HE:Vorstand/Protokolle/2010-03-24

Vorstandssitzung am 24.03.2010, 19 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant Nicole
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Uwe, Ralf, Knut, Jan, Michael
3. Beschluss auf Streaming-Zulassung
   1. 2010/3V0104 Der Vorstand beschließt, dass zu jeder Vorstandssitzung ein Stream läuft außer es gibt einen triftigen Grund, dann wird der Stream per Beschluss nicht ein geschaltet.
      1. Einstimmig angenommen
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. Angenommen
5. Verabschiedung des Protokolls der vorletzten Sitzung (Wegen Wiki-Ausfall nachzuholen)
   1. Angenommen
6. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
   1. Angenommen
7. Nächste Antragsnummer 2010/3V0104

Dringendes

1. Vorziehen der Blöcke IIIa und IIIb, Michael Stark
2. Alles was evt. aus Zeitgründen vorgezogen werden müsste/könnte

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, den Kreisen und Gruppen

Vorstand

1. Generalsekretär
   1. Stand Mitgliederanträge:
      1. heute nichts
2. Schatzmeister
   1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   2. Stand Wirtschaftsprüfung
   3. Stand Kontoeinzug
   4. Stand Weiterreichung an den BuVor
      1. heute nichts
3. Beschlussfassungen im Umlauf (Veröffentlichung)
4. sonstige Berichte
   1. Bericht von der Bundesvorstandssitzung

Kreisverbände
Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
   1. Kreisparteitag war am 23.03.2010
      1. Anwesend 8 Piraten, 3 Gäste und 2 Pressevertreter
      2. Oliver Keith aus Butzbach wurde zum Beisitzer gewählt
      3. Wahl von zwei zusätzlichen Rechnungsprüfern.
      4. Unter den Gästen waren 2 Ex Linke die mit einer größeren Anzahl weitere Ex Linker sondieren, ob sie bei uns eintreten.
   2. Mobiler Stammtisch Butzbach
      1. Termin 10.04.10, 20 Uhr
      2. Treffen am Butzbacher Bahnhof
      3. Weitere Infos
2. Main-Kinzig
   1. Kreisparteitag war am 13.03.2010
      1. Beschluss der neuen Satzung auf Basis der Mustersatzung
      2. Beschluss der Möglichkeit einer virtualisierten Fortsetzung des KPT
3. Kassel-Stadt
   1. Programmanträge zu OpenSource in der Verwaltung und zu lokalem Kulturzentrum in Arbeit
   2. "Ein Stück Freiheit" Plakate an Künstlerin übergeben
   3. lokales Vorbereitungstreffen BPT vorgesehen
   4. mehrere neue Mitglieder
   5. KPT Vorbereitungen laufen gut
4. Offenbach (Land)
   1. KPT am 13.03.2010 mit 13 akkreditierten Piraten
      1. Beschluss von Satzungsänderungen
      2. Beschluss zur erstellung eines Wahlprogramms zur Kommunalwahl 2011
      3. Beschluss "Gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus vor Ort" --> Kontaktaufnahme zu Organisationen und Verbänden im Kreis
      4. Vorstellung der Ziele des KV z.B. Liste für Kreistag, Mitgliederzuwachs etc.
   2. Besuch der STV in Rodgau am 22.03.
      1. Ausarbeitung einer PM zum Müllproblem
   3. Arbeitstreffen & Stammtisch in Seligenstadt am 25.03.
   4. Besuch Stammtisch "Zusammen mit Bürgern" am 25.03.
   5. Besuch Mitgliederversammlung "Die Grünen" am 29.03.
   6. Unterstützung der NRW Piraten (Moers) am 10./11. 04.
5. Waldeck-Frankenberg
   1. Jetzt am Samstag, den 27.03.2010 ist Kreisparteitag in der Jägersruh in Marienhagen
      1. Akkreditierung ist ab 11:00 Uhr
      2. Wir möchten alle herzlich dazu einladen.
   2. Unser 2. Vorsitzender ist leider zurück getreten, daher suchen wir noch für Samstag einen Wahlleiter. Es wäre schön wenn einige Piraten aus anderen KVs und von anderen Stammtischen kommen, da schon einige Mitglieder abgesagt haben.
   3. Wir haben zur NRW-Wahlkampfhilfe Kontakt mit Piraten aus dem Hochsauerlandkreis aufgenommen.
   4. Wir suchen noch dringend einen Wahlleiter
6. Darmstadt-Stadt
7. Darmstadt Dieburg
8. Gießen
   1. Kreisparteitag am 31.03.2010 im Unique, Gießen
   2. Infostand am 03.04.2010 in der Gießener Fußgängerzone
   3. Unterstützung des siegerländer Stammtisches für die Landtagswahl 2010
9. Hochtaunus
   1. Willkommen heißen in der Runde der KVs
10. In Gründung
    1. Bergstraße: Läuft gut, sind bei der Terminfindung. Voraussichtlich wird es der 30.04.

