HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-07-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Protokoll der Vorstandssitzung, Dienstag, 14.07.2020 ab 20:04 als TELEFONKONFERENZ

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
• Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-06-09_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top 0 - Beschlussfassung zur Geschäftsordnung des neugewählten Vorstands des Kreisverbandes

Beschluss des Kreisvorstands vom 2020-07-14 #S2020-07-14-635: Geschäftsordnung des neuen Vorstands

Text:

Der Vorstand möge folgende Geschäftsordnung beschließen:

§1 Allgemeines

Der Vorstand führt die Geschäfte des Kreisverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.

Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.

Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Je nach Schwere der Entscheidungen ist es angehalten, sich vorher mit dem Rest des Vorstands zu beraten bzw. die Entscheidung gemeinsam zu treffen. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

Vorsitzende: Der Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen und wird im Bedarfsfall durch eine/n Beisitzer/in vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontenführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.

Den Beisitzern werden keine konkreten Kompetenzbereiche zugeteilt. Sie übernehmen je nach Projekten die anfallenden Aufgaben.

§3 Entscheidungsfindung

Der Kreisvorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der amtierenden Mitglieder anwesend ist und fasst seine Beschlüsse mit der absoluten Mehrheit der an der Sitzung teilnehmenden Vorstandsmitglieder.

Beschlüsse des Vorstands sind vom Generalsekretär bzw. einem beauftragten Protokollanten schriftlich festzuhalten und vom Generalsekretär zu veröffentlichen. Die Abstimmungen von Vorstandsentscheidungen werden - wenn notwendig - namentlich protokolliert. Jedes Mitglied des Kreisverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.

Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch: E-Mail an den Vorstand (vorstand (at) piratenpartei-frankfurt.de), persönlich oder in Beauftragung auf einer offenen Vorstandssitzung

Der Vorstand ist angehalten, gravierende Entscheidungen auf einer möglichst großen Basis zu treffen.

§4 Vorstandssitzungen

Vorstandssitzungen finden in der Regel offen statt. Bei berechtigten Interessen kann eine geschlossene Sitzung einberufen oder die Öffentlichkeit mit der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern für einzelne Beratungspunkte ausgeschlossen werden. Jedes Vorstandsmitglied ist bei gewichtigen Interessen berechtigt, eine fernmündliche Vorstandssitzung zu verlangen. Die Vorsitzende oder ihr Stellvertreter muss dann innerhalb von 7 Werktagen eine solche einberufen.

Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.

Von jeder Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht.

§5 Tätigkeitsbericht

Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Kreisparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Vorstandstätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.

Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglieds im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.

Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, Mitgliederdaten und Änderungen derselben an die Landesmitgliederverwaltung zu melden.

Mitgliedsanträge werden vom Generalsekretär dem Vorstand angezeigt. Kommt innerhalb von 48 Stunden kein Widerspruch gegen die automatische Aufnahme, so gilt der Antragsteller als aufgenommen. Im Falle eines Widerspruchs wird in der folgenden Vorstandssitzung über die Annahme oder Ablehnung des Aufnahmeantrags entschieden.

Die Vorsitzende, der Generalsekretär und der Schatzmeister haben Zugriff auf die Mitgliederdaten. Nur durch Beschluss des Vorstands können Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten erhalten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und entsprechend protokolliert werden.

Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist untersagt. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Kommunikationslisten

Die Mailingliste frankfurt@piratenpartei-hessen.de ist die generelle Diskussionsliste der Piraten des KV Frankfurt. Sie ist offen für alle, es erfolgt eine eigenständige An- und Abmeldung. Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, Kreisverband Frankfurt sind angehalten, hier angemeldet zu sein. Die Mailingliste wird über Syncom in ein Forum mit unbefristeter Haltezeit übertragen.

§8 Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten

Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie der Schatzmeister. Zur Vertretung ist die Vorsitzende einzelverfügungsberechtigt.

Ist der Schatzmeister verhindert und hat die Vorsitzende als Vertreterin bestimmt, so ist dies dem Vorstand anzuzeigen.

Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

1. : Pawel, Martina, Sebastian, Stefan, Sabrina, Florian
2. : keiner
3. : keiner

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

• Teilnahme am Nachbereitungstreffen via Telefonkonferenz zum Bündnis 8. Mai
• Vorbereitung und Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen

Mitglieder:

stimmber.:

Neupiraten:

• Vorbereitung und Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

• Schatzmeisterfoo
• Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl

• GLS wegen der ausstehenden Saldenmitteilung angeschrieben

Finanzübersicht 2020

Bank:	8.498,24 €
Kasse:	113,13 €
Beschlossene Ausgaben:	-5.186,90 €
Verfügbar:	3.424,47 €

Spenden:	900,00 €
Mietzuschuss 2020:	450,00 €
Aufwandverzicht:	0,00 €
Schatzmeisterbudget:	-75,00 €
Forderungen:	0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.726,55 €
Einnahmen 2020:	4.049,15 €
Ausgaben 2020:	-1.849,06 €
Einnahmen 2019:	13.655,07 €
Ausgaben 2019:	-11.661,48 €
Einnahmen 2018.04 – 2019.05:	16.915,20 €
Ausgaben 2018.04 – 2019.05:	-15.585,16 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
240,00 €			240,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x	F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	2851,00 €	x	2.851,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 2.850€ Spenden
150,00 €	150,00 €	x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
200,00 €	200,00 €	x	50,00 €	F2020-02-11-630	Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung
200,00 €	200,00 €	x	200,00 €	F2020-04-28-634U	Budget für KPT 2020.1

Schatzmeisterbudget 2020

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
10.03.2020	K001	-75,00€	Material für Demo Free Assanage

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

• Regelmäßige Postfachleerung
• Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl

Beisitzer Sebastian

• Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl

Beisitzer Florian

• Teilnahme am KPT 2020.1 am 28.06.2020 und Wiederwahl

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

Liebe Grüße aus dem Urlaub. Wir haben gerade Sitzungspause, deshalb finden zur Zeit keine Sitzungen statt.

