HE:Vorstand/Protokolle/2012-08-22

Vorstandssitzung am 22.08.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
   • 20:00h
2. Ernennung Moderator: Juergen
3. Ernennung Protokollant: Thumay, Kai, Lothar, Judith
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend Judith, Lothar, Juergen, Kai, Thumay
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • verabschiedet
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • Enthaltung: Judith
   • Dafür: Lothar, Kai, Juergen, Thumay
7. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0189

Dringendes

1. Judith kündigt an, ihr Amt als GenSek mit Wirkung zum Abschluss der Vorstandssitzung nieder zu legen aus privaten Gründen.

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

1. Sonder-Telko bzgl. Orga und Vorbereitung der Einladungen für den LPT12.2 und Übergabe bzw. Verteilung der GenSek-Aufgaben von Judith am 19.08.2012, Thumay

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

1. Beschluss 2012/5V0189: Verwendung der Mailadressen der Mitglieder im Kreis Vogelsberg für ein vMB zur Gründung des KVs

Vorstandsämter

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.051 (SAGE)
2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.051 (OTRS)
   • Wartende OMAs:
3. OTRS Mitgliederverwaltung: 8 Offene Tickets (Stand 22.08.2012)
4. Info an MV: SAGE CRM ist noch immer nicht in Betrieb. Sobald es das ist, können wir über unsere Zugänge selbst verfügen. Sehr wahrscheinlich dann der nächste Vorstand. Bis dahin habe ich nur 1 Account für die MV vom Bund genehmigt bekommen.

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 66388,32
   • Kasse: 2213,14
   • Verbindlichkeiten: 3049,70
   • Offene Budgets: 17159,23
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 3987,30
   • Verfügbar: 44405,13
2. Sonstiges
   • Einladung für Gründungsversammlung Odenwald verschickt
   • Besuch BZMV Mittelhessen
   • Arbeit in Sage geht voran (Januar und Februar vom LV sind drin, März bereite ich gerade vor)

Vorsitzender

1. Öffentlichkeitsarbeit
   • Kontakt zwischen Interessierten und Piraten vor Ort hergestellt
   • Was?, Wann?, Wo?
2. Teilnahmen/Treffen
   • Teilnahme an der virtuellen Marina am 15.08.2012 per Mumble
   • Teilnahme am Vogelsberger Stammtisch am 02.08.2012 in Alsfeld
   • Besuch BzMV Mittelhessen am 12.08.2012 in Giessen
   • Was?, Wann?, Wo?
3. Bericht
   • Initiierung und Aufbau einer AG (Bundes-)Wahlrecht als Alternative zum verfassungswidrigen Bundeswahlrecht
   • Unterstützungsgespräch mit Thomas Gaul bzgl. Ausweitung des AK Barrierefreiheit auf Bundesebene, um entstehende Kosten entsprechend von allen LVs übernehmen zu lassen, da auch alle davon profitieren.
   • Vorbereitung des Rechenschaftbereichts, soll Donnerstag live gehen.

Stellv. Vorsitzender

1. • IT-Migration der HessenIT
   • Vorbereitungen seitens der IT zur Umsetzung des Syncom-Beschlusses vom LPT
   • Vorbereitung einer Mail an alle KVors
     • zum informieren über die generische Vorstandsadresse die eingerichtet werden soll
     • zum reaktivieren der hessischen Vorständeliste
   • Vorbereitung des Rechenschaftberichts, soll Donnerstag live gehen.
2. vMB zur Gründung Vogelsberg an alle Mitglieder des Vogelsbergkreises versendet

Pol. Geschäftsführer

1. Aus dem Postfach
   • Leider eine bemerkenswerte Anzahl an Austritten (7)
     • Teilweise begründet mit der Beschneidungsposition (1), teilweise mit dem nicht-hessischen Steuerhinterziehungs-CD-Beschluss (2)
   • Keine Eintritte via Post
2. Einladungen
   • Keine
3. Bericht
   • In den letzten 2 Wochen war ich ein paar Tage privat weg und dann leider mehrere Tage nicht arbeitsfähig.
   • Vorbereitung des Rechenschaftbereichts, soll Donnerstag live gehen.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: @polGF: Wieviele Austritte konkret aus Postfach?
   • A: Siehe Bericht des polGF
2. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam

