HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2013-02-21

Vorstandssitzung am 21.02.2013 um 19:30 Uhr

Vorlage für eine neue TO findet sich hier.

Das Pad während der laufenden Vorstandssitzung befindet sich hier

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. TC Vorgeschlagen
      1. einstimmig angenommen
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. manuel schlägt robert vor
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. anwesend: TC, Manuel, Robert, Christian, Jörg, Richard
4. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. 07.02.2013

Dafür: Manuel, Robert, Christian, Jörg, Richard Enthaltung: TC Angenommen.

Dringendes

1. nichts neues

Themenblock I: Berichte

Vorstand

1. Vorsitzender
   1. Manuel war am MO in der Schule (Leonardo Aktion), 5 LT-Abgeordnete auch dabei,

Feedback positiv für die Piraten.

1. Stellv. Vorsitzender
   1. arbeitet sich aktuell in die Wikisyntax ein
2. Schatzmeister
   1. Kontostände
      • Bankkonto: 3.525,23EUR
      • Kassenstand: 170,72 EUR
   2. Verbindlichkeiten
      • Offene Budgets:
      • Verbindlichkeiten:
      1. 500 Euro OB-Wahlkampf
      2. 100 Euro Einladungen f. KPT
      3. 1.000 Euro Wahlkampfbudget LTW
      4. 1.000 Euro Wahlkampfbudget BTW
   3. Sonstiges
      • Schatzmeisterausgaben:
      • Verfügbar:
      • Lfd. Ausgaben des Jahres: 360 Euro L-Gesch.stelle
      • Online Kassenbuch
3. Generalsekretär
   • Mitgliederzahl: xxx, noch in Bewegung
   1. • Jörg bekommt derzeit nicht die Austritte mit und bittet LaVo Kristof um zeitnahe Mitteilung. ##* Stand der Datenbank möglichst 2 Tage vorher abrufen.
   • Im Interesse des Datenschutzes ist zu klären, wie Umlaufbeschlüsse zur Mitgliederverwaltung mit dem Kreisvorstand ausgetauscht werden. Stichwort Verschlüsselung. Thema Neumitglieder und 5-tätiges Vetorecht des Vorstands.
   1. • Frage von Jörg, ob spezielle Verschlüsselung notwendig ist für persönliche Daten.
      • Eher negatives Meinungsbild, ob es benötigt wird.
   • Ich beabsichtige eine Rundmail an unsere Mitglieder, in der das Interesse an gelegentlichen Informationen abgefragt wird > Mitteilungsliste o.ä.
   1. • Jörg startet morgen mit dem Programm
      • Verfahrenstyp: OptOut oder OptIn? Es ist ein "halbes" OptIn: Wenn das Mitglied es nicht ablehnt, erhält es den Newsletter. Aktiv Informationen bereitstellen für die, die nicht die ML abonnieren möchten. (Antrag wird formuliert für "Newsletter" als 2.Informationsweg).
      • Manuel fragt sich was ist mit Neu-Mitgliedern? Jörg: Begrüssungsmail mit klassischen OptIn. (@Kristof: Kopie an GenSek)
      • Begrüssungsmail Neumitglieder: 1x Hessen-Mail und 1x KV-Mail mit Wiesbaden-spezifischen Infos gab es mal. Nun nur noch 1x Hessen-Mail. Soll wieder eine KV-Mail versendet werden? (Antrag wird formuliert).
4. Beisitzer
   • Nico: (nicht anwesend)
     • Habe bei der Hessen-IT um die Einrichtung einer Vorstandsliste für den KV Wiesbaden gebeten um das leidige Problem mit dem Nicht-Benutzen von Reply-To-All zu umgehen. Mein Kontakt hat sich da eher gegen gesträubt. Scheinbar will die Hessen-IT verhindern, dass eine Menge kleinteiliger Listen für jede winzige Gliederung und Untergliederung erstellt werden müssen. Wir sollten also noch mal überlegen, ob wir nicht doch die selbst-Disziplin hinbekommen bei Antworten auf den Vorstands-verteiler IMMER Reply-To all zu nutzen. Wenn wir auf eine echte Liste bestehen, dann bekommen wir die auch bei der Hessen-IT (Dann bitte Info an mich, ich leier das dann an.
     • SynCom: Auch hier habe ich Kontakt mit der Hessen-IT (Administratoren-Zugänge für die Mailinglisten sind ja jetzt zentral über die Hessen-IT verwaltet, daher muss das direkt angeleiert werden.), ich habe gestern noch mal nachgehakt, da mein Ticket scheinbar nicht bearbeitet wird. Heute noch mal ein neues Ticket zum gleichen Thema eröffnet. Infos dann wenn die Hessen-IT das eingerichtet hat.
     • Falls es heute noch mal um das neue Antrags und Beschluss-Modul geht: Ich würde sehr das neue Modul bevorzugen, dass Robert vorgeschlagen hatte. Müsste dann auch in allen TO-Vorlagen u.ä. hinterlegt werden. Der Absatz "Anträge" in der TO von heute ist wieder mal eine Layout-Katastrophe weil auch immer wieder Leute die Kopiervorlage für die TO mit in ihre Anträge einbauen...
   • TC, Richard: nichts neues.

