HE:Marburg/Protokolle/2011-02-24 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei in Marburg, am 24.02.2011 im Café Jornal in Marburg. Eröffnung ca. 19:30, Ende ca. 22:00 Uhr.

Vorstandssitzung

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Christoph Steltner
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
   • Anwesend: Dario, Christoph, Christian
   • Abwesend: Thumay (entschuldigt), Jochen (unentschuldigt)
3. Protokolle vom 27.01. und 10.02.2011 verabschiedet.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      1. Keine Umlaufbeschlüsse.
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
      1. Beschluss 2010/VS/4: Ruht derzeit, da andere Dinge wichtiger sind.
      2. Beschluss 2011/VS/4: Ruht ebenfalls.
      3. Beschluss 2011/VS/5: Christian übergibt den Brief zum verschicken an Dario.
      4. Beschluss 2011/VS/6: Siehe Themen.
      5. Beschluss 2011/VS/7: Nach vier eingereichten Rechnungen verbleiben noch 264,30 € im Wahlkampfbudget
      6. Beschluss 2011/UL/3: Jens hat sich beim Landesverband als Verantwortlicher gemeldet und angeregt ein Begleitschreiben zu den Liederheften zu verfassen.
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
      1. Finanzstatus vom 10.02.2010:
         • Aktuell befinden sich insgesamt 1.242,82 € in der Schatzkiste des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf, davon 1.203,27 auf dem Konto und 29,55 € in der Barkasse.
         • Davon sind aktuell 362,42 € in Rückstellungen gebunden, frei verfügbar sind 790,40 €, es bestehen derzeit keine Verbindlichkeiten oder Forderungen gegenüber Dritten.
2. PG Kommunalwahl
   1. Jens konnte seinen Bericht leider nicht fertigstellen, da ihm seine Notizen abhanden gekommen sind.
3. Hochschulgruppe
   1. Die Hochschulgruppe macht ebenfalls Werbung für die Wahlkampfauftaktparty, dazu werden morgen Flyer in der Mensa verteilt.

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. Teilnahme am Bündnis "Handlungsfähiges Hessen", Jens F., 24.02.2011
   1. Der Vorstand möge beschließen, das der Kreisverband am Bündnis "Handlungsfähiges Hessen" teilnimmt und diesem personelle, organisatorische und finanzielle Hilfe anzubietet.
      • Diskussion: Jens legt seine Beweggründe dar, Christian B. und Christoph St. haben Einwände das wir uns aufgrund der wenigen aktiven Piraten nicht tatkräftig beteiligen werden können. Jens überlegt diesen Antrag beim Kreisparteitag zur Abstimmung zu stellen, woraufhin Christoph St. vorschlägt ein Positionspapier daraus zu erstellen. Alle Teilnehmer halten dies für einen guten Kompromiss um als Kreisverband eine glaubwürdige Position zu diesem Thema vertreten zu können. Der Antrag soll in den nächsten Tagen im EtherPad gemeinsam formuliert werden.
      • Der Antrag wird vom Antragsteller zurückgenommen.

Themenblock IIa: Anträge, Finanzrelevant

1. Finanzierung der Anreise und des Vortrages von Markus Möller 'Direkte Demokratie auf Landes- und Gemeindeebene', Christian B., 24.2.2011
   1. Der Vorstand möge beschließen, dass die Fahrtkosten und die Kosten für die Vortragsleistung für die vom Kreisverband organisierte Veranstaltung am 26.02.2011 von Markus Möller von Mehr Demokratie e.V. im Wert von bis zu 90 € übernommen werden.
      • Diskussion: Christoph St. legt noch einmal seine Kritikpunkte an diesem Antrag dar: Es ist viel zu spät kommuniziert worden welche Kosten auf den Kreisverband zu kommen, er lehnt es ab finanzielle Entscheidungen erst Tage vor einer Aktion oder einer Veranstaltung zu treffen. Sollte sich das nicht ändern, will er in Zukunft gegen solche Anträge stimmen. Christian B. nimmt die Verantwortung für den unglücklichen Verlauf der Planungen um den Vortrag auf sich und will in Zukunft direkt nach den möglichen Kosten von Referenten fragen.
      • Beschluss 2011/VS/8: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür.

