HE:Kreisverband Hochtaunus/Protokolle/2013-06-25 - Vorstandssitzung Kreisverband Hochtaunus

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Protokoll

Jan eröffnet die Sitzung.
Versammlungsleiter: Jan (einstimmig)
Protokollant: Thorsten F. (einstimmig)

Jan: Gibt es andere Punkte als die hier im Pad genannten? Nein (später doch noch ergänzt)
Jan: Gibt es Neumitglieder? Nein
Michael S. hätte gerne einen Punkt Sonstiges auf der TO
Der Vorstand ist beschlußfähig laut Feststellung VL.

Die wichtigsten Punkte der Vorstandssitzung werden die Finanzplanung für die aktuelle Amtsperiode inkl. den Landtags- und Bundestagswahlkampf sowie das Themenfeld "Wahlkampf" sein.


Tagesordnung

TOP 1: Bericht des Schatzmeisters

  • Kontostand: 1.164,24 Euro
  • 1.500,00 Euro waren in den hess. Wahlkampftopf gegeben worden, davon sind noch im Wahlkampftopf Hessen: 912,96 Euro offen, die für weitere Ausgaben zur Verfügung stehen (Material).
  • Bernd: Gebühren für Stände sind da auch drin?
  • Antwort Schatzi: Nein, diese müssten aus dem Bankvermögen gezahlt werden.
  • Michael S. beantragt:

Der KV Hochtaunus stellt einen Maximalbetrag von 200,00 Euro für die Wahlkampfzeit 2013 für die Ausgaben für Veranstaltungen (Reisekostenerstattung / Standgebühren / Räumlichkeiten) zur Verfügung.

  • Begründung: Damit der Schatzmeister nur überweisen muss und nicht für jede kurzfristige Aktion einen Beschluss benötigt.

Dafür: Michael, Jan-Paul, Frank, Bernd
Dagegen: -
Enthaltung: -

Michael S. überprüft die möglichen Ausgaben, die ohne Beschluss möglich wären. Schatzmeister: 300,00 Euro Die Summe der einzelnen Vorstandsmitglieder beträgt: 300,00 Euro gemäß GO. In Summe: 600,00 Euro

TOP 2: Wahlkampf / Infostände / Planung

  • Diskussion über die Art und Weise, wie der KV noch Unterschriften für die Kreiskandidaten zur LTW zusammenbekommt.

Infostand Samstag den 29.06.2013 zum Sammeln der Unterschriften Wo: F-Dorf / Neu Anspach (WK Mike) / Kronberg / Königstein / Steinbach / Oberursel (WK Jörg)
Wer holt die Genehmigung ein:
Wer macht: Bernd, Michael (9:00 - 12:00), Thorsten kann nicht, Jan kann Samstag nicht (übernimmt aber im Vorfeld die Logistik)
Mail soll über die Liste geschickt werden, Jan bereitet Pad vor

  • Mitgliederanschreiben für den Wahlkampf:

Email geht am 26.06.2013, 18.00 Uhr raus. Link zum Text: https://htk.piratenpad.de/MGMail Samstag, 24.08. Infostand in Oberursel,
Wer macht: Michael, Jan-Paul, Bernd
Wer meldet an: Jan-Paul
Material kommt von Jan-Paul
Kontakt zu Mike wg. Infostand in F.dorf, Thorsten fragt an

  • Plakatierungsgenehmigungen:

!!! Es ist sehr wichtig in jeder Gemeinde sowohl für die LTW als auch für die BTW eine seperate Genehmigung anzufragen !!! Zeitplan: Erhebung des aktuellen Stand von Sascha, Nachfrage per eMail Jan-Paul schreibt Sascha an, 26.06. nach 18:00 Uhr
Wenn keine Rückmeldung bis zum 30.06. kommt, wird Bernd aktiv für Neu-Anspach, Usingen, Grävenwiesbach, Weilrod, Wehrheim, bis zum 12. Juli Bisherige Ansprechpartner für die Plakatierung in den Gemeinden: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Hochtaunus/KW2011/Plakatierung

TOP 3: Fragen aus der Basis

  • 1. Warum antwortet der Vorstand nicht auf an ihn direkt gestellte Fragen

per Mail und auf der Liste? Es gab keine Anfragen an den Gesamtvorstand, weshalb hier keine allgemein gültige Antwort gegeben werden kann. Übliche Gründe sind in der persönlichen Situation des Einzelnen, beruflich und/oder privat gegeben.

