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Protokoll Vorstandssitzung KV Groß-Gerau 27.03.2013

Eröffnung der Versammlung um 19:35 Uhr

Vorbereitungen

Ernennung Protokollant

André

Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

beschlussfähig

(Anwesend: Daniel, Steeven, André, Deniz, Joachim // Abwesend: Norbert )

Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Verabschiedet

Genehmigung des letzten Protokolls

Genehmigt

Top I: Berichte aus dem Vorstand

Vorsitzender

• Teilnahme Mitdenkforum der CDU in Rüsselsheim
• Teilnahme AV Groß-Gerau
• Teilnahme HessenCampus und kurzes Gespräch mit Presse
• Formblätter für Unterstützungsunterschriften angefordert und bekommen
• Rundmail zum politischen Stammtisch verschickt
• Teilnahme AV Landtagsliste
• Änderung des Presseverteilers beantragt
• Mitarbeit an PMs
• Piratengedanken auf der Webseite veröffentlicht

Politischer Geschäftsführer

• Teilnahme Politischer Stammtisch
  • Diskussion über Infostände
    • sollen noch mehrere folgen, über den ganzen Kreis verteilt
  • Gedanken über einen bessere Pressespiegel machen
  • verschiedene Ideen und Kampagnen für den Wahlkampf, z.B. die Idee von Daniel mit der LAN Party
    • manche wegen mangelnder Manpower nicht umsetzbar
  • Überlegung durch Norbert: Statt eigenem Programm am Wahlprogramm mitarbeiten
    • wollen das aber lieber als Aushänger für lokale Anträge nehmen, damit sich auch etwas an unserem Programm erweitert
  • Plakatierung für den Wahlkampf soll geklärt werden, teilweise auch schon Aufteilung der Gebiete
  • https://gross-gerau.piratenpad.de/87 <-- Pad zur Wahlkampfplanung

Schatzmeister

• Teilnahme AV Groß-Gerau
• Finanzdaten auf der Webseite überarbeitet
• Rechenschaftsbericht 2012 erarbeitet
  • Quittungen fehlen, müssen noch nacherstellt werden
  • Zuwendungsbescheinigungen von Thomas fehlerhaft, könnte Probleme geben
    • Info geht an entsprechende Mitglieder raus
  • Es fehlen noch die Vorstandsprotokolle mit Finanzrelevanten Beschlüssen
  • Zweite Kassenprüfung muss noch gemacht werden
• Datenschutzproblem mit der Veröffentlichung der Spendernamen
• Überweisung 30€ Spende an LV Hessen für Fracking Flyer

Beisitzer

Daniel Lang

• Teilnahme AV Groß-Gerau
• Teilnahme AV Landtagsliste
• Teilnahme heCampus
• Teilnahme politischen Stammtisch
• Mitarbeit bei Pressemitteilung
• Infostand mäßiger Bürgerkontakt, da defensiv Voraussetzung war, wird beim nächsten Infostand korrigiert.
• Fracking Plakat organisiert
• Aufruf für Direktkandidaten im Newsletter?
• nächster Infostand voraussichtlich am 13.04.2013

Deniz Yildirim

• Teilnahme AV GG
• Teilnahme HessenCampus (nur So)
• Teilnahme AV Landesliste
• Aktualisierung der Inventurdaten des Materials über Ostern

Norbert Grohnmeier

• -

Top II: Diskussionen über kreisverbandsrelevante Themen

Südhessenkonferenz

• 06.04.2013, 10.00 Uhr - 15.00 Uhr in Frankfurt
• Weiter Infos https://wiki.piratenpartei.de/HE:Suedhessenkonferenz/2013.1

HessenMarina

• 27. + 28. April in Gießen
• Interessenten dort eintragen: https://gross-gerau.piratenpad.de/heMarina

Top III: Anträge an den Vorstand

Antrag: Soli-Adresse an HP Rüsselsheim

Soli-Adresse an HP Rüsselsheim

Text

Der Vorstand möge beschließen, eine Solidaritätsadresse im Namen der Piratenpartei Groß-Gerau an die Mitarbeiter von HP in Rüsselsheim zu richten.

Begründung

HP will den Standort Rüsselsheim schließen und damit 1100 aus dem Konzern mit einem Schlag entsorgen. Es gab bereits diverse Soli-Adressen (siehe http://zukunft-at-hp.de ) und auch wir sollten unsere Solidarität mit den Mitarbeitern ausdrücken.

Antragsteller

André Hoffmann

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 27.03.2013 #B2013-001: Soli-Adresse an HP Rüsselsheim

Text:

Der Vorstand möge beschließen, eine Solidaritätsadresse im Namen der Piratenpartei Groß-Gerau an die Mitarbeiter von HP in Rüsselsheim zu richten.

1. : André, Daniel, Joachim, Deniz, Steeven
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Top IV: Finanz-relevante Anträge an den Vorstand

Antrag: Mietzuschuss für die LGS Hessen

Mietzuschuss für die LGS Hessen

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Landesgeschäftsstelle des LV Hessen im Jahr 2013 mit 15€ monatlich, rückwirkend zum 01.02.2013 zu unterstützen. Der Betrag von 165 € wird zweckgebunden an den Landesverband gespendet.

