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Datum: 2022-01-26
Beginn: 19:35 Uhr
Ende: 21:38 Uhr
Ort: https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz
Anwesend:
- Ratsmitglieder: Stefan
- Sachkundige Bürger.innen: Maria, Manuel, Wilfried, Andreas, Nils
- Gäste: Detlef
Protokollant.in: Maria
Vorherige Sitzung: 2021-11-29
Nächste Sitzung: 2022-02-28

Öffentlich

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

ist gegeben

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

Maria einstimmig gewählt

Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung

Ergänzungsvorschlag von Stefan: TOP zu gesuchten Schiedspersonen
TO wird so einstimmig bestätigt

Wahl Rechnungsprüfer.innen

Zwei Prüfer.innen zur Prüfung der Fraktionsfinanzen 2021
- Wilfried und Detlef stellen sich zur verfügung und werden einstimmig gewählt.
Termin für die Prüfung
- 16.02., 18 Uhr (Maria, Stefan, Wilfried, Detlef), im Büro von envi.

Fraktionshaushaltsplan 2022

Stefan und Maria stellen den Budgetvorschlag für 2022 vor
Der Budgetplan wird einstimmig angenommen

Terminplan 2022

Vorschlag Terminplan Fraktionssitzungen 2022:
- 1. Mittwoch, 26.1., 19:30 Uhr (27.1. ASUK, 31.1. HFA, 1.2. SchulA, 3.2. Integrationrat, 7.2. Rat)
- 2. Montag, 28.2., 19:30 Uhr (2.3. JHA, 14.03. MoVe) (Rosenmontag) [Bedarfstermin]
- 3. Montag, 21.3., 19:30 Uhr (22.3. SchulA, 24.3. ASUK, 25.3. AWL, 28.3. HFA, 30.3. VR KuFo, 31.3. Integrationrat, 4.4. Rat)
- 4. Montag, 2.5., 19:30 Uhr (3.5. UA kJhPl, 5.5. MoVe, 12.05. ASUK, 16.5. HFA Bedarfstermin)
- 5. Montag, 30.5., 19:30 Uhr (1.6. ASoWoGe, 2.6. MoVe, 3.6. AWL, 7.6. JHA, 9.6. ASUK, 13.6. HFA, 14.6. SchulA)
- 6. Montag, 15.8., 19:30 Uhr (16.8. JHA, 17.8. SchulA, 22.8. MoVe, 30.8. ESW)
- 7. Montag, 29.8., 19:30 Uhr (30.8. ESW, 1.9. ASUK, 2.9. AWL, 5.9. HFA, 6.9. VR KuFo, 8.9. Integrationrat, 12.9. Rat)
- 8. Freitag, 21.10., 19:30 Uhr (25.10. JHA, 26.10. SchulA, 27.10. MoVe, 3.11. ASUK)
- 9. Montag, 7.11., 19:30 Uhr (8.11. ESW, 11.11. AWL, 14.11. Rat, 16.11. VF KuFo, 21.11. MoVe)
- 10. Montag, 28.11., 19:30 Uhr (1.12. ASUK, 5.12. HFA [Bedarfstermin], 13.12. Rat [Bedarfstermin])
  - der Terminplan wird so beschlossen.

Terminfindung Workshop zum Thema Kampagnensprache und Framing

Bisher noch kein Termin gefunden, der für alle passt.
Aktueller Stand: https://nuudel.digitalcourage.de/deMbIGy87Bbou6Xn
- Evtl. geht doch der 14.05. Andreas klärt es nochmal ab und meldet sich bei Stefan.

Notebook zu vergeben

Kann jemand für die Fraktionsarbeit ein Notebook (i3-Prozessor 8. Generation, 14" Display) gebrauchen?
- Aktuell bei den Anwesenden kein Bedarf

Ziele 2022

ein Ergebnis unseres Treffen „Neustart der Fraktion“ war die Idee, dass jedes Fraktionsmitglied seine/ihre Ziele für 2022 aufschreibt.
Wir hatten dazu protokolliert „Als nächster Schritt soll die Kompatibilität der Ziele in der nächsten Fraktionssitzung abgeglichen werden. Danach sollte eine zeitliche und strategische Planung für 2022 erfolgen.“
- Ergebnis bisher: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/ziele-2022-o42xufk
  - Maria, Stefan stellen kurz ihre Ziele vor. Wilfried und Andreas ergänzen ihre Schwerpunkte und Ziele.
  - Nächster Schritt wäre eine Zeitplanung und Abgleich mit dem Wahlprogramm. Alle sind aufgerufen an dem Pad weiterzuarbeiten bis zur nächsten Fraktionssitzung.

Wahl Schiedspersonen

es werden neue Schiedspersonen gesucht für
- den Bezirk 1 (Stockum/Wullen) und als stellvertretende Schiedsperson für
- den Bezirk 3 (Annen/Rüdinghausen)
- für den Bezirk 2 (Innenstadt/Gedern)
und als stellvertretende
- Schiedsperson für den Bezirk 5 (Heven/Crengeldanz)

Antragsidee Soli-Ticket (Nils)

„KuFo - Soli-Ticket / Ich nehme dich mit.“
- Nils stellt seine Idee vor. Ausarbeiten möchte er die Idee gemeinsam mit Elaine. Konkreter Vorschlag dann für die nächste Sitzung.

Berichte

Ausschuss für Mobilität und Verkehr, 20.1.2022 (Andreas)

Andreas berichtet aus dem Ausschuss

Jugendhilfeausschuss, 25.1.2022 (Maria)

Maria hat Elaine vertreten. Der Bericht ging schon schriftlich über die Mailingliste.

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Besprechung kommender Sitzungen

ASUK, 27.1.2022 (Wilfried)

Es gab ein Vorbereitungstreffen von Wilfried, Manuel und Stefan.
Wilfried stellt kurz die Ergebnisse vor

HFA, 31.1.2022 (Stefan)

Stefan stellt die Tagesordnung und sein geplantes Abstimmungsverhalten vor.

Schulausschuss, 1.2.2022 (Stefan)

Stefan stellt die öffentliche Tagesordnung vor.

Integrationsrat, 3.2.2022 (Stefan)

Stefan stellt die öffentliche Tagesordnung und sein geplantes Abstimmungsverhalten vor.

Rat, 7.2.2022 (Stefan)

Umbesetzungsantrag Schulausschuss (wir können unseren ehemaligen sachkundigen Bürger rauswählen lassen und sind dann wieder stimmberechtigt)

Termin nächste Fraktionssitzung

28. Februar 2022, 19:30 Uhr, Online https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz

Termine

Sitzungstermine mit vorhandenen Tagesordnungen, siehe oben
9.2., 19 Uhr, Piratenstammtisch Witten
17.2., 17 Uhr, Arbeitskreis Inklusion
23.2., 17 Uhr, Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit

-Gäste verlassen die Sitzung-

Nicht-öffentlich Teil

Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2022-01-26 - Protokoll Fraktionssitzung Witten