Gruppen (AGs / AKs / PGs)

1. AG Kamera (Tobi)
   • nichts neues.
2. AG Medien (Nico)
   • nicht anwesend.
   • Selectorr für Terminfindung ist heute raus.
3. AG Meinungsbild (Günni)
   • nicht anwesend.
4. AG Piraten vor Ort (Günni) Mitstreiter gesucht
   • nicht anwesend.
5. AG Presse (Kristof, Bernd, Dominik) Wiki-Seite fehlt
   • (TODO: In der TO-Vorlage löschen!)
6. AK ÖPNV (Hendrik)
   • AG wird eingeladen zum KT, MichaelG hat eine interaktive Tabelle zum umlagenfinanz. ÖPNV erstellt und soll präsentiert werden, Bitte auf Bernds Mail reagieren zur Terminfindung zwecks Vorstellung
7. PG PDDE/Westend (Richard)
   • nichts neues, Richard bittet um Mithilfe für Protokollierung, etc., Im Pad wurde protokolliert, Ergebnis muss nur in die AG-Seite. Richard kümmert sich darum.
8. PG Wiesbaden Flyer (Günni) Wiki-Seite fehlt
   • nicht anwesend
9. AG Wahlen (Berndderdrummer 18:54, 11. Feb. 2013 (CET))
   • Telko am Donnerstag, 14.02.2013 um 21 Uhr in Raum 1530#, ab da alle 6 Tage
     • 069 175 36 743 (Festnetz-Tarif)
     • SIP: 500@sip.piratenpartei-hessen.de
   • Wahlkampfbudget und -mannschaft, siehe Themen

Mandatsträger

1. Stadtverordnete (Hendrik und Michael)
   • beide anwesend: Hendrik: Wir sollen transparenter sein und dem KV mitteilen, alle Infos, alle Reden, alle Anträge, Ergebnisse und Umfragen werden zeitnah auf die Fraktions-HP gestellt. Hendrik schreibt über alle Ausschüsse und Termine einen Bericht, soweit zeitlich möglich.
   • Am MO war der Pressesprecher der Linken bei der Fraktion, interessantes Gespräch: Piraten sind gar nicht so schlecht mit den Pressemitteilungen.
   • Thematisieren des FR Artikels: Hendrik hat versucht den Artikel zu deskalieren, was auch aus dem Artikel heraus lesbar ist. Die Stimmung von Piraten und Linken ist ok.
2. Ortsbeirat (Markus)
   • gerade anwesend, Westend: Noch keine Toiletten, Anträge werden gesammelt. Viel verändert werden kann sowieso nichts.
   • 4,38 Mio.für die Offenlegung des Welritzbaches (von Düreranlage bis zum Platz der deutschen Einheit), dieser soll im alten Bachverlauf stattfinden (Optik ähnlich wie in Freiburg). Die Unterlagen dazu sind nicht genehmigt und nicht einsehbar!
   • Weitere Info im Livepad
   • Sanktionen reduziert durch Ansgar Robel. Wiesbaden rühmt sich damit das diese ja generell gering sind.
   • Kubis e.V. keine öffentliche Zahlen einsehbar.
   • KLÄREN: Kann der KV-WI sachbezogene Spenden an den Lebenswertes Westend weiterleiten?

