    • 3x Kündigungen
    • 1x Beitragsminderung
    • 1x Post Schatzmeister
    • 1x Einladung (als Gäste) Veranstaltung Kolleg Humanwissenschaften

Presseteam

  2. Planung "Hauptstadtgespräch" läuft noch, Grobkonzept hier: https://he-presse.piratenpad.de/2012-10-17-Hauptstadtgespr-c3-a4ch
  3. Anfrage FAZ bzgl BuVo-vMB auf LPT

Schiedsgerichte

  1. Land
  2. Bund

Datenschutzbeauftragter

  1. Bericht bitte zum 31.10.2012

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Bitte um Bericht!
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
    • Die Vorbereitungen für den aKPT am 20.10. sind weitestgehend abgeschlossen. Eine Einladung an alle Bürger und über eine Pressemitteilung wurde versendet. Der Parteitag soll auch genutzt werden um mehr in des öffentliche Interesse zu gelangen. Ein Infostand der wegen das INDECT-Tages kurzfristig geplant war, wurde wegen personellem Mangel abgesagt. Derzeit ist ein regelmäßiger Stammtisch in Mühltal geplant, der ab November beginnen soll.
  3. Frankfurt
    • Am 25.10. gibt es eine Antragskonferenz BPT im Saalbau Gallus
  4. Gießen
    • Infostand zu "Zeig der VDS die rote Karte"
    • Vorbereitungen Tanzverbots-Klage und Prof. Spitzer Killerschach-Empfang
      • Es werden noch Helfer/Teilnehmer fürs Killerschach am 31.10. gesucht ;)
    • Offen: Vorbereitungen für den gemeinsamen KV mit LDK
  5. Groß-Gerau
    • KPT war am 14.10.2012 mit 14 akkreditierten stimmberechtigten Mitglieder. Gewählt wurden:
      Vorsitzender: André Hoffmann
      Politischer Geschäftsführer: Steeven Zeiss
      Schatzmeister: Joachim Sonnabend
      Beisitzer: Daniel Lang, Deniz Yildirim, Norbert Grohnmeier
      Externer Artikel hierzu: Echo-Online - Diskussion in entspannter Atmosphäre
      Die konstituierende Sitzung findet am 23.10. ab 19:30 Uhr in Groß-Gerau statt.
    • Derzeit sind wir bei der Terminfindung für ein politischen Stammtisch, welcher regelmäßig erfolgen soll.
  6. Hochtaunus
    • Bitte um Bericht!
  7. Kassel
    • Versuchen, am Samstag einen INDECT-Stand auf die Beine zu stellen
  8. Main-Kinzig
    • Bitte um Bericht!
  9. Main-Taunus
  10. Marburg-Biedenkopf
    • Bitte um Bericht!
  11. Offenbach (Land)
    • Bitte um Bericht!
  12. Rheingau-Taunus
    • Bitte um Bericht!
  13. Schwalm-Eder
    • Bitte um Bericht!
  14. Waldeck-Frankenberg
    • Stammtisch Bad Arolsen
    • Besprechung Orga aKPT
      • nach der Wahl des Vorstandes wollen wir anfangen die Anträge zum BPT durch zu gehen (mehrere Arbeitstreffen dazu geplant
  15. Wetterau
    • Am Samstag, den 20.10.2012 zwei Infostände zu Indect geplant, in Bad Vilbel und wohl in Friedberg.
    • "Wetterauer Piratengespräche" beginnen am Freitag, den 19.10.2012. Soll eine Art Arbeitstreffen mit Vorträgen werden, vielleicht sollen auch irgendwann daraus Vorträge (zu bestimmten Themen) für interessierte Bürger entstehen.
  16. Wiesbaden
    • Bitte um Bericht!

