HE:Vorstand/Protokolle/2010-04-28

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Vorstandssitzung am 28.04.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

  1. Ernennung Protokollant: Nicole Staubus Wa-Fkb
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Uwe, Ralf, Jan, Michael etwas später Knut
  3. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
  4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung angenommen
  5. Verabschiedung des Protokoll vom 24.03.2010 angenommen
  6. Nächste Antragsnummer 2010/3V0129

Dringendes

  1. Alles was evt. aus Zeitgründen vorgezogen werden müsste/könnte

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

  1. Generalsekretär
    1. Akkreditierung BPT
      1. Hashs soll es evtl geben
      2. Es soll dazu eine Telko geben
    2. 4 Mitgliedsanträge eingetragen
    3. Jan will eine Infomail zur Akkreditierung auf dem BPT raus schicken
    4. Stand Mitgliederanträge:
  2. Schatzmeister
    1. Kontostand und Verbindlichkeiten
    2. Stand Wirtschaftsprüfung
    3. Stand Kontoeinzug: soll nächste Woche gemacht werden
    4. Stand Weiterreichung an den BuVor
  3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
    1. keine
  4. sonstige Berichte
  5. Bericht von der Bundesvorstandssitzung

(ist doppelt, siehe Zeile 147 ff.)

Kreisverbände
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Wetterau
    1. Vorbereitung Liquid Feedback Vortrag
      • Di, 04. Mai 2010, 19:30, Stadthalle Friedberg
      • Offen für alle Interessierte, kommt zahlreich
      • Weitere Infos
    2. Mobiler Stammtisch Butzbach
      • Fr, 07.05.2010, 20 Uhr
      • Piraten machen in den Kneipen vor Ort Werbung für den Stammtisch in Butzbach
    3. Besuch Maintaler Geldkongress
      • Sehr interessanter Vortrag über "Ein Geldsystem für nachhaltigen Frieden und gerechten Wohlstand" [1]
      • Es würde sich lohnen die Initiative zu unterstützen
      • KViG Wiesbaden will die Veranstaltung wiederholen
    4. Vorbereitung Kommunalwahl
      • Sondierungsgespräche mit Unterstützern aus der Region durchgeführt
      • Es werden Arbeitstreffen geplant
    5. Infostände
      • sind in Vorbereitung
    6. Hessentag
      • Wetterau unterstützt den Hessentag mit 4 Leuten
      • Wir brauchen noch genauere Daten
        • Uhrzeit, von wann bis wann müssen wir da sein
        • Wer ist Ansprechpartner vor Ort
        • Müssen wir Material mitbringen bzw. wo bekommen wir das her
  2. Main-Kinzig
    1. Organisieren ACTA/ELENA/HDDZ-Infostand am 8.5. in Gelnhausen, bei genug Manpower auch HU
    2. Diskussionen um Kommunale Themen
    3. Überlegungen Aktionen zur "Werbung"/Mitgliedergewinnung
  3. Kassel-Stadt
    1. Mitgliederdatenbank (austausch wg. Einzahlungen und Antraege am KPT)
    2. Orga Mailingliste
    3. Kreisparteitag am 17.4.
    4. Einladung an Bürgermeister von Calden zur Diskussion des Flughafens und kommunaler Themen allgemein ausgesprochen
    5. Wahlkampfhilfe NRW
      • Infostand am Sa. in Warburg
      • Plakatierung von Borgentreich und Beverungen
      • Infostände am 1. Mai in Kassel und Paderborn vorgesehen
    6. Wir brauchen Material ;)
    7. Einstieg in Thema Kommunale Energieversorgung / -Netze
  4. Offenbach (Land)
    1. 26.4.2010 Besuch der Infoveranstaltung zur Ausländerbeiratswahl
    2. Besuch des 2. Stadrats Rodgau beim nächsten Stammtisch Rodgau
    3. Einladung an andere Rodgauer Parteien sind unterwegs, Termine werden vereinbart
    4. Besuch eines Infoabends der Bürgerinitiative "Flug Lärm Abwehr Gemeinschaft Egelsbach" geplant - Einladung zum Piraten-Stammtisch wurde herausgegeben
  5. Waldeck-Frankenberg
    1. Wahlkampfhilfe für NRW
    2. Besuch von Frau Schröder ist gut gelaufen
    3. Programmatischer KPT für den 26. Juni beschlossen
      1. Mehrere Workshops zur Programmatischen Arbeit geplant
    4. Vorbereitungstreffen für Bingen 12.05.
    5. Stammtisch mit Marburg am 5.5. in Wetter
    6. Teilnahme am CSD in Kassel geplant
    7. Dringender Datenaustausch zur Mitgliederverwaltung! 2 Mitglieder haben keine Einladung zum BPT erhalten.
  6. Darmstadt-Stadt
    1. Podiumsdiskussion in Darmstädter Schule durchgeführt.
      1. André de Stefano hat uns hervorragend gegenüber Zypries und diversen MdB und MdL vertreten
      2. PM: http://wiki.piratenpartei.de/Darmstadt/News/2010-04-14
    2. Infostand-Equipment (robuster Faltpavillon + robuster Tisch) für rund 200 Euro angeschafft
      1. Erster Test am 01.05. -> Infostand mit frischem Flyermaterial
  7. Darmstadt Dieburg
  8. Gießen
    1. Am 29.4.2010 Vorstandssitzung und Stammtisch in Gießen
    2. Infostand am 1. Mai. Thematisch soll dieser an der Initiative §108e ausgerichtet werden
    3. Gießen hilft Siegen bei den Infoständen zur Landtagswahl NRW
  9. Hochtaunus
    1. nun auch mit Konto, siehe web.
  10. Frankfurt
  11. Bergstraße
    1. Willkommen heißen in der Runde der KVs
    2. Gründung war am 27.04.2010
  12. In Gründung
    1. Wiesbaden
    2. Marburg - Gründung am 05. Juni
      1. Termin steht fest, Räumlichkeiten sind angemietet, Satzung in Arbeit, alles wird gut.
      2. Infostand am 01. Mai in der Oberstadt, am Wegesrand der Maidemos des DGB.
      3. Die Beschaffung der Materialien für den Infostand haben wir inzwischen selbst geregelt und werden daher nicht auf das Geld aus dem Beschluss 2010/3V0096F zurückgreifen.
      4. Gemeinsamer Stammtisch mit den Piraten aus Waldeck-Frankenberg am 05. Mai in Wetter (Lahn).

