HE:Kreisverband Wiesbaden/Vorstand/Vorstandssitzung/Protokolle/Protokoll 2012-06-14

Vorstandssitzung am 14.06.2012 um 19.30 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung des Protokollanten
   1. Nico
2. Ernennung des Sitzungsleiters
   1. Bernd
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   1. 5 Mitglieder des Vorstand anwesend: Bernd F., Tobi, Kristof, Richard, Nico
4. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   1. 5 dafür, keiner dagegen, keine Enthaltung
5. Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung(en)
   1. Protokoll vom 31.05.2012
      1. 4 dafür, 1 enthaltung (Tobi) keiner dagegen

Dringendes

geschobene TOPs

1. keine

Themenblock I: Berichte aus Vorstand und Gruppen

Vorstand

1. Vorsitzende
   1. Steuersache: Falls Bernd die Rechnungslegung digital bekommen kann, erspart er sich den Besuch beim Finanzamt
   2. Nach diesen Unterlagen wird noch mal gesucht, wenn Bernd das vorliegen schickt er es ans Finanzamt
2. Schatzmeister
   1. Vorwort
      1. Entschuldigt, dass er die letzten Wochen und auch die kommenden Wochen nicht viel beitragen kann, ist aktuell privat stark eingespannt.
   2. Kontostand
      1. 2.617,46 EUR
   3. Kassenstand
      1. 193,38 EUR (aus letztem Protokoll)
   4. Schatzmeisterausgaben
      1. Keine
   5. Online Kassenbuch
      1. Kristof und Tobi müssen noch ein paar Punkte klären
   6. Offene Punkte
      1. Bezahlung Kugelschreiber abgeschlossen
   7. Sonstiges
3. Generalsekretär
   1. aktuelle Mitgliederzahl:
      1. 126 + 3 offene Online-Mitgliedsanträge (müssen noch bezahlen)
   2. Beitragsminderunsgantrag J.F. --------------------------> Noch Antrags- und Beschlussbaustein erstellen
      1. 5 dafür , keiner dagegen, keine enthaltung
   3. Neue Anträge für 3 Neumitglieder
      1. alle 3 einstimmig angenommen
4. sonstige Berichte

Gruppen (AGs / PGs / AKs und Mandatsträger)

1. AG Kamera (Tobi)
   1. Viele Anfragen aus Darmstad zur Veränderung und Erweiterung des Kameramoduls
   2. Kristof ist dran, diese Anfragen zu realisieren
   3. Aktuell wird immer mal wieder getestet, ob man als Datenbasis auch OpenStreeMap nutzen könnte (Als Alternative zu GoogleMaps)
2. AG Medien (Nico)
   1. Letztes Treffen war am 05.06. Ergebnisse stelle ich noch auf die Wikiseite
   2. Nach Bedarf nächstes Treffen frühestens ins 3-4 Monaten oder 1/2 Jahr.
   3. Wie auch schon beim AG-Treffen beschlossen: WKW, und die *VZ-Netzwerke sollten rausgenommen werden. (Abstimmung: 2 dafür, 1 dagegen, 2 enthaltungen dass diese Netzwerke rausfliegen)
3. AG Mediendings (Kristof)
   1. Sprach mit Jörg Sobek: Neuer Tool-Workshop am 27.06.
   2. Kristof ist aktuell an der Beschaffung einer Leinwand dran.
4. AG Newsletter (Christian)
   1. nicht anwesend
5. AG Meinungsbild (Günni)
   1. nicht neues
6. AG Presse
   1. Kristof, Dominik und Bernd haben sich schon mal getroffen
   2. Kristof möchte sich aufgrund seiner aktuellen Arbeitsbleastung aus der Pressearbeit etwas zurückziehen.
   3. Andreas Scheuermann stellte sich als möglicher neuer Pressesprecher vor. Thema kommt in 4 Wochen noch mal neu zur Diskussion
   4. Arbeitsteilung: Kristof als Frontmann, Dominik als "Schreiberling" --> Arbeitsteilung
7. AK Politischer Stammtisch (Jörg)
   1. Terminfindung für Politischen Stammtisch zu Mittwochsterminen für die Monate Juli, September, November und Dezember im HMH-Café gescheitert (BerndF)
   2. 2 Möglichkeiten: Anderer Tag oder andere Location
   3. Bernd kümmert sich noch mal eine neue Location
8. PG Denkzettel (Tobi)
   1. Abgeschlossen
   2. Denkzettel sind fertig!
9. PG Glossarerstellung (TC)
   1. nicht anwesend
10. PG PddE/Westend (Richard)
    1. Baugenehmigung für die Baugrube ist da, wird erst mal dauern...
11. PG OB-Wahl.2013 (Michael)
    1. Doodle für ein Treffen mit den Frankfurtern läuft noch
    2. Entscheidung ob in Wiesbaden oder in Frankfurt steht noch aus
    3. Aktuell haben wir 10 Anonyme Anfragen für das OB-Casting
    4. Hans-Jörg Tangermann ist aktuell ein Kandidat für uns
12. PG Wiesbaden Flyer (Tobias)
    1. nicht sneues
13. PG Geocaching (Nico und Kristof)
    1. Erste Ideen im Pad: https://wiesbaden.piratenpad.de/PG-Geocaching
    2. Evtl demnächst Treffen um Ideen weiter auszuarbeiten
    3. Sinnvoll wäre mal eine Probecache zu Entwickeln und das ganze einfach mal auszuprobieren.

