Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-02-28 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2022-02-28
  • Beginn: 19:38 Uhr
  • Ende: 21:03 Uhr
  • Ort: https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Stefan, Elaine (ab Punkt Ukraine-Resolution)
    • Sachkundige Bürger.innen: Manuel, Wilfried
    • Gäste: Detlef
  • Protokollant.in: Wilfried
  • Vorherige Sitzung: 2022-01-26
  • Nächste Sitzung: 2022-03-21


Öffentlich

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Wilfried wird einstimmig gewählt

Bestätigung der Tagesordnung

  • Keine Änderungswünsche, TO ist angenommen

Terminfindung Workshop zum Thema Kampagnensprache und Framing

  • Termin Sa. den 25.06.2022

Ziele 2022

Aktion Impfpatenschaften für „Spaziergänger“

  • bisher haben wir 2.000 € an Spenden für mehr Impfungen in Krisen- und Kriegsregionen gesammelt.
  • Hat keinen Neuigkeitswert mehr, daher lassen wir die Aktion auslaufen.
  • 377 Menschen habe dadurch eine Doppelimpfung erhalten (Stand heute).

Mitzeichnung Resolution zum Thema Ukraine-Krieg

  • Alle Anwesenden unterstützen die Resolution

Antragsidee Soli-Ticket (Nils)

  • Ausarbeitung des Antrags wird verschoben

Antragsidee Ein Evolutionsweg für Witten (Detlef)

  • Förderprogramm der Kirche des Fliegenden Spaghettimonster e.V. und der Giordano Bruno Stiftung
  • Idee für Ort: am Hammerteich.
  • Idee für Trägerschaft: Kirche des Fliegenden Spaghettimonster e.V. selbst, Wittener Mitglieder würden den Weg pflegen und bekannt machen
  • Schautafeln zur Erläuterung von Evolutionswege werden gefördert, ca. 3.000 €, daher keine Kosten für die Stadt. Es werden Träger für diese Evolutionswege gesucht.
  • Am Hammerteich könnte man einen Weg von ca. 1100 m einrichten. Trägerverein wäre o.g. Fliegenden ... e.V. Es soll bei Hammerteich bleiben.
  • Stefan schlägt eine gemeinsame Begehung vor. Termin 12.03. 14:00.
  • Ein weiterer Weg könnte der Imberg sein. Wäre ein 2. Möglichkeit, wenn es Problem beim Hammerteich gibt.
  • Auf Grund der aktuellen Kriegsereignisse könnte eine Verschiebung sinnvoll sein. Der Besichtigungstermin ist davon aber unabhängig.

Neues zu Rats-TV (Stefan)

Es geht um die Urheberrechte. Im letzten Treffen mit Bürgermeister König hat Stefan den Vorschlag gemacht dies im Ätestenrat zu behandeln. Stattdessen: Es können eigenen Redebeträge für die Öffentlichkeitsarbeit der Piratenfraktion verwendet werden.

Schulsanierungsprogramm (Stefan)

  • es werden statt 100 Mio € ca. 150 Mio € bis 2031 benötigt. Grund: Wesentlich schlechtere Bausubstanz als bisher angenommen. Es wird zum wichtigen Thema werden. Soll im kleineren Kreis besprochen werden.
  • Präsentation wird von Stefan verschickt.

neuer Schulentwicklungsplan (Stefan)

  • Wie entwickelt sich der Bedarf? Es ist Aufgabe der Verwaltung den zukünftigen Bedarf zu ermitteln. Dabei sind unterschiedliche Anforderungen und die Bevölkerungsentwicklung zu berücksichtigen.

Berichte

Ratssitzung, 7.2.2022 (Elaine und Stefan)

Stefan und Elaine berichten, Lars König hat den Antrag auf Unterbrechung auf formalen Gründen abgelehnt. Die Begründung soll gerichtlich überprüft werden. Gebühren für Car- und Fahrradsharing konnten gesenkt werden Patrik hat für einen AFD-Antrag gestimmt. Stefan hat einen Redebeitrag zum Punkt Videoüberwachung gehalten und beklagt, dass bis heute keine Auskunft über die Kosten gegeben wurden.

ASUK, 10.2.2022 (Wilfried)

  • Wilfried berichtet

ASoWoGe, 23.2.2022 (Stefan)

  • Antrag bez. Vorschlag von Stefan Alle strädtischen Toiletten sollten Menstruationsprodukte erhalten, wurde angenommen.
  • Konzept der Trainingswohnung war in Hattingen erfolgreich, daher soll die Stadt Hattingen im Ausschuss berichten.

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Anfrage Kostensteigerung der Rathaussanierung durch nicht eingeplante Videoüberwachung

Anfrage Weihnachtsparken: ist das noch zeitgemäß oder kann das weg?

Antrag Der Jugend Raum verschaffen

Besprechung kommender Sitzungen

Jugendhilfeausschuss, 2.3.2022 (Elaine)

Ausschuss für Mobilität und Verkehr, 14.3.2022 (Andreas)

Betriebsausschuss ESW, 15.3.2022 (Stefan)

Termin nächste Fraktionssitzung

Termine

  • 28.2. is 6.3.: Maria steht nicht für die Fraktion zur Verfügung
  • 1.3.: interfraktionelle Runde Schulbausanierung
  • 3.3., 19 Uhr: Treffen mit Bürgerin in Bommeraner Heide wegen zu heller Straßenbeleuchtung
  • 2.3. bis 4.3.: Kurzurlaub Stefan
  • 2.3., 17 Uhr: Jugendhilfeausschuss (FEZ, großer Saal)
  • 8.3., 14 Uhr: Verwaltungsrat Sparkasse
  • 9.3., 19 Uhr: Piratenstammtisch Witten
  • 14.3., 17 Uhr: Ausschuss für Mobilität und Verkehr (FEZ, großer Saal)
  • 15.3., 17 Uhr: Betriebsausschuss ESW (Gemeindezentrum Johannis-Kirchengemeinde)
  • 17.3., 17 Uhr: Sportausschuss (FEZ, kleiner Saal)
  • 30.3., 17 Uhr: Verwaltungsrat Kulturforum
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