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Fulda
  2. Hersfeld-Rothenburg
    • Bitte um Bericht!
  3. Kassel (Land) Freibeuterbericht
    • VDS war eine gelungene Aktion Dank an Franziska und Michael für die Idee und Vorbereitung Dank an die Teilnehmer - Video ist in Arbeit liefert Michael nach.
    • Indect Stand am Samstag in der kassler Innenstadt; allerdings Beteiligung mau 4 von theoretisch 160

Anregung Nachbar KVs einladen über HAL oder HefRot SEK direkt

  1. Lahn-Dill
    • Bitte um Bericht!
  2. Limburg-Weilburg
    • Bitte um Bericht!
  3. Odenwald
    • Bitte um Bericht!
  4. Offenbach
    • Bitte um Bericht!
  5. Vogelsberg
    • Letzten Samstag Infostand zu "Zeig der VDS die rote Karte" auf dem Marktplatz in Alsfeld
    • Kommenden Samstag (20.10.) Infostand/Mahnwache zu INDECT auf dem Marktplatz in Alsfeld - https://alsfeld.piratenpad.de/-20INDECT-20Aktionstag-20am-2020--20Oktober
    • Morgen (18.10. 19:30Uhr) Stammtisch Mücke-Atzenhain
    • Aktion "Piraten für Toleranz und Zivilcourage" auf dem Alsfelder Marktplatz in Planung
  6. Werra-Meißner
    • Bitte um Bericht!

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Grundsätze piratiger Politik
    • Ruht wg. Zeitmangel
  2. PG HessenMarina
    • Bitte um Bericht!

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG Einstieg
    • Bitte um Bericht!
  2. AG Hessen-Campus
    • Bitte um Bericht!
  3. AG HessenIT
    • Bitte um Bericht!
  4. AG Hessentag
    • Bitte um Bericht!
  5. AG LGS
    • Ein Objekt am Dienstag besichtigt (siehe Bericht Schatzmeister)
    • Ein weiteres Objekt im Westen Frankfurts wird am Freitag besichtigt
  6. AG Politik
    • Bitte um Bericht!
  7. AG Programm
    • Bitte um Bericht!
  8. AG Streaming
    • Bitte um Bericht!
  9. AG Wahlen
    1. DE-BTW
      • Nächste Sitzung am 19.10. - 20:00h im NRW-Mumble
  10. AG Web
    • keine Aktivität seit letzter Woche
  11. AG Öffentlichkeitsarbeit
    • Ich habe angefangen einen Kalender zu gestalten und alles was ich finde trage ich ein (Nicole)
    • Ich bitte alle mir ihre Termine mit zu teilen da nicht alles auf dem Weg Kalender steht.
    • Die Wikiseite muss noch überarbeitet werden

ArbeitsKreise (AKs)

  1. AK A4(8)5
    • keine Aktivität seit letzter Woche
  2. AK Asyl und Flucht
    • Bitte um Bericht!
  3. AK Behindertenpolitik
    • Bitte um Bericht!
  4. AK Bildung
    • Bitte um Bericht!
  5. AK Bürgerportal
    • Bitte um Bericht!
  6. AK Energiewende
    • Donnerstag Stammtisch in Bad Vilbel (HdB)
    • Planung Wirtschaftskonferenz im Jan 13 !
  7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
    • Bitte um Bericht!
  8. AK Kulturpolitik
    • Bitte um Bericht!
  9. AK Landratten
    • Bitte um Bericht!
  10. AK Soziales
    • Bitte um Bericht!
  11. AK Tierschutz
    • Keine Neuigkeiten.

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
    • Bitte um Bericht!
  2. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Bericht!
  3. Bericht aus anderen LVs
  4. Bericht von den JuPis
    • Bitte um Bericht!
  5. Bericht von der PPI
    • Bitte um Bericht!
  6. Bericht von der Kontaktqueue
    • Bitte um Bericht!

