HE:Marburg/Protokolle/2011-02-10 Vorstandssitzung

Protokoll der Vorstandssitzung des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf der Piratenpartei in Marburg, am 10.02.2011 im Café Jornal in Marburg. Eröffnung ca. 19:10, Ende ca. 21:00 Uhr.

Vorstandssitzung

Vorbereitung

1. Ernennung Protokollant: Christoph Steltner
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: Beschlussfähig
   • Anwesend: Thumay, Dario, Christoph, Christian
   • Abwesend: Jochen (unentschuldigt)
3. Keine Protokolle verabschiedet.

Themenblock I: Berichte aus dem Vorstand, dem Kreis und Gruppen

1. Kreisvorstand
   1. Umlaufbeschlüsse seit der letzten Vorstandssitzung
      1. Beschluss 2011/UL/5: Abgeschlossen.
      2. Ein Beschluss zur Durchführung des Infostands am 12.02. ist noch offen.
   2. Aktuelles zum Stand der bisher gefassten Beschlüsse
      1. Beschluss 2010/VS/4: Ruht derzeit, da andere Dinge wichtiger sind.
      2. Beschluss 2011/VS/4: Macht leichte Fortschritte, z.B. Urabstimmung evaluiert.
      3. Beschluss 2011/UL/4: Spende ist überwiesen, Werbung wurde gemacht, aktuell organisation der Verteilung.
   3. Aktuelles vom Schatzmeister
      1. Finanzstatus vom 10.02.2010:
         • Aktuell befinden sich insgesamt 505,36€ in der Schatzkiste des Kreisverbands Marburg-Biedenkopf, davon 497,43€ auf dem Konto und 7,93€ in der Barkasse.
2. PG Kommunalwahl
   1. Bericht der letzten Sitzung im Wiki unter http://wiki.piratenpartei.de/HE:Marburg/Kommunalwahl/Berichte/03.02.2011
3. Hochschulgruppe
   1. Derzeit läuft die Organisation eines Infostands mit dem Ziel auf die Möglichkeit der "Briefwahl" zur Teilnahme an der Kommunalwahl aufmerksam zu machen.
4. Veranstaltungen
   1. Vortrag Schuldenbremse - Bildungsbremse
      1. Christian B. war an der Uni und hat dort u.a. DGB Kreisvorstand Ulf Immelt getroffen der parallel zur Vorstandssitzung den genannten Vortrag mit organisiert hat, dessen Thema sehr interessant ist und uns auch betrifft. Christian B. wünscht das Thema im Rahmen des Stammtisches weiter zu besprechen.
   2. Akteneinsichtsausschuss zur Veruntreuung in der Verwaltung
      1. Sascha und Christian B. waren anwesend, haben zugesehen wie sich der Ausschuss zusammengefunden und das Verfahren organisiert hat. Bis kommenden Dienstag wird erster Bericht an die Mitglieder des Ausschusses geschickt werden. Am Mittwoch dann um 17 Uhr findet das nächste Treffen des Ausschusses statt.

Themenblock IIa: Anträge, Allgemein

1. Teilnahme an der AK Zensus Aktion "Frag die Befrager", Christian B., 8.02.2011
   1. Der Vorstand möge beschließen, an der AK Zenus Aktion "Frag die Befrager" teilzunehmen, indem die Musterschreiben im Namen des Kreisverbandes an die Erhebungsstellen der Stadt und des Kreises geschickt werden und über alle zur Verfügung stehenden Kommunikationsmittel auf die Aktion aufmerksam geamcht wird"
      • Diskussion: Christian B. hatte vor einigen Monaten eine kleine Anfrage an die Stadt gestellt, Thumay fragt ob es inhaltliche Überschneidungen der Anfrage mit der Aktion gibt. Christian B. erklärt das es kaum Überschneidungen gibt und die Aktion des AK Zensus besser formuliert und viel ausführlicher ist. Jens findet die Fragen super und wünscht sich die Teilnahme des Kreisverbands an der Aktion.
      • Beschluss 2011/VS/5: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph St. und Christian dafür. Verantwortlich: Christian B.

