Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-03-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

  • Datum: 2022-03-21
  • Beginn: 19:36 Uhr
  • Ende: 22:06 Uhr
  • Ort: https://meet.ffmuc.net/Ankerplatz
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Elaine, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Wilfried, Manuel, Andreas
    • Gäste: Detlef
  • Protokollant.in: Elaine
  • Vorherige Sitzung: 2022-02-28
  • Nächste Sitzung: 2022-05-02


Öffentlich

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Elaine einstimmig gewählt

Bestätigung der Tagesordnung

  • Stefan stellt Antrag auf Vorziehen des NÖ Teils, einstimmig beschlossen

(Nicht-öffentlicher Teil siehe unten)

Neuer sachkundiger Bürger für den Schulausschuss

  • Nach R.S.s Ausscheiden hatte Stefan hier einiges übernommen
  • Detlef stellt sich kurz vor
  • Die Fraktion stellt Detlef Steinert als S.B. für den Schulausschuss vor
  • einstimmig gewählt

Änderungsanträge zur Geschäftsordnung der Fraktion

Änderungsantrag 1

§ 3, Abs. 1 wird geändert von

„Anträge und Anfragen von Fraktionsmitgliedern an den Stadtrat und seine Ausschüsse sind der Fraktion vor der Einbringung zur Kenntnis zu geben. Die Anträge sollen vor der Einbringung in der Fraktion beraten und mehrheitlich beschlossen werden.“

in

„Anträge und Anfragen von Fraktionsmitgliedern an den Stadtrat und seine Ausschüsse sind der Fraktion unverzüglich zur Kenntnis zu geben. Anträge sollen vor der Einbringung in der Fraktion beraten und mehrheitlich beschlossen werden. In dringenden Fällen oder nach vorheriger einheitlich zustimmender Beratung auf der Fraktionsmailingliste kann der Fraktionsvorstand auch einstimmig über die Einbringung entscheiden und hat die übrigen Fraktionsmitglieder dann unverzüglich in Kenntnis zu setzen.“

Begründung: Die Kenntnisnahme kann jetzt auch zeitgleich mit dem Einreichen erfolgen. Es muss dazu nicht mehr zeitlich vorgelagert eine zweite E-Mail an die Fraktion geschrieben werden. Weiterhin sparen wir uns Umlaufbeschlüsse auf der Mailingliste, wenn es während einer Beratung zuvor auf der Mailingliste keine Kritik an vorgeschlagenen Anträgen gab.

  • einstimmig angenommen

Änderungsantrag 2

§ 7, Abs. 10 (b) und (c)

„(b) Das Protokoll muss spätestens drei Tage nach einer Fraktionssitzung an die gesamte Fraktion per E-Mail geschickt werden. Die Fraktionsmitglieder haben drei Tage Zeit, Einspruch gegen das Protokoll zu erheben und auf der Mailingliste der Fraktion Änderungswünsche zu beantragen. Über strittige Änderungsanträge wird per Umlaufbeschluss entschieden. Redaktionelle Änderungen sind immer möglich.

(c) Das Protokoll der Fraktionssitzung wird nach Ablaufen der Einspruchsfrist vom Protokollanten oder von der Protokollantin leicht auffindbar im Internet veröffentlicht. Sollte jedoch keine Einigkeit über die gestellten Änderungsanträge hergestellt werden können, wird darüber in der nächsten Fraktionssitzung entschieden und die Veröffentlichung so lange zurück gestellt.“

werden gestrichen und ersetzt durch

„(b) Das Protokoll entsteht während der Fraktionssitzung und wird am Ende der Fraktionssitzung auf Richtigkeit geprüft und abgestimmt.

(c) Das Protokoll der Fraktionssitzung wird unverzüglich leicht auffindbar im Internet veröffentlicht. Die Verantwortung für diese Aufgabe hat die/der Protokollant.in.”

Begründung: So kann die Fraktionsarbeit nicht nur transparent, sondern auch zeitnah von der Öffentlichkeit nachvollzogen werden. Die Fraktionsmitglieder haben schneller Gewissheit über die gefassten Beschlüsse. Das vorgeschlagene Verfahren reduziert die Anzahl der E-Mails, die an die Fraktionsmailingliste geschrieben werden müssen.

  • einstimmig angenommen

Ziele 2022

  • zeitliche und strategische Planung
  • kommt demnächst noch mehr

Aktion Impfpatenschaften für „Spaziergänger“

  • Erfolgreich abgeschlossen: mehr als 430 Impfungen in Kriegs- und Krisenregionen ermöglicht
  • Drei Presseartikel dazu, die für uns positiv waren
  • Abschließende PM ist raus, dass wir die Aktion erfolgreich beendet haben

Antragsidee Ein Evolutionsweg für Witten

Anfrage-Entwurf zum Energiebericht der Stadt Witten

Berichte

MoVe, 14.3.2022

  • Andreas berichtet, schriftlicher Bericht kommt

Laufende Initiativen der Fraktion

Antrag Masterplan Mobilität 2030

Videoüberwachung im und am Rathaus

Anfrage Weihnachtsparken: ist das noch zeitgemäß oder kann das weg?

Antrag Der Jugend Raum verschaffen

Anfrage Hardensteiner Weg

Besprechung kommender Sitzungen

Schulausschuss, 22.3.2022 (Stefan)

ASUK, 24.3.2022 (Wilfried)

AWL, 25.3.2022 , 16 Uhr (Stefan)

HFA, 28.3.2022

Integrationsrat, 31.03.2022

Rat, 04.04.2022

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 2. Mai 2022, 19:30 Uhr
    • Ort wird noch festgelegt. Falls Präsenz, dann erst ab 20 Uhr.

Termine

  • 22.3., 17 Uhr: Schulausschuss (großer Saal des FEZ)
  • 24.3., 17 Uhr: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima (großer Saal des FEZ)
  • 25.3., 16 Uhr: Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften (Saalbau)
  • 28.3., 17 Uhr: Kreistag (Haus Ennepetal)
  • 28.3., 17 Uhr: Haupt- und Finanzausschuss (großer Saal des FEZ)
  • 29.03., 17:30 Uhr: Interfraktionelle Runde zum Thema Schulbausanierung (kleiner Saal des FEZ)
  • 30.3., 17 Uhr: Verwaltungsrat Kulturforum (Saalbau)
  • 31.3., 17 Uhr: Integrationsrat (Breite Straße 5)
  • 04.04., 16 Uhr: Ratssitzung (Saalbau)
  • 06.04., 17 Uhr: vhs-Zweckverbandsversammlung
  • 06.04., 19 Uhr: Vorstandssitzung Piratenpartei Ennepe-Ruhr
  • 29.04.-30.04.: Strategietagung der Stadtwerke Witten (Aufsichtsrat und Geschäftsführung)

Nicht-öffentlich

-

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-03-21_-_Protokoll_Fraktionssitzung_Witten&oldid=2638485“