Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-05-02 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2022-05-02
  • Beginn: 19:32 Uhr
  • Ende: 21:37 Uhr
  • Ort: Ankerplatz, Steinstraße 16
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Stefan, Elaine
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Manuel, Wilfried, Detlef, Andreas ( Ab Punkt Anfrage-Entwurf zur Wohnraumpotentialanalyse )
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2022-03-21
  • Nächste Sitzung: 2022-05-30


Öffentlich

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Maria

Bestätigung der Tagesordnung

  • Die TO wird mit 2 Änderungen einstimmig beschlossen.

2 Stv. Plätze als Sachkundige Bürger.innen zu vergeben.

  • Wir suchen
    • Stellvertreter.in für den ASoWoGe
    • Stellvertreter.in für den Jugendhilfeausschuss

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Witten für bessere und verbindlichere Einwohner.innenbeteiligung

  • Möglichen gemeinsamen Antrag vorbereiten um die Einwohner.innenbeteiligung verbindlich zu gestalten. Die Hauptsatzung kann dazu entsprechende Ausführungen aufnehmen. Stefan bereitet dazu etwas vor.

Laufende Initiativen der Fraktion

Antrag Masterplan Mobilität 2030

Antrag Weihnachtsparken: nicht mehr zeitgemäß und kann weg!

Videoüberwachung im und am Rathaus

Anfrage Hardensteiner Weg

Antragsentwurf: Ein Evolutionsweg für Witten

Anfrage-Entwurf zum Energiebericht der Stadt Witten

Anfrage-Entwurf zur Wohnraumpotentialanalyse

  • Wilfried gibt seine Arbeit/ dazu an Stefan. Die Anfrage soll möglichst noch zeitnah eingereicht werden.

Sondernutzungsgebühren für eCar/eBike/eRoller-Sharing

  • Anträge von CDU und SPD/Grüne zur Anpassung der Gebühren für E-Scooter. Im Antrag von SPD/Grüne auch Leihfahrräder.
  • Andreas kümmert sich.

Anträge zum Thema Parken von Parents for Future

Workshop zum Thema Kampagnensprache und Framing

  • Termin: 25. Juni
  • Ort wahrscheinlich FEZ Witten.

Ziele 2022

  • zeitliche und strategische Planung
  • Stefan ist dran.

Besprechung kommender Sitzungen

MoVe, 05.05., Andreas

ASUK, 12.05., Wilfried

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 30. Mai 2022, 19:30 Uhr, Ankerplatz

Termine

  • 03.05., 17 Uhr, FEZ kleiner Saal: UA kommunaler Jugendhilfeplan
  • 05.05., 17 Uhr, FEZ großer Saal: MoVe
  • 07.05., 10 bis 17 Uhr, Rathausplatz: 2. Wittener Klimamarkt
  • 07.05., 12 bis 16 Uhr, Werkstadt: Messe für Integration und Städtepartnerschaften
  • 08.05.: Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus
  • 11.05., 19 Uhr, Klim Bim: Piratenstammtisch Witten
  • 12.05., 17 Uhr, FEZ großer Saal: ASUK
  • 15.05.: Landtagswahl NRW
  • 16.05., 17 Uhr, Saalbau: HFA
  • 18.05., 17 Uhr, Sportzentrum Bommern: Sportausschuss
  • 19.05., 17 Uhr, FEZ kleiner Saal: AG Schulentwicklung
  • 24.05., 17 Uhr: Digitalisierungskommission
  • 30.05., 17 Uhr, FEZ großer Saal: RPA
  • 30.05., 19:30 Uhr, Ankerplatz: Fraktionssitzung

Nicht öffentlich

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