HE:Landesparteitage/2018.2/2018-12-08 - Protokoll LPT Hessen

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Landesparteitag 18.2

der Piratenpartei Deutschland

Landesverband Hessen

am 08. Dezember 2018 in Frielendorf

Protokollant: Sebastian Alscher

Eröffnung des Landesparteitags 2018.2 am Samstag den 8. Dezember 2018 durch Landesvater Herbert Förster (10:45)

Eröffnungsrede von Vorsitzenden Herbert Förster

TOP 1 Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung

• Versammlungsleitung
  • Herbert Förster angenommen
• Wahl der Wahlleitung: Herbert Förster
  • Angenommen

• Wahl der Protokollführung:
  • Sebastian Alscher: angenommen

• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung
  • ohne Gegenstimmen angenommen

• Abstimmung über die Tagesordnung
  • TO-Vorschlag ohne Gegenstimmen angeonmmen

• Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung
  • Erklärende Worte zum Vorschlag der GO von Pawel und Herbert
  • Abstimmung: einstimmig angenommen

• Wahl von Wahlhelfern
  • Helge Herget, Christian Hachmann, Martin Zindel

TOP 2: Auflösung von Kreisverbänden (10:57)

Keine Auflösungen

TOP 3: Bestätigung von Positionen die aufgrund eines vMBs gemäß § 4 (8) der Landessatzung bezogen wurden. (10:58)

• VMB "Änderung der Nutzungsbedingungen der Mailinglisten"
  • einstimmig angenommen
• VMB "Hessentrojanerklage"
  • einstimmig angenommen

TOP 4: Tätigkeitsbericht des Landesvorstands

Rechenschaftsberichte des Landesvorstands (11:00)

• Rede Vorstandsvorsitzender Herbert Förster
  • Bericht (LINK FOLGT)
• Rede Politischer Geschäftsführer Michael Weber
  • Bericht (LINK FOLGT)
• Rede Schatzmeisterin Nicole Staubus
• Rede der Beisitzer Aljoscha Kreß und Maximilian Rath

Beschlussfassung über die Entlastung des Landesvorstands

• Landesvorstand wurde entlastet

• Dankesworte der Parteibasis

GO-Antrag der VL auf Änderung der Tagesordnung: "Vorziehen der Bestimmung der Anzahl der Beisitzer"

• Antrag ohne Gegenstimmen angenommen

GO-Antrag auf Meinungsbild "Kannst Du Dir vorstellen als Beisitzer zu kandidieren?"

• überwiegend negativ

Unterbrechung der Versammlung für 10 Minuten

Wiederaufnahme der Versammlung um 11:57

TOP 5: Abstimmung über die Anzahl der Beisitzer (11:58)

• Mehrheitlich 2 Beisitzer gewünscht
• Abstimmung "2 Beisitzer": mehrheitlich angenommen
  • Der zukünftige Landesvorstand wird zwei Beisitzer haben.

TOP 6: Beschluss über Satzungsänderungsanträge zur Zusammensetzung des Vorstands und anderer Anträge, welche die Wahl oder die Kandidaten betreffen

• Keine Anträge

TOP 7: Wahlen zum Landesvorstand

7.1 Vorsitz (12:01)

• Kandidatenliste zum Vorsitzenden wird geschlossen
• akkreditierte Piraten: 24 Piraten
• Kandidierende: Martina Scharmann
• Vorstellungsrede der Kandidierenden
• Die Kandidierende bestätigt, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
• Fragerunde
  • Keine Einwände gegen die Wahlhelfer seitens der Versammlung
• Erklärung des Wahlmodus
• Öffnung des Wahlgangs, Unterbrechung des Streams (12:09)
• Letzter Aufruf
• Wahlgang geschlossen (12:15)

Ergebnis des Wahlgangs für den Landesvorsitz der Piratenpartei Hessen

23 gültige Stimmen
eine ungültig
22 "ja"
1 "nein"

Martina Scharmann nimmt die Wahl an

Kandidatenliste für den Stellvertretenden Vorsitz geschlossen

7.2 Stellvertretender Vorsitz (12:20)

• Kandidierende: Pawel Borodan
• Vorstellungsrede der Kandidierenden
• Der Kandidierende bestätigt, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
• Fragerunde
• Öffnung des Wahlgangs, Unterbrechung des Streams (12:25)
• Letzter Aufruf
• Wahlgang geschlossen (12:29)

Ergebnis des Wahlgangs für den Landesvorsitz der Piratenpartei Hessen

22 gültige Stimmen
keine ungültig
22 "ja"
0 "nein"

