HE:Landesparteitage/2015.1/Protokoll

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Inhaltsverzeichnis

Protokoll Landesparteitag Piratenpartei Hessen (Programm), 27 und 28. Juni 2015

(Ergebnisprotokoll) // wird im Wiki eingearbeitet - ist noch nicht final / vom LaVor abgenommen !!

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1

SÄA: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1/S%C3%84A

Die URL zum Livestream: http://pirat.ly/lpthe

Samstag, 27. Juni 2015

Film und Tonaufnahmen sowie Streaming wurden zugelassen, ebenso Gäste

Gewählt wurden zur:

  • Versammlungsleitung: Juergen Erkmann
  • Helfer der Versammlungsleitung: Reiner Wolf, Protter, Christian Hachmann
  • Protokoll: Michael Kittlaus und Jan Hacke
  • Wahlleiter: Thomas Hupel

Folgende GO/WO wurde übernommen: (Link einfügen)

Folgende Tagesordnung wurde beschlossen:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1/Tagesordnung2

10:00 Uhr: Eröffnung der Versammlung

Wahl von Versammlungsämtern und Organisatorisches

10:10 Uhr: Wahl der Versammlungsleitung, der Wahlleitung und der Protokollführung

Wahl der Versammlungsleitung: Juergen Erkmann ---- angenommen

Er ernennt Reiner Wolf, Protter, Christian Hachmann zu Versammlungshelfern, es wird kein Widerspruch erhoben.

Wahl der Protolollführung: Michael Kittlaus, Jan Hacke ---- angenommen

Wahl zum Wahlleitung: Thomas Hupel ---- angenommen

Abstimmung Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung

Abstimmung über Zulassung von Gästen, Streaming, Audio- und Videoaufzeichnung sowie deren Veröffentlichung ----- Zustimmung

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung ----- angenommen

Abstimmung über die Tagesordnung

Abstimmung über die Tagesordnung HE:Landesparteitage/2015.1/Tagesordnung2 ----- angenommen

Abstimmung über die Geschäftsordnung

Abstimmung über die Wahl- und Geschäftsordnung HE:Landesparteitage/2014.1/Geschäfts-_und_Wahlordnung ------ angenommen

10:30 Uhr: Grußwort der Stadt Rotenburg und Reden von Piraten

  • Grußwort der Stadt Rotenburg von Stadtv. Frau Elvira Walter-Rosner (in Vertretung des Bürgermeisters, der heute nicht anwesend sein kann, hat Geburtstag)
  • Rede von Volker Berkhout

11:00 Uhr: Diskussion und Beschluss über Satzungsänderungsanträge

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1/S%C3%84A

Gründung von Untergliederungen

SÄA-03: Gründung von Untergliederungen

SÄA-03E1: Ergänzungsantrag Gründung von Untergliederungen ------ zurück gestellt bis zur Entscheidung über SÄA-01

SÄA-03E2: Alternative zu SÄA-03 Gründung von Untergliederungen (2 Alternativen) Zusammenschlüsse von Gliederungen

Zusammenschlüsse von Gliederungen

SÄA-05 HE:Landesparteitage/2015.1/SÄA#S.C3.84A-05:_Zusammenschl.C3.BCsse_von_Gliederungen: Zusammenschlüsse von Gliederungen

SÄA-05E1 HE:Landesparteitage/2015.1/SÄA#S.C3.84A-05A:_Alternative_zu_S.C3.84A-05_Zusammenschl.C3.BCsse_von_Gliederungen: Alternative zu SÄA-05 Zusammenschlüsse von Gliederungen ----- Angenommen

Virtueller Kreisverband

SÄA-01 HE:Landesparteitage/2015.1/SÄA#S.C3.84A-01:_Virtueller_Kreisverband: Virtueller Kreisverband; Abstimmung: Abgelehnt

SÄA-01E1 HE:Landesparteitage/2015.1/SÄA#S.C3.84A-01E1:_Erg.C3.A4nzung1_Virtueller_Kreisverband: Virtueller Kreisverband; Zurückgezogen

SÄA-01E2 HE:Landesparteitage/2015.1/SÄA#S.C3.84A-01E2:_Erg.C3.A4nzung2_Virtueller_Kreisverband: Virtueller Kreisverband; Zurückgezogen

