HE:Marburg/Protokolle/2011-01-27 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei in Marburg, am 27.01.2011 im Café Jornal in Marburg. Eröffnung ca. 19:35, Ende ca. 21:15 Uhr.

Vorstandssitzung

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Christoph Steltner
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
   • Anwesend: Thumay, Dario, Christoph, Christian
   • Abwesend: Jochen (unentschuldigt)
3. Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.01.2011 verabschiedet.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      1. Beschluss 2011/UL/2: Abgeschlossen.
      2. Beschluss 2011/UL/3: Abgeschlossen.
      3. Beschluss 2011/UL/4: Siehe Anträge, Allgemein.
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
      1. Beschluss 2010/VS/4: Ruht derzeit, da andere Dinge wichtiger sind.
      2. Beschluss 2010/VS/17: Abgeschlossen.
      3. Beschluss 2010/VS/21: Dario hat das Anschreiben verschickt, Christoph St. veröffentlicht es am Montag auf der Website.
      4. Beschluss 2011/VS/1: Abgeschlossen.
      5. Beschluss 2011/VS/2: Abgeschlossen.
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
      1. Finanzstatus vom 27.01.2010:
         1. Aktuell befinden sich insgesamt 535,46€ in der Schatzkiste des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf, davon 527,53€ auf dem Konto und 7,93€ in der Barkasse.
      2. Während der Sitzung findet eine Kassenprüfung durch beide Kassenprüfer des Kreisverbands statt.
         1. Die Kassenprüfer gaben nach der Kassenprüfung an, keine Gründe für Beanstandungen der Buchführung des Schatzmeisters zu haben.
2. PG Kommunalwahl
   1. Bericht der letzten Sitzung im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kommunalwahl/Berichte/20.01.2011
   2. Die Annahme unserer Listen bei der Sitzung der Wahlausschüsse verlief für Stadt und Kreis ohne Probleme, wir wurden sogar für unseren vorbildlichen Wahlvorschlag gelobt. Bei anderen Parteien gab es dagegen einzelne Probleme.
3. Hochschulgruppe
   1. Es haben 22 Teilnehmer haben die Veranstaltung "Vision einer freien Wissensordnung" der Hochschulgruppe besucht, darunter mehr Gäste als Piraten. Insgesamt ist die Veranstaltung bei den Gästen sehr gut angekommen.
4. Veranstaltungen
   1. Podiumsdiskussion Bedingungsloses Grundeinkommen von Attac
      1. Ebenfalls etwa 100 Teilnehmer waren anwesend, es gab gute und interessante Diskussionen über dieses Thema. Insgesamt war es laut Christian B. eine sehr gute Veranstaltung und erklärt dazu noch, dass es sich offenbar um ein Thema von großer Bedeutung handelt.
   2. Podiumsdiskussion BürgerInitiative B3a
      1. Etwa 100 Teilnehmer waren anwesend, während der Diskussion herrschte Einigkeit bezüglich des Problems und des Wunsches Aktionen mitzutragen.
   3. Treffen Mehr Demokratie e.V.
      1. Thumay war dort Gast, hat unter den sonstigen Teilnehmern großes Interesse an der Piratenpartei bemerkt. Es wurde über die Schuldenbremse und geplante Aktionen dagegen gesprochen.

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. Änderung des Beschlusses 2011/UL/3, Thumay, 27.01.2011
   1. Der Umlaufbeschluss 2011/UL/3 soll wie folgt geändert werden: "Der Vorstand möge beschließen, dass die Aktion "Gemeinfreie Kinderlieder für Kindertagesstätten" des Musikpiraten e.V. unterstützt wird, indem 20€ gespendet, die Notenblätter verteilt werden und auf die Spendenaktion mit allen zur Verfügung stehenden Kommunikationskanälen aufmerksam gemacht wird."
      • Diskussion: Einige Teilnehmer finden die bisherige Summe von 50€ zu hoch, da sie ca. 10% unserer finanziellen Mittel entspricht, Christian B. schlägt als Kompromiss 20€ vor. In der Telefonkonferenz des Landesvorstands haben Vertreter des Musikpiraten e.V. erklärt, das sie weniger finanzielle sondern viel mehr Arbeitskraft als Hilfe benötigen würden. Thumay schlägt vor nur durch Arbeitskraft zu helfen und den Helfern ggf. die Benzinkosten zu erstatten, was Christoph St. ablehnt. Christian formuliert eine neue Beschlussvorlage zur Änderung des Umlaufbeschlusses.
      • Beschluss 2011/VS/3: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph St. und Christian dafür.
2. Prüfung des Aufbaus stärkerer direktdemokratischer Elemente im Kreisverband, Christian B., 26.01
   1. Der Vorstand möge beschließen, einen Verantwortlichen zu suchen und zu bestimmen, der den Aufbau weitere direktdemokratischer Elemente für den Kreisverband prüft, um eine zukünftige Einführung solcher Elemente vorzubereiten. Eine Abwägung von Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit muß dabei unbedingter Teil der Prüfung sein
      • Diskussion: Es kommt die Frage auf, ob es sich um eine Tooldiskussion handeln soll, Christoph St. erklärt das es um Methoden und nicht um konkrete Technik gehen soll. Thumay hofft von der "Open Liquid" am kommenden Wochenende Impulse für den Kreisverband mitbringen zu können. Christian B. erklärt das es zwar einen Verantwortlichen für diese Aufgabe geben soll, aber natürlich jeder dazu eingeladen ist sich zu beteiligen.
      • Beschluss 2011/VS/4: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph St. und Christian dafür. Christoph St. wird als Verantwortlicher benannt.