1. Social Media Coordinator wurden gewählt
2. PM vMB Beschneidung verschickt
3. PM 2048 Mitglieder verschickt
4. PM Vorstandswahlen wird vorbereitet
   • http://he-presse.piratenpad.de/2012-08-17-Vorstandswahlen

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragter

1. Am 26.08.2012 finden in Frankfurt zwei Datenschutzunterweisungen statt. Die Erste startet um 10:00 Uhr, die Zweite um 13:45.

Bisher haben sich 46 Teilnehmer gemeldet.

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Im Zuge des Bürgermeister-Castings wird nächste Woche der erste Stammtisch in Bürstadt stattfinden
   • Podiumsdiskussion und Kandidatenwahl werden an zwei Terminen im September stattfinden.
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • Infostand auf dem CSD am 18.08. in Darmstadt war sehr erfolgreich
   • Erforderliche Unterstützungsunterschiften für die BGM-Wahl in Otzberg sind abgegeben; Wahlausschuss der Gemeinde entscheidet am 31.08. über die Zulassung von @roewi
   • Erarbeiten ein Konzept für "Schulungen" von Neumitgliedern; allgemein zu Arbeitsweisen und zu Tools - auch für nicht so Technik-affine
3. Frankfurt
4. Gießen
5. Groß-Gerau
6. Hochtaunus
   • Zwei Infostände zum OptOutDay am 15.09.2012 in Oberursel und Neu-Anspach
   • Bestellung von 120 Exemplaren des Kompass beschlossen
7. Kassel
8. Main-Kinzig
9. Main-Taunus
10. Marburg-Biedenkopf
    • ein KV-weites vMB zur Mitzeichnung einer Petition an den Landtag Hessen zum UKGM wurde mit 100% "Ja"-Stimmen angenommen. https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=89700
11. Offenbach (Land)
    • Neumitgliederabend mit Beauftragungen geplant (vrstl. 01.09.2012 in Dreieich)
    • Arbeit in der Fraktion
      • Antrag zur Residenzpflicht, Anfrage des AK Asyl
12. Rheingau-Taunus
    • interne beschäftigungen...
13. Schwalm-Eder
14. Waldeck-Frankenberg
    • Gestern Stammtisch in Bad Arolsen
      • Wir hatten besuch von einer Bürgerinitiative
        • wir wollen ihen helfen einen Bürgerentscheid zu initieren sowie die Bürger zu informieren
    • LPT
      • Bändchen sind da 300 Stück
      • Welches und wieviel Internet - Vertrag kommt diese Woche
      • In der Halle kann nicht geschlafen werden
      • Catering steht
      • Stimmblöcke: Nächste Woche haben wir einen Termin bei einer Druckerei
15. Wetterau
16. Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Fulda
2. Hersfeld-Rothenburg
3. Kassel (Land)
4. Lahn-Dill
5. Limburg-Weilburg
6. Odenwald
7. Offenbach
8. Vogelsberg
9. Werra-Meißner

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
2. PG HessenMarina

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
2. AG Hessen-Campus
3. AG HessenIT
4. AG Hessentag
5. AG LGS
6. AG Politik
7. AG Programm
8. AG Streaming
   • als AG eingeschlafen, da kein Input von weiteren Piraten
9. AG Wahlen
10. AG Web
    • Hessen Website Footer Entwicklung
      • http://dev.piratenpartei-hessen.de/irc
    • vMB2 Entwicklung angestossen
      • https://hessen.piratenpad.de/vMB2

