HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2017-03-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.03.2017, ab 20.57 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9 Top VII: Sonstiges
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.03.2017, ab 20.57 Uhr
Eröffnung
Begrüßung zweier Gäste Anwesend sind: Sabrina, Martina, Sebastian, Stefan, Richard und zwei Gäste.
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Martina - einstimmig angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebastian - einstimmig angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- Piraten Flagge zeigen mit Teilnahme an #pulseofeurope Kundgebungen
- Teilnahme an Veranstaltung zum Thema "Afghanistan - sicheres Herkunftsland"
- Teilnahme an Fraktionssitzung von DIE FRAKTION
- Besuch der Stadtverordnetenversammlung
- UU-Sammeln mit Richard
- Regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt Mitte
- Vorstandsfoo
- Social Media - Betreuung der Accounts (Twitter, Facebook)
Generalsekretär
- Üblicher GenSek-foo
- 28.-29.01. Orga Marina Kassel, 16.06. bis 18.06.2017 in Kassel (Olof-Palme-Haus)
- Teilnahme an Stammtisch Frankfurt Mitte
- 25.2.-26.2. Kandidatentreffen in Koblenz mit UU-Sammlung
- 8.3. Besuch "Dance against Racism"
- 8.3. International Women's Blackout
- 9.3. Nordend Anwohnertreffen
- 11.3. Teilnahme LPT-BW in Ulm
- 13.3. Vortrag und Diskussion in der Goethe-Loge "Freiheit im Zeitalter von Internet und NSA“
Schatzmeister
- Schatzmeister Foo
- Spendenquittungen erstellt und verschickt
Finanzübersicht
Bank: | 6.262,12 € |
Kasse: | 519,79 € |
Beschlossene Ausgaben: | -3.420,83 € |
Schatzmeisterbudget: | -6,99 € |
Verfügbar: | 3.360,99 € |
Spenden: | 0,00 € |
Aufwandverzicht: | 0,00 € |
Beschlossene Ausgaben
Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
---|---|---|---|---|---|---|---|
100,00 € | 33,60 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 100,00 € Erhöhung | ||
11,64 € | 11,64 € | F2010-04-30-0008 | piratenpartei-frankfurt.de | x | |||
1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV, Miete Vorstandssitzung | x | |||
216,00 € | 100,00 € | F2017-01-10-0564 | Post, Miete Postfach | x | |||
300,00 € | 52,50 € | F2015-08-11-0493 | Budget Leipziger Straßenfest | ||||
1.500,00 € | 7.655,41 € | x | 608,04 € | F2015-09-08-0496 | Wahlkampf Kommunalwahl 2016 | 08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16) | |
1,00 € | x | 1,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | ||
450,00 € | x | 236,00 € | F2016-04-12-545 | CSD Teilnahme 2016 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | ||
260,00 € | x | 10,00 € | F2016-05-14-550 | Werbematerial "Piratenarmbänder" | |||
200,00 € | x | 128,64 € | F2016-06-14-550 | Werbematerial zur Parade der Kulturen | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | ||
550,00 € | 700,00 € | x | 370,10 € | F2016-06-14-551 | Werbematerial zum CSD 2016 in Frankfurt | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget 12.07.16 Zuschuss 400,00 € | |
200,00 € | x | 26,50 € | F2016-09-13-557 | Budget für Aufstellungsversammlung BTW 2017 | |||
100,00 € | x | 60,51 € | F2016-10-06-558U | Budget für Kreisparteitag 16.2 |
Schatzmeisterbudget
Datum | Betrag | Beschreibung |
---|---|---|
16.01.17 | -6,99 € | Versand der Jahresabschlussunterlagen an den LV |
Beisitzerin Sabrina
- regelmäßiges Leeren des Postfachs
- Besuch des Stammtischs
Beisitzer Richard
- Besuch des Stammtischs
- UU-Sammeln mit Martina
- Cannabis Social Club Nürnberg, re Medizinalhanf
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
- verhindert wegen BPT-Orga
- Bericht aus dem letzten Haupt- und Finanzausschuss https://www.piratenpartei-frankfurt.de/content/bericht-9-sitzung-des-haupt-und-finanzausschusses-am-21-februar-2017
- Meine Rede zum Haushaltsentwurf in der letzten Plenarsitzung http://www.piraten-im-roemer.de/?p=405
- Gestern war die Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau. Dabei hat die Bauaufsicht ihren Bericht vorgelegt.