Themenblock IIa: Anträge, Finanzrelevant

1. Durchfühung außerordentlicher Kreisparteitag am 12.03.2011, Christoph St., 10.02.2011
   1. Der Vorstand möge beschließen, am 12.03.2011 in Marburg einen außerordentlichen Kreisparteitag durchzuführen. Auf diesem Kreisparteitag sollen erstens ein neuer Vorstand gewählt werden, zweitens falls vorhanden Satzungsänderungsanträge behandelt werden und drittens ein Wahlprogramm verabschiedet werden. Die im Rahmen der Durchführung des Kreisparteitages entstehenden Kosten werden bis zu 80€ durch den Kreisverband übernommen.
      • Diskussion: Sascha und Christian B. stellen die Ergebnisse der Raumsuche vor: Ketzerbach benötigt Bürge, TTZ kleiner Saal deutlich über 100€, Spiegelslustturm 7€ pro Person, Bürgerhaus Marbach kleiner Saal ca. 60€, Bürgerhaus Wehrda kleiner Saal 55€, Jugendherberge Marburg belegt, Bürgerhaus Cappel 59€ aber belegt, Rotkehlchen unklar, Café am Grün umsonst, kleiner Ratssaal Hohe Kante 77€, kleiner Saal DGB Haus unklar.
        Anschließend kurze Diskussion über die Präferenz bezüglich des Ortes, Sascha findet den Ratsaal unangemessen viele andere sehen kein Problem darin. Jens hat Bedenken bezüglich des DBG Hauses, allgemeine Ablehnung zum Café am Grün. Insgesamt große Zustimmung zum Ratsaal als Erstwunsch, sowie zum Bürgerhaus Marbach als Zweitwunsch.
        Es fällt die Entscheidung ein Budget von 80€ für die Miete des Raumes zu gewähren und die PG Kommunalwahl soll passenden einen Raum suchen, wobei die Wünsche des Vorstands berücksichtigt werden sollen.
        Christoph St. stellt die mögliche Tagesordnung des Kreisparteitages vor: Vorstandswahlen, Satzungsänderungen (Vorstandszusammensetzung, Termin ordentlicher KPT, keine annahme Firmenspenden, basisdemokratische Elemente), Programmarbeit.
        Thumay, Christian B., Dominik und Sascha erklären sich dazu bereit den Kreisparteitag maßgeblich zu organisieren. Christoph St. will dazu in Kürze eine Seite im Wiki erstellen.
      • Beschluss 2011/VS/6: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph St. und Christian dafür.
2. Durchfühung Infostände am 19. und 26.02.2011, Christoph St., 10.02.2011
   1. Der Vorstand möge beschließen, dass am 19. und 26.02.2011 in der Marburger Innenstadt Infostände zwecks Wahlwerbung durchgeführt werden. Die für die Anmeldung und Durchführung der Infostände entstehende Kosten sollen vom Kreisverband übernommen werden.
      • Diskussion: Thumay erklärt das es in de letzten Zeit Schwierigkeiten innerhalb des Vorstands gab, wegen den ständig für die Infoständen notwendigen Beschlüsse und fragt ob man da eine altenative Regelung finden kann. Er schlägt vor ein Budget für den Wahlkampf einzurichten um daraus die Gelder auch ohne expliziten Beschluss entnehmen zu können. Dieser Vorschlag trifft auf allgemeine Zustimmung, Christoph, Christian B. und Thumay formulieren einen neuen Antrag.
      • Der Antrag wurde nach Diskussion vom Antragsteller zurückgezogen.
3. Einrichtung eines Wahlkampfbudgets für die Kommunalwahl 2011, Thumay, 10.02.2011'
   1. Der Vorstand möge beschließen ein Budget für den Wahlkampf zur Kommunalwahl 2011 in Höhe von 300 Euro einzurichten, aus dem dann für folgende Verwendungszwecke Geld durch die Mitglieder des Kreisverbands entnommen werden können: Infostände, Plakate, Flyer, Werbematerialien und Gebühren für Wahlkampfaktionen. Gegen Vorlage eines entsprechenden Belegs erstattet der Schatzmeister dann Geld aus dem Wahlkampfbudget.
      • Diskussion: Längere Diskussion über Sinnhaftigkeit eines Wahlkampfbudgets, die eingeschlossenen Verwendungszwecke und die Frage wer und wie das Geld verwaltet werden soll. Christoph St. erklärt: Das Geld bleibt bei ihm und er erstattet es auf Antrag und gegen Vorlage eines entsprechenden Belegs der den ordnungsgemäßen Verwendungszweck belegt und solange noch Geld im Wahlkampfbudget enthalten ist. Zu diesem Vorschlag große Zustimmung durch die Anwesenden.
      • Beschluss 2011/VS/7: Der Antrag wird angenommen; Thumay, Dario, Christoph St. und Christian dafür.