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
   • weiterhin keine Telco bisher
2. AK Asyl und Flucht
   • Anfrage zur Unterbringungssituation an alle hessischen Kommunalfraktionen gesendet
     • Leider hat nicht einmal die Hälfte der Fraktionen geantwortet.
   • Es ist Sommer
3. AK Behindertenpolitik
4. AK Bildung
   • Regelmäßige Mumbles leider mit wenig Beteiligung
   • RL Treffen in Planung
   • Überarbeitung des Bildungsprogramms
5. AK Bürgerportal
6. AK Energiewende
   • Termine: Freitag 31. Aug. ab 15:00 in Ffm "Energieeffizienz für wen?" Ort: CV / 6. Sept. in Rüsslsheim "Energiewende und die Brennstoffzelle" Ort: FH
   • Projekte: Agendaplan2015 für den Wasserstoff-Infrastrukturausbau in Hessen speziell RMV-Gebiet.
   • Stammtisch mit Impulsvorträgen in Bad-Vilbel Ort: HdB
7. AK Fahrscheinloser ÖPNV
8. AK Kulturpolitik
9. AK Landratten
10. AK Soziales
    • Nächste Mumble Sitzung am 25.8 20:30
      • U.A. mit der Vorbereitung Treffen BAA am 4.9.
11. ausführliches RL-Treffen am 31.7.
12. AK Tierschutz

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht vom BV
   • Mehrere LVs sind bereits bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl
   • Thumay bewirbt das vMB bei anderen LVs
   • Thumay versucht OptOut-Day voranzubringen
   • Neue Gruppe "Bundeswahlrecht" ist am Start
   • Infos über Demos gegen Nazis
3. Bericht aus anderen LVs
   • virtuelle Marina am 15.08.2012
     • Protokoll siehe: https://marina.piratenpad.de/19?
4. Bericht von den JuPis
   • Am WE Stand auf Folklore in Wiesbaden
5. Bericht von der PPI
6. Bericht von der Kontaktqueue

Themenblock II: Themen

1. Landtags-Petition zum Bündnis "Gemeinsam für unser Klinikum", Thumay für Michael Weber, 18.08.2012
   • Klärung der Frage, ob sich der LV Hessen auf Basis des vMBs zum UKGM als Unterstützer beteiligen kann oder dies separat beschieden werden muss?
     • Erledigt. Nach vorheriger Prüfung im LVor Genehmigung zur Unterschrift der Aktion im Namen der Piratenpartei Hessen am 21.08.2012, 17:59 Uhr, erteilt, da diese bis zum 21.08.2012 abgegeben werden sollte. Die Einschätzung lautet, dass dies über das vMB zum Thema UKGM abgedeckt ist.
2. Entscheidung der Person, die für den LV Hessen an der Mitgliederversammlung der GPF am 01.09.2012 in Berlin teilnehmen soll, Thumay, 18.08.2012
   • Zur Auswahl stehen nach dem Aufruf: Ruben Bridgewater und Sören Siegismund-Poschmann
   • folgt bei Anträgen
3. Kommunikationskette über KVor-Mailingliste, Thumay, 19.08.2012
   • Leider klappt nicht die Weiterleitung von der KVor-Mailingliste zu den lokalen Mailinglisten. Hierdurch entstehen Informationsdefizite, welche die Unterstützung, Vernetzung oder andere Aspekte negativ beeinflussen.
   • Hier wäre zum einen eine email an alle KVors mit der Bitte um Regierung der ML und Weiterleitung an ihre lokalen ML.
   • Kai bereitet dazu grade eine Mail vor, in der die Bekanntmachung des Vorstände-Email-Verteilers gemacht werden soll und alle Infos zur Reaktivierung der Kreisvorstände-Mailingliste abzufragen. Danach werden die Schreibrechte der Mailingliste angepasst und es wird hoffentlich wieder mehr Vernetzung zwischen den Vorstaenden und KV stattfinden :-)
   • Darüber hinaus wäre eine Wiki-Seite mit einem "How to KVor?" zur Orientierung hilfreich - d. h. sofern es soetwas nicht schon gibt... ;-)
     • Thema für Hessen-Marina; kann dort nochmal diskutiert werden
4. Umsetzung des Syncom-LPT-Beschlusses, Nowrap 20:53, 21. Aug. 2012 (CEST)
   • Die letzte Anfrage ist ja schon eine Weile her. Wie ist denn der Stand der Dinge und wann wird der Beschluss des LPT-Rüsselsheim umgesetzt sein?
   • Kai ist dran und geht davon aus, dass es bis morgen Mittag fertig und an die Bundes-IT weitergegeben ist.
5. Teilnahme am OptOut-Day 20.09.2012?, Thumay, 21.08.2012
   • http://www.optoutday.de/orte-und-planungen/anmeldung/
     • Es hat sich leider bisher niemand gefunden, der die Karte aktualisieren will/kann.
     • Nicole würde gerne aufgrund der LPT-Aktivitäten die Orga für das Thema weitergeben.
     • Thumay wird morgen (23.08.) eine Anfrage diesbzgl. einen Aufruf über die PPH starten
6. Teilnahme am "Kommunalbarcamp" am 24.-26. August in Münster, Thumay , 21.08.2012
   • http://www.piraten-muenster.de/2012/06/einladung-zum-kommunalbarcamp-munster/
7. Teilnahme am „Barcamp Bundestag – Fraktionspolitik 2.0“ am 1./2. September in Essen, Thumay, 21.08.2012
   • http://vorstand.piratenpartei.de/2012/06/29/save-the-date-barcamp-bundestag-fraktionspolitik-2-0-am-1-2-september-in-essen/