Stammtische
Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Virtueller Stammtisch
2. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. AG Presse
2. AG Satzung
3. AG IT Infrastruktur
4. AG Web
   1. Drupal aktualisiert
   2. Date und Calendar Modul-Updates stehen noch aus, da evt. weiteres Patchen wegen des Kalender-Syncs notwendig ist
   3. Einrichten von Drupal-Instanzen steht noch aus, für:
      1. Waldeck-Frankenberg
      2. Kassel
      3. Fulda
5. AG myPirates
   1. Aktueller Mitgliederstatus
      1. Mittlerweile über 600 User aus mindestens 17 verschiedenen Ländern
   2. Neuigkeiten
      1. System wurde auf Crabgrass Version 0.5 aktualisiert
      2. Neues Design eingebunden, wird noch piratisiert
6. AG Piraten-TV
7. PG Kommunalwahl 2011
8. PG Literaturwettbewerb
9. PG LTW NRW
   1. Siegerland
      1. Infostände alle 5 Samstag vor der Wahl von 10 bis 16 Uhr
      2. Evt. Workshop Wahlprogramm und Kleistern diesen Samstag, den 27.04., in Siegen
10. AK Basisdemokratie

Andere
Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven
2. Bericht aus dem Forum
   1. Konzeptpapier zur Zukunft des Forums: 2010-03-18 - Vorstandssitzung/Parteimedien#Forum
   2. Diskussion dazu: http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=1&t=18071
3. Bericht vom BV
   1. Stand unsere Anträge
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
   1. Die Jungen Piraten haben ihre Aktion "Hol dir deine Daten zurück" gestartet (http://www.hol-dir-dene-daten-zurueck.de) und erfolgreich nach Luxemburg exportiert.
   2. Vertreter der Jungen Piraten haben aktiv am PolitCamp in Berlin teilgenommen http://www.junge-piraten.de/2010/03/23/junge-piraten-entern-politcamp/

Themenblock II: Themen

1. Hinweis auf den BPT-Workshop am Sonntag, Ralf Praschak, 21.03.2010
   1. Es werden noch Ideen und Teilnehmer gesucht.
2. Status der kritischen KVs bezüglich Rechenschaftsbericht, Ralf Praschak, 21.03.2010
   1. Wo stehen wir als LV Hessen beim Rechenschaftsbericht und was hat sich bei den kritischen KVs getan bzw. was muss noch getan werden. Aussprache über die möglichen Konsequenzen
      1. Wir möchten an diese Stelle die KVs Gießen, Offenbach Land, Waldeck-Frankenberg und Kassel lobend erwähnen.
3. Status der Finanzierung der Gründung KV Frankfurt, Ralf Praschak, 21.03.2010
   1. Wo stehen wir bei der Transparenz und der Finanzierung
      1. Der Finanzierungsplan wurde ins Wiki gestellt

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

1. Wiki-Mirror, Ralf Praschak, 23.03.
   1. Da die Bundes-IT täglich einen Wiki-Dump zur Verfügung stellt, sollte es uns ein leichtes sein, ein Readonly-Mirror zur Verfügung zu stellen. Die NRW-IT baut gerade auch einen.
   2. Der cheGGo machts
2. Mailserver-Migration, Ralf Praschak, 21.03.
   1. Das leidige Thema des Umzuges von Thorstens privatem Server auf die Hessen-IT steht ja noch aus. Leider haben sich bisher auch keine freiwilligen Helfer mehr gemeldet. Damit wir an dieser Stelle mal vorwärts kommen, möge der LVor Hessen einen Stufenplan für diese doch anspruchsvolle Mission beschliessen.
   2. Auf welcher Platform wollen wir das ganze machen?
      1. Evaluation verschiedener Plattform (Zimbra, Open Exchange, Kolab, ...)
      2. Auswahl der Plattform
      3. Migrationskonzept
   3. Es muss ein genauer Plan vor dem Umzug gemacht werden
      1. Umzug
   4. Zusätzlich sollten noch ein paar Helfer gesucht werden
      1. Kai sagt das dies auch die IT übernehmen kann
         1. 2010/3V0105 Plattform, Plan und Konzept bis Ende April. Protter, cheGGo und Ralf werden sich darum kümmern. Einstimmig angenommen
3. Einheitliche Linie bei Anfragen zu Telcoräumen, Ralf Praschak, 21.03.
   1. Teilweise kommen Anträge an uns, an Lothar oder an die IT. Wir beschliessen diese in der Regel und geben sie an die IT. Die IT setzt sie in der Regel selbst um.
   2. Vorschlag: Wir geben generell Anfragen an die IT weiter und legitimieren die IT Anfragen ebenfalls umzusetzen (falls dies nicht schon eh passiert ist). Anträge an uns werden an die IT weiter gegeben.
      1. 2010/3V0110 4 dafür
4. Website KV Wa-Fkb, Christian Staubus, 24.03.2010
   1. Der Vorstand möge beschließen für den Kreisverband Waldeck-Frankenberg auf der VM für die Kreisverbände die Website des KV Wa-Fkb mit einem Drupal zu hosten.
      1. 2010/3V0109 4 dafür

