HE:Kreisverband Frankfurt am Main/Vorstand/Protokolle/2023-06-13

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll der 12. Vorstandssitzung

	Ort: Metropol Cafe am Dom, Frankfurt		Vorheriges Treffen: 9. Mai 2023
	Zeit: Dienstag, den 13. Juni 2023, 20:14 bis 20:47		Nächstes Treffen: 11. Juli 2023
	Protokoll von Sebastian		Werkzeuge für den Protokollanten:
	Anwesend: Stefan K, der Schulze, Sebastian und Gäste		Mailingliste benachrichtigen

Eröffnung

Eröffnung um 20:14 durch den Vorsitzenden

Begrüßung der Gäste.

Vorbereitung

• Ernennung Versammlungsleitung: Stefan
• Ernennung Protokollant: Sebastian

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:

Vorstand ist beschlussfähig.

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: 9.5.2023:

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung:

Abstimmung: einstimmig angenommen

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzender

• Planungen zum CSD
• Paulskirchenfest - Betreuung Panel BGE und Organisation des Vorsitzendentreffen im Anschluss
• Umlaufanträge
• Treffen mit Vorstand Taunuspiraten
• UU-Sammeln
• Stammtischbesuche

Generalsekretär

• Mitgliederzahlen zum Monatswechsel:
• Sommerferien
• Einladungen geschrieben für regelmäßige Veranstaltungen

Schatzmeister

• Schatzmeisterfoo
• Protokolle müssen noch geschwärzt und hochgeladen werden
• Stammtischbesuche
• Paulskirchenfest
• Planungen Kassenprüfung

Finanzübersicht

Bank:	15.089,80 €
Kasse:	40,33 €
Beschlossene Ausgaben:	-4.001,00 €
Verfügbar:	10.929,13 €

Spenden:	250,00 €
Aufwandverzicht:	0,00 €
Mietzuschuss:	300,00 €
Schatzmeisterbudget:	0,00 €
Forderungen:	0,00 €
Mitgliedsbeiträge - anteilig:	1.286,95 €

Einnahmen – Überschuss

Einnahmen 2023:	1.836,95 €
Ausgaben 2023:	-4.282,27 €
Einnahmen 2022:	4.067,10 €
Ausgaben 2022:	-2.165,16 €
Einnahmen 2021:	25.511,35 €
Ausgaben 2021:	-23.956,94 €
Einnahmen 2020:	15.924,38 €
Ausgaben 2020:	-8.133,36 €
Einnahmen 2019:	13.655,07 €
Ausgaben 2019:	-11.661,48 €

Beschlossene Ausgaben

Betrag Beschluss	Betrag inkl. Erhöhung	Spenden und Zuschüsse erhöhen Betrag	Rest Betrag	Beschluss	Beschreibung	Wiederh.	Kommentar
160,00 €			160,00 €	F2010-04-15-0007 F2017-01-10-0563 F2017-10-10-0581	Bankkonto für den Kreisverband	x	F2010-04-15-0007 33,60 € Initialbeschluss F2017-01-10-0563 Erhöhung auf 100,00 € F2017-10-10-0581 Erhöhung auf 160,00 €
16,00 €			16,00 €	F2010-04-30-0008 F2017-04-11-0569	piratenpartei-frankfurt.de	x	F2010-04-30-0008 11,64 € Initialbeschluss F2017-04-11-0569 Erhöhung auf 16,00 €
1.500,00 €			1.500,00 €	F2014-07-15-0458U	Kragenings, Miete Lagerraum	x
240,00 €			240,00 €	F2014-08-24-0461U	CV Miete	x	F2014-08-24-0461U 216 € Initialbeschluss F2019-12-10-626 Erhöhung auf 240 €
150,00 €	150,00 €	x	150,00 €	F2018-07-10-0597	Reisekostenbudget Vorstand
1,00 €	851,00 €	x	851,00 €	F2021-04-13-641	Wahlkampfbudget Kommunalwahl 2026		F2021-04-13-641 Initialbeschluss über 1€ 850,00 € Spenden
1,00 €	1,00 €	x	1,00 €	F2021-11-09-653	Budget Landtagswahl 2023		F2021-11-09-653 1 € Initialbeschluss
50,00 €	50,00 €	x	50,00 €	F2022-08-11-665U	Visitenkarten für den Kreisvorstand
1000,00 €	1000,00 €	x	1000,00 €	F2022-09-09-666U	Budget für Marketing-Material
500,00 €	500,00 €	x	29,00 €	F2023-05-25-676U	Budget für CSD
200,00 €	200,00 €	x	200,00 €	F2023-05-25-677U	Budget für KPT 23.1

Schatzmeisterbudget

Betrag	Beschreibung

Forderungen

Betrag	Beschreibung

Top II: Berichte der Mandatsträger

Bericht des Stadtverordneten

• Herbert hat den Berichte auf die Mailingliste geteilt
  • 18. Sitzung des Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau - https://piratenimroemer.notion.site/18-Sitzung-des-Ausschusses-f-r-Planen-Wohnen-und-St-dtebau-8910109538004b30ab0f977889c344b7

- morgen ist wieder Fraktionssitzung - Mitglieder sind herzlich eingeladen/dringend erwünscht

Top III: Kreisverbandsrelevante Themen

• Planungen zum Kreisparteitag.
  • Raumsuche
  • Wahlunterlagen und Bändchen müssen noch aus dem Lager geholt werden
  • Kassenprüfung am 29.6.
  • Einladungen um KPT müssen wir vorbereitet werden
  • SÄA müssen geschrieben werden.

• CSD - wer kann beim Aufbau die Sachen aus dem Lager holen? Vermutlich kann Knut hier helfen. Er braucht aber eine Begleitung.

Top IV: Anträge an den Vorstand

keine Anträge

Top V: Finanzrelevante Anträge an den Vorstand

keine Anträge

Top VI: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Kreisvorstand vom 25. Mai 2023 #F2023-05-25-676U: Umlaufbeschluss Teilnahme CSD und Budget 500 EUR

Text:

Der Vorstand möge beschließen, einen Stand auf der Infostraße beim CSD in Frankfurt vom 14. bis 16. Juli 2023 zu buchen und ein Budget von 500 EUR zur Verfügung zu stellen.

Begründung: Es haben sich Piraten ins Pad eingetragen, mit denen das Ausrichten möglich scheint

1. : Stefan S, Stefan K, Sebastian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebastian

Beschluss des Kreisvorstand vom 8. Juni 2023 #F2023-06-08-677U: KPT am 1.7.

Text:

Der Vorstand möge beschließen, zum Kreisparteitag am 1.7. einzuladen. Hierfür wird ein Budget von 200 EUR bereitgestellt.

Begründung: Ein KPT ist laut Satzung fällig.

1. : Stefan S, Stefan K, Sebastian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antragsteller: Sebastian

Top VII: Sonstiges

• Lager ausräumen - es gibt eine Organisation, die kostenlos alte Plakate abholte. Stefan K hat einen Kontakt.

Top VIII: Nächste Termine

nächste öffentliche Vorstandssitzung: 11.7.2023, 20.00 Uhr im Depot1899 in Frankfurt.

Schließen der Versammlung

• Die Versammlungsleitung beendet die Vorstandssitzung um 20:47 Uhr.