Themenblock III: Anträge

Antrag: Ernennung von Antidiskriminierungsbeauftragten

Ernennung von Antidiskriminierungsbeauftragten

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge, bemessen an der zu erwartenden Arbeitslast, ein oder mehrere Antidiskriminierungsbeauftragte ernennen. Als Vorgabe für die Tätigkeit der Beauftragten möge er beschließen: "Das Ziel der Beauftragten ist es, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie, Lookism, Klassismus und jegliche weitere Form von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei zu bekämpfen. Sie sind Ansprechpartner für Opfer und Zeugen von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei Hessen und sollen als "Schlichter" und Vermittler zwischen den Konfliktpersonen auftreten. Falls dies notwendig ist bereiten sie Ordnungsmaßnahmen gegen Personen vor, die diskriminierendes Verhalten an den Tag legen und koordinieren bzw. unterstützen generell Maßnahmen gegen Diskriminierung in der Partei. Dazu gehört es auch, Richtlinien zu entwerfen, wie Sensibilität für diskriminierende Mechanismen erreicht und ihnen vorgebeugt werden kann, sowie anschließend die Einhaltung dieser Richtlinien zu überprüfen. Des Weiteren ist darauf hinzuwirken, dass die Teilhabe in der Piratenpartei frei wird von Barrieren und sozialen Hürden. Die Beauftragten veröffentlichen vor Neuwahl des Landesvorstands einen gemeinsamen Bericht, in dem Erfolge wie Misserfolge ihrer Tätigkeit sowie weiterhin bestehende Probleme ausführlich darzulegen sind." Begründung Bereits vor einiger Zeit wurden Fälle von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei bekannt, auch im Landesverband Hessen gab es Beschwerden über solches Verhalten. Auf dem Selbstfindungsgegrille haben wir uns Gedanken gemacht, wie Diskriminierung im Landesverband bekämpft werden könnte und eine Idee war die Vergabe solcher Beauftragungen, die an einer Initiative auf Bundesebene anknüpft: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4102.html Auch der Landesvorstand der Piratenpartei Sachsen hat eine solche Ausschreibung beschlossen: http://wiki.piratenpartei.de/SN:%C3%84mter/Vorstand/Protokolle/2012-08-01#Ausschreibung_eines_Antidiskriminierungsbeauftragten Es ist wichtig, dass sich der Landesvorstand offiziell des Problems annimmt und an einer Bekämpfung von Diskriminierung mitwirkt. Worterklärungen: Der Begriff 'Ableismus' bezeichnet Diskriminierung von Menschen mit Behinderung, 'Lookism' bezeichnet "die Stereotypisierung bzw. Diskriminierung aufgrund des Aussehens" (Zitat von http://de.wikipedia.org/wiki/Lookism), 'Klassismus' bezeichnet die "individuelle, institutionelle und kulturelle Diskriminierung und Unterdrückung aufgrund des tatsächlichen, vermuteten oder zugeschriebenen sozial- oder bildungspolitischen Status" (Zitat von http://www.unrast-verlag.de/unrast,2,274,7.html).