Juli

02.07.2020

• Sitzung des Ältestenausschusses
• Fortsetzung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
• Plenarsitzung

Unser Antrag zu Opensource in Schulen wurde weiter verschoben bis zur Sitzung nach der Sommerpause. Im August wird die Fraktion wieder einen Termin mit Redakteuren der Rundschau haben.

Juni

30.06.2020

• Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

29.06.2020

Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit

26.06.2020

Vorbereitung der nächsten Sitzung und Recherche

24.06.2020

Fraktionssitzung online per Jitsi

22.06.2020

Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau

13.06.2020

Vorbereitung der nächsten Sitzung und Recherche (5 Std)

12.06.2020

Vorbereitung der nächsten Sitzung und Recherche (4,5 Std)

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

• Am 24.06.2020 war die letzte Sitzung des OBR vor der Sommerpause
• Eigener Antrag OF1070/2 (Videokonferenztechnik für OBRs) mit großer Mehrheit angenommen (BFF war dagegen, je 1 Enthaltung aus SPD und Grüne, alle anderen dafür)
• zweiter Antrag (P+B warum wir keine regulären Sitzungen per Videokonferenz abhalten dürfen) von mir zurückgezogen, da inzwischen der "Haken" in der HGO bekannt ist
• Wichtigestes Thema der "Bürgersprechstunde" (ohne wirkliche Beteiligung der Bürger) war Umbau der Bockenheimer Landstraße mit breiteren Radwegen. Problem das ich sehe ist, dass der Magistrat nichts darüber weiss, welche Wege die aktuellen Pendler nehmen, die die Bockenheimer Landstraße nutzen, und auch nichts darüber wissen will. Daher kann auch nicht wirklich mit ÖPNV ein Angebot gemacht werden, damit Autofahrer freiwillig umsteigen. Zusammen mit Lisa dazu eine PM verfasst.
• Weitere Themen der Bürgersprechstunde war ein Konzept "Frankfurter Fahrradstraße" (betrifft Massnahmen auf Nebenstraßen) und Bebauungsplan ehemaliges Siemensareal (nördliche Rödelheimer Landstr)
• Geplant für die nächste Zeit:
  • Ortsbeiratsinitiative zum Ändern der Hauptsatzung und GOOBR um Audio- und Videostreaming von Sitzungen in die Entscheidungshoheit der OBRs zu legen
  • Ortsbeiratsinitiative, dass der Magistrat sich für eine Änderung der HGO einsetzt, um reguläre Sitzungen in Ausnahmefällen per Videokonferenz abhalten zu können
  • Anregung an den Magistrat um bei eine Erhebung zu starten, welche Strecken hauptsächlich von Pendlern über die Bockenheimer Landstraße gefahren werden, um so Informationen zu erhalten, wo im ÖPNV evtl. nachgesteuert werden muss, um die Bockenheimer Landstraße zu entlasten ohne Nebenstrecken zu belasten.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

• Vorbereitung Kommunalwahl
  • Terminfindung für Treffen: https://nuudel.digitalcourage.de/dAOA93V8ZspQSdnD
  • Es wurden uns Masken angeboten, einlagig. Preis 1,-/Stück

Meinungsbild: überwiegend negativ

• AV-Dump liegt vor - Martina und Pawel telefonieren
  • Terminfindung, wenn die Telefonaktion durch ist und wir ein Bild übe mögliche Listenbewerber haben
  • Spendenaufruf gleich mit zur Einladung

• Entscheidung über Rückkehr zu Präsenz-VoSi im August

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 2019-12-10 #S2020-07-14-636: Umstellung der Postanschrift von Postfach auf BGS

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen, das Postfach des Kreisverbandes zum nächstmöglichen Termin zu kündigen. Zukünftig soll die Post an die Bundesgeschäftsstelle, Pflugstraße 9a, 10115 Berlin geleitet werden.
Begründung:
Das Postfach erfüllt unsere Anforderung, zuverlässig Postsendungen zu empfangen, nicht. Die Bundesgeschäftsstelle ist bereit, Post für den KV zu empfangen und uns per E-Mail als Scan zur Verfügung zu stellen.

1. : Pawel, Martina, Stefan, Florian, Sabrina, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan, Meinungsbild überwiegend positiv, Umsetzungsverantwortlich: Stefan

Top VII: Sonstiges

• nichts

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 11.08.2020, 20.00 Uhr, als Telefonkonferenz.

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:50 Uhr den öffentlichen Teil. Der NÖ-Teil wurde um 20:58 geschlossen.