HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2016-06-14 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.06.2016, ab 20.00 Uhr
- 1.1 Eröffnung
- 1.2 Vorbereitung
- 1.3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 1.4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 1.5 Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
- 1.6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 1.7 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 1.8 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 1.9 Top VII: Sonstiges
- 1.10 Top VIII: Nächste Termine
- 1.11 Schließen der Versammlung
Tagesordnung für Vorstandssitzung, Dienstag, 14.06.2016, ab 20.00 Uhr
Eröffnung
Eröffnet um 20:09
Anwesend sind: Stefan K, Richard J, Sabrina, Martina, Sebastian und ein Gast
Vorbereitung
- Ernennung Versammlungsleitung: Stefan K., überwiegend positiv angenommen
- Ernennung Protokollant: Sebulino, überwiegend positiv angenommen
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
Vorstand ist beschlussfähig.
- Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Abstimmung: einstimmig angenommen
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzende
- 11.05. Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung DIE FRAKTION
- 12.05. Teilnahme 2. Stadtverordnetenversammlung im Römer
- 14.05. Teilnahme HessenCampus in Eschborn-Niederhöchstadt
Vorschlag aus dem Plenum: nächstes Mal rechtzeitigere Ankündigung der Veranstaltung
- 16.05. Unterstützung des DIE FRAKTION-Teams beim Flunkyballturnier von Die PARTEI
- 18.05. Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung DIE FRAKTION
- 25.05. Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung DIE FRAKTION
- 31.05. Teilnahme Infoveranstaltung zur Parade der Kulturen 2016
- 01.06. Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung DIE FRAKTION
- 08.06. Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung DIE FRAKTION
- 09.06. Teilnahme Kundgebung und Spontandemo "Menschen sterben - wer schweigt stimmt zu" von #NoFragida
- regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte
- allgemeines Vorstandsfoo
- Betreuung Webseite und Socialmedia-Accounts (Twitter, Facebook)
Generalsekretär
- Mitgliederzahl aktuell: 193
- stimmberechtigt: 109
- Teilnahme HessenCampus in Eschborn-Niederhöchstadt
- Teilnahme öffentliche Fraktionssitzung der DIE FRAKTION zum Logowettbewerb und sonstigem
- Mitgliederbetreuung, Mitgliederansprache
- Rückgewinnung der Email-Postfächer
- regelmäßige Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte
- allgemeines Mitgliederfoo
Schatzmeister
- Schatzmeister Foo
Finanzübersicht
| Bank: | 6.116,16 € |
| Kasse: | 111,92 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -3.683,71 € |
| Schatzmeisterbudget: | -97,53 € |
| Verfügbar: | 2.364,37 € |
| Spenden | 1.850,00 € |
| Aufwandverzicht | 0,00 € |
Beschlossene Ausgaben
| Beschluss Betrag |
Spenden erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|
| 33,60 € | 33,60 € | F2010-04-15-0007 | Bankkonto für den Kreisverband | x | ||
| 11,64 € | 11,64 € | F2010-04-30-0008 | piratenpartei-frankfurt.de | x | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | ||
| 216,00 € | 216,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | ||
| 100,00 € | 100,00 € | F2014-02-19-0430U | "Beauftragung Anwalt im Sachverhalt mit dem Aktenzeichen AZ 2013-20755-66H" | |||
| 140,00 € | 140,00 € | F2014-08-26-0463U | Rückstellung Mahnung Stadt FFM | |||
| 500,00 € | 197,61 € | F2014-11-11-0473U | Gerichtskosten | |||
| 300,00 € | 52,50 € | F2015-08-11-0493 | Budget Leipziger Straßenfest | |||
| 3.900,00 € | x | 1023,97 € | F2015-09-08-0496 | Wahlkampf Kommunalwahl 2016 | 08.09.15, Ursprünglicher Beschluß lautete über 500€ 08.02.16, F2016-01-08-0532U, Zuschuss um 2400€ 09.03.16, F2016-02-09-0536, Erhöhung um 1000€ 11.04.16, F2016-02-22-0537U, Zuschuss von 1.755,41 € (2055-299,59=1755,41€) 3.500 € Spenden (B37-29.09.15, B68-07.12.15), B12-26.01.16) | |
| 250,00 € | 90,85 € | F2015-11-10-524 | Budget Podiumsdiskussion Hanf | |||
| 200,00 € | 42,50 € | F2016-03-08-539 | Budget KPT 2016.1 | |||
| 1,00 € | x | 1,00 € | F2016-04-12-544 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2021 | Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget | |
| 450,00 € | 86,00 € | F2016-04-12-545 | CSD Teilnahme 2016 |
Schatzmeisterbudget
| Datum | Betrag | Beschreibung |
|---|---|---|
| 15.01.16 | -19,99 € | Einkaufsroller für flexible Infostände |
| 02.02.16 | -35,00 € | Tee für Hanf Veranstaltung |
| 08.03.16 | -24,69 € | Auslagen für KV Frankfurt |
| 22.04.16 | -17,85 € | Material fuer Spendenquittungen |
Beisitzerin Sabrina
- Regelmäßige Leerung des KV-Postfachs
- Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte
Beisitzer Richard
- Teilnahme am Stammtisch Frankfurt-Mitte
Top II: Berichte der Mandatsträger
Stadtverordnetenversammlung: Herbert Förster
Ortsbeirat 2: Jürgen Erkmann
Bericht liegt vor, wurde über die gängigen Mailinglisten verteilt.