Begründung

Link

Antragsteller

Kevin Culina / @Kevusch

• Kai: Finde den Antrag gut, möchte aber keine aktive Suche nach diskriminierung und die richtlinien müssen gemeinsam ausgearbeitet werden. Ich möchte einen passiven Ansprechpartner der aktiv wird, sobald betroffene oder dritte auf Diskriminierungs aufmerksam gemacht wird.
• Thumay, Lothar: Keine "Gesinnungspolizei"
• Lothar: Richtlinien werden vom Gesetzgeber beschlossen, und auch von Mitgliederversammlungen über die Satzung, die Durchsetzung obliegt allen.
• Judith: Lehnt den Antrag ab, da er ihrer Ansicht nach reine Symbolpolitik nach außen ist, was Piraten nicht gut zu Gesicht steht. Gegen einen Vertrauenspiraten, an den man sich generell bei Problemen mit anderen wenden kann, ist ganz und gar nichts einzuwenden. Ansonsten Zustimmung zu Punkt von Thumay&Lothar. Gegen aktives Vorgehen, für offenes Ohr bei konkreten Problemen.
• Kevin:
  • Richtlinien sollen in einer offenen Gruppe ausgearbeitet werden und sollen auch abgestimmt werden.
  • Es ist ein Stueck weit Symbolpolitik, allerdings möchten wir uns der Problematik trotzdem widmen und dadurch einen positiven Effekt auch für den LV erzielen.
  • Kann mit dem Antrag von Christian F. leben, hätte aber lieber ein aktiveres Vorgehen der Beauftragten anstatt nur schlichtend zu agieren, da betroffene ohnehin Schwierigkeiten habe darüber zu reden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2012 #2012/5V0190: Ernennung von Antidiskriminierungsbeauftragten

Text:

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge, bemessen an der zu erwartenden Arbeitslast, ein oder mehrere Antidiskriminierungsbeauftragte ernennen. Als Vorgabe für die Tätigkeit der Beauftragten möge er beschließen: "Das Ziel der Beauftragten ist es, Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie, Lookism, Klassismus und jegliche weitere Form von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei zu bekämpfen. Sie sind Ansprechpartner für Opfer und Zeugen von Diskriminierung innerhalb der Piratenpartei Hessen und sollen als "Schlichter" und Vermittler zwischen den Konfliktpersonen auftreten. Falls dies notwendig ist bereiten sie Ordnungsmaßnahmen gegen Personen vor, die diskriminierendes Verhalten an den Tag legen und koordinieren bzw. unterstützen generell Maßnahmen gegen Diskriminierung in der Partei. Dazu gehört es auch, Richtlinien zu entwerfen, wie Sensibilität für diskriminierende Mechanismen erreicht und ihnen vorgebeugt werden kann, sowie anschließend die Einhaltung dieser Richtlinien zu überprüfen. Des Weiteren ist darauf hinzuwirken, dass die Teilhabe in der Piratenpartei frei wird von Barrieren und sozialen Hürden. Die Beauftragten veröffentlichen vor Neuwahl des Landesvorstands einen gemeinsamen Bericht, in dem Erfolge wie Misserfolge ihrer Tätigkeit sowie weiterhin bestehende Probleme ausführlich darzulegen sind."

1. : Kai
2. : Judith, Thumay, Lothar, Juergen
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Versendung eines vMB zur Frage der Abschaffung der Schulpflicht

Versendung eines vMB zur Frage der Abschaffung der Schulpflicht

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes vMB zu versenden: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/vMB-Schulpflicht Begründung Vor dem Hintergrund, dass es immer wieder vereinzelte Diskussionen gibt, ob man Homeschooling oder Unschooling und somit Bildung und Wissensvermittlung außerhalb der Schule ermöglichen solle, möchte der Antragsteller wissen, wie die Parteibasis zur Schulpflicht steht.

