HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2017-04-11 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 11.04.2017, ab 20.11 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Vorbereitung
- 1.4 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.5 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.6 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.7 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.9 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.10 Top VII: Sonstiges
- 1.11 Top VIII: Nächste Termine
- 1.12 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 11.04.2017, ab 20.11 Uhr
Eröffnung
Anwesend sind: Sabrina, Martina, Sebastian, Richard und Stefan telefonisch.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina
- Ernennung Protokollant: Sebastian
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands: beschlussfähig
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2017-03-14_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main angenommen/verabschiedet
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Absprachen treffen für die Beteiligung am Global Marihuana March 2016
- Teilnahme an Fraktionssitzungen von DIE FRAKTION
- Teilnahme am Atheisten-Stammtisch
- 23.03.2017 Besuch der Stadtverordnetenversammlung
- 21.03.2017 Teilnahme am Seminar "Für das Volk Populismus in Parteien- und Medienlandschaft" - Teil 1: Linkspopulismus. Definitionen und politische Forderungen.
- 25.03.2017 Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl sammeln mit Richard
- 28.03.2017 Teilnahme am Seminar "Für das Volk Populismus in Parteien- und Medienlandschaft" - Teil 2: Linkspopulismus in der deutschen Medienlandschaft.
- 31.03.-01.04.2017 Teilnahme an der Klausurtagung für Etatanträge von DIE FRAKTION, in Nierstein
- 05.04.2017 Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl sammeln mit Jürgen
- Regelmäßige Teilnahme an Telko/Mumble der Wahlkampforga Hessen
- Teilnahme am Stammtisch Mitte
- Vorstandsfoo
- Social Media/Webseite-Betreuung
Generalsekretär
- Mitgliederzahlen per 10.04.2017: 170 (+/-0)
- stimmberechtigt: 92 (+3)
- Ausstände: 13.517 EUR (-96 EUR)
- Üblicher GenSek-foo
- Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte
- 13.3. Vortrag und Diskussion in Kassel "Spionage unter Freunden"
- 20.3. Hands-On Open Data and Civic Tech Frankfurt
- 24.-26.3. BPT in Düsseldorf
- 25.3. Kandidatentreffen in Düsseldorf
- Urlaub
Schatzmeister
- Schatzmeister Foo
Finanzübersicht
Bank: | 6.115,76 € |
Kasse: | 519,70 € |
Beschlossene Ausgaben: | -3.441,83 € |
Schatzmeisterbudget: | -6,99 € |
Verfügbar: | 3.193,63 € |
Spenden: | 0,00 € |
Aufwandverzicht: | 0,00 € |
Beschlossene Ausgaben
Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
---|---|---|---|---|---|---|---|
100,00 € | 100,00 € | F2010-04-15-0007 | Bankkonto für den Kreisverband | x | |||
11,64 € | 11,64 € | F2010-04-30-0008 | piratenpartei-frankfurt.de | x | |||
1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | |||
19,90 € | 19,90 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
300,00 € | 52,50 € | F2015-08-11-0493 | Budget Leipziger Straßenfest | ||||
1.500,00 € | 7.655,41 € | x | 608,04 € | F2015-09-08-0496 | Wahlkampf Kommunalwahl 2016 | 08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16) | |
1,00 € | x | 1,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | ||
450,00 € | x | 236,00 € | F2016-04-12-545 | CSD Teilnahme 2016 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | ||
260,00 € | x | 10,00 € | F2016-05-14-550 | Werbematerial "Piratenarmbänder" | |||
200,00 € | x | 128,64 € | F2016-06-14-550 | Werbematerial zur Parade der Kulturen | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | ||
550,00 € | 700,00 € | x | 370,10 € | F2016-06-14-551 | Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget 12.07.16 Zuschuss 400,00 € | |
200,00 € | x | 26,50 € | F2016-09-13-557 | Budget für Aufstellungsversammlung BTW 2017 | |||
100,00 € | x | 100,00 € | F2016-10-06-558U | Budget für Kreisparteitag 16.2 | |||
1,00 € | x | 1,00 € | F2017-03-14-0565 | Social Media Budget für Direktkandidaten | |||
100,00 € | x | 100,00 € | F2017-03-14-0566 | Social Media Budget für die BTW17 | |||
1,00 € | x | 1,00 € | F2017-03-14-0567 | Reisekosten der Direktkandidaten |
Schatzmeisterbudget
Datum | Betrag | Beschreibung |
---|---|---|
19.01.17 | -6,99 € | Versand der Jahresabschlussunterlagen an den LV |
Beisitzerin Sabrina
- Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte
- Regelmäßiges Leeren des KV-Postfachs
Beisitzer Richard
- Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte
- Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl sammeln
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- fehlt
Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann
- 05.04.17: Treffen mit den Fraktionsführern von SPD, Grüne und Linke
- daraus werden mehrere gemeinsame Anträge resultieren, die alleine wegen unserer Mehrheit (bei geschlossener Abstimmung) angenommen werden
- Bundesbank:
- Nein zu Bundesbank-Hochhaus (geschlossene Abstimmung nicht sicher)
- Fristsetzung zur Vorstellung der Varianten
- Georg-Büchner-Schule:
- 1. Mehrstufiger Antrag auf
- Sofortmaßnahmen
- Sanierung
- Prüfung auf Aufstockung der Gebäude B und C
- 2. Öffnungszeiten:
- bis 21h (heute 18h)
- prüfen und berichten bezüglich Jugendliche über 14 Jahre
- 1. Mehrstufiger Antrag auf
- Botanischer Garten etc: Achtung der bestehenden Verträge, keine 7-geschossige (Luxus-)Wohnraumbebauung
- Antrag zur Unterstützung "offenes Haus der Kulturen" auf Kultur-Campus
- Weitere enge Zusammenarbeit und Ausarbeitung gemeinsamer Anträge geplant
- 10.04.17: (Vertrauliches?!) Gespräch von OBR2-Mitgliedern mit der BBF (Bäderbetriebe Frankfurt) über die Zukunft des Rebstockbads
- Unterrichtung der Fraktion im Römer
- SAVE THE DATE:
- 13.04.17 - 13:15h: Einweihung Beachsoccer Platz Kinderbüro (Werrastr. 39a)
- 24.04.17 - 19:00h: OBR 2 Sitzung (mit PIRATEN-Beteiligung)
- 25.04.17 - 19:30h: OBR 1 Sitzung (mit PARTEI-Beteiligung)
- 27.04.17 - 18:30h: Öffentliche Informationsveranstaltung mit StRin Weber
- 23.06.17 - 19:00h: OBR 2 Jahresempfang in der ExperiMINTa
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- Webseite aktualisieren:
- Bundestagswahl muss visibler werden
- mindestens Direkt-Link zu Unterstützungsunterschriften für Frankfurter Direktkandidaten und Landesliste auf die Webseite.
- sobald vorhanden: Link zum Wahlkampfportal
- Kommunalwahl 2016 aus der obersten Ebene der Navigation entfernen
- Anregung von Pirata
- Bundestagswahl muss visibler werden
- Anmeldung zum CSD (wenn Beschluss), Anfrage an PShop für Promo-Material
- Diskussion über Mitgliedsbeiträge und neue Staffelung. Wer muss Mitglieder informieren? => Bund
Top IV: Anträge an den Vorstand
keine Anträge
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-04-11 #F2017-04-11-0569: Erhöhung des Budgets für den Internetauftritt www.piratenpartei-frankfurt.de von Stefan Klatt
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, dass das Budget für den Internetauftritt www.piratenpartei-frankfurt.de von 11.63 Euro auf 16,00 Euro erhöht wird.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan Klatt
Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-04-11 #F2017-04-11-0570: Werbemittelbudget für den Global Marihuana March 2017 von Martina Scharmann
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 150,- Euro für Werbemittel zur Verfügung zu stellen, die wir für die Teilnahme am Global Marihuana March Frankfurt am 6.5.2017 verwenden können. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann
Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-04-11 #F2017-04-11-0571: Budget CSD 2017-Teilnahme von Martina Scharmann
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 500 Euro für Werbemittel und Standgebühr (200 EUR + 150 EUR Kaution) zur Verfügung zu stellen, die wir für die Teilnahme am CSD Frankfurt 2017 verwenden können. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina Scharmann
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-03-31 #F2017-03-31-0568U: Kreisparteitag am 14. Mai 2017
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 150,- Euro für den Kreisparteitag 2017-1 zur Verfügung zu stellen. Das Budget benötigen wir für Porto, Material, Raumbuchung, Technik etc.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Martina
Top VII: Sonstiges
Top VIII: Nächste Termine
- Telko/Mumble der Wahlkampforga Hessen (findet regelmäßig am 1. und 3. Donnerstag im Monat statt)
- Veranstaltung von Mehr Demokratie e.V. "Volksabstimmungen in Deutschland", 26. April 2017, 19:00, “Zum Deutschen Haus" in Michelstadt, Bahnhofstr. 20
- 06.05.2017, 11-15 Uhr BGE-Podiumsdiskussion Frankfurt
- 06.05.2017, 14 Uhr Global Marihuana March Frankfurt
- 14.05.2017 KPT Frankfurt
nächste öffentliche Vorstandssitzung: 9.05.2017, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:45 Uhr