Stammtische
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Virtueller Stammtisch
    1. GiveAway-Material-Kunde (Luftballons, etc.)
  2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. AG Presse
  2. AG Satzung
  3. AG IT Infrastruktur
    1. Status Mailservermigration
      1. 4 Virtuelle Maschinen für Testinstanzen bereitgestellt
      2. Testkritieren: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Mailservermigration/Testkriterien
      3. OpenXchange, Zimbra, Zarafa und Kerio
      4. Demo-Accounts: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Mailservermigration#Demo_Zug.C3.A4nge
  4. AG Web
    1. Nur Updates eingespielt
    2. IMCE, FastUpload, ImageMagick und CookieDomain für alle Instanzen installiert und eingerichtet
    3. Fulda ins pp_hessen-Module eingefügt
  5. AG myPirates
    1. Rund 740 User aus mindestens 18 Ländern
  6. AG Piraten-TV
  7. AG Politik
    1. Frisch gegründet. Wortbeitrag erfolgt zum Ende der Sitzung.
  8. AG Struktur
    1. Wiederbelebung. Diskussion erfolgt am Ende der Sitzung.
  9. PG Kommunalwahl 2011
    1. Formulare für die Unterschriftenlisten können bei den Wahlleitern beantragt werden.
    2. Bericht von der Breitband-Ausbau-Sitzung MKK
  10. PG Literaturwettbewerb
  11. PG LTW NRW
    1. Plakatierung Köln, entlang Innere Kanalstrasse bis zur Uni;
    2. Infostandunterstützung in Siegburg mit 3 Piraten aus dem Odenwald, dem MKK und dem HTK
    3. Infostand-Hilfe Siegen/Bad Berleburg durch Gießen und LDK
  12. AK Basisdemokratie
  13. Lobhudelei an den LV Hessen aus NRW für die großartige Hilfe :-)

