HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Protokolle/2023-07-11
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
|
Ort: Metropol Cafe am Dom, Frankfurt | 
|
Vorheriges Treffen: 13. Juni 2023
|
| Zeit: Dienstag, den 11. Juli 2023, 20:00 bis tbd | Nächstes Treffen: 8. August 2023
| ||
|
Protokoll von Sebastian |
|
Werkzeuge für den Protokollanten:
|
| Anwesend: Stefan K. Sebastian, Jutta und Gäste |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eröffnung
- 2 Vorbereitung
- 3 Top I: Berichte aus dem Vorstand
- 4 Top II: Berichte der Mandatsträger
- 5 Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
- 6 Top IV: Anträge an den Vorstand
- 7 §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder
- 8 Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
- 9 Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 10 Top VII: Sonstiges
- 11 Top VIII: Nächste Termine
- 12 Schließen der Versammlung
Eröffnung
Eröffnung um 20:10 durch den Vorsitzenden
Begrüßung der Gäste.
Vorbereitung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: 13.6.2023:
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:
Top I: Berichte aus dem Vorstand
Vorsitzender
- Kreisparteitag am 1. Juli (Planung, Wiederwahl)
- Pressemitteilung
- UU sammeln helfen bei den Taunuspiraten
- CSD-Planung
- Stammtischbesuche
Generalsekretärin
- Dankt für Vertrauen und Wahl
- CSD-Orga
- ist on fire für alles was kommt
- Übergabe mit Stefan würde nach dem Urlaub in einer Woche versucht.
Schatzmeister
- Schatzmeisterfoo
- Protokolle müssen noch geschwärzt und hochgeladen werden
- Stammtischbesuche
- Kassenprüfung
- KPT 23.1, Wiederwahl zum Schatzmeister
Finanzübersicht
| Bank: | 15.188,15 € |
| Kasse: | 36,76 € |
| Beschlossene Ausgaben: | -4.130,50 € |
| Verfügbar: | 11.094,41 € |
| Spenden: | 300,00 € |
| Aufwandverzicht: | 0,00 € |
| Mietzuschuss: | 450,00 € |
| Schatzmeisterbudget: | -3,57 € |
| Forderungen: | 0,00 € |
| Mitgliedsbeiträge - anteilig: | 1.384,60 € |
Einnahmen – Überschuss
| 2023 Einnahmen: | 2.134,60 € |
| 2023 Ausgaben: | -4.485,14 € |
| 2022 Einnahmen: | 4.067,10 € |
| 2022 Ausgaben: | -2.165,16 € |
| 2021 Einnahmen: | 25.511,35 € |
| 2021 Ausgaben: | -23.956,94 € |
| 2020 Einnahmen: | 15.924,38 € |
| 2020 Ausgaben: | -8.133,36 € |
| 2019 Einnahmen: | 13.655,07 € |
| 2019 Ausgaben: | -11.661,48 € |
Beschlossene Ausgaben
| Betrag Beschluss |
Betrag inkl. Erhöhung |
Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag |
Rest Betrag |
Beschluss | Beschreibung | Wiederh. | Kommentar |
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| 160,00 € | 160,00 € | F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581 |
Bankkonto für den Kreisverband | x | F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 € | ||
| 16,00 € | 16,00 € | F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569 |
piratenpartei-frankfurt.de | x | F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 € | ||
| 1.500,00 € | 1.500,00 € | F2014-07-15-0458U | Kragenings, Miete Lagerraum | x | |||
| 240,00 € | 240,00 € | F2014-08-24-0461U | CV Miete | x | F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 € | ||
| 150,00 € | 150,00 € | x | 150,00 € | F2018-07-10-0597 | Reisekostenbudget Vorstand | ||
| 1,00 € | 851,00 € | x | 851,00 € | F2021-04-13-641 | Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026 |
F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€ | |
| 1,00 € | 1,00 € | x | 1,00 € | F2021-11-09-653 | Budget Landtagswahl 2023 | F2021-11-09-653 1 € Initialbeschluss | |
| 50,00 € | 50,00 € | x | 50,00 € | F2022-08-11-665U | Visitenkarten für den Kreisvorstand | ||
| 1000,00 € | 1000,00 € | x | 1000,00 € | F2022-09-09-666U | Budget für Marketing-Material | ||
| 500,00 € | 1500,00 € | x | 529,00 € | F2023-05-25-676U F2023-06-28-678U |
Budget für CSD | ||
| 200,00 € | 200,00 € | x | 129,50 € | F2023-06-ß8-677U | Budget für KPT 23.1 |
Schatzmeisterbudget
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Forderungen
| Betrag | Beschreibung |
|---|
Top II: Berichte der Mandatsträger
Bericht des Stadtverordneten
- Stadtverordnetenversammlung
- Fraktionssitzung
- Kommunale Ausschussarbeit
Top III: Kreisverbandsrelevante Themen
- Kurze Abstimmung mit Herbert, in wieweit wir dem Landesverband kommunalpolitische Leitlinien zur Veröffentlichung vorschlagen wollen. Beispiel können die Leitlinien in Baden-Württemberg sein. Diese müssten logischerweise auf die Hessische Gemeindeordnung angepasst werden. Hierzu wäre eine Abstimmung mit den anderen Kommunalpiraten hilfreich.
- CSD Orga brummt, wir freuen uns auf viele Unterstützer aus Hessen und benachbarten Kreisverbänden. Da auf dem CSD UUs gesammelt werden, können die Unterstützer um Erstattung von Reisekosten beim Landesverband bitten.
Top IV: Anträge an den Vorstand
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung wie folgt zu ändern.
Neu:
§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Vertretung nach außen, sowie gegenüber dem Bundesverband, dem Landesverband und den anderen Kreisverbänden sowie deren untergeordneten Gruppierungen und wird im Bedarfsfall durch den Generalsekretär vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die allgemeine innere Verwaltung des Kreisverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung und der Kontakt zu niedrigeren Gliederungen und wird im Bedarfsfall durch eine/n Beisitzer/in vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Schatzmeister: Dem Schatzmeister obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontenführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen und wird im Verhinderungsfall durch den Vorsitzende vertreten. Diese Vertretung ist dem Vorstand anzuzeigen.
Den Beisitzenden werden keine konkreten Kompetenzbereiche zugeteilt. Sie übernehmen je nach Projekten die anfallenden Aufgaben.
: Jutta, Stefan, Sebastian
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebastian, Stefan
Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand
Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, den Beschluss F2023-06-08-676U wie folgt zu ändern:
- Erhöhung des Budgets für den CSD um 1000 Euro
- Folgenden Satz anzuhängen: "Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget"
Begründung:
- : Sebastian, Stefan K
- : Stefan S
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Stefan Klatt
Top VII: Sonstiges
- Ankündigung von Stefan: Demnächst Schließen des Budgets zum KPT.
Top VIII: Nächste Termine
- CSD vom 14. Juli bis 17. Juli
Schließen der Versammlung
- Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:45 Uhr.