Pawel Borodan nimmt die Wahl an

• Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation bei Martina Scharmann zu
• Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation bei Pawel Borodan zu

Kandidatenliste für den Politischen Geschäftsführer geschlossen

7.3 Politische Geschäftsführung (12:34)

• Kandidierende: Dr. Aljoscha Kreß
• Vorstellungsrede des Kandidierenden
• Der Kandidierende bestätigt, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
• Fragerunde
• Öffnung des Wahlgangs, Unterbrechung des Streams (13:12)
• Letzter Aufruf
• Wahlgang geschlossen (13:17)

Ergebnis des Wahlgangs für den Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen

24 gültige Stimmen
keine ungültig
1 "Enthaltung"
18 "ja"
5 "nein"

Dr. Aljoscha Kreß nimmt die Wahl an

Kandidatenliste für den Generalsekretär geschlossen

7.4 Generalsekretariat (13:30)

• Kandidierende: Carsten Baums
• Vorstellungsrede durch Proxy Martina Scharmann
• Der Kandidierende bestätigt, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
• Fragerunde
• Öffnung des Wahlgangs (13:32)
• Letzter Aufruf
• Wahlgang geschlossen (13:36)

Ergebnis des Wahlgangs für den Generalsekretär der Piratenpartei Hessen

24 gültige Stimmen
keine ungültig
3 "Enthaltung"
20 "ja"
1 "nein"

Carsten Baums nimmt die Wahl an (via Telefon)

• Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation bei Carsten Baums zu

Kandidatenliste für den Schatzmeister geschlossen

7.5 Schatzmeisterei (13:40)

• Kandidierende: Michael Rath
• Vorstellungsrede
• Der Kandidierende bestätigt, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
• Fragerunde
• Öffnung des Wahlgangs (13:43)
• Letzter Aufruf
• Wahlgang geschlossen (13:48)

Ergebnis des Wahlgangs für den Schatzmeister der Piratenpartei Hessen

23 gültige Stimmen
eine ungültig
0 "Enthaltung"
23 "ja"
0 "nein"

Michael Rath nimmt die Wahl an

Wiederaufnahme der Versammlung (14:58)

Kandidatenliste für die Beisitzer geschlossen

7.6 Wahl der Beisitzer (14:59)

• Kandidierende: Annette Schaper-Herget, Jutta Dietrich
• Vorstellungsreden
• Die Kandidierenden bestätigen, genügend Zeit zur Vorstellung gehabt zu haben.
• Fragerunde
• Erklärung des Wahlverfahrens
• Öffnung des Wahlgangs (15:07)
• Letzter Aufruf
• Wahlgang geschlossen (15:11)

Ergebnis des Wahlgangs für die Beisitzer im Vorstand der Piratenpartei Hessen

22 gültige Stimmen
2 Ablehnung
20 "Annette"
20 "Jutta"

Annette Schaper-Herget und Jutta Dietrich nehmen die Wahl an

• Die Versammlung stimmt der Ämterkumulation bei Jutta Dietrich zu

TOP 8: Wahlen zum Landesschiedsgericht (15:23)

• Keine Kandidaten
• Es kommt kein Landesschiedsgericht zusammen

8.1 Ersatzschiedsrichter

• entfällt

TOP 9: Wahl der Rechnungsprüfer (15:26)

• Kandidierende: Martin Zindel, Marcel Duve
• Die Kandidierenden stellen sich vor
• Einstimmige Wahl der Rechnungsprüfer
• Beide nehmen die Wahl an

TOP 10: Beschluss über weitere Satzungsänderungsanträge (15:27)

Satzungsänderungsantrag "Legitimation von nicht einstimmigen Umlaufbeschlüssen durch Aufnahme in die Landesatzung"

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.2/SÄA

• Vorstellung des Satzungsänderungsantrags durch Michael Weber
• Fragen und Diskussion
• Abstimmung:
  • einstimmig angenommen

TOP 11: Anträge zum Wahlprogramm (15:33)

• keine

TOP 12: Sonstige Anträge (15:33)

Sonstiger Antrag "Neuauflage von OpenAntrag"

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.2/Sonstige_Anträge

• Vorstellung des Satzungsänderungsantrags durch Marcel Duve
• Fragen und Diskussion
• Abstimmung:
  • angenommen

TOP 13: Sonstiges (15:51)

• Beitrag Sebastian
• Beitrag Annette

Schlussworte der neugewählten Vorstandsvorsitzenden

Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung