Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2021-11-29 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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Öffentlich

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • Ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Andreas bei einer Enthaltung gewählt

Bestätigung der öffentlichen Tagesordnung

  • Umbesetzung von Ausschüssen wird nach hinten geschoben
  • Antragsentwurf Haushaltsänderungsantrag für jährliche Penetrationstests von Stefan wird aufgenommen (nach HH-Anträgen)
  • Termin für Weihnachtsessen entfällt wegen Corona
  • Einstimmig angenommen

Terminfindung für „Neustart der Fraktion“

  • Überarbeitung unserer Arbeitsabläufe
    • Montag, 13.12.2021 20:00 Uhr
    • alle ersinnen sinnvolle TOPs

Fraktionshaushalt

  • Ideen für unser Restmittel 2021
    • ca. 1500,- Euro sind im Topf
    • Seminar mit Eric Wallis zur Sensibilisierung für Sprache im politischen Diskurs und ihren Einsatz
    • Konferenzmikrofon (Andreas erkundigt sich und informiert Maria)
    • Hardware?
    • Literatur?
    • Plakatkampagne?
    • Aufruf über Mailingliste (Stefan)
  • Änderungen im Haushalt
    • weniger Personalmittel werden zunächst durch Sachmittel ausgeglichen
    • Beschäftigte werden angesprochen (Stefan)

Berichte

ASUK, 25.11.2021 (Wilfried)

  • Wilfried berichtet und schickt Notizen in den Verteiler
    • Frage nach Strategie der Fraktion zum Kornmarkt
      • Befassung ggf. in nächster Fraktionssitzung
    • Frage nach Haltung zu Flächenversieglung für Gewerbeflächen
      • Zunächst Potenzialanalyse abwarten

HFA, 29.11.2021 (Stefan)

  • Stefan berichtet und schickt Notizen in den Verteiler

Aktuelle Initiativen der Fraktion

Anfrage Videoüberwachung am und im Rathaus

Anfrage zur Nutzung der Aufzeichnungen von Rats-TV

präsentieren

Besprechung kommender Sitzungen

Rat, 6.12. (Elaine, Stefan)

Haushaltsänderungsanträge

Umbesetzung von Ausschüssen

  • wegen Weggang von RM Patrick Bodden und SkB Ralf Schmidt gem. Tabelle von Stefan

Ausschuss für Arbeit Wirtschaft und Liegenschaften, 8.12. (Stefan)

  • CDU-Antrag Feierabendmarkt zustimmen
  • Kauf einer Fläche von Vonovia für BQA (Parkplatz)
    • Wer trägt das Risiko der Altlasten

Betriebsausschuss ESW, 9.12.

  • k.A.

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 3. Januar 2022
  • in Abhängigkeit von Terminen der Sitzungen

Termine

  • 06.12., 17:00, Rat (Haushalt)
  • 08.12., 15:00, Ausschuss für Arbeit Wirtschaft und Liegenschaften
  • 08.12., 19:00, Piratenstammtisch Witten
  • 09.12., 17:00, Betriebsausschuss ESW, Veranstaltungscenter der Stadtsparkasse
  • 09.12., 17:00, WIN-Treffen beim IKZ e.V.
  • 12.12., 17:00, Theaterstück „Das Fest“ vom Integrationsrat veranstaltet, Werkstadt Witten
    • 2G+
  • 13.12., 17:00, Kreistag (Haushalt)
  • 15.12., 15:00, Termin mit Lars König
    • Themen?
  • 16.12., 19:00, Piratenstammtisch Hattingen
  • 20.12., 17:00, Aufsichtsrat Stadtwerke

Nicht-öffentlich

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