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Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung, Dienstag, 12.03.2019, ab 20.08 Uhr

Vorstandssitzung, Dienstag, 12.03.2019, ab 20.08 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Sebastian, Sabrina, Martina, Stefan und Lothar. Pawel fehlt entschuldigt.

Vorbereitung

Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2019-02-12_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

Teilnahme Fraktionssitzung von "Die FRAKTION" - Frankfurt
Teilnahme Bündnistreffen "1. Mai Nazifrei" - Frankfurt
Teilnahme Bündnistreffen "8. Mai - Tag der Befreiung" - Frankfurt
Teilnahme Bündnistreffen "19. Mai - Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - Frankfurt
Teilnahme Bündnistreffen "23. März - Save Your Internet" - Frankfurt
05.03.2019 Teilnahme an der Demo "Save Your Internet" - Frankfurt
EU-Wahl: Plakate + Kabelbinder bestellt (Flyer waren im P-Shop nicht lieferbar...)
Postfachschlüssel bei Postfiliale abgeholt + Postfach geleert
Allgmeiner Vorstandsfoo
Social Media (Twitter, Facebook)

Generalsekretär

Mitgliederzahlen:
- insgesamt: 123
- stimmberechtigt: 55
- Außenstände: 16.715 EUR (nicht bereinigte Gesamtbeiträge)
05.03.2019 Teilnahme an der Demo "Save Your Internet" - Frankfurt
Allgemeiner Vorstandsfoo

Schatzmeister

Jahresabschluss 2018 abgeschlossen und an Bundesschatzi übermittelt
Spendenquittungen 2018 erstellt und verschickt
5.000 Euro vom Land zur Wahlkampfunterstützung erhalten
Anteilige Mitgliedsbeiträge vom Bund erhalten (EUR 1681,05)
05.03.19 Teilnahme an der Demo "Save Your Internet" - Frankfurt
Schatzmeister Foo

Finanzübersicht

Bank:	10.479,42 €
Kasse:	552,73 €
Beschlossene Ausgaben:	-9.007,53 €
Aufwandverzicht relevant:	0,00 €
Schatzmeisterbudget:	-5,95 €
Verfügbar:	2.018,67 €

Spenden:	300,00 €
Aufwandverzicht gesamt:	0,00 €
Forderungen:	0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.681,05 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
216,00 €			216,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x
19,90 €			19,90 €	F2017-01-10-0564	Post, Miete Postfach	x
1,00 €	1251,00 €	x	1251,00 €	F2016-04-12-544	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021		F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€ 1.250€ Spenden
100,00 €		x	100,00 €	F2018-02-13-0584	UU-Sammelhelfer LTW 2018
2000,00 €	2.500,00 €	x	3,19 €	F2018-02-13-0585	Teilnahme am CSD 2018		F2018-02-13-0585 Initialbeschluss über 500 € F2018-06-11-0595 Erhöhung um 500€ F2018-07-10-0596 Erhöhung um 1000€ Zuschuss vom LV 500 €
1001,00 €	5001,00 €	x	444,20 €	F2018-03-11-0588	Budget für den Landtagswahlkampf 2018		F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 3000 Euro Zuschuss vom LV über 1000 € F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
150,00 €		x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
150,00 €		x	47,24 €	F2018-07-10-0598	Budget Rotlintstraßenfest
100,00 €	5100,00 €	x	5.100,00 €	F2019-03-02-605U	Budget EU-Wahlkampf 2019		F2019-03-02-605U 100 € Initialbeschluss Zuschuss vom LV über 5.000 €

==== Schatzmeisterbudget ====a

Datum	Buchungsnummer	Betrag	Beschreibung
23.02.19	K001	-5,95 €	Spendenquittungen 2018

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

Teilnahme Stammtisch

Beisitzer Sebastian

Teilnahme Politischer Aschermittwoch in München

Auftritt bei Morning Show auf Twitch

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

12.03.2019

Nächste Fraktionssitzungen

https://www.die-fraktion.net/termine

Zeit für Fraktionsarbeit,Bürgersprechzeit und Recherche in der Geschäftsstelle

KW10 - 15 Std.
KW09 - 10 Std.
KW08 - 22 Std.
KW07 - 21 Std.

Anträge in Arbeit

Wir arbeiten gerade an einem Antrag zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments.

Pressearbeit

In der Presse und auf den Straßen haben wir den Linken den “Mietentscheid” und den “Radentscheid” komplett abgenommen.

Die Presse übernimmt jetzt selbst in eigenen Beiträgen die Formulierung “DIE FRAKTION, bestehend aus…”. Unsere kontinuierliche Arbeit hier trägt also Früchte.