Andere
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht aus der Aktiven
    1. (Massen)Eintritte und Akkreditierung zum BPT
  2. Bericht aus dem Forum
    1. Wird sehr vernachlässigt, daher bilden sich eigene Strukturen innerhalb des Forums
  3. Bericht vom BV
    1. Aufregung wegen den Piratendiesten Forum
    2. Allgemeine Sachen zum BPT
    3. KV Bonn
    4. Antrag auf Auskunft zur Beitragszahlung
    5. Das Meinungsbildungstool auf dem BPT nutzen um die Anträge in eine sinnvolle Reienfolge zu bringen
  4. Bericht aus anderen LVs

Themenblock II: Themen

  1. Virtuelles Meinungsbild, Ralf Praschak, 26.04.2010
    1. Versand des Reminders und Termin der Einführung
      1. Einführung und Reminder zur nächsten Vorstandssitzung
  2. INFO: Mitgliedsbeitrags-Einzug, Ralf Praschak, 26.04.2010
    1. Wie ist hier der Stand der Dinge gerade auch in Hinblick auf die Akkreditierung am BPT
    2. Soll nächste Woche gemacht werden
    3. Ermäßigung werden eingepflegt
    4. Anschreiben an Selbstzahler
    5. Neue Formulare
  3. INFO: Registrierung BPT 2010, Ralf Praschak, 26.04.2010
    1. Um die Planungen und Orga rund um den BPT 2010 zu erleichtern: https://bpt.piratenpartei.de/registrierung.php
      1. Achtung Daten werden auf der Seite veröffentlicht
        1. Anmeldung auch mit Pseudonym möglich
    2. Mit Real-Name gibt es eine "Vorab-Akkreditierung" und soll schneller gehen
  4. WERBUNG: Mehr Demokratie und LiquidFeedback-Vortrag, Ralf Praschak, 28.04.2010
    1. Für die Veranstaltung werden noch Unterstützer und Teilnehmer gesucht
    2. Es wird noch Internet benötigt. Jan kümmert sich drum und ruft Matthias Montag an.
  5. WERBUNG: Zuse 2.0, Ralf Praschak, 28.04.2010
    1. Für die Veranstaltung am 26.05.2010 in Wiesbaden werden noch Helfer und Referenten gesucht
      1. Jan klärt Strom und Stellwände
    2. Standpersonal?
  6. WERBUNG: Hessentag 2010, Ralf Praschak, 28.04.2010
    1. 28.05 - 06.06.2010
    2. Von Wann bis Wann sollte der Sand immer besetzt sein?
    3. pro Tag wie viele Personen?
    4. Für die Veranstaltung werden noch Helfer gesucht
    5. 3x3 m +Stromanschluss + Reinigung kosten 293,93 €
    6. Gläsernes Mobil fällt aus, weil zu groß.
    7. Erweiterung des Beschlusses 2010/3V0120F auf 293,93 EUR plus 0,40 EUR pro verbrauchter kWh, da noch Reinigungskosten und Mehrwertsteuer dazugekommen sind.

Einstimmig angenommen.

  1. Mailserver Testumgebung Jan Leutert, 28.04.2010
    1. Testphase soll bis zur nächsten VS dauern
    2. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Mailservermigration
  2. Test-Instanz PPH Website, Ralf Praschak, 28.04.2010
    1. Clone der Website und Einbinden des neuen Helfer der IT?
      1. cheGGo beauftragen
  3. Newsletter, Ralf Praschak, 28.04.2010
    1. Christian Hufgard um ein Konzept bitten
  4. LPT-Termin-Problematik, Ralf Praschak, 28.04.2010
    1. KV OF-Land hat angemerkt, dass wir die Fristen evt. anpassen (2-4 Wochen Vorziehen für die Bewerbung), da Termine in Rhein-Main knapp und keine solange Reservierung
    2. Werbung machen (Ralf) und binnen 1 Woche kundgeben, ob man sich bewerben möchte
  5. Sommerfest, Ralf Praschak, 28.04.2010'
    1. KV Bergstrasse kann es sich vorstellen
      1. Werbung machen (Ralf), wer ggfs. auch möchte
      2. Termin nach hess. Sommerferien (5.7. bis 14.8.), Ende August (nach WM etc.)

