HE:Vorstand/Protokolle/2010-05-19

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Außerordentliche Vorstandssitzung am 19.05.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant Nicole Staubus
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands Uwe, Ralf, Knut und Jan, ab 19.25 auch Michael, bis 22.25 (Nach allgemeinem Hinweis auf Ausreden lassen)
  3. Beschluss auf Streaming-Zulassung Wurde später eingeschaltet von Jan
  4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung TO ist okay
  5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung Einstimmig angenommen
  6. Verabschiedung des Protokolls der vorletzten Sitzung Einstimmig angenommen
  7. Nächste Antragsnummer 2010/3V0141

Dringendes

  1. Verzicht auf die Berichte, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Die Berichte sollten in der nächsten ordentlichen Vorstandssitzung behandelt werden, damit die aktuellen Todos angegangen und abgearbeitet werden können.
      1. 2010/3V0142Verschieben auf die nächste ordentliche Vorstandssitzung. Einstimmig angenommen
  2. Umgliederung eines Piraten von MKK nach WI, Ralf Praschak, 19.05.2010
    1. Dies möchten wir aufgrund der Änderung des privaten Lebensmittelpunkt beschließen
    2. Pirat verzichtet auf die schriftliche Einladung und akzeptiert eine Einladung per E-Mail
      1. 2010/3V0143 Einstimmig angenommen
    3. 59 Einladungen wurden heute für Wiesbaden in die Post gegeben
    4. Todo für Ralf: Termin auf die PPH-Website eintragen. Ist erledigt.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

  1. Generalsekretär
    1. Stand Mitgliederanträge:
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
    3. Stand Kontoeinzug
    4. Stand Weiterreichung an den BuVor
  3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. 2010/3V0141 am 16.05.2010 250 ACTA Buttons für 100 EUR anschaffen
  4. sonstige Berichte

Schiedsgerichte

  1. Land
    1. keine offenen Verfahren
  2. Bund
    1. keine offenen Verfahren

Kreisverbände
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    • Nix zu melden, außer das wir heute Abend zeitgleich Kommunalwahl Workshop haben und deshalb nicht oder nur teilweise teilnehmen können.
  2. Main-Kinzig
  3. Kassel-Stadt
    • nix wesentlich Neues
    • Bürgermeister-Kandidat der Linken hat uns gemailt und Kontakt angefragt
    • Gespräch mit Bürgermeister von Calden (Flughafen) für nächste Woche geplant
    • Danke für Feedback auf Anfrage der Hochschulgruppe zum Twitter-Verbot -> die nächste Sitzung ist kommende Woche
  4. Offenbach (Land)
  5. Waldeck-Frankenberg
    1. Wir planen fleissig
    2. Sontag Workshop Kommunalpolitik
  6. Darmstadt-Stadt
  7. Darmstadt Dieburg
  8. Gießen
  9. Hochtaunus
  10. Frankfurt
  11. Bergstrasse
  12. In Gründung
    1. Wiesbaden - Gründung am 29. Mai
    2. Marburg - Gründung am 05. Juni

Stammtische
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Virtueller Stammtisch
  2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Struktur
  2. AG Satzung
  3. AG Politik
  4. AG Parteitag
  5. AG Presse
  6. AG Piraten-TV
  7. AG IT Infrastruktur
  8. AG Web
  9. AG myPirates
    1. Aktuell 860 User aus 20 verschiedenen Ländern
  10. PG Kommunalwahl 2011
  11. PG Literaturwettbewerb
  12. AK Basisdemokratie

Andere
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
  2. Bericht aus dem Forum
  3. Bericht vom BV
  4. Bericht aus anderen LVs
  5. Bericht von den JuPis
  6. Bericht von der PPI