Begründung

Link

Antragsteller

Seb666

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2012 #2012/5V0191: Versendung eines vMB zur Frage der Abschaffung der Schulpflicht

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes vMB zu versenden: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/vMB-Schulpflicht

1. : Judith, Kai, Lothar, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Versendung eines vMB zur Frage, ob die Mitglieder für die konsolidierte Version des Bildungsprogramm stimmen würden

Versendung eines vMB zur Frage, ob die Mitglieder für die konsolidierte Version des Bildungsprogramm stimmen würden

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes vMB zu versenden: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/vMB-Bildungsprogrammkonsolidierung Begründung Der Antragsteller möchte vor dem LPT in Frankenberg Klarheit über die Akzeptanz seines eingereichten und sehr umfangreichen Antrags haben.

Begründung

Link

Antragsteller

Seb666

Diskussion: Nach Rücksprache mit dem Antragsteller wird deutlich gemacht, dass es sich NICHT um ein Positions-vMB handelt.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2012 #2012/5V0192: Versendung eines vMB zur Frage, ob die Mitglieder für die konsolidierte Version des Bildungsprogramm stimmen würden

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, folgendes vMB zu versenden: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/vMB-Bildungsprogrammkonsolidierung

1. : Judith, Kai, Lothar, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf Bestellung von Vertrauenspiraten

Antrag auf Bestellung von Vertrauenspiraten

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge mindestens zwei Vertrauenspersonen – "Vertrauenspiraten" – ernennen. Zur Tätigkeit der Beauftragten möge er beschließen: „Aufgabe der Vertrauenspiraten ist es, Ansprechpartner für Personen zu sein, die sich im Rahmen des innerparteilichen Umganges von Benachteiligung, Diskriminierung, Angriffen, Mobbing o. dergl. betroffen sehen. Die Beauftragten sollen darüber hinaus vermittelnd tätig werden oder eine qualifizierte Mediation vermitteln, sofern (und nur wenn) die betroffenen Person(en) das wünschen. Die Beauftragten verpflichten sich zur Vertraulichkeit bezüglich alles Besprochenen sowie der Namen aller Beteiligten, so dem keine höheren rechtlichen Pflichten entgegenstehen oder eine ausdrückliche Entbindung von dieser Pflicht durch die Betroffenen erfolgt. Sofern die Vertrauenspiraten nach einem gescheiterten Vemittlungsversuch die Einleitung von Ordnungsmaßnahmen für angebracht halten, teilen sie dem Vorstand den Sachverhalt zunächst unter Wahrung von Anonymität der Beteiligten mit; die Aufdeckung der Identitäten der Beteiligten erfolgt erst, sofern der Vorstand Ordnungsmaßnahmen beschließt, und nur mit Einverständnis der betroffenen Person(en). Die Beauftragten erstatten dem Vorstand regelmäßig [ggf. Taktung festlegen] einmal im Monat oder bei Bedarf, sowie einmal jährlich dem LPT Bericht.“ Der Landesvorstand möge ferner beschließen, dass die Annahme der Beauftragung nur bei Unterzeichnung einer Erklärung möglich ist, mit der die Beauftragten die beschriebene Vertraulichkeit verbindlich zusichern. Auf Landesebene wird im Wiki eine Seite eingerichtet, auf der sich qualifizierte Mediatoren eintragen können, die innerparteilich für eine Mediation zur Verfügung stehen. Begründung Offizielle Ansprechpersonen für vertrauliche Probleme im Parteileben sind nötig, wenn die Piraten sich als Gemeinschaft verstehen, in der auch die Schwächeren nicht alleine dastehen (die sich z.b. nicht trauen, sich zu wehren, warum auch immer). Die Personen sollten auch Konfliktvermittlung leisten können. Und dieses Personen sollten offiziell bestellt werden, weil sie dann auf die Einhaltung von Regeln verpflichtet werden können (Vertraulichkeit, Berichterstattung). Wenn ein von einem Betroffenen geschilderter Sachverhalt eine Ordnungsmaßnahme naheliegend erscheinen lässt, sollten die Beauftragten Anstösse in diese Richtung unabhängig von einer Vermittlung in dem Fall geben können. Das kann und soll nicht eine Konfliktlösung zwischen den unmittelbar Beteiligten ersetzen, sondern ist für den Fall eingefügt, dass auch übergeordnete Interessen der Partei von einem Vorgang betroffen sind.