Themenblock II: Themen

  1. Beauftragungen, 16.10.2012, Thumay
    • vMB/Limsurvey-Beauftragter (technisch und redaktionell/betreuend) (Bewerber: Jörg Witzel)
    • Materialverwaltung (Kleinmaterialien) (Bewerber: Gerhard Schwanz)
    • Koordination zwischen den AKs (Bewerber: Christian Fleißner)
  2. Status HeLP12.3 am , 16.10.2012, Thumay
    • benötigt: Marc Weitz
    • Statusbericht:
    • Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2012.3
      • Catering: ist fast abgeklärt, wird etwas Buffet-artiges geben; ca. 5€ pro Teller/Gericht; ob es Mate über den Caterer gibt steht noch aus (weil die irgendeinen Vertrag mit einem Getränkering haben und der prüfen muss, ob sie es bekommen ...)
      • Technik: Prauscher war da und hat sich einen Plan gemacht; benötigt wird noch ein Beamer und vermutlich zwei Starkstromverteiler; Steckdosen kommen aus dem KV WA-FKB.
      • Akkreditierungsmaterialien: wurde mit Lothar geklärt; er bringt die Bestände vom letzten BPT mit
        • Dürfte aber nicht reichen. Stimmblöcke haben wir aktuell genug (wurde für Frankenberg auf Vorrat bestellt), Bändchen und Karten müssen bestellt werden
        • Nicole und Kristos kümmern sich um Akkreditierungsbändchen und Stimmkarten (für 300 Personen)
      • Hotels: für morgen ist geplant bei möglichst vielen eine unverbindliche vorab zu reservieren; die Ergebnisse werden danach ins Wiki eingetragen (Übernachtung in der Halle wird auch noch abgeklärt)
      • Stream: mit Seb soll nächste Woche ein Termin vereinbart werden, um sich die Situation vor Ort anzuschauen und entsprechend geplant werden kann
      • Presse: Gespräch fand mit Christian statt; Presseraum/räume wird ungesehen akzeptiert
      • Antragskommission: eMail mit Antragsfristen (Ende 26.10.2012, 23:59:59) wurde an alle LV-Mitglieder
      • Einladung (Mail: 24.10.2012, Rückläufer > Info-Post auf Briefpapier 26.10.2012): plus Hinweis zur Verstärkung der Antragskommission
  3. Information über Umsetzung des HeLP11.1-Beschlusses SA-4c: Aktivierung der Synchronisation aller öffentlichen hessischen Mailinglisten sync-Beschluss aller hessischen Mailinglisten, 17.10.2012, Thumay
    • benötigt: jemand aus der Hessen-IT
    • Hintergrundinformationen:
      • Sonstiger Antrag 4c (SA-4c)
        "Der LPT möge beschließen, dass alle öffentlichen, landesverbandrelevanten Mailinglisten ohne Haltedauer gesynct werden."
      • Auszug aus dem Protokoll über die Abstimmung:
        Antrag SA-4c als weitergehender Antrag wird zuerst abgestimmt
        Abstimmung SA-4c (neu)
        Der Antrag ist mit dem veränderten Text angenommen. Nach Annahme von SA-4c wird nicht mehr über SA-4a abgestimmt.
      • Hierunter fallen nicht: KV-Mailinglisten
    • Empfehlung: Antrag für LPT12.3, mit Ausnahme für KV-freie Regionen (Antrag gibt es schon von nowrap seit HeLP12.1, wurde jedoch bisher aus Zeitgründen nicht behandelt)
  4. Hessen-Webseite, 17.10.2012, Thumay
    • benötigt: nowrap
      • AK Web kann sich aus Ressourcengründen nur bedingt darum kümmern
      • separate Telko mit Planung der weiteren Vorgehensweise mit allen daran Interessierten
  5. Transparenzrichtlinie, 17.10.2012, Thumay
  6. podPlan, 17.10.2012, Sascha Brandhoff
  7. INDECT-Aktionstag, 17.10.2012, Thumay
  8. Antragsvorbereitungstreffen, 17.10.2012, Thumay
  9. Stand LPT-Protokoll Frankenberg, 17.10.2012, nowrap
    • Wann wird es ca. veröffentlicht werden?
      • Hintergrund ist die Überarbeitung der Satzung und des Programmes ;)
  10. Versand Mitgliederausweise
    • Butzbach abwarten, nächste Woche gibts die genaue Anzahl

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen.

Antrag: Beauftragung für die Organisation von vMBs auf Landesebene

Beauftragung für die Organisation von vMBs auf Landesebene
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Jörg Witzel als Beauftragten für die Organisation von vMBs auf Landesebene zu ernennen.
Begründung
weil er bereit ist das zu machen
Antragsteller
Thumay

Diskussion Wer mich bei den vMB unterstützen möchte trage sich bitte hier ein: HE:Meinungsbild-Tool/Organisation

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0012: Beauftragung für die Organisation von vMBs auf Landesebene
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Jörg Witzel als Beauftragten für die Organisation von vMBs auf Landesebene zu ernennen.
  1. 15yes.png: Lothar, Sascha, Thumay ,Kristos, Kristof
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ansprechpartner im Vorstand ist Thumay