Themenblock II: Themen

1. Kreisparteitage
   • Jörg: SÄA für den KPT sind zu dokumentieren, nur mit Titel (Kurzform), TODO Bitte alle durchlesen.
   1. 16.03.2013 - Bitte Einladungsschreiben korrekturlesen.
   2. Aufstellungsversammlung für Direktkandidaten (Wiki)
      • Formale Anforderungen sind noch nicht vollständig unterstützt. 2 Wahlkreise für LTW Direktkandidaten (30: Tobi, 31: bisher leer) in WI. 1 Wahlkreis (179) für BTW. Jörg hat nicht alle Informationen von AG Wahlen Wiki klären können.
      • Kristof dazu: 66 Tage vorher! +6 Wochen Einladungsvorlauf, Direktkandidaten: LTW 2 Wahlkreise, kandidieren kann jeder, aber nicht für beide Wahlkreise. Ein AVLTW-WI kann für beide Kreise abgehalten werden. Jedes KV-Mitglied ist wahlberechtigt (alle die im KV Mitglied sind, müssen nicht in Wiesbaden wohnen). Bei AVBTW-WI nur die Wiesbadener wahlberechtigt, aber kandidieren kann jedes KV-Mitglied. Sie können am gleichen Tag stattfinden, müssen aber ein definierten Anfang und Ende haben und jeweils eigene Akkreditierung! WICHTIG: Guter Schriftführer mit Erfahrung. Für jeden Wahlkreis in Hessen muss es geben: Bewerber, Ersatzbewerber, Vertrauensleute. 3 Leute aus dem LaVo müssen die Dokumente unterzeichnen.. (Dokumente: wahl.hessen.de?). Die Piraten Darmstadt (KPT, AVLTW, AWBTW an einem Tag, je ca. 3h), Offenbach haben es schon gemacht und ausreichend Informationen. Der LaVo ist nicht dafür zuständig sich Informationen zu beschaffen.
      • Klärung wollen wir Aufstellungsversammlungen machen? Wer organsiert? Vorstand hat dies zu organsieren. Will er das am KPT? Es nur darum, das die Kandidaten auf dem Wahlzettel auftauchen, Personenwahlkampf wird wohl kaum gemacht. Hendrik: Machen wir gemeinsam etwas als KV? Jörg: hat mehrfach auf der ML darüber berichtet und fühlte sich zuständig, aber ist mit dem Formalia nicht fertig. Kandidatenliste oder Direktkandidat - gegenseitige Abhängigkeit, Eigendynamik, taktische Überlegungen für Direktkandidaten, Zeit für Podiumsdiskussionen. Günni: Idee 2 Aufstellungsversammlungen im April und Mai?
      • Soll dies auf dem KPT stattfinden? dann gasgeben. Kristof: 2 Wochen vorher, Aushang reicht rechtlich, genügt aber den Piraten nicht. Hendrik dazu: es gibt noch 2 Anträge, die auf dem letzten KPT zurückgestellt wurden. Zu klären, was wollen wir mit den Kandidaten? Intension warum wir einen aufstellen -> sollten wir abstimmen => am KPT.
      • Meinungsbild: Wollen wir als Vorstand eine AV halten?