Themenblock II: Themen

  1. Bitte an das Landesschiedsgericht, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Das Landesschiedsgericht möge bei der Veröffentlichung ihrer Urteile bitte darauf verzichten vollständige Adressdaten zu verwenden.
    2. Bis dato gab es noch keine Urteile.
    3. Es gab nur eine Anfrage gegen Stephan, dass er in mehreren Piratenparteien in Europa Mitglied ist und diese wurde abgewiesen. Dieses wude veröffentlicht.
      1. Veröffentlichung ist erst mal aus dem wiki gelöscht. Die Schiedsrichter beraten über eine ohne persönliche Daten.
  2. Anmeldungen Zuse 2.0, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Teilnehmer und Aussteller werden gebeten sich anzumelden:
      1. Teilnehmer-Anmeldung
      2. Aussteller-Anmeldung
        1. Jeder trägt sich selber ein, auch aufgrund der umfänglichen Daten-Sammlung
    2. Die Musikpiraten haben schon Ausweise, wir bekommen auch noch welche.
      1. Planungstelko für Zuse 2.0 ??? Ralf fragt die Leute
    3. Wir müssen Ausstattung, Deko, Präsentation und Personal klären
      1. Michael hat Luftballons, kommen via FrankScholz und MattesG nach WI
      2. Plakate Papagei und Randnotiz
      3. Fahnen jeder der hat
      4. Klären wer ein Laptop mitbringen wird
    4. Haben wir nun Strom, Internet, Tische, Kundenstopper und Stühle?
      1. Jan klärt das morgen noch telefonisch und ob Kundenstopper aufstellbar sind
      2. 2010/3V0144 Mit in den vMB-Reminder aufnehmen: Einstimmig angenommen
  3. Hessentag, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Wir sollten alle hess. Mitglieder per E-Mail-Newsletter darüber informieren und um weitere helfende Hände werben.
      1. 2010/3V0145 Mit in den vMB-Reminder aufnehmen: Einstimmig angenommen
      2. Newsletter Einführung via vMB abfragen
    2. Piratenweite Einladung via Vorständeliste?
      1. Wieder drüber unterhalten, wenn die PM fertig ist
      2. Einführen einer Mittelliste als Gegenstück zu den Nordpiraten
    3. Bisher keine Klärung zur Haftpflicht-Versicherung
    4. Es fehlen noch Leute an bestimmten Tagen
    5. Wir brauchen noch für einige Tage Themen.
    6. Duergy fragt noch mal wegen Versicherung und Gläsernen Mobil
      1. PPD hat Betriebshaftpflicht http://wiki.piratenpartei.de/Finanzen#Betriebshaftpflichtversicherung
    7. Dosenwerfen und Luftballons
    8. Jeder soll Infomaterial Mitbringen
    9. Unterschriftenlisten
  4. virtuelles Meinungsbild, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Der korrekte und ordentliche Reminder muss endlich versendet werden, damit das vMB nächste Woche seinen Betrieb starten kann.
      1. Text wird fertig gestellt
      2. Zuse und Hessentag erwähnen
      3. Morgen oder Übermorgen versenden
  5. BPT2010.2, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Sollen wir die hess. Mitglieder fragen (via vMB?), ob Hessen den BPT2010.2 austragen möchte (z.B. Alsfeld Hessenhalle) und wir dies mit dem anstehenden LPT2010.1 stemmen können. Der KV Waldeck-Frankenberg hat sich bereits dafür stark gemacht
    2. Sollten wir uns einig sein, sollte eine offizielle Bewerbungsanfrage an den BuVor rausgehen, damit es ein offenes, faires und transparentes Verfahren dafür gibt
      1. Hessenhalle Alsfeld http://www.hessenhalle-alsfeld.de/
        1. 3tes WE im Sep wäre frei (25./26.9.)
        2. Preise inkl. Mwst. 10.710 inkl. Stühle, Tische und Müll (evt. Strom) für FR bis MO mit Auf- und Abbau
        3. Netzwerk 3.000 € zustätzlich (LWL, kein Kupfer)
        4. Internet 5x 16.000 DSL 232,72 €
        5. Keine GEMA-Musik ;) Bühnen-Technik vorhanden
        6. Catering wird von Kneipe inhouse übernommen
        7. Stellwände vorhanden
        8. Heizkosten sind enthalten
        9. ca. 20.000 total ohne Busse (falls gebraucht)
        10. 1.500 Parlamentarische Bestuhlung (mit Polster), 2 Nebenhallen (kosten extra)
        11. 1.500 Parkplatze
        12. Campingplatz 50m entfernt
        13. McDonalds 150m entfernt
      2. Nicole stellt ein Angebot als PDF zusammen
      3. 2010/3V0146 Einstimmig angenommen einen entsprechenden Antrag mit Angebot an den BuVor einzureichen (Jan kümmert sich drum)
  6. Workshops, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Es stehen noch eine Reihe von möglichen Workshops an:
      1. Öffentlichkeitsarbeit
        1. Weitere(r) Pressesprecher
        2. Vernetzung KVs <> LV
        3. Mediennutzung
      2. Kommunalwahl
        1. a) gemeinsamer organisations workshop
        2. b)Regionale Workshops (Themen und konkrete lokale Umsetzung)
        3. c) Abschließender gemeinsamer Workshop (Überregionales Setup)
          1. Die PG KW kümmert sich darum
      3. Websites und Drupal
        1. Benutzung
        2. Hessen-CI mit regionaler Individualisierung
        3. Content-Aggregation
      4. Versammlungsrecht
        1. Demos, Mahnwachen und Infostände
      5. Die KVs für die anderen Workshops anfragen, ob und wann sie diesen ausrichten würden
  7. Roadmap, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Für die bessere Übersicht, gerade auch im Hinblick auf die Kommunalwahlen und Parteitage, sollten wir eine Roadmap initiieren und anstehende Termine dort grob festhalten.
    2. Die PG KW kümmert sich darum
      1. Telko-Doodle
      2. Workshop-Doodle