Begründung

Link

Antragsteller

Christian Fleißner (cflei)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2012 #2012/5V0193: Antrag auf Bestellung von Vertrauenspiraten

Text:

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge mindestens zwei Vertrauenspersonen – "Vertrauenspiraten" – ernennen. Zur Tätigkeit der Beauftragten möge er beschließen: „Aufgabe der Vertrauenspiraten ist es, Ansprechpartner für Personen zu sein, die sich im Rahmen des innerparteilichen Umganges von Benachteiligung, Diskriminierung, Angriffen, Mobbing o. dergl. betroffen sehen. Die Beauftragten sollen darüber hinaus vermittelnd tätig werden oder eine qualifizierte Mediation vermitteln, sofern (und nur wenn) die betroffenen Person(en) das wünschen. Die Beauftragten verpflichten sich zur Vertraulichkeit bezüglich alles Besprochenen sowie der Namen aller Beteiligten, so dem keine höheren rechtlichen Pflichten entgegenstehen oder eine ausdrückliche Entbindung von dieser Pflicht durch die Betroffenen erfolgt. Die Beauftragten erstatten dem Vorstand einmal im Monat oder bei Bedarf kurzfristiger sowie einmal jährlich dem LPT Bericht.“ Der Landesvorstand möge ferner beschließen, dass die Annahme der Beauftragung nur bei Unterzeichnung einer Erklärung möglich ist, mit der die Beauftragten die beschriebene Vertraulichkeit verbindlich zusichern. Auf Landesebene wird im Wiki eine Seite eingerichtet, auf der sich qualifizierte Mediatoren eintragen können, die innerparteilich für eine Mediation zur Verfügung stehen.

1. : Judith, Kai, Lothar, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einrichtung eines Virtuellen Stammtisches

Einrichtung eines Virtuellen Stammtisches

Text

Der Landesvorstand möge einen neuen Virtuellen Stammtisch im zweiwöchigen Rhytmus einrichten. Hierzu möge der Landesvorstand einen Moderator (bzw. ein Moderatorenteam) beauftragen der/das sich um die Ausrichtung und die Werbung um diesen Stammtisch kümmert. Begründung Damit wir die Hürde der Entfernung nehmen um diskutieren zu können wäre ein virtueller Stammtisch sinnvoll. Ich weiß das dies in der Vergangenheit schon versucht wurde. Aber seid dem ist schon einige Zeit vergangen und daher denke ich das wir es noch einmal versuchen sollten. Hiezu würde ich für den Anfang vorschlagen abwechseld den Telkoserver der Hessen IT und den Mumble Server von NRW zu nutzen um zu sehen welches Tool besser angenommen wird. Des weiteren würde ich vorschlagen vorher Themen zu sammeln oder vor zu schlagen, damit jeder weiß worum es am Abend geht. Damit haben wir an unseren Stammtischen in Waldeck-Frankenberg sehr gute Erfahrungen gemacht. Wenn das ganze alle 2 Wochen Sonntag Abend 20:15 Uhr statt findet würde ich mich dazu bereit erklären mich darum zu kümmern. Dennoch sollte der Vorstand dies für einen Moderator bzw. ein Team ausschreiben.

Begründung

Link

Antragsteller

Nicole Staubus

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Einrichtung eines Virtuellen Stammtisches

Text:

Der Landesvorstand möge einen neuen Virtuellen Stammtisch im zweiwöchigen Rythmus einrichten. Hierzu möge der Landesvorstand einen Moderator (bzw. ein Moderatorenteam) beauftragen der/das sich um die Ausrichtung und die Werbung um diesen Stammtisch kümmert.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Der Vorstand wird bei der Werbung für den Stammtisch helfen. Mumble-Raum kann von Hessen aus eingerichtet werden, Telko ist auch kein Problem. Juergen hilft Nicole

Antrag: Beauftragung Social Media Coordinator

Beauftragung Social Media Coordinator

Text

Stefan Schimanowski wird als Social Media Coordinator beauftragt, Alexander Schnapper als sein Stellvertreter.