Themenblock III: Themen

1. Stand zur BürgerInitiative-Stadtautobahn: Pflege von deren Wordpress Blog?, Christian B., 26.01
   1. Michael und Christian B. waren beim Treffen der BI-Stadtautobahn und Christian B. bei der von ihr veranstalteten Podiusmdiskussion zum Thema Verkehrsreduzierung am 25.1. Christian B. wird in nächster Zeit auf der Mailingliste Diskussionen anstoßen zum Thema: Wie sieht der Kreisverband das Thema Geschwindigkeitsreduzierung und generell die Forderung nach Abhilfe bezüglich des Lärms der Stadtautobahn? Außerdem erklärt er, dass sich die BI über Unterstützung freuen würde, insbesondere über Hilfe bei der Betreuung ihres Wordpress Blogs. Er ruft alle Teilnehmer dazu auf, sich bei Interesse mit der BI in Verbindung zu setzen.
2. Reaktion auf den per ML mitgeteilten offenen Briefs des LINKEN Kreistags Mitglieds Bernd Hannemann zum Thema Veruntreuung in der Stadtverwaltung, Christian B., 26.1
   1. Christian B. fragt sich ob und wie wir als Kreisverband auf dieses Thema und den offenen Brief reagieren sollen. Jens erklärt, das er bereits mit dem Kreistagsabgeordneten über das Thema gesprochen hat und ihm die Sichtweise des Stammtisches näher gebracht hat. Christoph regt an, nicht offiziell auf diesen offenen Brief zu reagieren, wünscht sich aber das einzelne Piraten ihre persönlichen Meinungen dazu kund tun. Allgemein wird angeregt, das wir zukünftig zumindest Eingangsbestätigungen als Antwort auf solche offenen Briefe verfassen sollten.
3. Plakate, Christian B., 27.01
   1. Jens und Bastiaan haben beide Kontakt aufgenommen zu Landesvorstand und den Kassler Piraten. Bastiaan hat Volker B. angeboten, dass die Plakate zunächst bei ihm gelagert werden könnten. Auf Nachfrage erklärt Manuel genügend Platz zum lagern der Plakate für den Landkreis zu haben, Jens bietet sich an die Plakate von Bastiaan zu Manuel zu transportieren.
   2. Offen bleibt die Frage, wie von uns mit den Plakaten verfahren wird, da wir viel zu viele Plakate auf Plakatträgern haben und diese in den meisten Städten nicht aufhängen können werden. Ein Gast merkt an, das jede Stadt bzw. Ortschaft eigene Regeln zur Wahlwerbung definieren kann und es sich lohnt einzeln nachzufragen, Manuel will das übernehmen.
4. Feed bei Stadt aktuell, Christian B., 27.01
   1. Sascha K. hat mit den Verantwortlichen von Stadt aktuell geredet und festgestellt, das für das Einbinden des Feeds unserer Website dort für uns keine Kosten entstehen werden. Christian B. will Sascha eine passende URL zum Feed unserer Website zukommen lassen.
5. Kontaktaufnahme Notruf 113, Christian B., 27.01
   1. Christian B. und Christoph St. haben es bisher noch nicht geschafft sich zu diesem Thema zusammen zusetzen, wollen es aber noch tun. Christoph will am kommenden Donnerstag, am 3. Feburar zum nächsten Treffen der Gruppe.
6. PM zur Zulassung zur Kommunalwahl, Christian B., 27.01
   1. Allgemeine Zustimmung findet der Wunsch nachträglich eine PM zur Zulassung zur Kommunalwahl zu veröffnungen. Sascha merkt dazu an, das eine solche PM wahrscheinlich nicht mehr gedruckt werden wird und fragt ob wir nicht nur einen Beitrag auf die Website stellen sollen. Christian B. glaubt das wir bestimmt von einem Bonus als "Exoten/ Erste Teilnehmer" profitieren können. Thumay regt an die PM mit der Promotion für die Wahlkampfparty im Deep zu veröffentlichen. Ein anderer Teilnehmer vermutet, das die Presse den Inhalt der PM möglicherweise in der nächsten Zeit aufgreifen würde, auch wenn sie nicht direkt veröffentlicht würde. Sascha wird sich um die Erstellung einer PM kümmern, Ideen dafür sollen bis Samstag Mittag im allgemeinen Etherpad gesammelt werden.

Themenblock IV: Sonstiges

1. Fußball Piraten Marburg, Christian B., 27.01
   1. Christian möchte eine BuLi Mannschaft aufstellen (bis Februar), die Leibesertüchtigung insbesondere für Mitglieder, Symphatisanten und Fußballbegeisterte auf piratige Weise organisiert. Es finden sich einige Begeisterte und insgesamt eine allgemein große Zustimmung, durch den Stammtisch und den Kreisvorstand. Christian kümmert sich um die Organisation.

Festlegung des nächsten Termins

• Nächste Vorstandssitzung am: 10.02.2011