  • 2. Wieso wird zu Piratentreffs nicht mehr per Liste, Webseite und Pressemeldung eingeladen bzw. Absagen mitgeteilt?

Die konkreten Gründe aus den letzten Wochen sind unklar. Um die Situation künftig zu verbessern wird folgendes beschlossen: Der Stammtisch in Bad Homburg findet am ersten Donnerstag im Monat statt, der Stammtisch in Neu-Anspach findet am zweiten Donnerstag im Monat statt, der Stammtisch in Oberursel findet am darauffolgenden Dienstag statt. Fällt ein Termin auf einen Feiertag entfällt der Stammtisch. Die weitere Reihenfolge bleibt unverändert.
Die Veröffentlichung des jeweils nächsten Stammtisches auf der website findet innerhalb von zwei Tagen nach dem letzten Stammtisch statt. Verantwortlich für die Veröffentlichung auf der website ist Jan-Paul, seine Vertretung übernimmt Michael.
Die Betreung des Stammtisches (Tischreservierung, Ankündigungsmail auf die Hochtaunusliste) übernehmen:
für Bad Homburg: Thorsten
für Neu-Anspach: Frank
für Oberursel: offen
Dafür: Michael, Bernd, Frank, Jan-Paul
Dagegen: -
Enthaltung: -

  • 3. Wer ist der Wahlkampfbeauftragte des Kreises und warum ist dieser bisher nicht als Ansprechpartner mitgeteilt?

Es wurde bisher keine Wahlkampfbeauftragung ausgesprochen.

  • 4. Wie ist der Stand bei den Unterstützungsunterschriften für die beiden Wahlkreise zur LTW?

Es fehlen für beide Kandidaten noch Unterschriften. Für Mike gibt es derzeit mehr als für Jörg. Noch besteht die Chance für beide die Unterschriften zusammenzubekommen, vgl. TOP 2.

  • 5. Wo befinden sich die UUs?

z.T. bei Frank, Thorsten, Mike

  • 6. Wer holt die Beglaubigungen in den verschiedenen Gemeinden ein?

Bernd versucht bei Sascha den aktuellen Stand einzuholen und fragt die restlichen an.

  • 7. Sind Hohlkammerplakate bestellt?

ja, 500 Stück, Lagerort: Jan-Paul erfragt das Procedere beim LV.

  • 8. Kann überall mit Hohlkammerplakaten plakatiert werden?

nicht bekannt

  • 9. Wenn nein, haben wir Kleisterplakate?

nein, es gibt derzeit keinen Bestand an Papierplakaten. Das weitere Vorgehen hängt von den Genehmigungen ab. Vgl. TOP 2

  • 10. Wo gibt es eine Übersicht der eingeholten Plakatgenehmigungen?

Liste vorbereitet: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Hochtaunus/2013_BTW_LTW_Plakatgenehmigungen

  • 11. Ab wann darf in den unterschiedlichen Gemeinden plakatiert werden?

nicht bekannt, siehe 10

  • 12. Wer übernimmt die Plakatierung, wie wird das organisiert?

vertagt, bis Klarheit über Genehmigungen und Zeitraum der Plakatierungen besteht.

  • 13. Wann sind wo Infostände geplant?

siehe TOP2

  • 14. Treten wir zu den Wahlen überhaupt an?

Ja zur BTW mit Sicherheit, der derzeitige Stand der UU für die Landesliste ist gut, so dass auch hier von einer Wahlteilnahme auszugehen ist.

TOP 4: Sonstiges / Fragen

  • Michael S. fragt nach der beschlossenen GO und nach den bisherigen Protokollen.

Link zur GO http://www.piratenpartei-hochtaunus.de/content/gesch%C3%A4ftsordnung

  • Schriftliche Protokolle der bisherigen Sitzungen sind dem anwesenden Vorstand nicht bekannt / wurden nicht publiziert. Sascha wird angesprochen, das Protokoll zu veröffentlichen.
  • Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 17.06.2013 Beginn 20:30 Uhr Ende geplant 22:00 Uhr
  • Die Sitzung endet heute um 22:45