Begründung

Wie bereits auf der KVorSi im Januar besprochen: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Gro%C3%9F-Gerau/Protokolle/KVor-Protokolle/2013-01-23-Protokoll-KVor-Sitzung#Top_II:_Diskussionen_.C3.BCber_kreisverbandsrelevante_Themen

Antragsteller

André Hoffmann

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 27.03.2013 #F2013-002: Mietzuschuss für die LGS Hessen

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Landesgeschäftsstelle des LV Hessen im Jahr 2013 mit 15€ monatlich, rückwirkend zum 01.02.2013, zu unterstützen. Der Betrag von 165 € wird zweckgebunden an den Landesverband gespendet.

1. : André,Steeven, Deniz, Joachim,Daniel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Finanzierung DIN A1 Plakat Gläserner Bürger

Finanzierung DIN A1 Plakat Gläserner Bürger

Text

Der Kreisvorstand möge beschließen für die Finanzierung eines Din A1 Plakat Gläserner Bürger, anlässlich eines Info-Stands am 13.4.2013 und am 14.4.2013 zur DEMO in Frankfukt, die nötigen Mittel in Höhe von 15 € freizugeben. Das Printing wird im CopyCosmos in Darmstadt durchgeführt. https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Btw09_mensch.pdf

Begründung

Thema des Plakates passt perfekt "Bestandsdatenauskunft"

Antragsteller

Daniel Lang

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 27.03.2013 #F2013-003: Finanzierung DIN A1 Plakat Gläserner Bürger

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen, für die Finanzierung eines Din A1 Plakat Gläserner Bürger, anlässlich eines Info-Stands am 13.4.2013 und am 14.4.2013 zur DEMO in Frankfurt, die nötigen Mittel in Höhe von 15 € freizugeben. Das Printing wird im CopyCosmos in Darmstadt durchgeführt.

1. : Daniel, André, Joachim, Steeven, Deniz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Reisekostenbudget Vorstand April

Reisekostenbudget Vorstand April

Text

Der Kreisvorstand möge beschließen, für die Fahrtkosten der Vorstandsmitglieder André Hoffmann, Steeven Zeiss, Joachim Sonnabend, Deniz Yildirim, Daniel Lang und Norbert Grohnmeier zur Südhessenkonferenz am 06.04.2013 in Frankfurt am Main und der HessenMarina am 27. und 28.4. in Gießen ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 Euro zur Verfügung zu stellen.

Begründung

-

Antragsteller

André Hoffmann

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 27.03.2013 #F2013-004: Reisekostenbudget Vorstand April

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen, für die Fahrtkosten der Vorstandsmitglieder André Hoffmann, Steeven Zeiss, Joachim Sonnabend, Deniz Yildirim, Daniel Lang und Norbert Grohnmeier zur Südhessenkonferenz am 06.04.2013 in Frankfurt am Main und der HessenMarina am 27. und 28.4. in Gießen ein Reisekostenbudget in Höhe von 200 Euro zur Verfügung zu stellen.

1. : Daniel, André, Joachim, Steeven, Deniz
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Top V: Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Finanzierung Fracking-Flyer

Finanzierung Fracking-Flyer

Text

Der Kreisvorstand möge beschließen für die Finanzierung der Fracking-Flyer, anlässlich eines Info-Stands zum Weltwassertag am 22.3.2013, eine Spende an den Landesverband Hessen in Höhe von 30,00 Euro zu genehmigen. Die Flyer haben kein Verfallsdatum und können auch nach dem o.g. Termin weiter verwendet werden.

Begründung

-

Antragsteller

Deniz Yildirim

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 08.03.2013 #U2013-005: Finanzierung Fracking-Flyer

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen für die Finanzierung der Fracking-Flyer, anlässlich eines Info-Stands zum Weltwassertag am 22.3.2013, eine Spende an den Landesverband Hessen in Höhe von 30,00 Euro zu genehmigen. Die Flyer haben kein Verfallsdatum und können auch nach dem o.g. Termin weiter verwendet werden.

1. : André, Steeven, Deniz, Daniel, Norbert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Fracking Din A1 Plakat

Fracking Din A1 Plakat

Text

Der Kreisvorstand möge beschließen für die Finanzierung eines Fracking Din A1 Plakat, anlässlich eines Info-Stands zum Weltwassertag am 22.3.2013, die nötigen Mittel in Höhe von 15 € freizugeben. Das Printing wird im CopyCosmos in Darmstadt durchgeführt.

Begründung

-

Antragsteller

Daniel Lang

Diskussion

Beschluss des Kreisverband Groß-Gerau vom 19.03.2013 #U2013-006: Fracking Din A1 Plakat

Text:

Der Kreisvorstand möge beschließen für die Finanzierung eines Fracking Din A1 Plakat, anlässlich eines Info-Stands zum Weltwassertag am 22.3.2013, die nötigen Mittel in Höhe von 15 € freizugeben. Das Printing wird im CopyCosmos in Darmstadt durchgeführt.

1. : André, Joachim, Deniz, Daniel, Norbert
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Top VI: Sonstiges

Eröffnung LGS

• 06.04. ab 15 Uhr
• Infos und Anmeldung unter http://lgshe.piratenpad.de/eroeffnung

Top VII: Nächste Termine

Die nächste Vorstandssitzung findet am 24.04.2013 im Mumble-Raum statt.

Schließen der Versammlung um 21:05 Uhr

Unterschriften

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Vorsitzender oder Vertreter

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Protokollant