Ist klar positiv bewertet.

1. 1. • Meinungsbild: Haltet ihr es für sinnvoller die AV am nächsten KPT machen? Wer ist dafür alles an einem Tag zu machen?

Meinungsbild: Wer ist dafür es an einem anderen Tag zu machen? Das Meinungsbild ist nicht eindeutig. (Antrag wird dafür formuliert) Jörg: Der Parteitag muss vom Vorstand initiert werden und wir müssten warten bis zum 16.3. für ein Meinungsbild. Zum Zeitpunkt der Bekanntgebung der AV sollten Kandidaten vorhanden sein, Hendrik verneint, das dies bei den Piraten so sein muss.

1. 1. • Richard schlägt vor einen Termin zu reservieren für den AV-Termin.
      • Antrag zum Termin unter allgemeine Anträge
2. Wahlkampfbudget, Anzahl Aktive (Berndderdrummer 20:42, 13. Feb. 2013 (CET))
   • Bitte diskutieren,
     • ob und wenn ja wie hoch ein Wahlkampfbudget eingerichtet werden soll
       • 1. Punkt geklärt
     • über wie viele Aktive die Wahlkreise jeweils voraussichtlich (bitte um konservative Schätzung) verfügen (vgl. Pad)
       • 2. Punkt: Versuch über Pad ( http://wiesbaden.piratenpad.de/174 ), geringe Beteiligung, (ein vMB die Tage war nur über LV)

Meinungsbild: Wieviel Piraten werden sich beim Plaktieren beteiligen? Das Meinungsbild fällt positiv aus. Anwesender Vorstand, nebst Stadtverordnete, Ortsvorsteher und Gäste (=11)

1. • • • Es wird die Zahl 10 als grobe Schätzung genannt.
2. Kommunikation mit verschiedenen Gremien (Wurde auf der letzten VoSi nicht ausreichend behandelt)

1. 1. Fraktion / Ortsbeirat
      • Wie stellen wir uns die Kommunikation mit der Fraktion / dem Ortsbeirat in beide Richtungen vor?
      • Was können wir dafür tun?
        • Richard würde gerne mehr mitarbeiten. Um das Thema OpenSource München ist es leider recht ruhig geworden. Es wäre gut den Termin/Uhrzeit bezüglich Abstimmung/Klärung zu erfahren. Wir sollten einen Vertreter für die Fraktionssitzungen stellen. Wir gehen auf die Fraktion zu und teilen unsere aktuellen Themen mit, beidseitig. vMBs, AGs, um an Ausschüssen teilzunehmen. Abstimmmungsmöglichkeiten, nebst Sitzungsvorlagen kommunizieren.
        • Joerg: Problem Zeit, gibt es Bereiche an denen jemand teilnehmen kann? Betätigungsmöglichkeiten der Piraten? Protokollieren schränkt Mitsprachemöglichkeit ein.
      • Was erwarten wir von den Mitgliedern der Fraktion / dem Ortsbeirat?
      • Gemeinsamer Termin mit der Fraktion am 25.02.2013 um 19:30 Uhr im Rathaus
      • Regelmäßige Teilnahme an Fraktionssitzungen (Rotationsprinzip?)
        • Manuel geht es auch um LaVo, bidirektionale Kommunikation und wie stellen wir uns es vor / wie die anderen Bereiche?
        • Kristof: Zeitproblem. z.B. viele Infos lipiwi.de
        • Manuel: Klären wir doch ab was wir uns unter Information vorstellen. Was können wir liefern?, wie können wir dafür sorgen, das wir an Informationen herankommen?
        • Günni: Infos Hol-/oder Bringschuld? Mehr kommunizieren.
        • Hendrik: Die Fraktion der Linken arbeitet aktiv mit ihren KV zusammen, sie gehen die gleichen "Risiken" ein wie wir. Seid Teil dieses Rathauses: Leider unterstützen nur wenige KV-Piraten die Stadtverordneten/Fraktionssitzungen/Ausschüsse, es wäre super einen Vertreter zu schicken und Feedbacks/Meinungsbilder. Es gibt leider ein Informationsdefizit, deshalb schreibt Hendrik auch Berichte. @Alle Piraten: Themen/Ausschüsse, Nehmt daran teil, Wie sieht piratige Politik aus? Kernthemen, alle oder welche Stadtthemen? Die Abstimmmungen sind öffentlich im Netz, Sitzungsvorlagen sollte man sich durchlesen. @Alle können mitmachen => HowToMitbestimmung, Bewerben auf Mailingliste Günni berichtet über die Arbeit in einem Ausschuß. Für Hendrik ist die Beantwortung des KV zu einer Frage eine Entscheidungshilfe (und folgend). Kristof dazu, es gibt sehr (zu) viele Infos vor den Ausschüssen. MichaelG: in der Vorstandssitzung ist keine Zeit zum Besprechen und Vorsortieren der Infos.
        • Robert vertagt die weitere Diskussion aufgrund der fortgeschrittenen Zeit auf eine folgende Sitzung.