Antrag: Beauftragung zur Koordination zwischen den AKs

Beauftragung zur Koordination zwischen den AKs
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Christian Fleißner als Beauftragten zur Koordination zwischen den AKs zu benennen.
Begründung
weil er bereit ist das zu machen
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0013: Beauftragung zur Koordination zwischen den AKs
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Christian Fleißner als Beauftragten zur Koordination zwischen den AKs zu benennen.
  1. 15yes.png: Kristof, Thumay, Sascha, Lothar, Kristos
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ansprechpartner im Vorstand ist Sascha


Antrag: Beauftragung zur Verwaltung von Kleinmaterial

Beauftragung zur Verwaltung von Kleinmaterial
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, Gerhard Schwanz als Beauftragten zur Verwaltung von Kleinmaterial zu ernennen.
Begründung
weil er bereit ist das zu machen
Antragsteller
Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0014: Beauftragung zur Verwaltung von Kleinmaterial
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Gerhard Schwanz als Beauftragten zur Verwaltung von Kleinmaterial zu ernennen.
  1. 15yes.png: Thumay, Sascha, Kristos, Kristof, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ansprechpartner im Vorstand ist Lothar


Antrag: Budget für Erfahrungsbericht HowTo Landtagsabgeordneter

Budget für Erfahrungsbericht HowTo Landtagsabgeordneter
Text
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für ein Treffen mit einigen Piratenabgeordneten anderer Bundesländer bereitzustellen
Begründung
Für uns gilt vorher zu lernen. Ich möchte gerne jemand aus Berlin, weil die am längsten dabei sind, und jemanden aus dem Saarland oder SH dabei haben, weil die eine kleine Fraktion sind. Ergründen möchte ich: 1. Welche Erwartungen hattet ihr, als ihr eingezogen seid? 2. Welche Wirklichkeit traf euch? 3. Welche Probleme sind aufgetaucht, wie habt ihr sie gelöst, welche sind offen? 4. Wie wolltet ihr die Basis einbinden, wie hat das funktioniert? 5. Wie will die Basis mitarbeiten und passt das zu euren Vorstellungen von Mitarbeit? 6. Was habt ihr getan bzw. werdet ihr tun, um den Bürger in die Arbeit einzubinden. 7. Andere organisatorische Sachen. Ziel ist, dass wir uns vorher darüber klar werden können, was uns erwartet und wie wir schnellstmöglich als Fraktion und Partei miteinander arbeiten können. Ebenfalls können wir vorab ein Konzept entwickeln und damit in den Wahlkampf gehen, wie wir uns Bürgerbeteiligung und unsere eigene Arbeit vorstellen, wenn wir gewählt werden. Ergänzend dazu gab es bereits Treffen mit der Landtagsfraktion der Linken, mit der CDU ist ebenfalls eins angedacht, ebenso wird es demnächst ein Treffen mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Reichenbach geben. Ich würde mich um die Ausrichtung kümmern. Das Budget ist hoch angesetzt aufgrund von Fahrtkosten, ich werde mich aber bemühen Abgeordnete zu finden, die auf Fahrtkostenerstattung verzichten oder zurückspenden. Ich kann bei der heutigen Sitzung nicht anwesend sein, bitte aber trotzdem um Behandlung des Antrags.
Antragsteller
Monges 08:56, 16. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0015F: Budget für Erfahrungsbericht HowTo Landtagsabgeordneter
Pictogram voting delete.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für ein Treffen mit einigen Piratenabgeordneten anderer Bundesländer bereitzustellen
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Sascha. Lothar, Thumay, Kristof
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kristos

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Die Idee für diese Veranstaltung wird vom LVor absolut begrüßt und unterstützt, allerdings wird die Umsetzung in dieser Form nicht für zielführend angesehen. Hier können mit einfacheren Mitteln (Telko/Mumble) ebenfalls die gewünschten Informationen erhalten werden.