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

  1. Umgliederungen, Stamtisch Marburg, 19.05.2010
    1. Schaffen wir es noch, das die 2 neuen Mitglieder an der Marburger Gründung stimmberechtigt sind?
      1. Das klappt. Im zweifel bringen die beiden den Mitgliedsantrag mit und den Mitgliedsbeitrag. Sie werden dann von der Gründungsversammlung aufgenommen. Ob dieses Vorgehen satzungsgerecht ist?
      2. Morgen Umlaufbeschluss über alle aufzunehmenden Mitglieder ohne KV-Zugehörigkeit
  2. Festlegen auf OpenXchange als Mailserver, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Der LVor möge aufgrund des Feedbacks und der Zusammenarbeit mit der NRW-IT beschließen, dass OX die zukünftige Plattform wird.
      1. Die AG IT Infrastruktur soll mit dem Ausarbeiten einer Roadmap und eines Migrationskonzeptes beauftragt werden
        1. 2010/3V0147 Beschluss: Uwe, Ralf und Jan dafür. Enthaltung Knut und Michael
  3. Das CPU-Upgrade muss beschleunigt werden
    1. AG IT Infrastruktur kümmert sich darum.Migrationskonzept 1 bis 2 Wochen. Es wird erstmal keine Hilfe gebraucht
  4. Übertragen des Hetzner-Server-Vertrages an GPF, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Sobald die Mailserver-VMs von der Maschine entfernt sind, der Traffic geordert und die Spende getätigt ist, sollte der Vertrag auf die GPF übertragen werden, damit der Tor-Server als Exit-Node in den Testbetrieb im Rahmen des Partnerprogrammes gehen kann.
    2. Ein Vertrag ist in der aufgesetzten Version nicht möglich, da die GPF sonst ihren gemeinnützigen Status als Verein verlieren könnten
      1. Rechnungsadresse auf PPD LV Hessen einstellen
      2. 2010/3V0148F Beschluss: Uwe, Ralf, Knut, Jan, Michael Einstimmig angenommen
      3. Umsetzung: Ralf
      4. Die IT-Infrastruktur kümmert sich darum (Server säubern)
  5. Umgliederungen, KV Wetterau->KV Frankfurt, 19.05.2010
    1. Zwei Mitglieder wollen von der Wetterau nach Frankfurt umgegliedert werden. Der KV Wetterau hat per Umlaufbeschluss vom 15.05.2010 seine Zustimmung gegeben.
    2. KV Wetterau hat via Umlaufbeschluss zugestimmt
      1. 2010/3V0149 Dafür: Uwe, Ralf, Knut Angenommen

