HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-06-09 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 09.06.2020, ab 20.06 Uhr als TELEFONKONFERENZ

Eröffnung

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Martina
  • Ernennung Protokollant: Pawel
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Martina, Pawel, Stefan, Sabrina, Flo; Sebulino (ab 20:15)
festgestellt
angenommen (einstimmig)
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
angenommen (einstimmung)

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • Teilnahme am Nachbereitungstreffen via Telefonkonferenz zum Bündnis 8. Mai
wir werden statt 200 EUR nur 150 EUR beitragen
Martina leitet Email an Schatzi weiter
  • Vorbereitung des KPT 2020.1 am 28.06.2020
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitgliederzahlen
Mitglieder: 77 (14,84% v. HE) (alt: 86)
stimmber.: 56 (72,73%)
Neupiraten: 8 (10,39% der PPFFM, 17,39% der HE-NM)
  • Vorbereitung des KPT 2020.1 am 28.06.2020
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Schatzmeister

  • Schatzmeisterfoo
  • Mitarbeit in der PG Programm
  • Kassenprüfung um 17:00 am 18.06.2020
  • Versand der postalischen Einladungen zum KPT 2020.1

Finanzübersicht 2020

Bank: 8.337,94 €
Kasse: 113,13 €
Beschlossene Ausgaben: -5.036,90 €
Verfügbar: 3.414,17 €
Spenden: 750,00 €
Mietzuschuss 2020: 300,00 €
Aufwandverzicht: 0,00 €
Schatzmeisterbudget: -75,00 €
Forderungen: 0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig: 1.577,45 €
Einnahmen 2020: 3.600,05 €
Ausgaben 2020: -1.560,26 €
Einnahmen 2019: 13.655,07 €
Ausgaben 2019: -11.661,48 €
Einnahmen 2018.04 – 2019.05: 16.915,20 €
Ausgaben 2018.04 – 2019.05: -15.585,16 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss
Betrag inkl.
Erhöhung
Spenden und
Zuschüsse
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
160,00 € 160,00 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
F2017-10-10-0581
Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 €
F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 € 16,00 € F2010-04-30-0008
F2017-04-11-0569
piratenpartei-frankfurt.de x F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss
F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
240,00 € 240,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss
F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
19,90 € 19,90 € F2017-01-10-0564 Post, Miete Postfach x
1,00 € 2751,00 € x 2.751,00 € F2016-04-12-544 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€
2.650€ Spenden
150,00 € 150,00 € x 150,00 € F2018-07-10-0597 Reisekostenbudget Vorstand
200,00 € 200,00 € x 200,00 € F2020-02-11-630 Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung

Schatzmeisterbudget 2020

Datum Buchungsnummer Betrag Beschreibung
10.03.2020 K001 -75,00€ Material für Demo Free Assanage

Forderungen

Betrag Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

  • Regelmäßige Postfachleerung
  • Beisitzerfoo

Beisitzer Sebastian

  • aktuell bzgl. KV nichts zu berichten
  • Beisitzerfoo

Beisitzer Florian

  • aktuell bzgl. KV nichts zu berichten
  • Beisitzerfoo

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

  • Teilnahme und Moderation Online-Stammtisch KV Frankfurt über meet.piratenpartei-hessen.de (10 Teilnehmer)
  • Stadtverordnetenversammlung:
    • Unsere Anträge zur Transparenzsatzung und OpenSource-Nutzung wurden eine Runde verschoben.
    • Erste Video-Fraktionssitzung
  • Meetupgruppe Piratenpartei Frankfurt am Main von Sebastian übernommen. (https://www.meetup.com/de-DE/Piratenpartei/)

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

  • Am 27.05.2020 war nach zwei ausgefallenen Sitzungen wieder eine Sitzung des OBR
    • Sitzungsort war Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung
    • Max. 15 Besucher waren zugelassen, keine 10 sind gekommen
    • 3 Anträge von mir. Auskunftsersuchen an Magistrat bzgl. Audiostreaming bei Ortsbeiratssitzungen wurde einstimmig angenommen. Forderung nach Videokonferenztechnik der Stadt und Fragen nach "richtigen" Ortsbeiratssitzungen per Videokonferenz wurde vertagt
    • Einen Tag vor der Sitzung kam ein Schreiben aus dem Büro des Stadtverordnetenvorstehers, in dem sich der IT-Dezernent darüber auslässt, dass aktuell keine Ressourcen für Videokonferenzen zur Verfügung gestellt werden können. Das Schreiben kam dann nochmal auf Totholz hinterher.
  • Nächste Sitzung ist am 24.06. wieder im Plenarsaal.
    • Eines der wichtigeren Themen ist Umbau der Bockenheimer Landstraße. Hier wird der Magistrat die Pläne vorstellen. Wünsche, dies in eine Bürgersprechstunde per Videokonferenz mit mehr Bürgerbeteiligung durchzuführen wurde leider nicht entsprochen.
    • Den vertagten Antrag bzgl. Auskunftsersuchen nach richtigen Sitzungen des OBR per Videokonferenz werde ich zurückziehen, da mir inzwischen fundierte Auskunft von anderer Seite vorliegt. Es geht mit der aktuellen HGO tatsächlich nicht. Knackpunkte sind:
      • "Anwesend" ist nach Rechtssprechung tatsächlich physisch im gemeinsamen Raum anwesend. Teilnahme per Video erfüllt dies nicht.
      • "öffentlich" bedeutet zwangsweise, dass eine Teilnahme auch ohne technische Hilfsmittel des Interessierten möglich sein muss, auch wenn dies bedeutet, dass Einschränkungen in der Anzahl Besucher bestehen (15 Besucher in der Präsenzsitzung sind also öffentlich, 40 Besucher in einer Videokonferenz nicht)
      • Hier werde ich nach der Sommerpause einen Antrag einbringen, dass der Magistrat sich beim hessischen Städtetag für eine entsprechende Änderung der HGO einsetzt

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

  • 28.06.Kreisparteitag mit Vorstandswahl
    • Einladungen sind fristgerecht erfolgt
    • ToDo:
      • Beamer und Mikro bestellen (Martina)
      • Akkreditierungsmaterial (Martina)
      • Einwegmasken (Pawel)
      • Hand- und Flächendesinfektionsmittel, Mikrofon-Tüten (Herbert schaut bei der Metro und meldet sich bis 16.06.2020)
      • Dekomaterial (Martina)
      • Schutz der Akkreditierung (Stefan)
      • Eimer und Besenstiel (Pawel)
      • Absperrband (Lothar)
    • Herbert macht VL/WL
    • Herbert streamt
  • Kassenprüfer fragen nach Lagerinventur?
    • Lagerinventur nur erforderlich, wenn Lager als Vermögensposition geführt
    • keine Vermögensposition verbucht --> keine Inventur

Top IV: Anträge an den Vorstand

  • keine Anträge an den Vorstand

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

  • keine Anträge an den Vorstand

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  • keine Umlaufbeschlüsse seit der vorherigen Kreisvorstandssitzung

Top VII: Sonstiges

  • der Vorstand dankt sich gegenseitig - auch andere Anwesende danken

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 14.07.2020, 20.00 Uhr, als Telefonkonferenz.


Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:08 Uhr