Antrag: Opt-Out für Mitgliederinformationen schaffen

Opt-Out für Mitgliederinformationen schaffen
Text
Der Vorstand möge beschließen, zukünftig eine Opt-Out Möglichkeit für Mitgliederanschreiben zu schaffen
Begründung
Unsere Mitglieder werden gelegentlich einzelne Information, z.B. Bitte um Petitionszeichnung oder anstehender Hessencampus. Hierbei gibt es keine Opt-Out Möglichkeit. Allerdings ist es bisher nicht gestattet, einen Newsletter an alle Mitglieder zu verschicken, dies wurde vom letzten Vorstand nicht genehmigt. Aufgrund diverser Diskussionen über die technische Machbarkeit und der geringen Reichweite einen Newsletters gibt es diesen bisher nicht. Falls dem Antrag stattgegeben wird ist es möglioh, regelmäßig die Mitglieder mit Opt-Out Möglichkeit über wichtige Dinge zu informieren. Ich würde mich in diesem Falle für den Newsletter verantwortlich sehen. Ich kann in der heutigen Sitzung nicht anwesend sein, bitte aber trotzdem um Bearbeitung dieses Antrags.
Antragsteller
Monges 09:05, 16. Okt. 2012 (CEST)

Katgegorien in Sage für Mailings:

  • Umfragen
  • Aktionen
  • Newsletter
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Opt-Out für Mitgliederinformationen schaffen
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, zukünftig eine Opt-Out Möglichkeit für Mitgliederanschreiben zu schaffen
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: SAGE-CRM wird auf dem Bundesverwaltungstreffen vorgestellt, dann sollte klar sein welche Kategorien wie abgebildet werden und ein entsprechender Lösungsvorschlag neu eingereicht werden.


Antrag: Aufzeichnung der Vorstandssitzungen

Aufzeichnung der Vorstandssitzungen
Text
Der Landesvorstand möge beschließen zukünftig alle Landesvorstandssitzungen aufzuzeichnen und über einen geeigneten Anbieter (z.B. Soundcloud) zur Verfügung zu stellen.
Begründung
Wir wollen die Hürden senken, dazu gehört auch dass Piraten das zusammenkommen von Beschlüssen nachvollziehen können. Nicht jeder kann an jeder der zahlreichen Vorstandssitzungen teilnehmen. ZSoundcloud bietet kostenfrei die Möglichkeit Audiodateien zur Verfügung zu stellen. Auch gibt es eine Markier- und Kommentarfunktion. Die Aufzeichnung kann durch den Telkoserver erstellt werden. Dazu ist im Backend nur die Aufzeichnung zu starten. Die Bereitstellung von Aufzeichnungen wird schon von vielen Landesverbänden praktiziert und bietet in meinen Augen einen Vorteil für alle Piraten. Ich kann kurzfristig in die Telko kommen, und bitte darum bei Bedarf via Twitter angepingt zu werden.
Antragsteller
Jan Leutert 21:52, 16. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0016: Aufzeichnung der Vorstandssitzungen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen zukünftig alle Landesvorstandssitzungen aufzuzeichnen und über einen geeigneten Anbieter (z.B. Soundcloud) zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Kristos, Sascha, Kristof, Lothar, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jan Leutert übernimmt die Umsetzung


Antrag: Unterstützung des UN Global Compact

Unterstützung des UN Global Compact
Text
Der Landesvorstand möge beschließen den UN Global Compact zu unterstützen, in dem er ab einem Auftragswert von 500,00 EUR nur Firmen beauftragt, die sich diesem angeschlossen haben. Abweichungen davon sind zu begründen.
Begründung
Der Global Compact der Vereinten Nationen ist eine strategische Initiative für Unternehmen, die sich verpflichten, ihre Geschäftstätigkeiten und Strategien an zehn universell anerkannten Prinzipien aus den Bereichen Menschenrechte, Arbeitsnormen, Umweltschutz und Korruptionsbekämpfung auszurichten. Wir verstehen uns zumindest zum Teil als humanistische Partei. Dies sollten wir auch in unseren Aufträgen ausdrücken. Firmen die dem UN Global Compact noch nicht angehören, sollen vor Vertragsabschluss aufgefordert werden, sich diesem Anzuschließen. Kosten für Firmen entstehen keine, lediglich die Anerkennung der 10 Grundregeln und ein jährlicher Umsetzungsbericht ist gefordert. Sollten Firmen beauftragt werden, die dem UN Global Compact nicht angehören, oder diesen nicht unterzeichnen wollen, so ist dies durch den Vorstand zu Begründen. Weitere Informationen über den UN Global Compact unter http://www.unglobalcompact.org/languages/german/index.html
Antragsteller
Jan Leutert 22:26, 16. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Unterstützung des UN Global Compact
Pictogram voting wait blue.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen den UN Global Compact zu unterstützen, in dem er nur Firmen beauftragt die sich diesem angeschlossen haben. Alternativ sollen Firmen sich diesem vor einen Vertragsabschluss anschließen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Die Entscheidung soll durch den LV Hessen über ein positionierendes vMB (Laufzeit: 14 Tage) getroffen werden.


