HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Sitzungen/2013-03-12 - Protokoll Kreisvorstand Frankfurt am Main

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Vorstandssitzung Piratenpartei Frankfurt 12.03.2013

Eröffnung

Fredo eröffnet die Vorstandssitzung stellvertretend für den Vorsitzenden kurz vor 20 Uhr.

Vorbereitung

  • Ernennung Versammlungsleitung: Fredo
  • Ernennung Protokollant: Boris R.
  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Verabschiedung des Protokolls der vorletzten Sitzung
    • Einstimmig verabschiedet.
  • Verabschiedung des Protokolls der letzten Sitzung
    • Einstimmig verabschiedet.
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • Stefan will seinen Antrag TOP V (Pressebeauftragung) vorziehen.
    • Meinungsbild ist bei geringer Beteiligung leicht positiv.
    • Tagesordnung wurde einstimmig geändert und der Antrag wird vorgezogen.

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorstand

  • Vorsitzender
    • nichts neues
  • Generalsekretär
    • Eintritte: 3 (davon 1 Umzug)
      • Angenommene OMA's: 1 (davon mit Beitragsminderung: )
    • Austritte: 2
    • aktuelle Mitgliederzahl: 324
  • Schatzmeister
    • Kontostand und Verbindlichkeiten
      • Bankkonto: € 9.032,33
      • Kasse: € 132,85
      • Beschlossenen Ausgaben 12 Monate (LGS bis 08/2014): € 3.800,78
      • Zweckgebunden: € 2.500,-
      • Durch Spenden gedeckte beschlossene Ausgaben: € 2.000
      • Verfügbar: € 2.864,40
  • Stefan Klatt und Michael Seidel haben am Wochende Kassenprüfung gemacht.
  • Berichte der Beauftragten
    • Kontaktanfragen(kopiert aus Mail): "Hier die gewünschte Info. Kia wird bei der Vorstandssitzung morgen für das "Kontaktteam" anwesend sein. Beauftragt für die Bearbeitung von Kontaktanfragen, die über kontakt@piratenpartei-frankfurt.de ins Ticketsystem kommen, wurden im Sommer 2012 (Juni/Juli):
      • Kiane l'Azin
      • Martina Scharmann
      • Oliver Küppers
      • Oliver Küppers ist bis heute inaktiv.
      • Kia und ich bearbeiten die Kontaktanfragen, d.h. beantworten sie entweder selbst oder leiten sie an die Zuständigen oder die Mailingliste FFM weiter. Bisher war die Menge der Eingangspost eher gering, wird aber in der kommenden Zeit wahrscheinlich steigen.
      • Wunsch an die, die Tickets weitergeleitet bekommen: Bitte schließt "Euer" Ticket zeitnah, wenn Ihr es erledigt habt, dann wird das ganze übersichtlicher und aufgeräumt Danke! Viele Grüße Martina"
    • Oliver Küppers wird von Lennart Mibach kontaktiert und gefragt, was mit der Beauftragung ist.
    • Mailingliste: Claude Stötzler (Vampire), Tobias Neumann (Bluebear)
      • Die beauftragten Personen sind echt und werden ausfuehrlich beschrieben. Beide sollen von Lennart Mibach kontaktiert und gefragt werden, was mit den Beauftragungen ist.
    • Website
      • Ein Relaunch der KV Website wurde angefangen und wird auch weiter bearbeitet ([[Benutzer:BigAl|Alex)
    • Social Media
      • läuft (Alex)
        • jede Menge Beauftragten für Twitter...
    • Postfach, aktuell?: "Wilhelm Degner beauftragt am 11.10.2011."
      • Ist bekannt und ist Lennart Mibach's Stellvertreter für das Postfach
    • Spenden
      • Keine Informationen, was Stand ist.
    • Wahlkampf
      • Sebastian Görgl stellt seine Ergebnisse vom Treffen vom BarCamp am Wochenende vor. LGS bietet sich als südliches Zentrallager für Plakate an. Ab Mai werde Plakate bestellbar sein, müssen überlegen, wieviele wir brauchen. Kurze Diskussion über Umverteilung des Wahlkampfbudget und zur Kick-off Veranstaltung.

Top II: Bericht der Stadtverordneten

Martin Kliehm berichtet. Fast alle Anträge, die zuletzt gestellt wurden, wurden abgelehnt.

Einige Beispiele der Anträge:

Der Stadverordnete kündigt einige Anträge zu Überwachung (Drohnen!) und Gema an und bittet um Mithilfe aus der Basis.

Top III: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Aktion

Entscheidung

  • Verlegung Adresse des KV in die Seehofstraße 5
    • Absprache mit LV
    • Pro/Contra
      • Vorschlag abgelehnt.

Information

  • Raum im CV ist zum 31.3.2013 gekündigt
  • Boris R. berichtet zum Stand der Anmeldungen von verschiedenen Infoständen
    • Samstag 30.3. 10-18 Uhr Infostand
    • Fürs Museumsuferfest 24.8. Mahnwache angemeldet, aber angemeldeter Platz kann sich noch verändern, je nachdem, wie viel das Museumsuferfest beansprucht.
    • Für Parade der Kulturen 2013 stehen noch keine Termine fest, Boris kümmert sich weiter
    • CSD dann zeitnah

Diskussion

  • Presse
    • hat sich erledigt

Sonstiges

  • Habe ja für Buttonrohlinge gespendet, sind die besorgt worden und wer hat die? Würde die gerne für die nächste Mahnwache in Anspruch nehmen wollen. (Boris R.)
    • Buttons werden von Seb bestellt.

Top IV: Aufgaben

Ausstehende Aufgaben

  • Matthias kümmert sich ums Füllen der Wikiseite für den KPT
  • Matthias kümmert sich darum, dass Alex Zachos die Kündigungsmail des CVs bekommt

Erledigte Aufgaben

  • Fredo kümmert sich um einen Raum für einen ordentlichen KPT im April
    • Vorreserviert sind die Termine 21.04. und 28.04. im Saalbau DGB-Haus. Eine Befragung auf der Mailingliste ergab bei sehr geringem Feedback eine Priorität für den 21.04.
    • Was für eine Befragung? Von einer Befragung hab ich nichts mitbekommen, es hießt nur dass Fredo sich um den Termin kümmert... (Alex S.)
    • Wenn dringend gewünscht, frage ich auch nach, ob es im Gallus oder Gutleut oder sonstwo zur gleichen Zeit Räume gibt. Dann sollte aber der Termin fest stehen. - Gallus und Gutleut sind schon seit langem belegt, u. a. wg Sitzung eines Karnevalvereins (kein Spaß)
  • Fredo kümmert sich darum den Termin zu Blocken für Vorstandssitzung in der LGS (2. Dienstag im Monat) - Erledigt
  • Matthias Heinz kümmert sich darum, wann und wie der Raum im Club Voltaire gekündigt werden kann

Top V: Anträge an den Vorstand

Antrag von Stefan Schimanowski auf Ernennung zum Pressebeauftragten

Der Vorstand möge beschließen, Christian Bethke, Alex Schnapper und Stefan Schimanowski zu den Presseverantwortlichen des KV Frankfurt zu ernennen. Damit erhalten sie Zugriff auf den Presseverteiler. Thorsten Wirth behält ebenfalls Zugriff auf den Verteiler.

Begründung: Presse passiert derzeit nicht viel, wenn etwas passiert ist es gut, wenn mehrere Leute Zugriff auf den Verteiler haben, sonst kann nicht gewährleistet werden, dass eine Pressemeldung zeitig versendet werden kann.

  • Meinungsbild ist positiv.
  • Einstimmig angenommen.

Top VI: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

Antrag von Boris R. und Martina S. auf Finanzierung des Informaterials für die Mahnwache am 30.3.2013 (sogenannter "Religionsflyer")

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von bis zu €140 für Druckkosten und ähnliches zur Verfügung zu stellen, um geeignetes Infomaterial für unsere Mahnwache am "Ostersamstag" zu haben.

Begründung: Wir haben kaum noch Infomaterial für unsere Infostände. Zudem würden wir auch gerne einen thematisch passenden Flyer zu "Trennung von Staat und Religion" haben, den es bis jetzt noch nicht gibt. Daher haben wir uns entschieden, einen neuen Flyer zu erstellen, von dem 2500 Stück gedruckt werden sollen. Die Kosten dafür würde Martina S. durch die Spende ihrer Fahrtkostenrückerstattung von der Haushaltsklausur tragen. Zum Erstellen des Inhalts wurde über die Mailingliste aufgerufen und der vermutlich endgültige Entwurf kann unter https://kv-frankfurt.piratenpad.de/flyer-staat-kirche gelesen werden.

Antrag vertagt, wird als Umlaufbeschluss am Samstag oder Sonntag (16./17.3.2013) gestellt (falls Inhalt fertig ist).

Antrag von Matthias Heinz auf Festlegung und Budget für ordentlichen KPT

Der Vorstand möge beschließen, dass der ordentliche Kreisparteitag (KPT) am 21.4.2013 im DGB-Haus stattfindet und für diesen KPT ein Budget von 300 EUR zur Verfügung gestellt wird.

Begründung: The same procedure as every year.

  • Meinungsbild: Einstimming positiv.
  • Abstimmung: Einstimmig angenommen.

Top VII: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag F2013-02-19U von Alex Schnapper auf Materialbestellung im PShop

Der Vorstand möge beschließen, für Infostände/Material für z.B. kommenden Samstag International Day of Privacy oder für Ende März Infostand von Boris folgende Materialien vom PShop zu bestellen, da sie derzeit nicht mehr vorrätig sind:

  • Zwischensumme = 80 Euro.
  • Versand: 10 Euro.

Summe gesamt: 90 Euro.

Grund für Umlaufbeschluss: Samstag ist IDP-Mahnwache/Infostand in Innenstadt und Ende März weiterer Infostand.. Daher eilig. Hatte leider das mit dem PShop auf der AVGrr für unseren Bestand vergessen gehabt..

  • Einstimmig angenommen.

Antrag F2013-03-09-0354U auf Beitragsminderung von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds. Grund für die Beitragsminderung ist dem Vorstand bekannt.
  • Einstimmig angenommen

Antrag F2013-03-09-0355U auf Beitragsminderung von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Beitragsminderung eines Mitglieds. Grund für die Beitragsminderung ist dem Vorstand bekannt.
  • Einstimmig angenommen

Top VIII: Veröffentlichung von Beschlüssen zur Mitgliederaufnahme

Antrag S2013-03-04-0353U von Lennart Mibach:

  • Antrag auf Aufnahme eines neuen Mitglieds.
  • Einstimmig angenommen

Top IX: Nächste Termine

  • Festlegung der nächsten offenen Vorstandssitzung

9.4.2013 19:30 in der LGS.

Schließen der Versammlung

Fredo schließt die Sitzung um 21:51.