Themenblock IIIb: Anträge, Finanzrelevant

1. Bestellung von JuPi-Flyern, Stephan Urbach, 24.03.2010
   1. Hiermit beantrage ich, die Aktion HDDDZ der Jungen Piraten mit dem Druck von 2000 Flyern je Motiv zu unterstützen. Wenn woanders gedruckt werden soll als dort angegeben, werde ich sehr gerne die Änderung des ViSdP veranlassen.
   2. Begründung: Die Jungen Piraten haben aufgrund bekannter Umstände nur wenig Finanzmittel und konnten leider nur 3000 Flyer bundesweit drucken. Ich sehe in der Aktion eine Aufwertung von Pirateninfoständen als auch die von diversen Piraten lange angedachte aber nie umgesetzte Aufklärungsaktion zu Social Networks.
   3. 2010/3V0106F 6 Motive a 2500 Stück für 15.000 Flyer für ca. 210,00 € plus Porto
      1. Wir bitten zuerst den Designer die Anpassungen an die Vorgaben für einen Drucks bei Flyeralarm durchzuführen und im gleichen Zuge den Kontrast der Schrift auf der Vorderseite (schwarze Schrift auf dunkelblauem Grund) zu erhöhen. Sollte ihm das nicht möglich sein, würden wir die Änderungen selbst durchführen.
      2. Einstimmig angenommen
2. 2010/3V0107F Beschluss über Begleichen der Infostand-Rechnung aus Gießen aus der Zeit vor dem KV Gießen
   1. Einstimmig angenommen
3. Beschaffung von Kugelschreibern, Stephan Urbach, 24.03.2010
   1. Hiermit beantrage ich die Beschaffung von 20.000 Kugelschreibern zum verteilen an Infoständen. Die zur Bundestagswahl beschafften Kugelschreiber in orange und schwarz waren sowohl von ihrer Verarbeitung als auch von ihrem Schreibverhalten ausgezeichnet. Ich beantrage, 10k in orange und 10k in schwarz zu beschaffen und den Gliederungen und Stammtischen zur Verfügung zu stellen, auf dass sie bei Infoständen und weiteren Veranstaltungen verteilt werden können.
      1. Der Antrag wird an den Antragsteller zurückgegeben. Der Antragsteller wird gebeten, Preisinformationen einzuholen.
4. Beschaffung von Aufklebern, Stephan Urbach, 24.03.2010
   1. Hiermit beantrage ich die zentrale Beschaffung von verschiedenen Aufklebern zur Verwendung bei Infoständen und sonstigen Veranstaltungen der Gliederungen und Stammtische der Piratenpartei Hessen. Im einzelnen beantrage ich:
      1. 5.000
      2. 5.000
      3. 5.000
      4. 10.000 in 65mm
      5. Der Antrag wird an den Antragsteller zurückgegeben. Der Antragsteller wird gebeten, Preisinformationen einzuholen.
5. Anschaffung von allgemeinen JuPis Flyer, Stephan Urbach + Tim Guck, 24.03.2010
   1. Die Jungen Piraten haben die PP hessen großzügig mit einem großteil ihrerr 15k Auflage ihres allgemeinen Flyers ausgestattet - es wurden knapp 3k alleine in Hessen verteilt. leider haben die JuPis im Augenblick nicht die finanzmittel, um weitere AUflagen zu drucken. Ich beantrage, dass der LV Hessen 5k des A6 Wickelfalzflyers drucken lässt- http://wiki.junge-piraten.de/w/images/8/88/JuPis_Broschuere_Anschnitt_2mm_Variante2.pdf
      1. Der Antrag wird an den Antragsteller zurückgegeben. Der Antragsteller wird gebeten, Preisinformationen einzuholen.
6. 2010/3V0108F Antrag auf Anschubfinanzierung für die Software der AG myPirates, 24.03.2010
   1. Die AG myPirates ( http://mypirates.net/ ) , vertreten durch Tobias Neumann, Stefan Hermes und Michael Neupärtl möchte hiermit einen Antrag zur Anschubfinanzierung für die der Agentur brueckenschlaeger ( http://brueckenschlaeger.de/ ) entstandenen Entwicklungs- Beratungs- und Designkosten der myPirates-Software "Crabgrass" ( http://crabgrass.riseup.net/ ) in einer Höhe von 500 Euro einreichen.
      Diese Anschubfinanzierung ermöglichte die seit November 2009 laufenden Beratung durch die brueckenschlaeger sowie der Entfernung einiger Bugs, darunter einer Korrektur des Rechtesystems. Ein weiterer elementarer Faktor war die Erstellung eines neuen Designs inklusive entsprechender Logovorschläge. Anpassungen wie z.B. eine Verbreiterung der Nutzfläche und das Nutzen von piratigen Farben werden ebenfalls in Kürze umgesetzt.
      Die Zahlung an die brueckenschlaeger ist durch die Realisierung der genannten Funktionen fällig geworden und somit bitte umgehend in die Wege zu leiten.
      1. Als Anmerkung: Der Vorstand sieht das eher als Anerkennung, im Rahmen der dem LV Hessen zur Verfügung stehenden Mittel, für die von den Brückenschlägern geleistete Arbeit an MyPirates, da uns bewusst ist wie viel Arbeit in so einem Projekt steckt.
      2. 4 dafür Knut ist schon weg
   2. Die AG mypirates bittet unseren hessischen Vorstand zum Vorschlag eines Telkotermins. Wie in der Mail "mypirates.net Telko: weiteres Vorgehen / Strategiegespräch" von Tobias Neumann bereits angefragt, gibt es einige offene Fragen für die weitere Vorgehensweise und Planung. An diesem Strategiegespräch teilnehmen werden die Brueckenschlaeger, der hessische Vorstand sowie die AG mypirates.
      1. Telko Dienstag 30.03.2010 um 19:30 Uhr