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

  1. Kauf von zusätzlichen 15 TB Traffic, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Der Tor-Server wird einen Bedarf von ca. 20 TB Traffic haben. Hetzner hat die Modalitäten und Preise verbessert. Zusätzliche 15 TB kosten 3x 6,90 € = 20,70 € (monatlich). Insgesamt kostet uns der Server dann 69,70 € im Monat.
    2. http://www.hetzner.de/de/hosting/produktmatrix/rootserver-produktmatrix-eq/Produktmatrix
      1. Leider nur 6,90 € pro TB (Einwand Lothar)
      2. Erstmal kein Beschluss bis zur tatsächlichen Traffic-Situation
  2. Spende an GPF über eine Monatsgebühr, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Damit die GPF im Falle der Kündigung keine eigenen Kosten entstehen, sollten wir ihnen eine Monatsrate in Höhe von 50,00 € spenden
      1. 2010/3V0150F Beschluss: Uwe, Ralf, Jan, Knut, Michael [Einstimmig angenommen]
      2. Umsetzung: Knut
  3. Kauf von Luftballons (primär für den Hessentag), Christoph Hampe, 18.05.2010
    1. Um den Besuchern auf dem Hessentag noch einen weiteren Werbeartikel anbieten zukönnen und weiteres Deko-Material für den Stand zuhaben beantrage ich den Kauf von 5000 Luftballons. Kosten lt. vorliegendem Angebot:
      1. Alternative 1 (Hier kommen noch Kosten für die entsprechende Menge Ballongas hinzu):
        Angebot für 5.000 Stück:
        Druck 1-seitig / 1-farbiger Siebdruck* mit ca. 99% Farbsättigung.
        Preis per 1.000 Stück: 79,00 Euro, keine weiteren Drucknebenkosten.
        Lieferzeit**: ca. 4 Arbeitstage abgehend, ohne Expresszuschlag!
        + Fix-Ballonbänder (eher für Gas gedacht), Länge 1m (ohne zu knoten)
        Bis 5.000: Preis per 1.000 Stück: 41,00 Euro
        Ab 5.000: Preis per 1.000 Stück: 35,00 Euro
        Insgesamt: 395,-- EUR + 205,-- EUR = 600,-- EUR (zzgl. MwSt.)
      2. Alternative 2 (Keine weiteren Kosten da mit Luft gefüllt):
        Angebot für 5.000 Stück:
        Druck 1-seitig / 1-farbiger Siebdruck* mit ca. 99% Farbsättigung.
        Preis per 1.000 Stück: 79,00 Euro, keine weiteren Drucknebenkosten.
        Lieferzeit**: ca. 4 Arbeitstage abgehend, ohne Expresszuschlag!
        + Fix-Ballonstäbe (eher für Luft gedacht) (ohne zu knoten)
        Bis 5.000: Preis per 1.000 Stück: 41,00 Euro
        Ab 5.000: Preis per 1.000 Stück: 35,00 Euro
        Insgesamt: 395,-- EUR + 205,-- EUR = 600,-- EUR (zzgl. MwSt.) = 714 €
      3. Bestellung würde ich übernehmen.
      4. Logo wie bei den Ballons bei der BTW nur mit etwas größerer Schrift:
        http://picpaste.de/pp-logo_fahne_url.png
      5. 2010/3V0151F Beschluss: Einstimmig
  4. Erstellung einer Liquid Feedback Instanz zur Vorbereitung des LPTs -- Matthias Geining 18:33, 19. Mai 2010 (CEST) (Wahrscheinlich kann ich heute Abend nicht anwesend sein, hoffe aber das der Antrag selbsterklärend ist. Der Antrag kann Analog dem Antrag am BPT gesehen werden.)
    • Zur Vorbereitung des Landesparteitages möge der Landesvorstand Hessen beschließen eine eigene Instanz von LiquidFeedback einzurichten. Zu dieser erhält jeder hessische Pirat einen persönlichen Zugang. Die in LiquidFeedback beschlossenen Anträge sind nicht bindend, sondern bilden lediglich das Meinungsbild der teilnehmenden Piraten ab. Trotzdem soll jeder hessische Pirat dazu angehalten sein, seine Anträge zum LPT in LF einzustellen. Die voraussichtlichen geschätzten Kosten von ca. 800 Euro (am BPT war dedizierter Server mit Traffic dafür veranschlagt) möge der LV übernehmen und gleichzeitig die hessische IT beauftragen den Beschluss zu realisieren. Damit noch genügend Zeit zur Vorbereitung des LPTs besteht, muss dieser Antrag mindestens 3 Monate vor dem LPT umgesetzt sein. Außerdem möge der LV beschließen Schulungen in LF für alle hessischen Piraten anzubieten.
    • Begründung
    • Da die Einführung von LF auf Bundesebene zur Meinungsbildung beschlossen wurde und in Hessen derzeit nichts vergleichbares existiert, aber die Erfahrung des BPT und LPT09 gezeigt hat, das eine gute Vorbereitung der Anträge dringend geboten ist, ist eine systematische Erarbeitung aller Anträge dringend nötig. Da die Benutzung von LF auf freiwilliger Basis passiert, sollte es auch keine Datenschutzrechtlichen bedenken geben. Da LF nicht selbst erklärend ist, müssen Schulung angeboten werden, an denen auch nicht IT erfahrene Piraten die Benutzung von LF erlernen können.
    1. Der Antrag soll via vMB den hess. Piraten vorgestellt werden und ein MB eingeholt werden
    2. Bedingungen:
      1. Test-Instanz auf Hessen-IT
      2. Explizit zur Nutzung der Vorbereitung des nächsten LPT
      3. Löschen der kompleten Instanz nach dem LPT
      4. Workshops anbieten
      5. Hinter eine Server-Authentifizierung (http_auth) stellen?
        1. Könnte TMG "entrücken" http://dejure.org/gesetze/TMG/11.html
      6. Nutzen von anonymen Nicks?
      7. Diskussion mit AG Recht, AG Politik und AG Satzung während des vMB führen
        1. 2010/3V0152 Beschluss: Uwe, Ralf, Knut sind dafür.
  5. Abrechnung Fahrtkosten NRW-Wahlkampfhilfe, VolkerB, 19.05.2010
    1. Abrechnungen im Rahmen des Budget der PG LTW NRW
      1. Alle Kosten sollen bei Knut bis 09.06.2010 eingereicht werden. Dann werden die Kosten vom Budget erstattet.
      2. Knut Bänsch, Fischerfeldstrasse 14, 60311 Frankfurt am Main
        1. Umsetung Mail: Ralf