1. 1. Landesvorstand
      • Wie stellen wir uns die Kommunikation mit dem LaVo in beide Richtungen vor?
      • Was können wir dafür tun?
      • Was erwarten wir von den Mitgliedern des LaVo?
      • Regelmäßige Teilnahme an LaVo-Sitzungen (Rotationsprinzip?)

1. Kurzbericht aus der letzten LVor-Sitzung
   1. Der LVor hat das Konzept der AG LSG für den Betrieb der Landesgeschäftsstelle abgesegnet
      • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-13
2. Antrag_Konzept_LGS_.28von_letzter_Woche_vertagt.29
   1. Der Posten des Wahlkampfbeauftragten für die LTW ist wieder vakant und wurde neu ausgeschrieben
      • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-13#PG.2FAG.2FAK-Koordinationsbeauftragung
   2. Es wird eine Umfrage zu Design-Vorschlägen für BTW-Wahlkampfmittel geben
      • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2013-02-13

1. Sonstige
2. Neuer Text für "Deine Nachricht an den Vorstand" auf der Homepage

Themenblock IIIa: Allgemeine Anträge

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=0 (Vorlage: Allgemeiner Antrag)

AB-13-xxx Termin Aufstellungsversammlungen

Termin Aufstellungsversammlungen

Text

Der Vorstand möge beschließen die Aufstellungsversammlungen für LTW und BTW (Direktkandidaten) am gleichen Tag wie der KPT zu veranstalten.

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Vorstand

#AB-13-013 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 21.02.2013: Termin Aufstellungsversammlungen

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Aufstellungsversammlungen für LTW und BTW (Direktkandidaten) am gleichen Tag wie der KPT veranstaltet werden.

1. : TC, Manuel, Robert, Jörg, Christian
2. : Richard
3. : keiner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Zuständig Jörg, Bis Mittwoch Antrag beim LaVo (Datensatz, Beauftragung durch Julia Reda)

AB-13-xxx [UMLAUFBESCHLUSS] Aufnahme eines neuen Mitglieds

Antragsteller? Anmerkung von Nico: Bis jetzt lief es immer so: Kristof gab über den Vorstandsverteiler Bescheid, dass ein neues Mitglied um Aufnahme bittet. Wenn dann nicht innerhalb einer Woche ein Veto kam galt das Mitglied als aufgenommen. Würde ich gerne so beibehalten. Noiz1709 16:38, 21. Feb. 2013 (CET)

Beschluss AB-13-014 des Kreisvorstandes Wiesbaden vom 21.02.2013:

[UMLAUFBESCHLUSS] Aufnahme eines neuen Mitglieds

Antragsteller: nicht angegeben

Text:

-

Stimmen:

Manuel Wüst	Robert Krause	Jörg Sobek	Christian Leonhardt	Tobias Cieplik	Nicolas Dorwig	Richard Elsner
Dafür	Dafür	Dafür	Dafür	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt	nicht mit abgestimmt

AB-13-xxx [UMLAUFBESCHLUSS] Ermäßigung eines Mitgliedsbeitrages

#AB-13-015 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 21.02.2013: [UMLAUFBESCHLUSS] Ermäßigung eines Mitgliedsbeitrages

Text:

-

1. : Manuel, Robert, Christian, Jörg
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

AB-13-xxx Postfachbeauftragter

Haben wir einen neuen Postfachbeauftragten? Klärung der doppelten Kundennummer mit Post.

1. • Markus hat 1. & 2. Schlüssel, Tobi hat den 3.Schlüssel
   • Manuel erhält den 2. Schlüssel, TODO Ändern auf der Ansprechpartner-Seite
   • Der 3. Schlüssel wird zum Schatzmeister übergehen
   • Regelmäßige Leerung empfohlen
   • Bei der Post ist als Vertretungsperson der Markus gemeldet, aber unser Postfach wird unter 2 Kundennummern geführt und dies ist durch uns zu bereinigen. An den privaten Briefkasten muss "Piratenpartei Wiesbaden" stehen, es wird eine Person mit Anschrift benötigt (falls denn mal ein Päckchen kommt), sonst besteht die Gefahr das das Postfach gekündigt wird. @Markus: kümmert sich um Bereinigung der 2 Kundennummern.

AB-13-xxx Piratengedanken

Veröffentlichung von Piratengedanken? (Diskussion von letzer VoSi)

1. • Piratengedanken-Mail gehen jetzt an den vorstand@

AB-13-xxx Erweiterung § 2 Geschäftsordnung

Erweiterung § 2 Geschäftsordnung

Text

6. Beisitzer: Die Zuständigkeiten der Beisitzer werden zu Beginn der Amtszeit durch Vorstandsbeschluss festgelegt.

Begründung

Beisitzer dienen der Verstärkung des Vorstandes. Sie bringen mehr Meinungen in die Entscheidungsfindung ein, sollen sich aber auch an der Umsetzung beteiligen. Daher sollen Aufgaben definiert werden.

Antragsteller

Jörg

1. • Diskussion über Aufgaben, Beauftragten, Zuständigkeiten und Verantwortung. Bisher gelöst über: http://wiesbaden.piratenpad.de/165

AB-13-xxx Erweiterung § 4 Geschäftsordnung

Erweiterung § 4 Geschäftsordnung

Text

7. Der Sitzungsleiter erteilt bzw. entzieht das Wort und führt soweit erforderlich eine Rednerliste.

Begründung

Die Vorstandssitzungen sollen zügig ablaufen. Hierzu ist ein Mindestmaß an Disziplin erforderlich. Rednerlisten und Erteilung/Entziehung des Wortes haben sich bewährt.

Antragsteller

Jörg

AB-13-xxx Umsetzung § 8, 2. Geschäftsordnung

Umsetzung § 8, 2. Geschäftsordnung

Text

Der Vorstand möge die Einführung und Umsetzung einer Mitteilungsliste beschließen, über die alle Mitglieder des Kreisverbandes informiert werden können, sofern sie nicht widersprechen.

Begründung

Im Gegensatz zur Wiesbadener Mailingliste lässt eine Mitteilungsliste mehr Akzeptanz bei den Mitgliedern erwarten. Gegenwärtig können wir unsere Mitglieder nur mit großem Aufwand erreichen.

Antragsteller

Jörg

1. • Jörg zieht den Antrag zurück

AB-13-xxx Vorlage für Antrags-/Beschlussbaustein

Beschlussbaustein

Text

Der Vorstand möge für die Zukunft eine Beschlussbaustein-Vorlage bestimmen, welche fortan verwendet wird.

Begründung

Die TO und das Protokoll werden/sind ohne diese bestimmung sehr unübersichtlich.

