HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2020-02-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Protokoll der Vorstandssitzung, Dienstag, 11.02.2020

Eröffnung

Eröffnung der Sitzung um 20.08 Uhr Anwesend sind: Sebastian, Sabrina, Martina, Pawel, Stefan, Lothar und Herbert. Florian per Telefon.


Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2020-01-14_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • 16.01.2020 Teilnahme am 1. Bündnistreffen zum Thema "8. Mai - Tag der Befreiung"
  • 17.01.2020 Teilnahme am Neujahrsempfang des Ortsbeirats 2 in Frankfurt
  • 19.01.2020 Teilnahme am Kreisparteitag der Piraten Offenbach
  • 21.01.2020 Teilnahme am Mumble des Piratinnen-/FLINT-Netzwerkes
  • 22.01.2020 Teilnahme an der Fraktionssitzung von DIE FRAKTION im Römer
  • 30.01.2020 Teilnahme am PR/ÖA-Mumble von Pressesprecherin und KV-Vertretern
  • 08.02.2020 Teilnahme an der Demo "Freiheit statt Angst" in Darmstadt
  • 10.02.2020 Treffen mit neuer Pressesprecherin des KV zur Übergabe
  • Üblicher Vorstandsfoo
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook) und Webseite
  • Regelmäßiger Besuch des Frankfurter Stammtischs


Generalsekretär

  • Mangels Dump: +1 entschwebtes, nun ganzes Mitglied; +1 schwebendes Mitglied (Wenn niemand ausgetreten ist --> 86 + 1 + 1 )
  • 17.01.2020 Teilnahme am Neujahrsempfang des Ortsbeirats 2 in Frankfurt
  • 19.01.2020 Versammlungsleitung Kreisparteitag der Piraten Offenbach
  • 08.02.2020 Teilnahme an der Demo "Freiheit statt Angst" in Darmstadt
  • 10.02.2020 Treffen mit neuer Pressesprecherin des KV zur Übergabe
  • Üblicher Vorstandsfoo
  • Besuch des Frankfurter Stammtischs


Schatzmeister

  • Schatzmeisterfoo
  • 17.01.2020 Teilnahme am Neujahrsempfang des Ortsbeirats 2 in Frankfurt
  • Mit der Post wegen Postfach beschäftigt.

Finanzübersicht 2020

Bank: 5.949,25 €
Kasse: 688,13 €
Beschlossene Ausgaben: -5.154,34 €
Verfügbar: 1.483,04 €
Spenden: 150,00 €
Davon Aufwandverzicht: 0,00 €
Schatzmeisterbudget: 0,00 €
Forderungen: -112,60 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig: 0,00 €
Einnahmen 2020: 540,00 €
Ausgaben 2020: -313,90 €
Einnahmen 2019: 13.655,07 €
Ausgaben 2019: -11.661,48 €
Einnahmen 2018.04 – 2019.05: 16.915,20 €
Ausgaben 2018.04 – 2019.05: -15.585,16 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss
Betrag inkl.
Erhöhung
Spenden und
Zuschüsse
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
160,00 € 160,00 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
F2017-10-10-0581
Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 €
F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 € 16,00 € F2010-04-30-0008
F2017-04-11-0569
piratenpartei-frankfurt.de x F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss
F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
240,00 € 240,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss
F2014-08-24-0461U Erhöhung auf 240 €
19,90 € 19,90 € F2017-01-10-0564 Post, Miete Postfach x
1,00 € 2351,00 € x 2.351,00 € F2016-04-12-544 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€
2.350€ Spenden
1001,00 € 4.444,20 € x 0,00 € F2018-03-11-0588 Budget für den Landtagswahlkampf 2018 F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss
Zuschuss vom LV über 3000 Euro
Zuschuss vom LV über 1000 €
F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
F2019-09-10-621 Freigabe von 888,40 €
150,00 € 150,00 € x 150,00 € F2018-07-10-0597 Reisekostenbudget Vorstand
100,00 € 7.600,00 € x 100,00 € F2019-03-02-605U Budget EU-Wahlkampf 2019 F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss
Zuschuss vom LV über 5.000 €
200,00 € 200,00 € x 173,00 € F2019-05-14-611 Budget Ausrichtung KPT
1000,00 € 2000,00 € x 401,13 € F2019-05-14-612 Budget CSD Frankfurt 2019
350,00 € 350,00 € x 43,31 € FF2019-11-12-623 Budget Aktion "Bildung für alle!"

