HB:Kreisverband Bremen-Stadt/KMV13/Protokoll

Protokoll KMV 2013.01 PIRATEN Bremen-Stadt

Protokoll KMV 2013.01 – PIRATEN Bremen-Stadt
Datum: 20.12.2013
Ort: Konsul-Hackfeld-Haus Bremen

TOP 1: Eröffnung der Veranstaltung durch den Vorstand

Um 19:16 Uhr eröffnet Robert Bauer die Veranstaltung

TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 20 Wahlberechtigte akkreditiert
Beschlussfähigkeit wird festgestellt

'TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters, Protokollführers und Wahlleiters

Ole Schwettmann wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen
Ole Schwettmann wird als Versammlungsleiter gewählt

Martina Pöser wird als Wahlleiterin vorgeschlagen
Martina Pöser wird als Wahlleiterin gewählt

Volker Menge wird als Protokollführer vorgeschlagen
Volker Menge wird als Protokollführer gewählt

TOP 4: Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden

Auf Anfrage gibt es keine Gegenrede
Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen und evtl. Gastreden werden zugelassen

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung der Veranstaltung

Tagesordnung wird vorgestellt
Tagesordnung wird angenommen (1 Gegenstimme)

Geschäftsordnung wird vorgestellt
Geschäftsordnung wird angenommen (1 Gegenstimme)

TOP 6: Finanzbericht der Finanzbeauftragten und der Kassenprüfer

Robert Bauer sagt, die Zahlen lägen noch nicht vor.
Es wird empfohlen dem Vorstand keine Finanzentlastung zu geben.

TOP 7: Rechenschafts- und Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder

Die Vorstandsmitglieder berichten aus ihren Tätigkeitsbereichen
Ein Rechenschaftsbericht liegt nicht vor

TOP 8: Entlastung des alten Vorstandes, ggf. einzeln

Es wird vorgeschlagen, über eine Gesamtentlastung Vorstand jeweils politisch und finanzverantwortlich abzustimmen.
Die KMV stimmt dem zu.

a) Abstimmung zur politischen Entlastung mit positivem Votum
Der Vorstand wird politisch entlastet.

b) Abstimmung zur finanzverantwortlichen Entlastung mit negativem Votum
Der Vorstand wird finanzverantwortlich nicht entlastet.

TOP 9: Satzungsänderungsanträge die die Vorstandswahl und deren Zusammensetzung betreffen

SÄA002 * HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/SÄA002

Titel: Alle Jahre wieder – Wiedereinführung des Schatzmeisters
Antragsteller: Jan Romann
betrifft: § 5 Abs. 2 und § 10 Abs. 1 Satzung des KV
Mehr als 2/3 der Stimmberechtigten stimmen für den Antrag (3 Gegenstimmen); angenommen.
SÄA002 ist angenommen; § 5 Abs.2 und § 10 Abs. 1 Satzung des KV sind geändert.

TOP 10: Wahl des Vorstands und Veröffentlichung der Wahlergebnisse nach jedem Wahlgang

Die Wahlen sind im einem Wahlprotokoll festgehalten (siehe Anhang).

Marvin Pollock wurde zum Vorsitzenden gewählt.
Bianca Wennemann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Jan Romann' wurde zum Schatzmeister gewählt.
Robert Bauer und Björn Knutzen wurden zu Beisitzern im Vorstand gewählt.

TOP 11: Wahl der Kassenprüfer

Vorgeschlagen wurden Andreas Krämer und Rob Wessel und per Akklamation gewählt (1 Gegenstimme) und sie haben die Wahl angenommen.
Kassenprüfer sind Andreas Krämer und Rob Wessel.

TOP 12: Wahl der Finanzratsmitglieder

Es wird beantragt, keine Wahl durchzuführen, da es im LV keinen Finanzrat gibt und dieser auch gerade abgeschaffen wurde.
Antrag einstimmig angenommen.
Es wird keine Wahl der Finanzratsmitglieder durchgeführt.

TOP 13: Satzungsänderungsanträge

SÄA001 * HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/SÄA001

Titel: Abstimmungen außerhalb von Kreismitgliederversammlungen
Antragsteller: Rob Wessel und Andreas Krämer
betrifft: § 6a Satzung des KV (Einfügung)
Mehr als 2/3 der Stimmen sind für den Antrag; angenommen
SÄA001 ist angenommen; § 6a Satzung des KV ist eingefügt

SÄA002

Unter TOP 9 behandelt

SÄA003 und SÄA004 konkurrieren

SÄA004 wird vom Antragsteller zurückgezogen und nicht übernommen

SÄA003 * HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/SÄA003

Titel: Abschaffung der Antragsfrist
Antragsteller: Jan Romann
betrifft: § 7 Satzung des KV
Aus der Versammlung werden Rechtsbedenken angemeldet.
In der Abstimmung wird 2/3-Mehrheit nicht erreicht
Antrag auf erneute Abstimmung und Auszählung
Mit 12 Ja-Stimmen und 6 Nein-Stimmen sind 2/3 für den Antrag; angenommen
SÄA003 ist angenommen; § 7 Satzung des KV ist geändert

SÄA004 * HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/SÄA004

Wird nicht behandelt (zurückgezogen; siehe oben)