Begründung

Link

Antragsteller

Christian Hufgard 20:11, 22. Aug. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2012 #2012/5V0194: Beauftragung Social Media Coordinator

Text:

Stefan Schimanowski wird als Social Media Coordinator beauftragt, Alexander Schnapper als sein Stellvertreter.

1. : Judith, Thumay, Kai, Lothar, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung eines Repräsentanten des LV Hessens für die Hauptversammlung der GPF

Beauftragung eines Repräsentanten des LV Hessens mit dem Besuch der Hauptversammlung der German Privacy Foundation (GPF) in Berlin

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Sören, JuPi und Mitglied der Kreistagsfraktion MKK, als stimmberechtigten Repräsentanten des LV Hessens mit dem Besuch der Hauptversammlung der German Privay Foundation in Berlin zu beauftragen. Es ist Budget von max. 30,- EUR für Verpflegung vorzusehen.

Begründung

Link

Antragsteller

Ralf Praschak

Begründung: Sören derzeit sowieso aufgrund seiner Ausbildung in Berlin, hätte am 01.09. Zeit für den Besuch und ist auch vom technischen Background mit TOR bewandert und hat ein Interesse am sonstigen Programm der GPF bekundet. Es ist Budget von max. 30,- EUR für Verpflegung vorzusehen.

Diskussion Im Rahmen eines Aufrufes bzgl. der Teilnahme von Interessenten, die gerne als Repräsentanten für den LV Hessen an der Hauptversammlung der GPF in Berlin teilnehmen möchten, hat sich auch Ruben Bridgewaters gemeldet. Allerdings war er nicht in dem Maße im Thema drinnen, dass er nicht inhaltlich mitdiskutieren konnte.

Vorab-Abstimmung über LV Hessen Repräsentant: Sören oder Ruben

Sören: Kai, Lothar, Juergen, Thumay Ruben: Enthaltung: Judith

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2012 #2012/5V0195F: Beauftragung eines Repräsentanten des LV Hessens mit dem Besuch der Hauptversammlung der German Privay Foundation (GPF) in Berlin

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Sören, JuPi und Mitglied der Kreistagsfraktion MKK, als stimmberechtigten Repräsentanten des LV Hessens mit dem Besuch der Hauptversammlung der German Privay Foundation in Berlin zu beauftragen. Es ist Budget von max. 30,- EUR für Verpflegung vorzusehen.

1. : Judith, Lothar, Thumay, Kai, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Kai informiert Sören

Antrag: Beauftragung von Judith als Ansprechpartnerin zur Erstellung von Sage-Zugängen

Beauftragung von Judith als Ansprechpartnerin zur Erstellung von Sage-Zugängen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Judith als Ansprechpartnerin zur Erstellung von Sage CRM zu ernennen mit der Vorgabe, keine weiteren Anträge bis zur Neuwahl zu bearbeiten.

Begründung

Judith hat die erforderlichen Datenschutzerklärungen und -belehrungen absolviert und sollte das Verrtrauen des Vorstands genießen. Weitere Zugänge zu Sage werden seitens des Bundes nicht innerhalb der Amtszeit eingerichtet werden, sodass es dem neuen Vorstand vorbehalten sein sollte, diese zu beantragen, damit es nicht zu Verlusten kommt. Zugänge könnten ohnehin erst mit Sage-CRM von Hessen selbst eingerichtet werden, was noch nicht im Einsatz ist.

Antragsteller

Juergen

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2012 #2012/5V0196: Beauftragung von Judith als Ansprechpartnerin zur Erstellung von Sage-Zugängen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Judith als Ansprechpartnerin zur Erstellung von Sage CRM zu ernennen mit der Vorgabe, keine weiteren Anträge bis zur Neuwahl zu bearbeiten.

1. : Lothar, Thumay, Kai, Juergen
2. :
3. : Judith

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• Judith tritt von ihrem Amt als Generalsekretärin für den LV Hessen mit sofortiger Wirkung zurück.

Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen ist wieder alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h)
2. Nächster Termin 05.09.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Erstellen der neuen TO im Wiki