Die Versammlungsleitung wechselt um 11:37 Uhr an Reiner Wolf

Hürden für Dringlichkeitsanträge

SÄA-04 HE:Landesparteitage/2015.1/SÄA#S.C3.84A-04:_H.C3.BCrden_f.C3.BCr_Dringlichkeitsantr.C3.A4ge: Hürden für Dringlichkeitsanträge; angenommen

Anpassung Einreichungsfristen und Alternativanträge

SÄA-06 HE:Landesparteitage/2015.1/SÄA#S.C3.84A-06:_Anpassung_Einreichungsfristen_.283_Alternativen.29: Anpassung Einreichungsfristen und Alternativanträge; Vorschlag 1 wurde angenommen

SÄA-02 HE:Landesparteitage/2015.1/SÄA#S.C3.84A-02:_Positionspapiere_als_kurzfristige.2C_befristete_Programmerg.C3.A4nzung: Positionspapiere als kurzfristige, befristete Programmergänzung ...Antrag zurückgezogen

und Ergänzungs- und Alternativanträge

Ansprache vom Bundesvorsitzenden

Rede von Stefan Körner (@sekor) im Anschluss

Diskussion und Beschluss über Anträge

"Programmreset"

Es wurden an den Antrag 18c folgende redaktionelle Änderungen beschlossen:

  1. "glauben" wird ersetzt durch "sind davon überzeugt"
  2. "verbessern" i 2.2 wird ersetzt durch "stärken"
  3. "informelle" in 3.3 wird ersetzt durch "informationelle"
  4. "überwachen" in 4.1 wird ersetzt durch "kontrollieren"
  5. "Zentralisierung" in 6.3 wird ersetzt durch "Machtkonzentrationen"
  6. Die Frage nach Demokratie oder direkter Demokratie in Abschnitt 6 wird modular gestellt.
  • PA-004
    • Zurückgezogen
  • PA-003
    • zurückgezogen

Gemeinsames Kommunalwahlprogramm der Piratenpartei Hessen

  • PÄA-4 - Gemeinsames Kommunalwahlprogramm der Piratenpartei Hessen
    • Der Antrag wurde angenommen
  • PÄA-5 - Gemeinsames Kommunalwahlprogramm der Piratenpartei Hessen (Version Gießen)
  • PÄA-6 - Gemeinsames Kommunalwahlprogramm der Piratenpartei Hessen (vMB-Kern)

Religion

  • PA-017 A 1
    • Der Antrag wurde nicht angenommen

Sozialpolitik

Aktualisierung Programmpunkt "Sozialpolitik"

Bildung

Aktualisierung Programmpunkt "Bildung"

Die Anträge werden im Bereich Dringlichkeitsanträge erneut behandelt. Der Grund liegt in der Änderung des Überschrift.

15:26 Uhr die Versammlungsleitung wechselt an Rainer

Infrastruktur

Aktualisierung Programmpunkt "Infrastruktur"

Die Anträge werden im Bereich Dringlichkeitsanträge erneut behandelt. Der Grund liegt in der Änderung des Überschrift.

Asyl- und Migrationspolitik

15:50 die Versammlungsleitung wechselt zu Jürgen

Aufgrund rechtlicher Bedenken, die alle Anträge betreffen, die eine Änderung am Programm machen werden auf morgen verschoben. Bis dahin wird die Versammlungsleitung eine rechtliche Klärung einholen.

  • Antrag durch die VL: Aufgrund rechtlicher Bedenken, die alle Anträge betreffen, die eine Änderung am Programm machen, werden auf morgen verschoben. Bis dahin wird die Versammlungsleitung eine rechtliche Klärung einholen.
    • --> angenommen