SÄA005 * HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/SÄA005

Titel: Tätigkeitsbereich
Antragsteller: Sebastian Raible und Erich Sturm
betrifft: § 1 Abs. 2 Satzung des KV
Mehr als 2/3 der Stimmen sind für den Antrag; angenommen
SÄA005 ist angenommen;
die Änderung von § 1 Abs. 2 Satzung des KV wird erst wirksam, wenn die KMV (TOP 15 - Antrag X002),
die KMV Bremen-Nord und der LPT PIRATEN Bremen einer Verschmelzung zustimmen

Antrag auf Unterbrechung des TOP 13 und Wiederaufruf nach TOP 15

Der Antrag wird mit Hinweis auf den angenommenen SÄA003 gestellt, um einen weiteren SÄA einzubringen.
Der Antrag wird mehrheitlich angenommen,
TOP 13 wird erneut aufgerufen

TOP 14: Programmanträge

Es liegen keine Programmanträge vor

TOP 15: Sonstige Anträge an den LPT

X002 * HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/X002

Titel: Verschmelzung zustimmen
Es wird einstimmig für den Antrag gestimmt; angenommen
Die KMV stimmt einer Verschmelzung mit dem KV Bremen-Nord zu

X001 * HB:Kreisverband_Bremen-Stadt/KMV13/X001

Titel: Abstimmungsordnung
Antragsteller: Rob Wessel und Andreas Krämer
Es wird einstimmig für den Antrag gestimmt; angenommen
Die Abstimmungsordnung ist angenommen

X003

Titel: Positionspapier Rote Flora und Esso-Häuser
Antragsteller: Andreas Krämer
eingereicht am 20.12.2013
Text:
Die Kreismitgliederversammlung Bremen-Stadt zeigt sich solidarisch mit den Protesten für die Rote Flora und die
Esso-Häuser in Hamburg. Städtische Zentren sollen nicht nur Menschen zur Verfügung stehen, die es sich leisten
können sondern allen Menschen. Städte sollen bunt sein wie unsere Gesellschaft und nicht durch Gentrifizierung
ihre Identität langfristig verlieren. Die Piratenpartei Bremen-Stadt setzt sich für bunte, alternative Stadtteile in allen
Städten ein und fordert die Verwaltungen aller Städte auf, dafür Sorge zu tragen, dass alle Menschen in den
Städten teilhaben können. Des Weiteren wünschen wir den Demonstrant*innen eine erfolgreiche Demo und hoffen,
dass sich sowohl Polizei als auch Demonstrant*innen friedlich und kooperativ verhalten werden.
Es wird mehrheitlich für den Antrag gestimmt; angenommen
Das Positionspapier Rote Flora und Esso-Häuser ist angenommen

Wiederaufruf TOP 13: Satzungsänderungsanträge

SÄA006

Titel: Antragsfrist
Antragsteller: Jan Romann
eingereicht am 20.12.2013 (handschriftlich)
betrifft: § 7 Abs. 3 Satzung des KV
Text:
§ 7 (3) wird wie folgt geändert:
Für Satzungsänderungsanträge gilt eine Frist von 7 Tagen. Für andere Anträge gibt es keine Antragsfrist
In der Abstimmung wird 2/3-Mehrheit (1 Gegenstimme) erreicht; angenommen
SÄA006 ist angenommen; § 7 Abs. 3 Satzung des KV ist geändert

TOP 16: Schließen der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Der Versammlungsleiter schließt die Versammlung um 21:20 Uhr

Volker Menge (Protokollführer)

Marvin Pollock (Vorsitzender des KV)

Anhang zum Protokoll KMV 2013.01 PIRATEN Bremen-Stadt

Wahlprotokoll KMV 2013.01 – PIRATEN Bremen-Stadt

Alle Wahlen finden in geheimer Wahl statt.
Es sind 20 Wahlberechtigte akkreditiert.

Wahl zum Vorsitzenden

Kandidatur: Marvin Pollock
Stimmauszählung:
abgegeben: 19
ungültig: 0
Enthaltungen: 1
Ja: 17
Nein: 1
gewählt und angenommen
Marvin Pollock wurde zum Vorsitzenden gewählt

Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden

Kandidatur: Bianca Wennemann
Stimmauszählung:
abgegeben: 19
ungültig: 0
Enthaltungen: 0
Ja: 19
Nein: 0
gewählt und angenommen
Bianca Wennemann wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt

Wahl zum Schatzmeister

Kandidatur: Jan Romann
Stimmauszählung:
abgegeben: 19
ungültig: 0
Enthaltungen: 1
Ja: 15
Nein: 3
gewählt und (nach Rücktritt vom LSG) angenommen
Jan Romann wurde zum Schatzmeister gewählt

Wahl zu Beisitzern im Vorstand

Kandidaturen: Robert Bauer und Björn Knutzen

Stimmauswertung:
abgegebene Stimmzettel: 20
ungültig: 0
Enthaltungen: 1

Stimmauszählung Robert Bauer
Ja: 13
Nein: 6
gewählt und angenommen

Stimmauszählung Björn Knutzen
Ja: 18
Nein: 1
gewählt und angenommen

Robert Bauer und Björn Knutzen wurden zu Beisitzern im Vorstand gewählt

Volker Menge (Protokollführer)

Martina Pöser (Wahlleiterin)