HE:Struktur/AK/Soziales/AK-MUMBLE10012015

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Mumble des AK Soziales vom 10.01.15, 20:30 Uhr – Protokoll

Mumble-Raum: -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats Optional: 02. und 17. des Monats

Formales

Anwesende

-Bitte eintragen-

Gesprächsleitung: Michael Passlack

Protokollführung: Gernot und alle.

Protokoll-Verabschiedung

Mumble vom 18.12.14: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-141218

Das Protokoll wurde angenommen.

Inhalte

Aktuelles

  • Piraten-Ziele in der Sozialpolitik auf Bundesebene
Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/Presse/Themen#Soziales_.28Themenbeauftragte:_Gernot_Reipen.29
  • Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"
  • Flyer: Rechte bei einem Jobcenterbesuch
https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/72/Alg2_flyeralarm.pdf +1+1+1+1
Wir sollten einen solchen Flyer erstellen oder ganz übernehmen (Anfrage an Patrick Schiffer NRW) und vom BuVo absegnen lassen, damit er als offizieller Flyer der Piratenpartei verteilt werden kann. EGV mit aufnehmen in einen Piraten-Flyer.
Vorschlag: Einen ähnlichen Flyer könnten wir auch für Leute, die ins Rentenalter kommen und von ihrer gesetzlichen Rente nicht leben können, erstellen.
Eine Dame arbeitet im Sozialamt, die könnte uns dabei helfen.
  • Flyer zum Thema "Altersarmut"
- Zunächst Ideensammlung
- auf Verständlichkeit achten Einfache Sprache - Barrierefreiheit
Deadline: Vor dem Wahlkampfbeginn Hamburg/ Bremen
Bremen: 10.05.2015
Hamburg: 15.02.2015
Vorschlag: Osterkarte gegen Altersarmut
Foto: Alter Mann oder Frau sucht in einem Abfalleimer nach Pfandflaschen
Siehe: http://www.dw.de/mehr-altersarmut-in-deutschland/a-18038020#
Überschrift: Eiersuche in unserer Zeit
Wir fordern eine existenzsichernde Grundsicherung im Alter.
Karte fertig entwerfen und vom BuVo absegnen lassen.
Verteilen bei Infoständen und Aktionen.
  • Widerspruch beim Jobcenter Sömmerda
  • Der von einem Frankfurter RA formulierte Widerspruch an das JC Sömmerda wurde um den 09.12.14 korrigiert und am 11.12.14 versandt. Wenn nach 3 Monaten keine Reaktion auf WS erfolgt, kann man Untätigkeitsklage erheben.
  • Aktueller Stand: Bisher keine Antwort (Stand 10.01.15). Bei ablehnendem Bescheid wird der LaVo Hessen Klage erheben.
  • Schreiben an die Jobcenter
  • Widerspruch an das JC Sömmerda korrigiert und am 11.12.14 versandt.
  • Keine weiteren Rückläufe aus Thüringen (23 JC wurden angeschrieben, bisher 3 Antworten). Alle Antworten bislang negativ. In Thüringen gibt es ein IFG.
  • Weiteres Vorgehen bei der Aktion:
  • Versand weiterer Schreiben (fertiggestellt: NRW, NDS, Bremen, Hamburg, MeckPomm? etc.) im ersten Quartal 2015.
  • Die LVs Bremen und Hamburg fragen, ob es denen recht ist. Michael (P) hat mit Kristos telefoniert - er erbat sich Zeit bis Mitte Januar, um das herauszufinden. im TeamPolGF oder Koko nachfragen?
  • Ansonsten bestehen folgende Kontaktmöglichkeiten:
- info@piratenpartei-hamburg.de
- vorstand@bremen.piratenpartei.de
  • RLP (Karin) sollte endlich mal vervollständigt werden. Januar wird angepeilt.
  • Nächstes RL-Treffen des AK Soziales
Zwischen dem 14.02. und 08.03.15 wird das nächste RL-Treffen des AK stattfinden - diesmal wieder im Rhein-Main-Gebiet. Der Selektor zur Terminfindung: http://pirat.ly/selector/11009uqw

Berichte

  • Bericht an den hessischen Landesvorstand am 07.01..
Pad: https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015
Nächste Sitzung am 21.01.15. um 20:00 Uhr (Telko)
  • Bericht von der gestrigen Koordinatorenkonferenz (Gernot)
Zusammenfassung Koordinatoren-Konferenz vom Freitag
Kurze Vorstellung zu meiner Person.
Vier Dinge habe ich kurz erwähnt:
1. Die Zusammenarbeit der Sozialpiraten, des AK Soziales Hessen und der AG-BGE
2. Die letzten beiden RL-Treffen in Marburg und Mainz
3. Die Kampagne „AufRecht bestehen“ und die positive Resonanz
4. Die Weihnachtskartenaktion wurde mit Interesse zur Nachahmung aufgenommen.
Ich habe darauf hingewiesen, dass eine ausführliche Zusammenfassung und die weiteren Aktionen und Tätigkeiten bei der nächsten Sitzung am 23.01.2015 erfolgen wird. Für mich galt es gestern zunächst einmal zu schauen, wie so eine KoKo abläuft und was von einem (Themenbeauftragter und Koordinator einer AG) erwartet wird.
Mein erster Eindruck: Eine sehr konstruktive und durchweg informative Veranstaltung. Empfehlenswert.
Es wurden auch zwei Themen angesprochen, die ich hier auch kurz erwähnen möchte.
  • Die Aufkündigung Johannes Thon als Themenbeauftragter für Kultur und Medien durch den BuVo. Nicht im Protokoll vermerkt. Bastian (AG-Wirtschaft) fand die Art und Weise der Aufkündigung als recht bedenklich. Sinngemäß: Einen Themenbeauftragten, der als Person in der Öffentlichkeit durch sein Amt benannt und seinen Namen damit aufs Spiel setzt, so abzuservieren ist unverantwortlich.“ Jeder Themenbeauftragte säße quasi auf einem Schleudersessel und kann für die Öffentlichkeit von heut' auf morgen verbrannt sein.
  • Antrag von Sven Stückelschweiger
https://redmine.piratenpartei.de/issues/8863
Anpassung der Geschäftsordnung für Beauftragte
Meinungsbild 1:
Die GO sollte insofern geändert werden, als die AG die Option haben sollte, einen Themenbeauftragten zu empfehlen. Dies sollte nur durch aktive Mitglieder der AG erfolgen.
Meinungsbild 2
Die Ernennung von Themenbeauftragten bedarf der Zustimmung der betroffenen AGs
Kurz: Es besteht seit Jahren eine gewisse Diskrepanz der Wertschätzung der einzelnen AGs beim BuVo, so Bastian.
Es gab dann eine lange Aussprache mit Sven gegen Ende der Sitzung.

Themen und Programmatisches

Die übernommenen Anregungen aus der TO zum RL-Treffen des AK sind nun hier zu finden: https://aksoziales.piratenpad.de/LPT-202014-1-Antragsideen