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

  1. Keine

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

  1. Startgeld für den Kreisverband Gießen, Christian Oechler, 26.04.2010
    1. Der Kreisverband Gießen hat noch nicht sein Stargeld abgerufen. Der Kreisparteitag und der Vorstand hat einer pauschalieren zugestimmt. Der Vorstand beantragt hiermit gemäss Vorstandsbeschluss im Umlaufverfahren, veröffentlicht am 1.4.2010 auf der Vorstandssitzung (Beschluss: GI/2010/4/1), ein Startgeld in der Höhe von 150 Euro.
    2. Der Kreisverband möge bitte dem Knut eine Bankverbindung schicken, dann bekommen sie das Geld.
      1. Der KV Gießen hat die Mail mit den Konto-Daten an Knut versendet
  2. Antrag auf Flyerfinanzierung der AG mypirates zum BPT
    1. Hiermit beantragt die AG mypirates, vertreten durch Tobias Neumann, Stefan Hermes und Michael Neupärtl 29,08 Euro für das Drucken von 1000 135g-Flyer bei Flyeralarm für das Auslegen und Verteilen auf dem Bundesparteitag 2010 in Bingen. Übrige Flyer können für gezielte Werbeaktionen an Unis, etc. genutzt werden.
      1. 2010/3V0130F Einstimmig angenommen
  3. Die AG soll so bald wie möglich - nach dem BPT- an den Bund abgegeben werden.
    1. 2010/3V0131 Einsimmig angenommen
  4. CPU Upgrade
    1. Sollte vor der Mail-Server-Migration gekauft, getestet und vollzogen werden
    2. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos#Anschaffung:_CPU-Upgrade_der_Hessen-Server
    3. Die beiden 4-Core-CPUs werden ab 260 € kosten.
      1. http://geizhals.at/deutschland/?cat=cpuamdam3&asuch=Phenom%20II%20X4%20945
        1. Vergleich 6-Core: http://geizhals.at/deutschland/?cat=cpuamdam3&xf=1133_Phenom+II+X6
    4. Dell wird nach Bios-Updates gefragt, Jan
    5. Aixit wird nach schon durchgeführten CPU-Upgrades gefragt, Cheggo
      1. Vertagt zur nächten VS

Themenblock IIIc: Anträge, Telkoräume

  1. Keine

Themenblock IV: Sonstiges

  1. Motivation steigern, Ralf Praschak, 26.04.2010
    1. Die Stammtische werden schlechter besucht. Workshop- und Infostandsbeteiligungen sind auch eher dünn
      1. Wetzlar und Limburg wiederleben
  2. AG Politik, Xts, 26.04.2010
    1. Frisch gegründet
    2. Soll Piraten helfen Programmänderungsanträge zu erleichtern
    3. Gibt noch einige Todos, die Struktur betreffend, es gibt aber auch schon Vorschläge dafür.
  3. AG Struktur, Ralf Praschak, 26.04.2010
    1. Diese AG sollte wiederbelebt werden
  4. Protokolle Vorstandssitzungen, Uwe Schneider, 27.04.2010
    1. Workflow zum Erstellen von Protokollen für den Rechenschaftsbericht
      • Wer druckt aus
      • Versandweg?
      • Wer muss unterschreiben?
      • Wer sammelt?
  5. 2010/3V0132 Schließung der Umfrage eines Meinungsbildes Jan Leutert 28.04.2010
    1. Wir wollen als erstes Meinungsbild die hessischen Piraten fragen, ob ein Meinungsbild bereits vor Beginn der Vorstandssitzung geschlossen werden soll, damit die Ergebnisse zur Vorbereitung auf die Sitzung einsehbar werden.
    2. Zusätzlich wollen wir die Ergebnisliste statistisch auswerten, wann die jeweils letzte Meinungsäußerung erfolgt ist, um herauszufinden ob viele Piraten erst kurz vor der Vorstandssitzung ein letztes Mal abstimmen.
      1. Jan, Michael, Ralf, Uwe dafür, Knut Enthaltung

Festlegung der nächsten Termine

  1. Nächste Vorstandssitzung: 12.05.2010
  2. Nächster Virtueller Stammtisch: 03.05.2010

Protokolle aller Vorstandssitzungen

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