Antragsteller

Tobias

Diskussion --> Verschoben auf die kommende TO, Günni erstell noch mal ein neues Modul (Mischung aus Modul 1 und 3)

AB-13-xxx Übernahme der Lektorierten Anträge im Pad http://wiesbaden.piratenpad.de/175 durch den Vorstand als Vorstandsantrag zum KPT.

Beschlussbaustein

Text

Übernahme der Lektorierten Anträge im Pad http://wiesbaden.piratenpad.de/175 durch den Vorstand als Vorstandsantrag zum KPT.

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

Richard

Diskussion

AB-13-xxx Empfangsmail für neue Mitglieder im KV

Empfangs/-Infomail für neue Mitglieder im KV

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dass künftig an neue MItglieder des KVs eine Empfangsmail gesendet wird.

Begründung

Aus meiner Erfahrung von meinem Umzug in den KV Wiesbaden Mitte letzten Jahres würden Basics und Infos zum KV den Neumitgliedern/-zugezogenen den Einstieg zu den Piraten bzw. in den KV um einiges erleichtern.

Antragsteller

Chris Leo

Diskussion

Themenblock IIIb: Finanzrelevante Anträge

Liste der Beschlüsse: https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnopqGA-GE7gdHp1R0lXUkxlYXY3VFVNS21LQkFwZ1E#gid=1 (Vorlage: Finanzrelevanter Antrag)

FB-13-XXX Erstattung der Auslagen von Bernd Fachinger

Erstattung der Auslagen von Bernd Fachinger

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Erstattung der Auslagen von Bernd Fachinger ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz finanzrelevant
|Titel = Erstattung der Auslagen von Bernd Fachinger
|Text = Der Kreisvorstand möge ein die Erstattung von Bernd Fachingers Auslagen für die Einladung zum aKPT beschließen.
|Betrag = 94,87 Euro
|Antragsteller = Chris Leo 10:32, 12. Feb. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden finanzrelevant
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Erstattung der Auslagen von Bernd Fachinger
|Text = Der Kreisvorstand möge ein die Erstattung von Bernd Fachingers Auslagen für die Einladung zum aKPT beschließen.
|Betrag = 94,87 Euro
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Kreisvorstand möge ein die Erstattung von Bernd Fachingers Auslagen für die Einladung zum aKPT beschließen.

Betrag

94,87 Euro

Begründung

Dieser Antrag wurde schon am 17.01.2013 per Umlaufbeschluß beschlossen und muss nun noch an einer KVoSi bestätigt werden.

Antragsteller

Chris Leo 10:32, 12. Feb. 2013 (CET)

• Beschluss ist nichtig, da schon einer vorhanden ist (Siehe FB-13-001, Protokoll 24.01.2013)

FB-13-XXX [Umlaufbeschluß ] Budget LTW 2013

[Umlaufbeschluß ] Budget LTW 2013

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: [Umlaufbeschluß ] Budget LTW 2013 ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz finanzrelevant
|Titel = [Umlaufbeschluß ] Budget LTW 2013
|Text = Der Kreisvorstand möge ein Budget für Wahlkampfhilfsmittel in Höhe von 1.000.- Euro für die Landtagswahl beschließen.
|Betrag = Max. 1.000.- Euro
|Antragsteller = Chris Leo 10:32, 12. Feb. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden finanzrelevant
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = [Umlaufbeschluß ] Budget LTW 2013
|Text = Der Kreisvorstand möge ein Budget für Wahlkampfhilfsmittel in Höhe von 1.000.- Euro für die Landtagswahl beschließen.
|Betrag = Max. 1.000.- Euro
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Kreisvorstand möge ein Budget für Wahlkampfhilfsmittel in Höhe von 1.000.- Euro für die Landtagswahl beschließen.