Themenblock III: Themen

1. OB Interviews / OB Wahlcheck, Christian B., 24.02.2011
   1. Johannes hatte die Fragen ins falsche Pad gepostet, das aber inzwischen korrigiert und wünscht sich das möglichst viele Piraten sich die Fragen bis morgen noch einmal ansehen. Denn dann will er die Fragen an die Kandidaten verschicken um Termine mit diesen ausmachen zu können. Johannes und Dario sprechen sich außerdem über Termine zwecks Videoaufnahme des Interviews ab.
2. Wahlkampfauftaktparty, Sascha K., 24.02.2011
   1. Sascha hat vom DEEP keinen Vertrag über die Anmietung der Räumlichkeiten für die Wahlkampfauftaktparty erhalten, er ist nun besorgt bezüglich möglicher Haftungsfragen. Es gab nur mündliche Vereinbarungen und bei der online Buchung hat er seinen Namen angegeben, daher wünscht er sich entweder eine schriftliche Beauftragung mit Haftungsausschluss oder das jemand anderes Ansprechpartner für das DEEP für diese Veranstaltung wird. Es folgt eine Diskussion über die Haftungsfragen, Jens holt einen unverbindlichen Rat eines Juristen ein, demnach wäre ein dokumentierter Beschluss des Kreisvorstands mit der Beauftragung völlig ausreichend. Christoph St. ist sich nicht sicher ob die Haftpflichtversicherung der Partei in jedem Fall für Schäden eintritt. Nach einiger Zeit erklärt sich Jens dazu bereit von Sascha die Beauftragung zur Anmietung des DEEP zu übernehmen, daher erfolgt folgender Antrag an den Kreisvorstand:
      • Der Umlaufbeschluss 2011/UL/3 soll wie folgt geändert werden: "Der Vorstand möge beschließen, dass zwecks Durchführung einer Wahlkampfparty Jens Fricke im Auftrag des Kreisverbandes das DEEP verbindlich für den 26. Februar bucht."
      • Beschluss 2011/VS/9: Der Antrag wird angenommen; Dario, Christoph St. und Christian dafür.
3. Status Kreisparteitag 2011.1, Christoph St., 24.02.2011
   1. Wie sieht es aus mit den organisatorischen Aktivitäten:
      1. Buchung des Veranstaltungsortes
         • Thumay hat laut Christian B. den Raum im Bürgerhaus Marbach inzwischen gebucht, Jens fügt hinzu das wir offenbar keine Miete zahlen müssen.
      2. Verfassung und Versand der Einladung
         • Dario hat die Einladungen gestern in den Briefkasten eingeworfen.
      3. Einladung von Pressevertretern
         • Christian B. und Sascha kümmern sich in Kürze darum. Christian B. fragt sich ob man nicht eine Pressemappe erstellen soll, dazu zwar große Zustimmung aber es wird als Aufgabe erst nach der Kommunalwahl gesehen.
      4. Verfassung einer Pressemitteilung
         • Christian B. und Sascha wollen die Pressemitteilung demnächst vorbereiten.
      5. Organisation der benötigten Technik/ Material
         • Noch ist ungeklärt ob es dort Internet gibt, Dario will diesbezüglich beim Bügerhaus nachfragen und ggf. mit Christoph S. wegen Freifunk reden. Dario und Christoph St. werden Steckdosen und Verlängerungskabel stiften. Christian B. hat bei sich noch die Wahlurnen gefunden und wird die mitbringen. Dario wird die Stimmkarten erstellen und zu Akkreditierungspäckchen zusammenstellen.
      6. Organisation der Verpflegung
         • Christoph St. will einen Kuchen backen. Dario wird Brötchen und etwas Aufschnitt mitbringen, will aber eine ungefähre Teilnehmerzahl wissen weil beim letzten Kreisparteitag viel übrig geblieben ist. Dietlind überlegt einen Salat zu machen und Jens fragt seine Frau ob sie Pizzabrötchen machen will.
      7. Organisation der Versamlungsämter und Helfer
         • Christoph St. regt an Christian Oechler aus Gießen anzufragen bezüglich eines Wahlleiters, außerdem hat er vielleicht einen Versammlungsleiter aus Frankfurt aufgetan. Dario bietet sich als Protokollanten an.
   2. Wie sieht es aus mit den inhaltlichen Aktivitäten:
      1. Vorschläge von Kandidaten für Ämter
         • Zunächst Diskussion über die Zusammensetzung des Kreisvorstands und der evtl. neu zu schaffenden Ämter. Christoph St. fragt sich ob - wenn der Satzungsänderungsantrag durchkommt - überhaupt genügend geeignete Kanidaten zur Wahl stehen werden.
         • Christian B. sieht vor allem den Schatzmeister als kritisch an, da Christoph St. eigentlich nicht wieder kandidieren will. Einzig denkbarer Ersatz wäre Sascha, dieser wäre zwar auch bereit dazu aber hat bereits viele andere wichtige Aufgaben und ist Spitzenkandidat in der Stadt. Nach einigen Überlegungen bietet Christoph St. an das Amt des Schatzmeisters vorerst weiter zuführen, mit der Option im Sommer und bei zu großer Arbeitsbelastung zurücktreten zu können. Sascha könnte als Beisitzer kandidieren und im Sommer dann ggf. das Amt übernehmen.
         • Es folgt eine Diskussion über die Aufgabenbereiche der einzelnen Vorstandsmitglieder und der Vorteile die Aufgaben in der Satzung, oder alternativ in einer Geschäftsordnung festzuhalten. Es kommt die Überlegung auf, den Vorstand vorerst in seiner Zusammensetzung zu belassen und erst zum nächsten Kreisparteitag und nach konkretem Bedarf zu verändern.
      2. Verfassung von Anträgen
         • Kurze Diskussionen über die einzelnen Anträge, dabei schlägt Christoph St. vor noch einen Dringlichkeitsantrag zur Einführung von Urabstimmungen vor. Christian B. und Jens befürworten dies, da wir sonst keinerlei basisdemokratischen Elemente in unserer Satzung haben. Außerdem merkt Christoph St. an werden in Zukunft Entscheidungen auf uns zukommen, die ein Mandatsträger gerne durch die Basis getroffen, oder abgesegnet haben will.