Antrag: Reisekostenbudget Vorstand

Reisekostenbudget Vorstand
Text
Der Vorstand möge beschließen, Kosten für Reisen, die im Rahmen der Vorstandstätigkeit anfallen, auf Antrag zu erstatten. Ohne expliziten Vorstandsbeschluss für eine Reise dürfen innerhalb eines Monates maximal 100 € pro Vorstandsmitglied abgerechnet werden. Das Ziel, der Grund und die Kosten der Reisen müssen im jeweils nächstem Vorstandsprotokoll veröffentlicht werden. Das jeweilige Vorstandsmitglied ist für die entstehenden Kosten voll rechenschaftspflichtig.
Begründung
Erneuerung des Beschlusses 2011/5V0013F aus letztem Jahr.
Antragsteller
Lothar 23:39, 16. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0017F: Reisekostenbudget Vorstand
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, Kosten für Reisen, die im Rahmen der Vorstandstätigkeit anfallen, auf Antrag zu erstatten. Ohne expliziten Vorstandsbeschluss für eine Reise dürfen innerhalb eines Monates maximal 100 € pro Vorstandsmitglied abgerechnet werden. Das Ziel, der Grund und die Kosten der Reisen müssen im jeweils nächstem Vorstandsprotokoll veröffentlicht werden. Das jeweilige Vorstandsmitglied ist für die entstehenden Kosten voll rechenschaftspflichtig.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof, Thumay,Kristos Lothar
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Schatzmeisterbudget

Schatzmeisterbudget
Text
Der Schatzmeister kann pro Monat über einen Betrag von 500 Euro verfügen. Für die aufgrund diesen Beschlusses getätigten Ausgaben ist der Schatzmeister voll rechenschaftspflichtig.
Begründung
Erneuerung des bisherigen Schatzmeisterbudgets, um kleine Ausgaben unbürokratisch tätigen zu können. Wurde im letzten Jahr vor allem für Büromaterial und Porto verwendet, sowie für kleinere Ausgaben in KV-Freien Regionen.
Antragsteller
Lothar 23:46, 16. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0018F: Schatzmeisterbudget
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Text:
Der Schatzmeister kann pro Monat über einen Betrag von 500 Euro verfügen. Für die aufgrund diesen Beschlusses getätigten Ausgaben ist der Schatzmeister voll rechenschaftspflichtig.
  1. 15yes.png: Sascha, Kristof,Kristos, Thumay, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Anmietung einer Garage als Lager im Frankfurter Ostend

Anmietung einer Garage als Lager im Frankfurter Ostend
Text
Der Vorstand beschliesst die Anmietung einer Garage im Frankfurter Ostend für 50 Euro im Monat. Der Mietvertrag darf eine maximale Kündigungsfrist von 2 Monaten haben.
Begründung
Peter Löwenstein hat eine Garage im Frankfurter Ostend (Klinkelstr.) angeboten bekommen. Wir benötigen kurzfristig ein Lager für die Materialien, die für die zukünftige LGS gespendet wurden. Ausserdem benötigen wir ein Ersatzlager für die in Limeshain gelagerten Materialien und für den Wahlkampf.
Antragsteller
Lothar 23:51, 16. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0019F: Anmietung einer Garage als Lager im Frankfurter Ostend
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Text:
Der Vorstand beschliesst die Anmietung einer Garage im Frankfurter Ostend für 50 Euro im Monat. Der Mietvertrag darf eine maximale Kündigungsfrist von 2 Monaten haben.
  1. 15yes.png: Sascha, Thumay, Kristof, Lothar, Kristos
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Budget landesweite Treffen

