HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2019-02-12 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Vorstandssitzung, Dienstag, 12.02.2019, ab 20.06 Uhr

Eröffnung

Anwesend sind: Sebastian, Sabrina, Martina, Stefan und ein Gast. Pawel fehlt entschuldigt.

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2019-01-08_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • 19.01., 12-14 Uhr - Women's March, Frankfurt
  • 19.01 14-16 Uhr - Save Your Internet Demo: Paulsplatz-Main-Willy-Brand-Platz, Frankfurt
  • 19.01., Crypto-Party bei den Taunuspiraten
  • 05.02., Veranstaltung "Polizei kein Freund & Helfer"
  • 06.02., Fraktionssitzung im Römer
  • Vorstandsfoo
  • Social Media Betreuung
  • Teilnahme am Stammtisch

Generalsekretär

  • Mitgliederzahlen:
    • insgesamt:
    • stimmberechtigt:
    • Ausstände:
wird nachgereicht

Schatzmeister

  • Jahresabschluss 2018 begonnen
  • Finanzen im Wiki für 2018 aktualisiert
  • Neues Postfach beantragt
  • Geld vom Land zur Wahlkampfunterstützung folgt
  • Schatzmeister Foo

Finanzübersicht

Bank: 3.831,27 €
Kasse: 558,68 €
Beschlossene Ausgaben: -3.857,53 €
Aufwandverzicht relevant: 0,00 €
Schatzmeisterbudget: 0,00 €
Verfügbar: 682,42 €
Spenden: 150,00 €
Aufwandverzicht gesamt: 0,00 €
Forderungen: 0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig: 0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss
Betrag inkl.
Erhöhung
Spenden und
Zuschüsse
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
160,00 € 160,00 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
F2017-10-10-0581
Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 €
F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 € 16,00 € F2010-04-30-0008
F2017-04-11-0569
piratenpartei-frankfurt.de x F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss
F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
216,00 € 216,00 € F2014-08-24-0461U CV Miete x
19,90 € 19,90 € F2017-01-10-0564 Post, Miete Postfach x
1,00 € 1151,00 € x 1151,00 € F2016-04-12-544 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 F2016-04-12-544 Initialbeschluss über 1€
1.150€ Spenden
100,00 € x 100,00 € F2018-02-13-0584 UU-Sammelhelfer LTW 2018
2000,00 € 2.500,00 € x 3,19 € F2018-02-13-0585 Teilnahme am CSD 2018 F2018-02-13-0585 Initialbeschluss über 500 €
F2018-06-11-0595 Erhöhung um 500€
F2018-07-10-0596 Erhöhung um 1000€
Zuschuss vom LV 500 €
1,00 € 5001,00 € x 444,20 € F2018-03-11-0588 Budget für den Landtagswahlkampf 2018 F2018-03-11-0588 1 € Initialbeschluss
Zuschuss vom LV über 3000 Euro
Zuschuss vom LV über 1000 €
F2018-10-26-0600U Erhöhung um 1000 €
150,00 € x 150,00 € F2018-07-10-0597 Reisekostenbudget Vorstand
150,00 € x 47,24 € F2018-07-10-0598 Budget Rotlintstraßenfest

Schatzmeisterbudget

Datum Buchungsnummer Betrag Beschreibung

Forderungen

Betrag Beschreibung

Beisitzerin Sabrina

  • regelmäßige Teilnahme am Stammtisch

Beisitzer Sebastian

  • angeregte Diskussionen im Telegram Chat


Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

Sitzung vom 12.02.2019

Einhausung A661

Wir haben heute Antrag erstellt, die längste Variante L1 zu verwirklichen.

Transparenzantrag

Wir haben Anträge zur Änderung der Hauptsatzung und zur Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung gestellt. Ziel ist die Aufnahmen von Sitzungen online verfügbar zu machen.

Ring Politischer Jugend

Hier sind wir in der Vorarbeit für eine Klage, welche die Richtigkeit bzw. Unrechtmäßigkeit feststellen soll.

Geänderte Fraktionssitzungstermine

Wir haben drei Wochen und eine Woche vor jeder Plenarsitzung Mittwochs um 18:00 Uhr öffentliche Plenarsitzung.

Etatanträge in der Abstimmung

Die Etatanträge sind auf den Tagesordnungen des jeweiligen Ausschusses.

Änderungen im Fraktionsvorsitz

Thomas Schmitt wird in den letzten 20 Monaten den Fraktionsvorsitz übernehmen. ### Vorgehen bei PMs Ich habe mit den Fraktionskollegen vereinbart bei PMs folgendes zu beachten: Es werden immer die Namen in Verbindung mit Partei und Funktion zum Thema genannt werden

Strategie bis zur nächsten Kommunalwahl:

  • Öffentliche Fraktionssitzung im Pavillon, Ich habe angeregt im öffentlichen Raum Fraktionssitzungen durchzuführen. Beginnen wollen wir auf dem Römerberg.
  • Bürgersprechstunde, Bürgersprechstunden wollen wir wieder aufnehmen. Gesucht werden Lokalitäten in den Stadtteilen wo dies gut möglich ist.
  • meine Zeiten im Fraktionsbüro per SM Ich werde in Zukunft verstärkt meine Anwesenheit in den Räumen der Fraktion per Socialmedia verbreiten.

Revisionsamt prüft Finanzen 2016

Ich hatte einen Termin mit der prüfenden Mitarbeiterin. Die Prüfung wird sich etwas hinziehen. Nach unserem Vorgespräch sollte eigentlich alles in Ordnung gehen.

Website der Fraktion wird auf Typo3 umgestellt.

Wir wollen ein Votensystem programmieren lassen, welches opensource sein soll. Das Team das wir gefunden haben macht dies auf Typo3


Ortsbeirat 2: Lothar Krauß

  • fehlt


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

  • Gibt es eine Ecke im Wiki, wo man mal abbildet, wieviel man für welche Events ausgegeben hat?


Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge


Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

keine Anträge


Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse


Top VII: Sonstiges

  • PShop und Selbständigkeit mit Plakaten etc
  • Finanzierung der Kreisverbände, Limit an Geldbeständen


Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 12.3.2019, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt


Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:15 Uhr