11.03.2019

Unsere Website die-fraktion.net ist auf Typo3 umgestellt. Ich habe diverse Stunden investiert die alten Beiträge einzupflegen. Ist aber noch nicht komplett.

28.02.2017

Plenarsitzung

Unserer Etat-Anträge wurden wie erwartet alle abgelehnt. Ich habe dies bereits in meinen Ausschüssen ausgiebig thematisiert. Die Koalition hat hier ein Demokratiedefizit.
Antwort meiner Frage aus der Fragestunde. https://www.die-fraktion.net/detailansicht/frage-1721-mietentscheid

Artikel zur Einhausung der A 661 im Journal Frankfurt online und Newsletter

Am 13.02.2019 erschien ein Artikel mit mir in der Headline. https://www.journal-frankfurt.de/journal_news/Verkehr-77/Einhausung-der-A661-Herbert-Foerster-Es-braucht-zwingend-einen-Beschluss-des-Stadtparlaments-33529.html

Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

Anträge zum Wireless Festival; inklusive entsprechenden medialen Interesses

Ortsbeiratssitzung ist am 25.3. die nächste

Neufassung der Sozialsatzung in Frankfurt, vermutlich Thema in allen OBRs. Sprechstunden für Bürgerinteresse; interfraktioneller Antrag auf Initiative der Linken mit Bitte um Beachtung bestimmter Sachen.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Save Your Internet-Demo am 23.3. in Frankfurt
EU-Wahl 2019
Cryptoparty in Frankfurt nach Ostern
Status Webseite (Wechsel von Drupal zu Wordpress)

Top IV: Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-03-12 #S2019-03-12-606: Frankfurter Bündnis "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" von Martina Scharmann

Text:: Der Vorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
Begründung: Die Europawahl wird am 26. Mai stattfinden und es besteht die große Gefahr, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte aufgrund der Stimmungslage in Deutschland und Europa einen deutlichen Stimmengewinn einfahren werden. Dem möchten wir mit einem breiten, bundes- und europaweiten Bündnis ein deutliches Zeichen entgegen setzen. Unser Ziel ist es, dass in Deutschland und europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! / Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas. In sieben deutschen Städten sollen an diesem Tag Demonstrationen stattfinden: Hamburg, Berlin, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und München. Darüber hinaus in sieben weiteren europäischen Städten. Wir möchten mit Euch gemeinsam die Frankfurter Demo vorbereiten und beeindruckend machen! Auf Bundesebene wird das Bündnis bisher getragen von Pro Asyl, Campact, Naturfreunde, Der Paritätische, Seebrücke, attac, Greenpeace (formeller Beschluss steht noch aus) und Mehr Demokratie (formeller Beschluss steht noch aus). Der bundesweite Unterstützerkreis besteht derzeit aus: SPD, Linke, Grüne, Pulse of Europe, Venro, Diakonie, DNR, Die Vielen, Avaast, LSVD, AG Bäuerliche Landwirtschaft und vielen mehr. / Auf Frankfurter Ebene sind die Träger/innen stand 20.2.: Attac, DGB, Pro Asyl, Pulse of Europe. Der Landesvorstand der Piraten Hessen hat bereits beschlossen, Unterstützer zu sein.

: Martina, Sabrina, Stefan, Sebastian
: -
: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragstellerin: Martina

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2019-03-12 #F2019-03-12-607 : Bündnis 8. Mai von Martina Scharmann

Text:: Der Vorstand möge beschließen, dem Bündnis "8. Mai - Tag der Befreiung" beizutreten und die Veranstaltung mit einem Budget von 200,- Euro zu unterstützen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Auch in diesem Jahr findet am 8. Mai wieder eine Veranstaltung (Kundgebung) zum „Tag der Befreiung auf dem Römerberg in Frankfurt statt, um für die Forderung, diesen Tag zu Feiertag zu erklären, zu werben. Oberbürgermeister Feldmann (der in diesem Jahr Schirmherr ist) hat in Aussicht gestellt eine Veranstaltung zum 75 Jahrestag der Befreiung, im nächsten Jahr, durch die Stadt Frankfurt organisieren zu lassen. Er stellt sich eine öffentliche Veranstaltung im bisherigen Rahmen auf dem Römerberg vor. In diesem Jahr sollen möglichst viel Gruppen beteiligt werden. Da dieser Tag gefeiert werden soll, sollen Redebeiträge nur einen begrenzten Raum einnehmen. Alle beteiligten Gruppen haben im Rahmen des Info-Marktes, an ihren Ständen die Gelegenheit ihre Arbeit und eigene Schwerpunkte darzustellen. Kulturprogramm und Redebeiträge sollen beim nächsten Treffen am 13. 3. verbindlich vereinbart werden.

: Martina, Sabrina, Stefan, Sebastian
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