HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-03-10 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Eröffnung

Eröffnung der Sitzung um 20.08 Uhr Anwesend sind: Sebastian, Sabrina, Martina, Pawel, Stefan und Lothar.


Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • 13.02.2020 Teilnahme am Mumble des hessischen Presseteams
  • 17.02.2020 Teilnahme am 2. Bündnismeeting "8. Mai - Tag der Befreiung"
  • 20.02.2020 Teilnahme an der Solidaritätskundgebung vor der Paulskirche, Frankfurt - zu dem rechtsextremistischen Morden in Hanau
  • 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt inklusive Gestaltung/Produktion der Plakate
  • 04.03.2020 Teilnahme an "Grün hört zu", Podiumsdiskussionen um die Themen Umwelt und Wohnen - in Vorbereitung auf die Kommunalwahl
  • 05.03.2020 Teilnahme am Bündnistreffen zur Parade der Kulturen (Gründe für den Wegfall 2020 und Vorstellung Konzept für 2021). Termin für 2021 höchst wahrscheinlich: 10. Juli.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo


Generalsekretär

  • 22.02.2020 Kommunalpolitisches Treffen der Tschechischen Piraten in Prag
  • 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo


Schatzmeister

  • Schatzmeisterfoo
  • 29.02.2020 Teilnahme an der Demo #FreeAssange in Frankfurt
  • LV Schatzmeisterin Jutta Dietrich bzgl. der noch offenen Beträge zur LTW 18 informiert
  • Jahresabschluss 2019

Finanzübersicht 2020

Bank: 5.890,55 €
Kasse: 688,13 €
Beschlossene Ausgaben: -5.454,34 €
Verfügbar: 1.124,34 €
Spenden: 300,00 €
Davon Aufwandverzicht: 0,00 €
Schatzmeisterbudget: 0,00 €
Forderungen: -112,60 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig: 0,00 €
Einnahmen 2020: 690,00 €
Ausgaben 2020: -522,60 €
Einnahmen 2019: 13.655,07 €
Ausgaben 2019: -11.661,48 €
Einnahmen 2018.04 – 2019.05: 16.915,20 €
Ausgaben 2018.04 – 2019.05: -15.585,16 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss
Betrag inkl.
Erhöhung
Spenden und
Zuschüsse
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
160,00 € 160,00 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
F2017-10-10-0581
Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 €
F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 € 16,00 € F2010-04-30-0008
F2017-04-11-0569
piratenpartei-frankfurt.de x F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss
F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
240,00 € 240,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss
F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
19,90 € 19,90 € F2017-01-10-0564 Post, Miete Postfach x
1,00 € 2351,00 € x 2.351,00 € F2016-04-12-544 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€
2.350€ Spenden
1001,00 € 4.444,20 € x 0,00 € F2018-03-11-0588 Budget für den Landtagswahlkampf 2018 F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss
Zuschuss vom LV über 3000 Euro
Zuschuss vom LV über 1000 €
F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
F2019-09-10-621 Freigabe von 888,40 €
150,00 € 150,00 € x 150,00 € F2018-07-10-0597 Reisekostenbudget Vorstand
100,00 € 7.600,00 € x 100,00 € F2019-03-02-605U Budget EU-Wahlkampf 2019 F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss
Zuschuss vom LV über 5.000 €
200,00 € 200,00 € x 173,00 € F2019-05-14-611 Budget Ausrichtung KPT
1000,00 € 2000,00 € x 401,13 € F2019-05-14-612 Budget CSD Frankfurt 2019
350,00 € 350,00 € x 43,31 € F2019-11-12-623 Budget Aktion "Bildung für alle!"
200,00 € 200,00 € x 200,00 € F2020-02-11-630 Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung

Schatzmeisterbudget 2020

Datum Buchungsnummer Betrag Beschreibung

Forderungen

Betrag Beschreibung
-112,60 € LTW 18

112,60 € zu Gunsten des KV Frankfurt

Ausgaben: -4.556,80 €
Einnahmen/Zuschuss: 4.444,20€


Beisitzerin Sabrina

  • Regelmäßige Leerung des Postfachs
  • Teilnahme am Stammtisch Frankfurt


Beisitzer Sebastian

  • Unterwegs für den Bund
  • kontakt digitalcourage


Beisitzer Florian

  • Free Assange Demo
  • Entsendung auf den Saarland-Stammtisch


Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

  • Die Fraktion stellt einen Antrag an den Magistrat, die alte Transparenzsatzung zu überarbeiten:

Der Magistrat wird mit der Überarbeitung der im Rahmen der Vorlage M 58/2012 unter dem Titel „Initiative zur Steigerung der Transparenz und Effizienz“ erlassenen Informationsfreiheitssatzung, die zwischen dem 1.5.2012 und 1.5.2014 in Kraft war, beauftragt. Der Magistrat legt am Ende des Überarbeitungsprozesses der Stadtverordnetenversammlung einen aktualisierten, an den durch das Hessische Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetz neuen rechtlichen Rahmen angepassten Entwurf einer Transparenzsatzung für die Stadt Frankfurt am Main zur Diskussion in den Fachausschüssen sowie anschließenden Beschlussfassung vor.

  • Antrag der Fraktion:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen seiner Möglichkeiten auf die Entscheidungsträger in der Partnerstadt Krakau einzuwirken, um sicher zu stellen, dass Minderheitenrechte vor Ort geschützt werden und um zu verhindern, dass sich Krakau ebenfalls zur „LGBT-freien Zone“ erklärt. Der Magistrat unterstützt die polnischen Amtskollegen dabei, sich für eine Rücknahme der Deklaration in der Woiwodschaft Małopolskie einzusetzen. Der Magistrat wird weiterhin aufgefordert, die bestehende Städtepartnerschaft zu beenden, falls sich Krakau einer solchen Deklaration anschließt.

  • Gerade sind wir in den Ausschüssen dabei die Haushaltsanträge der Fraktionen abzustimmen, die dann in der Plenarsitzung final abgestimmt werden.

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

  • Treffen mit Stadtschulrat und CleanFFM Diskussion zur Abifeier im Grüneburgpark
  • nächste Sitzung am kommenden Montag 16.3. in der Residenz Rebstock, da wird auch das Festival im Rebstockpark vorgestellt, was dieses Jahr zum zweiten Mal stattfindet
  • Die Grünen wollen die kleine Seestraße als Spielstraße ausweisen. Unklar ist, ob sie das wirklich so meinen, denn eine Spielstraße ist auch für Fahrräder gesperrt.
  • Das Stadttaubenprojekt beklagt, zu wenig Geld zu haben.


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

  • Webseite KV Frankfurt - Wechsel zu Wordpress > Status? Es geht voran.
  • 14.3.2020 Demo "Frankfurt ist bunt" > Teilnahme? Plakate? Ja, siehe Anträge.
  • 21.3.2020 Internationaler Tag gegegen Rassismus
  • 10.4.2020 10-jähriges Jubiläum des KV Frankfurt
  • 17.5.2020 Idahobita - Bündnis, Teilnahme an den Vorbereitungsmeetings?
  • Klapperfeld
  • Termin für KPT, Kommunalwahl 2021 - wollen wir einen gemeinsamen Termin für Wahl und Aufstellung machen? Ja.


Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge


Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstand vom 2020-03-10 #F2020-03-10-632: Budget für Demo "Frankfurt ist bunt" am 14.3.
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme an der Demo Frankfurt ist bunt am 14.3. ein Budget von 100 Euro für Material etc zur verfügung zu stellen. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget.

Begründung: Wir machen mit und brauchen Geld
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, Meinungsbild überwiegend positiv

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstands vom 2020-02-11 #S2020-02-08-629U: Antrag: Mitgliedsantrag 2020020610000152 von Pawel Borodan
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, die in dem in OTRS unter der Nummer 2020020610000152 geführten Mitgliedsantrag benannte Person als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.