  • Reaktion auf das Auslaufen des hessischen Programms und Planung eines neuen sozialpolitischen Kapitels.
Dabei ergeben sich folgende Fragen:
Welches Format und welcher Umfang?
Kürzer als bisher, möglicherweise nur drei Programmkapitel: Teilhabe, Transparenz, Bürgerbeteiligung
Der Detail-Grad?
Eher unscharf.
Nur für Hessen relevante Themen?
Nein.
Ein Treffen fand am 14.12. in der Frankfurter LGS statt, bei dem etwa ein Dutzend Piraten und Freibeuter anwesend waren. Pad: :https://hessen.piratenpad.de/141214programmorga
17./18.01.15: Barcamp zum Programm-Reset in Frankfurt - Michael (P) nimmt teil.
Ein weiteres Barcamp findet möglicherweise im März in Marburg statt.
Der programmatische LPT ist für den 25./26. April 2015 geplant - Anträge müssen (mindestens) _zwei_ Monate früher eingereicht werden. Konkreter Abgabeschluss :folglich: 24.02.15, 23:59 Uhr.
Arbeits-Pad: https://programm-hessen.piratenpad.de/HEBoot2015
  • Vorschlag 1: Wir sprechen uns gegen die HARTZ IV-Gesetzgebung aus und fordern aus Gründen der sozio-kulturellen Teilhabe die Einführung des BGE. Kurzer Antragstext, ausführliche Begründung.
  • Vorschlag 2: Auf dem Weg zum BGE versuchen wir, den weniger gut betuchten Menschen das Leben mit Hartz IV u.ä. mittels "Brückentechnologien" zu erleichtern (bisherige Strategie).
  • Vorschlag 3: Das bestehende Sozialkapitel wird (abzüglich nicht mehr relevanter Punkte) erneut als Antragsblock eingereicht.
Unsere bisherigen Anträge im Original: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2012.3/Anträge#PA-052.28-X.29_Kapitel_.22Sozialpolitik.22
Soziales im Wahlprogramm RLP: http://wiki.piratenpartei.de/RP:Wahlprogramm#Sozialpolitik
  • AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
Aus der alten Aktion des AK Asyl lagern noch (irgendwo) Rechner und andere Hardware. Timur aus dem KV Frankfurt will sich um die ganze Sache kümmern.
Sachstand: Timur weiß, wo die PCs sind und meldet sich bei News.
Neue Nachfrage/ Update erfolgt nach Möglichkeit im Januar 2015.
Karin twittert Timur einen Reminder - done
Martina (@@frecklesfairy) hat eine AG PC aus dem Raum Braunschweig entdeckt und versucht dort Infos/ Anregungen über Orga zu bekommen: :https://twitter.com/frecklesfairy/status/544466988664619008
Hier mal spionieren: http://piratenpc.de
  • Rechtsvereinfachungen Sachstand 15.12.2014
1. Vor Ende Januar 2015 passiert nichts
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803508.pdf
Das ist der Zeitplan zur Behandlung des Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch.
Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping.
Abschlussbericht ASMK: http://msagd.rlp.de/arbeits-und-sozialministerkonferenz-2014/links/
2.Es geht sich immer noch um die Sanktionen U 25 Streit SPD / CSU CDU
3.Der DGB-Bundesvorstand denkt in dieser Angelegenheit über eine Verfassungsbeschwerde zu den Sanktionen U 25 nach .
Hintergrund: Keiner darf aufgrund seines Alters und Geschlecht bevorzugt oder benachteiligt werden. GG
http://de.wikipedia.org/wiki/Allgemeines_Gleichbehandlungsgesetz
4.Unter anderem wird über eine Verfassungsbeschwerde nachgedacht, weil die Bundesregierung immer noch nicht das Urteil zum Regelsatz aus dem Jahr 2010 umgesetzt hat.
Nachstehend ein Antrag der LINKEn im Bundestag:
Gute Arbeit und eine sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/035/1803549.pdf
Der Antrag fordert im Grunde ein BGE, jedoch nur für Bedürftige. Und leider kommt die Linke nicht von ihrem Arbeitsbegriff (Erwerbsarbeit als Grundrecht) weg. ::Ansonsten gute Ansätze.
5.http://www.harald-thome.de/media/files/Planungen_SGB_II_Aenderung-12.12.14.pdf


Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales

Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.
  • Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
  • Der Weg zu unserem Mumble-Raum: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.
  • Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.
Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.

Nächste Termine

@Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!

  • 11.01. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
  • 13.01. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE in Frankfurt, DGB-Haus, Jugendclub U68, Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77
  • 17./18.01. - Barcamp des LV Hessen (u.a. zum Programm-Reset), Frankfurt, LGS
  • 25.01. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • ~ Februar/ März - RL-Treffen des AK Soziales, Rhein-Main-Gebiet (Selector läuft)
  • 25./26.04. - Programmatischer LPT des LV Hessen


Sonstiges

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 22:22 Uhr beendet. Wir hören uns am 25.01.15 um 20:30 Uhr im Mumble des AK wieder.

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