Schatzmeisterbudget 2020

Datum Buchungsnummer Betrag Beschreibung

Forderungen

Betrag Beschreibung
-112,60 € LTW 18

112,60 € zu Gunsten des KV Frankfurt

Ausgaben: -4.556,80 €
Einnahmen/Zuschuss: 4.444,20€


Beisitzerin Sabrina

  • Regelmäßige Postfachleerung
  • Regelmäßige Teilnahme am Frankfurter Stammtisch


Beisitzer Sebastian

  • eher ruhig. Viel für den Bund unterwegs.


Beisitzer Florian

  • KPT Offenbach
  • 30.1. Mumble


Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

  • letzte Plenarsitzung ging vor allem um die Arbeit der Awo, daher war die Tagesordnung eher knapp. Untersuchungen laufen, auch die Stadt hat Anzeige erstattet.
  • Kandidatenaufstellung Kommunalwahl, Interessenten an der Liste sollten sich zügig melden, um die Gelegenheit zu nutzen, die Arbeit eines Stadtverordneten kennen zu lernen, und auch die anderen Abgeordneten. Denn wenn nachher auf der Liste diejenigen gewählt werden, aber Herbert nicht, dann stehen sie nicht alleine da.
    • Martina wollte mögliche Kandidaten ohnehin anrufen und kann bei der Gelegenheit das ansprechen

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

  • Budgetanträge wurden diskutiert. Leider unser Antrag nicht durchgekommen, nur die FDP mag smarte Parkbänke.
  • Gemeinschaftliches Wohnen wird auf dem Campus Bockenheim ausgeschrieben. Diskutiert werden die Modalitäten
  • Projektvorstellung von der Stadt bzw Weiterführung der Linie U4 (Unicampus West und Bundesbank sollen angebunden werden). Wird offensichtlich schwieriger, weil je nach möglichen Trassen Bäume gefällt werden müssen oder unter dem Grüneburgpark gegraben werden muss (schlecht für die Bäume im Park).
  • Ein Antrag wurde vorgelegt, dass das Feldbahnmuseum erhalten bleiben soll. Grund ist, dass sie möglicherweise wegziehen müssen, weil es mit Lärm verbunden ist.


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

  • am 30.4. ist das 20-jährige Jubiläum der Big Brother Awards. Haben wir Interesse dort das public viewing zu organisieren?
  • Stefan wird die Budgets für 2019 schließen.


Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge


Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2020-02-11 #F2020-02-11-630: Unterstützung Bündnis 8. Mai - Tag der Befreiung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, dem Bündnis "8. Mai - Tag der Befreiung" beizutreten und die Veranstaltung mit einem Budget von 200,- Euro zu unterstützen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung: Auch in diesem Jahr findet am 8. Mai wieder eine Veranstaltung (Kundgebung) zum „Tag der Befreiung auf dem Römerberg in Frankfurt statt, um für die Forderung, diesen Tag zu Feiertag zu erklären, zu werben. Oberbürgermeister Feldmann ist Schirmherr. Zum 75. Jahrestag der Befreiung, wird die Stadt Frankfurt ergänzend eine Veranstaltung in der Paulskirche organisieren. In diesem Jahr sollen möglichst viel Gruppen beteiligt werden. Da dieser Tag gefeiert werden soll, wird es ein Programm mit Kultur- und Redebeiträgen geben, wie im letzten Jahr
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina, Meinungsbild überwiegend positiv


Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstands vom 2020-02-11 #S2020-02-08-629U: Antrag: Mitgliedsantrag 2020020610000152 von Pawel Borodan
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, die in dem in OTRS unter der Nummer 2020020610000152 geführten Mitgliedsantrag benannte Person als Mitglied in die Piratenpartei Deutschland aufzunehmen.

Begründung: Der Kreisvorstand ist das Gremium, dass solche Anträge zu entscheiden hat.
  1. 15yes.png: einstimmig
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan


Top VII: Sonstiges

  • nichts


Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 10.03.2020, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt


Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:40 Uhr