HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-03-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung
- 2 Vorbereitung
- 3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 9 Top VII: Sonstiges
- 10 Top VIII: Nächste Termine
- 11 Schließen der Versammlung
Eröffnung
Eröffnung der Sitzung um 20.08 Uhr Anwesend sind: Sebastian, Sabrina, Martina, Pawel, Stefan und Lothar.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-02-11_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- 13.02.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
- 17.02.2020 Teilnahme am 2. Bündnismeeting "8. Mai - Tag der Befreiung"
- 20.02.2020 Teilnahme an der Solidaritätskundgebung vor der Paulskirche, Frankfurt - zu dem rechtsextremistischen Morden in Hanau
- 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt inklusive Gestaltung/Produktion der Plakate
- 04.03.2020 Teilnahme an "Grün hört zu", Podiumsdiskussionen um die Themen Umwelt und Wohnen - in Vorbereitung auf die Kommunalwahl
- 05.03.2020 Teilnahme am Bündnistreffen zur Parade der Kulturen (Gründe für den Wegfall 2020 und Vorstellung Konzept für 2021). Termin für 2021 höchst wahrscheinlich: 10. Juli.
- Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Generalsekretär
- 22.02.2020 Kommunalpolitisches Treffen der Tschechischen Piraten in Prag
- 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
- Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
- Üblicher Vorstandsfoo
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
- LV Schatzmeisterin Jutta Dietrich bzgl. der noch offenen Beträge zur LTW 18 informiert
- Jahresabschluss 2019
Finanzübersicht 2020
Bank: | 5.890,55 € |
Kasse: | 688,13 € |
Beschlossene Ausgaben: | -5.454,34 € |
Verfügbar: | 1.124,34 € |
Spenden: | 300,00 € |
Davon Aufwandverzicht: | 0,00 € |
Schatzmeisterbudget: | 0,00 € |
Forderungen: | -112,60 € |
Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 0,00 € |
Einnahmen 2020: | 690,00 € |
Ausgaben 2020: | -522,60 € |
Einnahmen 2019: | 13.655,07 € |
Ausgaben 2019: | -11.661,48 € |
Einnahmen 2018.04 – 2019.05: | 16.915,20 € |
Ausgaben 2018.04 – 2019.05: | -15.585,16 € |
Beschlossene Ausgaben
Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
---|---|---|---|---|---|---|---|
160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
1,00 € | 2351,00 € | x | 2.351,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 2.350€ Spenden | |
1001,00 € | 4.444,20 € | x | 0,00 € | F2018-03-11-0588 | Budget für den Landtagswahlkampf 2018 | F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 € F2019-09-10-621 Freigabe von 888,40 € | |
150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
100,00 € | 7.600,00 € | x | 100,00 € | F2019-03-02-605U | Budget EU-Wahlkampf 2019 | F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 € | |
200,00 € | 200,00 € | x | 173,00 € | F2019-05-14-611 | Budget Ausrichtung KPT | ||
1000,00 € | 2000,00 € | x | 401,13 € | F2019-05-14-612 | Budget CSD Frankfurt 2019 | ||
350,00 € | 350,00 € | x | 43,31 € | F2019-11-12-623 | Budget Aktion "Bildung für alle!" | ||
200,00 € | 200,00 € | x | 200,00 € | F2020-02-11-630 | Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung |
Schatzmeisterbudget 2020
Datum | Buchungsnummer | Betrag | Beschreibung |
---|
Forderungen
Betrag | Beschreibung |
---|---|
-112,60 € | LTW 18 112,60 € zu Gunsten des KV Frankfurt Ausgaben: -4.556,80 € |
Beisitzerin Sabrina
- Regelmäßige Leerung des Postfachs
- Teilnahme am Stammtisch Frankfurt
Beisitzer Sebastian
- Unterwegs für den Bund
- kontakt digitalcourage
Beisitzer Florian
- Free Assange Demo
- Entsendung auf den Saarland-Stammtisch
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- Die Fraktion stellt einen Antrag an den Magistrat, die alte Transparenzsatzung zu überarbeiten:
Der Magistrat wird mit der Überarbeitung der im Rahmen der Vorlage M 58/2012 unter dem Titel „Initiative zur Steigerung der Transparenz und Effizienz“ erlassenen Informationsfreiheitssatzung, die zwischen dem 1.5.2012 und 1.5.2014 in Kraft war, beauftragt. Der Magistrat legt am Ende des Überarbeitungsprozesses der Stadtverordnetenversammlung einen aktualisierten, an den durch das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz neuen rechtlichen Rahmen angepassten Entwurf einer Transparenzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main zur Diskussion in den Fachausschüssen sowie anschließenden Beschlussfassung vor.
- Antrag der Fraktion:
Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen seiner Möglichkeiten auf die Entscheidungsträger in der Partnerstadt Krakau einzuwirken, um sicher zu stellen, dass Minderheitenrechte vor Ort geschützt werden und um zu verhindern, dass sich Krakau ebenfalls zur „LGBT-freien Zone“ erklärt. Der Magistrat unterstützt die polnischen Amtskollegen dabei, sich für eine Rücknahme der Deklaration in der Woiwodschaft Małopolskie einzusetzen. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, die bestehende Städtepartnerschaft zu beenden, falls sich Krakau einer solchen Deklaration anschließt.