Anmerkung seitens des Vorstands: Die Beteiligung der Mitglieder über Mailingliste und Wikiarguments an TOP der OBR-Sitzugen und die Einbindung in die Entscheidungsfindung kommt bei Mitgliedern gut an.
Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen
Status Vorbereitung Infostand bei Parade der Kulturen
- Stand ist angemeldet, wird neben dem Stand der DIE FRAKTION stehen
- OpenAntrag als Thema ist in Vorbereitung, Werbematerial (Flyer etc.) dazu ist in Arbeit
- BGE-Flyer wären gut, Antrag weiter unten
- Armbänder kommen diese Woche an
- Info an @drachenrose wegen PM, spätestens Mittwoch an Presse versenden
Status Vorbereitung Infostand bei CSD
- Rechnung bezahlt, Stand gebucht
- Flyer gewünscht?
Meinungsbild: Flyer gewünscht? einstimmig positiv
- Flyervorschlag „Piraten denken queer“
Meinungsbild: Flyervorschlag „Piraten denken queer“? einstimmig positiv
- Aufkleber, Flyer und T-Shirts für CSD brauchen wir noch
Status IT
- Weiterleitung der Schatzmeister-Email-Adresse ins Ticket-System muss eingerichtet werden
Top IV: Anträge an den Vorstand
Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-06-14 #S2016-06-14-548: Email-Adressen von Nichtmitgliedern löschen von Sebulino
- Text:
- Bestehende Email-Adressen die auf Personen lauten und Nicht-Mitgliedern gehören werden für 4 Wochen deaktiviert und anschließend gelöscht. Die gelöschten Email-Adressen werden dokumentiert. Bestehende Email-Postfächer werden damit inklusive Inhalt gelöscht.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Meinungsbild eindeutig positiv
Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-06-14 #S2016-06-14-549: Email-Adressen "vorsitzende(r)@..." auf "vorstand@..." umleiten von Sebulino
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, die bestehenden Email-Adressen "vorsitzende@piratenpartei-frankfurt.de" und "vorsitzender@piratenpartei-frankfurt.de" auf "vorstand@piratenpartei-frankfurt.de" umzuleiten.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Meinungsbild eindeutig positiv
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-06-14 #F2016-06-14-550: Budget für Werbematerial zur Parade der Kulturen von Martina
- Text:
- Der Vorstand möge ein Budget von 200 EUR für die Veranstaltung Parade der Kulturen für Werbematerial zur Verfügung zu stellen.
Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Meinungsbild eindeutig positiv
Beschluss des Kreisvorstands vom 2016-06-14 #F2016-06-14-551: Budget für Werbematerial zum Christopher Street Day 2016 in Frankfurt von Martina
- Text:
- Der Vorstand möge ein Budget von 500 EUR für den CSD 2016 für Werbematerial wie Flyer, T-Shirts, etc zur Verfügung zu stellen.
Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Meinungsbild eindeutig positiv
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
keine Umlaufbeschlüsse
Top VII: Sonstiges
geplante Veranstaltungen mit Beteiligung der PIRATEN
- Rotlintstraßenfest (10.9.2016), weitere Informationen für eine mögliche Teilnahme werden zusammengetragen
- Bahnhofsviertelnacht (8.9.2016)
- TTIP-Demo in Frankfurt (17.09.2016)
- Bildung für Alle, Bücheraktion (etwa Nikolaus 2016)
- weitere Ideen für Oktober und November willkommen
zukünftige interne Termine der PIRATEN
- Bundesparteitag: 27./28. August in Wolfenbüttel
- Landesparteitag: 29./30. Oktober in Fritzlar
eventuell Sommerfest im August
Top VIII: Nächste Termine
nächste offene Vorstandssitzung: 12.07.2016, 20.00 Uhr, Club Voltaire, Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
Schließen der Versammlung
Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 21:50 Uhr