Themenblock III: Themen

1. OB Interviews / OB Wahlcheck, Christian B., 08.02.2011
   1. Christian B. ruft dazu auf bis Montag noch Fragen einzureichen, so das die konkreten Planungen zur Befragung und Bewertung der OB Kandidaten beginnen können. Johannes stellt das Konzept der Interviews vor und erklärt das in Kürze Termine mit den Kandidaten ausgemacht werden sollen, dazu soll per E-Mail Kontakt aufgenommen werden.
   2. Jens fragt nach ob eine Wahlempfehlung durch uns als Kreisverband abgegeben werden soll, Christian B. erklärt dazu das nur eine Beurteilung stattfinden soll inwiefern die jeweiligen Kandidaten kompatibel zu den Positionen der Piratenpartei sind.
2. Plakatierung, Christian B., 08.02.2011
   1. Manuel und Jens sind dabei die Plakatierung im Kreis in einem Etherpad zu koordinieren: http://piratenpad.de/MR-Plakate. Christian B. fragt wie man die beiden unterstützen kann?
   2. Jens erklärt er hat bis auf Stadtallendorf zu allen Gemeinden Kontakt aufgenommen. In den meisten Gemeinden können nur Plakate ohne Träger aufgehangen werden, dafür in der Regel ohne Gebühren. Alle Informationen dazu finden sich im zugehörigen Pad, Jens erstellt daraus ein übersichtliches Spreadsheet, dass Christoph St. dann ins Wiki überführen will.
   3. In Waldeck-Frankenberg sind offenbar nicht alle bestellten Plakate angekommen, daher fragt der dortige Kreisvorstand bei uns einige Plakate mit Trägern im Rahmen der Nachbarschaftshilfe an. Wahrscheinlich werden wir nicht alle Plakate aufhängen können, deswegen werden wir vermutlich einige der Plakate an Waldeck-Frankenberg abgeben können. Das weitere Vorgehen sollen Jens und Manuel mit dem Vorstand des KV Waldeck-Frankenberg abstimmen.
3. Infostände, Christian B., 09.02.2011
   1. Christian B. fragt: Wann werden die Infostände, wo durchgeführt und wer kann daran teilnehmen? Thumay und Christoph sehen den Termin kritisch, befürchten das es zu viel wird, jetzt schon mit wöchentlichen Infoständen anzufangen und schlagen vor erstmal eine Pause zu machen. Jens, Sascha und Christian B. sind dafür dennoch einen Infostand durchzuführen einfach um Präsenz zu zeigen.
   • Meinungsbild: Thumay fragt "Wollen wir ab diesem Samstag wöchentliche Infostände von 12 bis 16 Uhr in Marburg durchführen?
     • Ergebnis: 4 dafür, 0 dagegen. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
   1. Der Infostand wird daher mit 3 bis 4 Teilnehmern am Samstag zur im Meinungsbild genannten Zeit stattfinden.
   2. Thumay schlägt vor seinen Keller als zweites Lager neben dem Lager bei Bastiaan zur Verfügung stellen zu können.
   3. Jens stellt den Vorschlag zur Diskussion unter der Woche in den umliegenden Dörfern (z.B. am Markttag) Infostände durchzuführen. Sascha erklärt das die Stadt Marburg wahrscheinlich der beste Ort für einen Infostand ist, da wir dort die größtmögliche Öffentlichkeit erreichen können. Dazu große Zustimmung durch die Anwesenden.
4. Antwort vom Breitband-Koordinator Hüttemann, M.Koch, 08.02.2011
   1. Manuel fragt wie wir auf das Antwortschreiben vom Herrn Hüttemann reagieren? Er hat dazu eine Presseerklärung verfasst, die aber leider noch nicht fertig ist. Jens findet die Presseerklärung gut, kann diese aber inhaltlich nicht beurteilen. Es folgt eine kurze inhaltliche Diskussion der Antworten aus dem Antwortschreiben, sowie der zusätzlichen Informationen die Manuel noch liefert.
   2. Thumay fragt nach dem weiteren Vorgehen in diesem Punkt. Manuel, Christian B. und Sascha wollen die Presseerklärung inhaltlich überarbeiten und etwas aufpeppen, dies soll im laufe der nächsten Woche geschehen.
   3. Es wird vorgeschlagen zu diesem Thema eine Podiumsdiskussion mit den Beteiligten in Biedenkopf durchzuführen. Jens und Manuel wollen überlegen wie sich das umsetzen lässt.

Festlegung des nächsten Termins

• Nächste Vorstandssitzung am: 24.02.2011