Budget landesweite Treffen
Text
Der Vorstand beschließt den landesweiten Projektgruppen ein Budget von 1.000 EUR für Workshops zur Verfügung zu stellen. Dabei sind maximal 100 EUR pro Veranstaltung abrufbar. Ausgaben müssen vorab beim Landesschatzmeister oder beim Landesvorsitzenden angefragt werden. Das bisherige Budget aus Beschluss 2011/4V0073F wird gleichzeitig geschlossen.
Begründung
Erneuerung eines alten Budgets, um Treffen unbürokratisch zu ermöglichen.
Antragsteller
Lothar 01:24, 17. Okt. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0020F: Budget landesweite Treffen
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Text:
Der Vorstand beschließt den landesweiten Projektgruppen ein Budget von 1.000 EUR für Workshops zur Verfügung zu stellen. Dabei sind maximal 100 EUR pro Veranstaltung abrufbar. Ausgaben müssen vorab beim Landesschatzmeister oder beim Landesvorsitzenden angefragt werden. Das bisherige Budget aus Beschluss 2011/4V0073F wird gleichzeitig geschlossen.
  1. 15yes.png: Kristos, Kristof, Sascha, Lothar, Thumay
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Flyer Toleranz und Miteinander

Flyer Toleranz und Miteinander
Text
Der Vorstand möge die Finanzierung von max. 2.500 Flyer zu max. 60 Euro, zum Thema "*Piraten für Toleranz und ein friedliches Miteinander*" beschließen.
Begründung
Für die Veranstaltung "P*iraten für Toleranz und ein friedliches Miteinande*r" in Alsfeld wird kurzfristig Infomaterial benötigt. Überzähliges Material wird bei Gerhard eingelagert und kann in ganz Hessen verwendet werden.
Antragsteller
Christian Schwarz

Diskussion siehe: http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/cf/Flyer_Rechts_Draft1.pdf

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0021F: Flyer Toleranz und Miteinander
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Text:
Der Vorstand möge die Finanzierung von max. 2.500 Flyer zu max. 60 Euro, zum Thema "*Piraten für Toleranz und ein friedliches Miteinander*" beschließen.
  1. 15yes.png: Sascha, Lothar, Kristof, Thumay,Kristos
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Budget Versandmaterial

Budget Versandmaterial
Text
Der Vorstand möge beschließen, Gerhard Schwanz ein Budget von 100 EUR zur Anschaffung von Versand-Kartonagen, Packband und ähnlichem bereitzustellen.
Begründung
Mit den Kartonagen und Zubehör können die Gliederungen, Stammtische und Aktionen des LV schnell und unkompliziert mit den Kleinmaterialien, Flyern etc. versorgt werden.
Antragsteller
Gerhard Schwanz

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.10.2012 #2012/6V0022F: Budget Versandmaterial
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, Gerhard Schwanz ein Budget von 100 EUR zur Anschaffung von Versand-Kartonagen, Packband und ähnlichem bereitzustellen.
  1. 15yes.png: Kristos,Sascha, Kristof, Thumay, Lothar
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Wahlkampfbeauftragungen für die LTW und BTW und evtl. EUW

Wahlkampfbeauftragungen für die LTW und BTW und evtl. EUW
Text
Der Landesvorstand möge bitte eine Ausschreibung für eine/n Wahlkampfbeauftragungen für die LTW und BTW und evtl. EUW gemäß Vorschlag der PG Wahlen aus dem Pad https://agwahlenhe.piratenpad.de/AuschreibungWahlkampfbeauftragter durchführen.
Begründung
Antragsteller
Matthias Geining

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wahlkampfbeauftragungen für die LTW und BTW und evtl. EUW
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Text:
Der Landesvorstand möge bitte eine Ausschreibung für eine/n Wahlkampfbeauftragungen für die LTW und BTW und evtl. EUW gemäß Vorschlag der PG Wahlen aus dem Pad https://agwahlenhe.piratenpad.de/AuschreibungWahlkampfbeauftragter durchführen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Matthias möge den Antrag bei der nächsten Vorstandssitzung begründen und näher erläutern


Festlegung der nächsten Termine

  1. Die Vorstandssitzungen findet alle 1 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h), statt
  2. Nächster Termin 24.10.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
  3. Erstellen der neuen TO im Wiki
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=HE:Vorstand/Protokolle/2012-10-17&oldid=1999299“