Benutzer:Herb Foxley/Mein Mandat/Berichte/Kreisverband/2016-06-14

Bericht zur Vorstandsitzung des Kreisverband Frankfurt am 14.06.2016

Zu Anfang möchte ich mich bei dem Menschen bedanken der diesen Bericht während der Vorstandsitzung vorträgt.
DANKE

Nun dem was in den letzten Wochen war. Ich bin völlig begeistert von der Menge an Menschen welche sich in den letzten Wochen aktiv an der Arbeit in der Fraktion beteiligt haben. Die Meisten sind von uns als offizielle Mitarbeiter bei der Stadt gemeldet und haben einen Hausausweis welcher Sie zum Zutritt im Römer berechtigt. Auch eine Praktikantin hat den Weg zu uns gefunden und beteiligt sich auch konstruktiv.

Solch eine Zusammenarbeit trägt natürlich auch Früchte in Form von Fragen, Anfragen und Anträgen.

• Ein Antrag zur Bahnhofsviertelnacht,
• ein humanitärer Antrag zu Geflüchteten ist in Arbeit,
• eine Frage zur Bahnhofviertelnacht in der Fragestunde,
• eine Frage zur finanziellen Situation des DFB in der Fragestunde
• und mehrer Anträge und Anfragen in Vorbereitung

Unsere öffentlichen Fraktionssitzungen werden mangels gutem Internetzugang aktuell nicht gestreamt. Wir konnten in den letzten zwei Sitzungen einen Telkoserver nutzen und werden dies als Feedbackkanal weiter tun.

Der Versuch mit den linken Fraktionen der Opposition eine gemeinsame Liste zur Wahl der ehrenamtlichen Stadträte aufzustellen scheiterte. DIE LINKE hatte Probleme Thomas Schmitt von der ehemaligen rechtspopulistischen FREIE WÄHLER Fraktion (jetzt BFF) abzugrenzen. Die Fraktionsvorsitzende Pauli hat mir heute noch einmal versichert das nichts gegen eine Zusammenarbeit spricht. Es sei eine kleine Minderheit in der Fraktion gewesen welche damit ein Problem hatte. Gerade diesen jungen Stadtverordneten wollten sie aber nicht zu dieser Liste mit uns zwingen. Unsere Pressemitteilung dazu fand sie korrekt.

Weiter gab es zwischenzeitlich eine (Außerordentliche) Plenarsitzung zur Abwahl zweier Dezernenten aus den Reihen der GRÜNEN. Sarah Sorge und Olaf Cunitz werden dem neuen Magistrat nicht mehr angehören.

Die Fraktion wird an der Parade der Kulturen mit einem Stand vertreten sein. Der Landesverband der Partei FREIE WÄHLER hat der Verwendung von Teilen des Parteilogos widersprochen. Wir werden also am Mittwoch über die Alternativen entscheiden.

Sollte noch etwas zu berichten sein, bin ich zuversichtlich das die Fraktionsmitarbeiter in den Reihen des Vorstand dies noch meinem Bericht hinzufügen.

Bis bald

Herbert