HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2017-03-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.03.2017, ab 20.57 Uhr

Eröffnung

Begrüßung zweier Gäste Anwesend sind: Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan, Richard und zwei Gäste.


Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
  • Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:

http://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/Vorstand/Sitzungen/2017-02-14_-_Protokoll_Kreisvorstand_Frankfurt_am_Main

Abstimmung: einstimmig angenommen
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen


Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzende

  • Piraten Flagge zeigen mit Teilnahme an #pulseofeurope Kundgebungen
  • Teilnahme an Veranstaltung zum Thema "Afghanistan - sicheres Herkunftsland"
  • Teilnahme an Fraktionssitzung von DIE FRAKTION
  • Besuch der Stadtverordnetenversammlung
  • UU-Sammeln mit Richard
  • Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt Mitte
  • Vorstandsfoo
  • Social Media - Betreuung der Accounts (Twitter, Facebook)

Generalsekretär

  • Üblicher GenSek-foo
  • 28.-29.01. Orga Marina Kassel, 16.06. bis 18.06.2017 in Kassel (Olof-Palme-Haus)
  • Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte
  • 25.2.-26.2. Kandidatentreffen in Koblenz mit UU-Sammlung
  • 8.3. Besuch "Dance against Racism"
  • 8.3. International Women's Blackout
  • 9.3. Nordend Anwohnertreffen
  • 11.3. Teilnahme LPT-BW in Ulm
  • 13.3. Vortrag und Diskussion in der Goethe-Loge "Freiheit im Zeitalter von Internet und NSA“

Schatzmeister

  • Schatzmeister Foo
  • Spendenquittungen erstellt und verschickt

Finanzübersicht

Bank: 6.262,12 €
Kasse: 519,79 €
Beschlossene Ausgaben: -3.420,83 €
Schatzmeisterbudget: -6,99 €
Verfügbar: 3.360,99 €
Spenden: 0,00 €
Aufwandverzicht: 0,00 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag
Beschluss
Betrag inkl.
Erhöhung
Spenden
erhöhen
Betrag
Rest
Betrag
Beschluss Beschreibung Wiederh. Kommentar
100,00 € 33,60 € F2010-04-15-0007
F2017-01-10-0563
Bankkonto für den Kreisverband x F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss
F2017-01-10-0563 100,00 € Erhöhung
11,64 € 11,64 € F2010-04-30-0008 piratenpartei-frankfurt.de x
1.500,00 € 1.500,00 € F2014-07-15-0458U Kragenings, Miete Lagerraum x
216,00 € 216,00 € F2014-08-24-0461U CV, Miete Vorstandssitzung x
216,00 € 100,00 € F2017-01-10-0564 Post, Miete Postfach x
300,00 € 52,50 € F2015-08-11-0493 Budget Leipziger Straßenfest
1.500,00 € 7.655,41 € x 608,04 € F2015-09-08-0496 Wahlkampf Kommunalwahl 2016 08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€
08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€
09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€
11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€)
3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16)
1,00 € x 1,00 € F2016-04-12-544 Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
450,00 € x 236,00 € F2016-04-12-545 CSD Teilnahme 2016 Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
260,00 € x 10,00 € F2016-05-14-550 Werbematerial "Piratenarmbänder"
200,00 € x 128,64 € F2016-06-14-550 Werbematerial zur Parade der Kulturen Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
550,00 € 700,00 € x 370,10 € F2016-06-14-551 Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget
12.07.16 Zuschuss 400,00 €
200,00 € x 26,50 € F2016-09-13-557 Budget für Aufstellungsversammlung BTW 2017
100,00 € x 60,51 € F2016-10-06-558U Budget für Kreisparteitag 16.2

Schatzmeisterbudget

Datum Betrag Beschreibung
16.01.17 -6,99 € Versand der Jahresabschlussunterlagen an den LV

Beisitzerin Sabrina

  • regelmäßiges Leeren des Postfachs
  • Besuch des Stammtischs

Beisitzer Richard

  • Besuch des Stammtischs
  • UU-Sammeln mit Martina
  • Cannabis Social Club Nürnberg, re Medizinalhanf

Top II: Berichte der Mandatsträger

Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster

  • verhindert wegen BPT-Orga

Von 5581 genehmigten Wohnungen in 2016 waren es nur 88 im sozialen Wohnungsbau (Förderweg 1). Das ist klar zu wenig. Allein im Jahr 2017 werden über UIKEYINPUTRIGHTARROW200 genehmigt werden.

  • Sonst steht noch die Haushaltsklausur der Fraktion bevor. Wir haben fachliche Unterstützung eingeladen, welche zum einen im Thema Haushalt spezialisiert ist, sowie auch in der Frankfurter Stadtpolitik zuhause ist.
    • Ich bereite gerade mehrere Etatanträge vor, welche auf der Klausur finalisiert werden können.
      • Aufstockung der Stadtpolizei, bei Verzicht auf Kameraüberwachung
      • Freies WLAN in Fußgängerzonen und Straßen mit viel Einzelhandel, zur Förderung der Wirtschaft.
      • Senkung der Gewerbesteuer um 20 Punkte, mit dem Ziel mehr Unternehmen nach Frankfurt zu bringen. Dies kann zu mehr Steuereinnahmen führen. Es gibt bereits einige Beispiele wo dies gut wirkte.
      • Hotel- und Tourismusabgabe. Es gibt aktuell einen Antrag zur Tourismusabgabe. Dieser bedeutet jedoch einen Mehraufwand, da er geschäftliche Übernachtungen nicht berücksichtigt. Deshalb fordere ich da Einheitlichkeit.

Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann

  • In Georg Büchner Schule, dort Zurkenntnisnahme einer Anwohnerin, die sich wegen Lärms beschwert hat. Bei der Gelegenheit: Schulführung.
  • Bericht auf der Webseite folgt.


Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

keine

Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge


Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-03-14 #F2017-03-14-0565: Social Media Budget für Direktkandidaten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, für jeden der beiden Frankfurter Direktkandidaten ein Budget von jeweils EUR 1,00 für die Bewerbung von Aussagen in Sozialen Medien vorzusehen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  1. 15yes.png: Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan, Richard
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan, Meinungsbild positiv

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-03-14 #F2017-03-14-0566: Social Media Budget für die BTW17
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, für den Bundestagswahlkampf auf Sozialen Medien ein Budget von EUR 100,00 vorzusehen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  1. 15yes.png: Sabrina, Martina, Sebastian, Richard
  2. 15no.png: Stefan Klatt
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan, Meinungsbild überwiegend positiv

Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-03-14 #F2017-03-14-0567: Reisekosten der Direktkandidaten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, für jeden der beiden Frankfurter Direktkandidaten ein Reisebudget für Reisen mit Wahlkampfbezug in Höhe von EUR 1,00 vorzusehen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
  1. 15yes.png: Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan, Richard
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan, Meinungsbild positiv

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse


Top VII: Sonstiges

  • Diskussion des Ergebnisses der Themenwoche zur Videoüberwachung


Top VIII: Nächste Termine

  • 22. März Vortrag in Kassel
  • 24 März Kandidatentreffen auf dem BPT in Düsseldorf
  • 24.-26. März BPT in Düsseldorf
  • Überlegung zum KPT 17.1, Terminfindung. 7. Mai? Ein Angebot von der Jugendherberge als möglicher Veranstaltungsort wird eingeholt.
nächste öffentliche Vorstandssitzung: 11.04.2017, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt


Schließen der Versammlung

Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:50 Uhr