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Mitgliedsdaten, Ralf Praschak / Uwe Schneider, 18.05.2010
    1. Stand des Abgleichs mit den KVs
      1. Bis 26. Mai wird dies erledigt von Jan
    2. Stand der Umgliederungen
      1. Alle mir gemeldeten Umgliederungen bis auf die von heute sind eingepflegt.
    3. Stand der "Neu-Mitglieder"
      1. Umlauf-Beschluss für 26.5.für LV-Aufnahmen durch Jan
      2. Für KV-Mitlgieder gehen mit dem Datenabgleich raus
    4. Einpflege der BPT-Daten
      1. Ich brauch die Listen dann kann ich die einpflegen. Diese hat Knut
    5. Rückläufer Mitgliedsausweise
      1. 4 am BPT verteilt, Rest wird bis 28.5. erledigt von Jan
    6. Mitgliederliste für die Prüfungsgesellschaft, KV-Zugehörigkeit, Eintrittsdatum und Austrittsdatum
      1. Michael klärt mit Frau Wichmann die rechtlich notwendigen Datenfelder. Knut stellt Kontaktdaten zur Verfügung
    7. Bau eines CiviCRM-Interfaces, welches auch für KVs nutzbar wäre
      1. CiviCRM-Zugang beantragen für den LV Hessen allgemein
      2. Ralf schreibt Jan ein technisches Briefing, um dies bei Andi Popp zu beantragen
    8. Mitglieder mit ungültigen E-Mail Adressen anschreiben
    9. Fehlende Mitgliedsausweise
      1. Wird bis 04.6. geklärt von Jan
    10. Mahnungen für Mitgliedsbeiträge (ca. 140-145 offene Piraten für 2010)
      1. Erste Zahlungserinnerung ist raus, Resonanz ist gut
      2. Vom Bundesschatzmeister gibt es Mahnschreiben, die man nehmen kann
        1. 1. Mahnung per E-Mail
        2. 2 Mahnung per E-Mail
        3. 3. Mahnung per Postl
    11. Stand ermäßigte Mitgliedsbeiträge
      1. Knut wird dies bis 26.5. eine entsprechende Liste vorbereiten
  2. Integration der Kreis-VM auf Hessen-IT, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. Aufgrund des Ausfalls der VM letzte Woche, sollte diese in die Hessen-IT integriert werden. Allerdings müssen wir vorab die KVor um entsprechende Beschlüsse bitten.
    2. Dies ist auch abhängig vom CPU-Upgrade
      1. 2010/3V0153 Beschluss die KVor um Zustimmung zu bitten: Uwe, Ralf, Knut dafür
        1. Umsetzung: Ralf
        2. KV Waldeck-Frankenberg: 3 dafür, 2 Enthaltungen
  3. Separate VM für myPirates, Ralf Praschak, 18.05.2010
    1. myPirates wird wohl demnächst in Bundeszuständigkeit fallen. Deswegen sollten wir dies in eine separate VM legen, damit es keine Kompetenz-Probleme mit der Hessen Website gibt oder falls die VM auf Bundes-IT verschoben werden muss.
    2. myPirates läuft mindestens seit Anfang März auf einer eingenen VM in der Hesseninfrastruktur, um eine Ausgliederung zu erleichtern. Stefan Hermes
      1. Dann hat sich dies erledigt. Sind es in der PPH-Website-VM nur "Rumpfdaten" vorhanden (Verzeichnisse und Config)? Ist so ;)

Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: 26.05.2010 20:00 (Wegen Zuse 2.0)
  2. Nächster Virtueller Stammtisch: 31.05.2010

Ende um 23:25 Uhr

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