Themenblock IV: Sonstiges

1. Anschreiben Einladung MB-Tool, Jan Leutert 18:09, 23. Mär. 2010 (CET)
   1. Ich habe einen Entwurf von Uwe den ich gut finde.
      1. 2010/3V0111 Weg schicken. 4 dafür
2. Mitgliederbefragung, Jan Leutert 18:09, 23. Mär. 2010 (CET)
   1. Ich möchte eine Mitgliederbefragung analog zu Bayern durchführen, und möchte das OK des Vorstands.
   2. Jan sucht sich noch ein Team von 3-4 Leuten.
      1. Kommt auf die ToDo Liste. Sollte erst im Mai gemacht werden.
3. Anpassung der GO, Ralf Praschak, 24.03.
   1. Ergänzung der GO, dass zu jedem Vorstandsbeschluss ein oder mehrere verantwortliche Vorstandsmitglieder für die Umsetzung benannt werden
   2. Ergänzung der GO, dass bei Antworten auf E-Mail-Anfragen an den gesamten Vorstand (vorstand@) selbiger CC gesetzt wird
   3. Der der die Arbeit macht
      1. 2010/3V0112 4 dafür
      2. Ralf übernimmt die Formulierung für die GO
4. ACTA Logo auf Website, Stephan Urbach
   1. Hiermit beantrage ich, dass das STOPP ACTA Logo nebst verlinkung auf stopp-acta.info auf der LV Hessen Seite eignefügt wird (analog zur Piraten Erfurt Seite - siehe Screen). Die PPD ist Mitglied dieses Bündnisses und wir können durch einfaches verlinken einen Inforamntionsmehrwert bieten.
   2. Wird nach Ermessen der AG Web auf die HP gestellt.
      1. 2010/3V0113 4 dafür
5. Umgliederung der Mitglieder B.F. und B.P. von RTK nach WI
   1. 2010/3V0114 4 dafür
6. Mailinglisten
   1. Koenntest du bitte eine Mailingliste fuer den Werra Meissner Kreis einrichten ? Wurde von 2 Mitgliedern aus dem Raum angesprochen, die wuerden sich gern darueber etwas besser vernetzen. Admin dafuer weiss ich noch keinen,wird sich aber dann noch wer finden. Ausserdem wurd bei uns auf dem Plenum der Bedarf fuer eine 2. KS mailingliste besprochen. Wir wollen die KS Liste zur Ankuendigungsliste machen, da wir dort mit 80 Leuten schlecht diskutieren koennen und einfach Interessierte nicht mit einer kleinen Flut von Mails erschlagen wollen (was ggf. zuletzt zu einigen Abmeldungen gefuehrt hat)Noch nicht klar ist wie genau die neue ML genutzt wird, ob als offene Diskusiionsliste, oder als "geschlossener" Kries von Plenumsbekannten. Admin wird wieder Andreas Taube machen, bei Bedarf auch ich.
      1. Die Mailinglisten werden nur genehmigt, wenn sie offen sind.
      2. 2010/3V0115 4 dafür

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung: 14.04.2010
2. Nächster Virtueller Stammtisch: 29.3.2010 und 05.04.2010