Von 5581 genehmigten Wohnungen in 2016 waren es nur 88 im sozialen Wohnungsbau (Förderweg 1). Das ist klar zu wenig. Allein im Jahr 2017 werden über UIKEYINPUTRIGHTARROW200 genehmigt werden.
- Sonst steht noch die Haushaltsklausur der Fraktion bevor. Wir haben fachliche Unterstützung eingeladen, welche zum einen im Thema Haushalt spezialisiert ist, sowie auch in der Frankfurter Stadtpolitik zuhause ist.
- Ich bereite gerade mehrere Etatanträge vor, welche auf der Klausur finalisiert werden können.
- Aufstockung der Stadtpolizei, bei Verzicht auf Kameraüberwachung
- Freies WLAN in Fußgängerzonen und Straßen mit viel Einzelhandel, zur Förderung der Wirtschaft.
- Senkung der Gewerbesteuer um 20 Punkte, mit dem Ziel mehr Unternehmen nach Frankfurt zu bringen. Dies kann zu mehr Steuereinnahmen führen. Es gibt bereits einige Beispiele wo dies gut wirkte.
- Hotel- und Tourismusabgabe. Es gibt aktuell einen Antrag zur Tourismusabgabe. Dieser bedeutet jedoch einen Mehraufwand, da er geschäftliche Übernachtungen nicht berücksichtigt. Deshalb fordere ich da Einheitlichkeit.
- Ich bereite gerade mehrere Etatanträge vor, welche auf der Klausur finalisiert werden können.
Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann
- In Georg Büchner Schule, dort Zurkenntnisnahme einer Anwohnerin, die sich wegen Lärms beschwert hat. Bei der Gelegenheit: Schulführung.
- Bericht auf der Webseite folgt.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
keine
Top IV: Anträge an den Vorstand
keine Anträge
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-03-14 #F2017-03-14-0565: Social Media Budget für Direktkandidaten
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, für jeden der beiden Frankfurter Direktkandidaten ein Budget von jeweils EUR 1,00 für die Bewerbung von Aussagen in Sozialen Medien vorzusehen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan, Meinungsbild positiv
Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-03-14 #F2017-03-14-0566: Social Media Budget für die BTW17
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, für den Bundestagswahlkampf auf Sozialen Medien ein Budget von EUR 100,00 vorzusehen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan, Meinungsbild überwiegend positiv
Beschluss des Kreisvorstands vom 2017-03-14 #F2017-03-14-0567: Reisekosten der Direktkandidaten
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, für jeden der beiden Frankfurter Direktkandidaten ein Reisebudget für Reisen mit Wahlkampfbezug in Höhe von EUR 1,00 vorzusehen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Pawel Borodan, Meinungsbild positiv
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
keine Umlaufbeschlüsse
Top VII: Sonstiges
- Diskussion des Ergebnisses der Themenwoche zur Videoüberwachung
Top VIII: Nächste Termine
- 22. März Vortrag in Kassel
- 24 März Kandidatentreffen auf dem BPT in Düsseldorf
- 24.-26. März BPT in Düsseldorf
- Überlegung zum KPT 17.1, Terminfindung. 7. Mai? Ein Angebot von der Jugendherberge als möglicher Veranstaltungsort wird eingeholt.
nächste öffentliche Vorstandssitzung: 11.04.2017, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:50 Uhr