Begründung: Der Kreisvorstand ist das Gremium, dass solche Anträge zu entscheiden hat.
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan


Beschluss des Kreisvorstands vom 2020-03-4 #S2020-03-04-631: Antrag: Teilnahme Demoaufruf "Frankfurt ist bunt" von Martina
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, den Aufruf zur Demo “Frankfurt ist bunt „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“ am 14.03.2020 in Frankfurt als Unterstützer/in zu unterzeichnen
Aufrufstext:
Demonstration am Samstag, 14.03.2020 um 15.00 Uhr vom Goetheplatz zur Paulskirche
Frankfurt ist bunt „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt“ Der Häufung menschenverachtender Mordanschläge in Deutschland wollen wir Solidarität entgegensetzen! Die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke aus rechtsradikalen Motiven, der antisemitische Anschlag auf die Synagoge von Halle mit der Ermordung von Passanten, der rassistische Massenmord in Hanau, direkt vor unserer Haustür, mit elf Toten, und viele weitere rechtsradikale Verbrechen sind keine Einzelfälle! Es ist höchste Zeit, in Frankfurt ein weithin erkennbares Zeichen zu setzen, das niemand übersehen kann: Für ein respektvolles und friedliches Miteinander aller in unserer Stadt lebenden Menschen, egal welcher Herkunft, Hautfarbe, Religion oder sexueller Orientierung.
Rassismus, Antisemitismus und Chauvinismus sind gesellschaftliche Probleme, keine Einzelfälle. Das aktuelle gesellschaftliche Klima, insbesondere die rechte Stimmungsmache, befördert Menschenhass. Die Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft – aber auch jeder und jede Einzelne – müssen endlich die höchste Priorität in die Bekämpfung von antidemokratischen und menschenverachtenden Ansichten setzen.
Die bunte Gesellschaft der Vielen stellt sich Rassismus, Antisemitismus und jedweder Menschenverachtung entgegen: unter dem Motto „All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt” laden wir alle wahren Demokrat*innen und Bürger*innen unserer Stadt mit Herz, Liebe und Toleranz zu einer Demonstration des Zusammenhalts und des friedlichen Zusammenlebens aufrufen und ein.
Wir treffen uns am Samstag, dem 14. März um 15.00 Uhr auf dem Goetheplatz am Goethe-Denkmal und marschieren quer durch die Stadt zur Frankfurter Paulskirche, DEM Symbol der Demokratie in Deutschland. Kommt zahlreich, seid laut und zeigt Flagge! Initiiert von FRANKFURT IST BUNT in Kooperation mit
* Frankfurter Römerbergbündnis (bestehend aus Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Frankfurter Jugendrings)
* Zentralrat der Muslime – Landesverband Hessen
* Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen
* Schirmherrschaft: Oberbürgermeister Peter Feldmann

Begründung: Am 14. März 2020 wird es in Frankfurt eine große Demonstration geben unter dem Motto: “Frankfurt ist bunt: “All we need is Love – kein Platz für Hass und Gewalt”. Initiiert von FRANKFURT IST BUNT in Kooperation mit Frankfurter Römerbergbündnis (bestehend aus Vertreter*innen der Jüdischen Gemeinde, der Evangelischen Kirche, der Katholischen Kirche, des Deutschen Gewerkschaftsbundes und des Frankfurter Jugendrings), Zentralrat der Muslime – Landesverband Hessen, Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen, Schirmherrschaft: Oberbürgermeister Peter Feldmann.
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, Meinungsbild überwiegend positiv

Top VII: Sonstiges

  • n/a


Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 14.4.2020, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
  • 14.3.2020 Demo "Frankfurt ist bunt", Frankfurt
  • 21.3.2020 Demo "Internationaler Tag gegen Rassismus", Frankfurt
  • 10.4.2020 Mahnwache gegen das Tanzverbot
  • 10.4.2020 10-jähriges KV-Jubiläum
  • 25.+26.4.2020 Hanf-Messe, Frankfurt
  • 4.+5.7.2020 Bundesparteitag 2020.1 in Bad Homburg

Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:55 Uhr