Mandatsträger

Stadtverordnete

1. Hendrik
   1. Infostand beim CSD
   2. Bürgerbegehren Herbertanlage. Nochmal als Erinnerung, dass wir uns da dranhängen können, Unterschriften sind wohl schon zusammen. Ist vor allem wichtig, da es darum geht, dass die Bürger mitbestimmen können.
   3. Fraktionsverkleinerung hat bis jetzt noch keine Auswirkungen gehabt.

Ortsbeirat

Der Übersicht halber am Ende des Protokolls.

Themenblock II: Themen

1. Ideen für die Vosi kommen aktuell überwiegend vom Vostand selber. Ich vermute, dass das Einbringen von Ideen in die TO ein Hindernis sein könnte. Vielleicht lässt sich ein Tool entwickeln, wie es den Mitgliedern leichter fällt Ideen an den Vorstand zu tragen. (Aktuell müssen Ideen in das TO-Wiki eingepflegt werden, das ist für viele z.B. wg. WikiSyntax schon eine Hürde)
   1. Möglichkeit eins: Einrichten einer dedizierten Emailadresse "vosi@ppwi.de", einer aus dem Vorstand nimmt diese Emails entgegen und pflegt die Idee in die TO ein

-> gibt es: vorstand@ppwi.de

1. 1. Möglichkeit zwei: Einfaches Webfrontend auf der Website ppwi.de. Idee wird dort eingegeben und landet dann auch als Email bei einem Vorstandsmitglied.
   2. Möglichkeit drei: ??
   3. Kristof baut einen Button für die Website um Anträge an den Vorstand zu schicken.

Noiz1709

Themenblock IIIa: Anträge, Allgemein

Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse zum Kommunalprogramm

AB 12-019 Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse zum Kommunalprogramm

Text

Der Vorstand möge die Umsetzung der Beschlüsse des Kreisparteitags vom 25.02.2012 zum Kommunalprogramm veranlassen.

Begründung

Einen ähnlichen Antrag habe ich schon zum 29.03. gestellt, damals bezogen auf die Satzungs- und Programmanträge. Erstere wurden kürzlich umgesetzt, Letztere nach wie vor nicht. Die Beschlüsse sind fast 4 Monate alt und derzeit läuft der Vorwahlkampf zur OB-Wahl. Als interessierter Bürger findet man weder auf der KV-Website noch im Wiki das beschlossene Kommunalprogramm, es gibt lediglich den Vorläufer, das Wahlprogramm 2011, im entsprechenden Bereich. Dies sollte sich möglichst schnell ändern, sowohl im Sinne der Transparenz als auch im Sinne einer positiven Außendarstellung.