Betrag

Max. 1.000.- Euro

Begründung

Nachdem ich nun genauer über die finanzielle Lage bescheid weiß, können wir hierfür momentan auf jeden Fall ein Budget in Höhe von 1.000.- Euro einplanen. Dies muss auch getan werden, da der LV baldmöglichst über unser geplantes Budget unterrichtet werden muss.

Antragsteller

Chris Leo 10:32, 12. Feb. 2013 (CET)

Zusatzinfo: Eine eventuelle Erhöhung auf 1.500.- oder mehr würde ich momentan nicht ausschließen, die 1.000.- Euro sind nur ein erster Budgetvorschlag den ich dann baldmöglichst an den LV weitermelden kann. Diskussion

#FB13-006 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom (Datum): [Umlaufbeschluß ] Budget LTW 2013

Text:

Der Kreisvorstand möge ein Budget für Wahlkampfhilfsmittel in Höhe von 1.000.- Euro für die Landtagswahl beschließen.

Betrag:

Max. 1.000.- Euro

1. : Manuel, Richard, Nicolas, Christian
2. : -
3. : N/V da Umlauf

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

FB-13-XXX [Umlaufbeschluß ] Budget BTW 2013

[Umlaufbeschluß ] Budget BTW 2013

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: [Umlaufbeschluß ] Budget BTW 2013 ===
{{Antragsbaustein KVWiesbaden kurz finanzrelevant
|Titel = [Umlaufbeschluß ] Budget BTW 2013
|Text = Der Kreisvorstand möge ein Budget für Wahlkampfhilfsmittel in Höhe von 1.000.- Euro für die Bundestagswahl beschließen.
|Betrag = Max. 1.000.- Euro
|Antragsteller = Chris Leo 10:32, 12. Feb. 2013 (CET)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein KVWiesbaden finanzrelevant
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = [Umlaufbeschluß ] Budget BTW 2013
|Text = Der Kreisvorstand möge ein Budget für Wahlkampfhilfsmittel in Höhe von 1.000.- Euro für die Bundestagswahl beschließen.
|Betrag = Max. 1.000.- Euro
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Kreisvorstand möge ein Budget für Wahlkampfhilfsmittel in Höhe von 1.000.- Euro für die Bundestagswahl beschließen.

Betrag

Max. 1.000.- Euro

Begründung

Nachdem ich nun genauer über die finanzielle Lage bescheid weiß, können wir hierfür momentan auf jeden Fall ein Budget in Höhe von 1.000.- Euro einplanen. Dies muss auch getan werden, da der LV baldmöglichst über unser geplantes Budget unterrichtet werden muss.

Antragsteller

Chris Leo 10:32, 12. Feb. 2013 (CET)

Zusatzinfo: Eine eventuelle Erhöhung auf 1.500.- oder mehr würde ich momentan nicht ausschließen, die 1.000.- Euro sind nur ein erster Budgetvorschlag den ich dann baldmöglichst an den LV weitermelden kann. Diskussion

#FB13-007 - Finanzrelevanter Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom (Datum): [Umlaufbeschluß ] Budget BTW 2013

Text:

Der Kreisvorstand möge ein Budget für Wahlkampfhilfsmittel in Höhe von 1.000.- Euro für die Landtagswahl beschließen.

Betrag:

Max. 1.000.- Euro

1. : Manuel, Richard, Nicolas, Christian
2. : -
3. : N/V da Umlauf

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -

Themenblock IV: Sonstiges

1. Protokollant muss die Beschlüsse/ und finanzrelevante Beschlüsse im Wiki eintragen
2. Protokollanten aus dem letzten Jahr haben dies nicht oder mit Fehlern gemacht
3. HowTo für Protokollant erstellen (TC)

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

1. Manuel: Mediation bewerben, durchführen und warten wer kommt

Nächste Vorstandssitzung

07.03.2013, 19.30 Uhr, Hilde-Müller-Haus

Geschobene Themen

1. Klärung Neue Beschlussbaustein-Vorlage bestimmen