Themenblock IV: Sonstiges

1. Bisherige Umlaufbeschlüsse zur Kenntnisnahme, Christoph St., 24.02.2011
   1. Beschluss 2010/UL/1: Der Vorstand des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf beschließt das die seperate VM für den Kreis Marburg-Bidenkopf auf die beiden Server der Hessen-IT umziehen soll.
      • Angenommen; Thumay, Dario, Christoph, Christian und Jochen dafür.
   2. Beschluss 2011/UL/1: Der Vorstand beschließt 187,20 € an den Landesverband Hessen, zur Begleichung der Kosten für die Wahlkampfmittel gemäß der Bestellung vom 03.01.2011 zu überweisen.
      • Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür.
   3. Beschluss 2011/UL/2: Der Vorstand möge Sorge dafür tragen, dass am 29. Januar in der Marburger Innenstadt ein Infostand zwecks Wahlwerbung durchgeführt wird. Die für die Anmeldung und Durchführung des Infostandes entstehende Kosten sollen vom Kreisverband übernommen werden.
      • Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür.
   4. Beschluss 2011/UL/3: Der Vorstand möge beschließen, dass die Aktion "Gemeinfreie Kinderlieder für Kindertagesstätten" des Musikpiraten e.V. unterstützt wird, indem 20€ gespendet, die Notenblätter verteilt werden und auf die Spendenaktion mit allen zur Verfügung stehenden Kommunikationskanälen aufmerksam gemacht wird.
      • Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür.
   5. Beschluss 2011/UL/4: Der Vorstand möge beschließen, dass zwecks Durchführung einer Wahlkampfparty Sascha Klee Jens Fricke im Auftrag des Kreisverbandes das DEEP verbindlich für den 26. Februar bucht.
      • Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür.
   6. Beschluss 2011/UL/5: Hiermit stelle ich den Antrag, die entstehenden Spritkosten für die Abholung der Plakate in Altenstadt (Nähe Limeshain) in Höhe von maximal € 30,- oder gegen Vorlage der Tankquittung dem Abholer zu erstatten.
      • Angenommen; Thumay, Christoph, und Christian dafür.
   7. Beschluss 2011/UL/6: Hiermit stelle ich den Antrag, die entstehenden Spritkosten für die Abholung der Plakate in Altenstadt (Nähe Limeshain) in Höhe von maximal € 30,- oder gegen Vorlage der Tankquittung dem Abholer zu erstatten

Festlegung des nächsten Termins

• Nächste Vorstandssitzung am: 10.03.2011