Antragsteller

Dominik

Günni kümmert sich um das Einpflegen ins Wiki und ins Kommunalwahlprogramm, danach geht das ganze bis zur nächsten Vosi an Kristof bis zum 12.07. landet das ganze auf der Website

Verminderung des Mitgliedsbeitrags

AB 12-020 Verminderung des Mitgliedsbeitrags

Text

Der Vorstand möge beschließen meinen jährlichen Mitgliedsbeitrag auf 12,00 € zu reduzieren.

Begründung

{{{Begründung}}}

Antragsteller

J.F.

#AB-12-011 - Beschluss des Kreisvorstand Wiesbaden vom 14.06.2012: Verminderung des Mitgliedsbeitrags

Text:

s.o.

1. : 5
2. : 0
3. : 0

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mitglied J.F. wird informiert

Themenblock V: Mitgliederzufriedenheit

(obligatorische Diskussion, ca. 1/2 Stunde)

Festlegung der nächsten Termine

1. Nächste Vorstandssitzung:
   1. Lt Kalender neuer Termin am 28.06.2012 um 19:30 Uhr im HMH#

4/0/1

Bericht aus dem Ortsbeirat Westend

1. Bürgersprechstunde: Warmes Wiesbaden e.V. lädt zum CSD am 04.08.12
2. Tagesordnung
   1. Ansgar bemängelt die veränderung der überschriften
   2. Abstimmung 1N / 13J Herr Robel hatte etwas dagegen, da wieder Überschriften von Anträgen des LW geändert wurden. Titel so ähnlich in Einladung TOP 17.: Presseberichterstattung im WT zu Kubis e.V. Titel von LW war: ORTSVORSTEHER BELÜGT ANWESENDE
   3. Markus möchte die punkte 6 + 12 +16 zusammen legen
   4. Genemigung der letzten Niederschrift Einstimmig
   5. Mitteilung des Vorsitzenden (Unterlagen auf Anfrage bei mir)
3. 1. Sedanplatz wird nicht gepflegt, weil regelmäßig Vandalismusschäden auftreten und Hundekot den Platz verunreinigt. Ich forderte doppelte Bemühungen für den Platz und nicht Resignation.
   2. Thema Augen auf, für Jugend-Armut, OBR ist zur Veranstalltung eingeladen.
   3. Offene Ateliers im Westend, www.offene-ateliers-westend.de
   4. Spielplatzwärter, für die Sommersaison gibt es wieder einen Wärter Ortsvorsteher Bischoff wussten von nichts. Ansgar meint es wäre ein 1 Euro Jobber. Das hieße dann wahrscheinlich wieder, dass ein wenig motivierter Mensch den Job aufgezwungen bekommen hat.
   5. 22 Bäume sollen gepflanzt werden
   6. Schimmel-Untersuchung werden nicht gemacht.
   7. Feuerraum in der Göbenstraße bedankt sich!
   8. Vom Bewohnerparken, nichts neues. Zeiten werden nicht verändert
   9. Zebrastreifen in der Weisenburgstaße wurde geprüft, Fahrbahneinengung ist möglich, je nach Prio
   10. Schienengebundener ÖPNV Chancen stehen gut.
   11. Linie 14 wird massiv verändert
   12. Glyphosphathaltige Präparate, das Amt setzt die Präparate nicht ein (Spieplätze und Parkanlagen) Schulen blieb offen aus der Antwort
4. Neuwahl einer Schiedsperson des Bezirk Wiesbaden I
   1. Peter Fogt Stellt sich vor, es macht ihm spass, zu Arbeiten, er ist immer erreichbar.
   2. Büro im Rathaus. Er ist für die gesamte Stadt zuständig, vermittelt beim Gartenzaunkrieg! Er ist auch für Wiesbaden II und III zuständig.
   3. Neuwahl einer Schiedsperson des Bezirk Wiesbaden II und III
   4. To-punkt 2-3 wurden zusammen gelegt, Herr Fogt wurde einstimmig vor geschlagen.