15:57 die Versammlungsleitung wechselt an Reiner

Innen- und Rechtspolitik

Aktualisierung Präambel

Verschoben

Inklusion- und Barrierefreiheit

OpenAccess

Sucht- und Drogenpolitik

Tierschutz

Tierschutz

16:10 Versammlungsleitung übernimmt Reiner

im Anschluss: Diskussion und Beschluss über Anträge zu Positionspapieren

Positionspapiere

HE:Landesparteitage/2015.1/Anträge#Positionspapier-Antr.C3.A4ge

  • PPA-002 - Positionspapier "Transparenter Staat statt Gläserner Bürger"
    • Angenommen
  • PPA-001 - Positionspapier "Mehr und Direktere Demokratie"
    • Angenommen
  • PPA-003 - Positionspapier "Netzpolitik und IT-Sicherheit"
    • Angenommen
  • PPA-005 - Positionspapier "Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung"
    • Angenommen
  • PPA-004 - Positionspapier "Glücklich ohne"
    • Angenommen
  • PPA-013 - Positionspapier "Frackingfreies Hessen"
    • einstimmig angenommen
  • PPA-009 - Positionspapier "Freier und offener Zugang"
    • Zurückgezogen
  • PPA-007 - Positionspapier "OpenSource, Big Data und Drohnen"
    • Angenommen
  • PPA-008 - Positionspapier "Bildung und Forschung in der digitalen Gesellschaft"
    • Zurückgezogen
  • PPA-014 - Positionspapier "Ausbau von Windkraftanlagen auf Vorrangflächen"
    • Angenommen
  • PPA-010 - Positionspapier "Freiheit von Religion und Weltanschauung" und Alternativantrag PPA-010 A 1 ** 10 Zurückgezogen
    • 10A1 wurde übernommen und wurde nicht angenommen
  • PPA-006 - Positionspapier "Innen- und Rechtspolitik"
    • nicht angenommen
  • PPA-018 - Positionspapier "Solidarische Landwirtschaft"
    • angenommen
  • PPA-011 - Positionspapier "Rückbau Kernkraftanlage Biblis"
    • Angenommen
  • PPA-012 - Positionspapier "Gleichstromtrasse SuedLink"
    • einstimming angenommen
  • PPA-017 - Positionspapier "Maßnahmen nach Energieeinsparverordnung (EnEV) kontrollieren"
    • Antrag wurde abgelehnt
  • PPA-015 - Positionspapier "Lärm- und Emissionsschutz einfordern"
    • angenommen
  • PPA-016 - Positionspapier "Masterplan 100 % Klimaschutz"
    • angenommen

Die Versammlungsleitung wird um 18:35 von Jürgen übernommen.

Der Tag endetet mit einer Schweigeminute für den Mitgründer der Piraten Florian Bischof der vor ein paar Tagen verstorben ist, Nachruf aus Berlin: http://berlin.piratenpartei.de/berlin/nachruf/

Vertagung bis Sonntag 10 Uhr

18:38 Uhr: Unterbrechung und Vertagung der Versammlung auf den nächsten Tag um 10:00 Uhr

  • Sonntag, 26. Juni 2015

Anträge / Gedankenstütze (Michael K) 1 2 3 6 7 8 9

Sonntag, 28. Juni 2015

Programmantrag

Sonstige Anträge

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2015.1/Sonstige_Antr%C3%A4ge

Dringlichkeitsanträge

[[1]]

Mittagspause durch VL 12:00 Uhr, danach weiter mit DS-2 und DS-7

VL macht weiter, 12:37 Uhr

Bericht der Themenbeauftragten und weitere Redebeiträge

  • Michael Kittlaus - Bildungspolitik (Bund)
  • Manfredo Mazzaro - Energiepolitik
  • Michael Paslack - Sozialpolitik (Hessen)
  • Gernot Reipen - Sozialpolitik (Bund)
  • Jürgen Grothof - PolGF Rheinland-Pfalz (PShop)
  • Marie Salm - Stellvertretende Vorsitzende Rheinland-Pfalz (Einladung zur Freiheit statt Angst Demo, 4. Juli, Mainz)
  • Robin Geddert - Gensek LV Hessen - zentrale Mitgliedsverwaltung

Dringlichkeitsanträge

Sozialpolitik

Meinungsbild, ob dem DS-009 inhaltlich zugestimmt wird, fällt deutlich positiv aus.

Beide Anträge wurden abgelehnt.

Bildung

Die Versammlungsleitung wechselt an Rainer um 14:05 Uhr

Bürgerrechte

Infrastruktur

Menschenwürdige Flüchtlingspolitik

Eine Gesellschaft für Alle

Sozialpolitik

Infrastruktur

Freier und offener Zugang

Freiheit von Religion und Weltanschauung

Die Versammlungsleitung wechselt um 15:04 Uhr an Jürgen

Innen und Rechtspolitik

Schlussworte

  • Volker Berkhout
  • Jürgen Erkmann

Beendigung des Parteitags durch die Versammlungsleitung

15:25 Uhr: Ende der Versammlung und Abbau

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