- Gerade sind wir in den Ausschüssen dabei die Haushaltsanträge der Fraktionen abzustimmen, die dann in der Plenarsitzung final abgestimmt werden.
Ortsbeirat 2: Lothar Krauß
- Treffen mit Stadtschulrat und CleanFFM Diskussion zur Abifeier im Grüneburgpark
- nächste Sitzung am kommenden Montag 16.3. in der Residenz Rebstock, da wird auch das Festival im Rebstockpark vorgestellt, was dieses Jahr zum zweiten Mal stattfindet
- Die Grünen wollen die kleine Seestraße als Spielstraße ausweisen. Unklar ist, ob sie das wirklich so meinen, denn eine Spielstraße ist auch für Fahrräder gesperrt.
- Das Stadttaubenprojekt beklagt, zu wenig Geld zu haben.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Webseite KV Frankfurt - Wechsel zu Wordpress > Status? Es geht voran.
- 14.3.2020 Demo "Frankfurt ist bunt" > Teilnahme? Plakate? Ja, siehe Anträge.
- 21.3.2020 Internationaler Tag gegegen Rassismus
- 10.4.2020 10-jähriges Jubiläum des KV Frankfurt
- 17.5.2020 Idahobita - Bündnis, Teilnahme an den Vorbereitungsmeetings?
- Klapperfeld
- Termin für KPT, Kommunalwahl 2021 - wollen wir einen gemeinsamen Termin für Wahl und Aufstellung machen? Ja.
Top IV: Anträge an den Vorstand
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme an der Demo Frankfurt ist bunt am 14.3. ein Budget von 100 Euro für Material etc zur verfügung zu stellen. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget.
Begründung: Wir machen mit und brauchen Geld
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, Meinungsbild überwiegend positiv
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, die in dem in OTRS unter der Nummer 2020020610000152 geführten Mitgliedsantrag benannte Person als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.
Begründung: Der Kreisvorstand ist das Gremium, dass solche Anträge zu entscheiden hat.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, den Aufruf zur Demo “Frankfurt ist bunt „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“ am 14.03.2020 in Frankfurt als Unterstützer/in zu unterzeichnen
- Aufrufstext:
- Demonstration am Samstag, 14.03.2020 um 15.00 Uhr vom Goetheplatz zur Paulskirche
- Frankfurt ist bunt „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“ Der Häufung menschenverachtender Mordanschläge in Deutschland wollen wir Solidarität entgegensetzen! Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus rechtsradikalen Motiven, der antisemitische Anschlag auf die Synagoge von Halle mit der Ermordung von Passanten, der rassistische Massenmord in Hanau, direkt vor unserer Haustür, mit elf Toten, und viele weitere rechtsradikale Verbrechen sind keine Einzelfälle! Es ist höchste Zeit, in Frankfurt ein weithin erkennbares Zeichen zu setzen, das niemand übersehen kann: Für ein respektvolles und friedliches Miteinander aller in unserer Stadt lebenden Menschen, egal welcher Herkunft, Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung.
- Rassismus, Antisemitismus und Chauvinismus sind gesellschaftliche Probleme, keine Einzelfälle. Das aktuelle gesellschaftliche Klima, insbesondere die rechte Stimmungsmache, befördert Menschenhass. Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft – aber auch jeder und jede Einzelne – müssen endlich die höchste Priorität in die Bekämpfung von antidemokratischen und menschenverachtenden Ansichten setzen.
- Die bunte Gesellschaft der Vielen stellt sich Rassismus, Antisemitismus und jedweder Menschenverachtung entgegen: unter dem Motto „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt” laden wir alle wahren Demokrat*innen und Bürger*innen unserer Stadt mit Herz, Liebe und Toleranz zu einer Demonstration des Zusammenhalts und des friedlichen Zusammenlebens aufrufen und ein.
- Wir treffen uns am Samstag, dem 14. März um 15.00 Uhr auf dem Goetheplatz am Goethe-Denkmal und marschieren quer durch die Stadt zur Frankfurter Paulskirche, DEM Symbol der Demokratie in Deutschland. Kommt zahlreich, seid laut und zeigt Flagge! Initiiert von FRANKFURT IST BUNT in Kooperation mit
- * Frankfurter Römerbergbündnis (bestehend aus Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Frankfurter Jugendrings)
- * Zentralrat der Muslime – Landesverband Hessen
- * Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen
- * Schirmherrschaft: Oberbürgermeister Peter Feldmann
Begründung: Am 14. März 2020 wird es in Frankfurt eine große Demonstration geben unter dem Motto: “Frankfurt ist bunt: “All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt”. Initiiert von FRANKFURT IST BUNT in Kooperation mit Frankfurter Römerbergbündnis (bestehend aus Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Frankfurter Jugendrings), Zentralrat der Muslime – Landesverband Hessen, Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen, Schirmherrschaft: Oberbürgermeister Peter Feldmann.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, Meinungsbild überwiegend positiv
Top VII: Sonstiges
- n/a
Top VIII: Nächste Termine
- 14.3.2020 Demo "Frankfurt ist bunt", Frankfurt
- 21.3.2020 Demo "Internationaler Tag gegen Rassismus", Frankfurt
- 10.4.2020 Mahnwache gegen das Tanzverbot
- 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum
- 25.+26.4.2020 Hanf-Messe, Frankfurt
- 4.+5.7.2020 Bundesparteitag 2020.1 in Bad Homburg
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:55 Uhr