   5. Seine Stellvertreterinn stelt sich vor, möchte auch weiter arbeiten!
   6. Auch sie wird einstimmig vorgeschlagen
5. wahl einer schiedsperson .... siehe oben
6. Bericht der Werkgemeinschaft
   1. Reparieren Stühle Geflecht in den Lehnen und Polstern holzsachen, betreuen kranke, psychosoziales Zentrum, sie haben eine Menge Kunden. Früher gab es eine Zuschuss vom Land, Koch sei dank jetzt nicht mehr. Psychisch kranke, können hier im kleinen Rahmen arbeiten, als Prozess der Heilung.
   2. Der Landeswohlfahrt-Verein bezuschusst jetzt.
   3. 90 MItarbeiter und um die 5 Millionen Umsatz !
7. 6. 12. 16. Zusammengelegt
8. 6. Benennung des Integrationsbeauftragten.
   1. es ist sinnvoll einen Zugang zu den Unterlagen des OBR zu gewähren!
   2. ein Leitfaden für die Beauftragen soll erarbeitet werden
   3. der OBR
9. 12. Integrationsbeauftragter soll Rederecht im OBR bekommen um Empfehlungen aussprechen zu können und Verbesserungen einbringen.
   1. Schickel beantragt die nichtbehandlung von punkt 12.
   2. wird abgestimmt 10 Ja 3 Nein 2 Enthaltungen
10. 16. Vorschlag von Ansgar ist leider nicht erschienen.
    1. Der Kandidat war in der Army, hat eine Ausbildung als Kriminalpolizist, hat Architektur Studiert.
    2. es wird über abgestimmt
    3. Herr Akbulut: 10 eine Enthaltung
    4. Thomas harrison:eine Fürstimme (Ich hatte auch nochmal für Ihn mitgestimmt, #leichtverwirrung ;)
11. 7. Neue Krippenplätze Frage zu Wann und wie sich die Kosten/Nutzen entwickelt haben im Bezug auf die teils saftige Erhöhung der KiTa Gebühr.
    1. bei einer enhaltung beschlossen
12. 8. Fußgängerüberweg Sachstandsbericht an Magistrat da schon mal abgestimmt.
    1. bei zwei Enthaltungen beschlossen
13. 9. Wellritzgässchen
    1. Straße wurde eigentlich enteignet.
    2. jetzt soll die Gasse keine öffenliche Straße sein
    3. man könne die StVo nicht Anwenden
    4. Die Kundenparkplätze sind oft zu geparkt.
    5. Abstimmung: Einstimmig.
    6. Im Wiesbadener Tagblatt war das Thema am gleichen Tag behandelst worden mit der Unter-Überschrift: "Jetzt fordert der Ortsbeirat Rechtssicherheit ein" http://www.wiesbadener-tagblatt.de/region/wiesbaden/meldungen/12078748.htm Was ich zum Anlass nahm das Wort zu ergreifen und den OBR das dann nun so abzustimmen da es ja schon in der Presse steht. 12J 2 Enthaltungen
14. 10. Oberfläche des elsässer platz wurde angenommen
15. 11. die Uhr Turmuhr Georg Buch Haus gangbar machen. Ich habe mich enthalten. (Solange ich kein öffentliches Klo im Westend habe, brauche ich auch nicht zu wissen wann ich mir in die Hosen gemacht hab.)
    1. drei enthaltungen bei einer eine gegenstimme
16. 13. Baustellenausfahrt Welritzstraße
    1. Ansgar bla bla! Die SEG-Lösung ist die beste
    2. Fürstimmen drei
17. 14. Radwege Westend eine enthaltung CDU
18. 15. Zebrastreifen für Grundschule
    1. Herr Berg Anrufen, abgelehnt.
19. 17. Antrag auf nicht-Abstimmung.
    1. eine Gegenstimme eine Enthaltung,
    2. der Angegriffene Herr Bischoff hat sich nicht mit Beteiligt.
20. Die Jugendbeauftragte wird einen Bericht nachreichen!