Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-10-28 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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• Datum: 2020-10-28
• Beginn: 20:01 Uhr
• Ende: 20:50 Uhr
• Ort: https://meet.piraten-witten.de/Ankerplatz
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Patrick, Elaine, Stefan
  • Gäste: Manuel, Andreas, Maria, Adriane
• Protokollant.in: Maria
• Vorherige Sitzung: 2020-10-22
• Nächste Sitzung: 2020-11-16

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ja

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

• Maria

Wahl eines Diskurswächters/einer Diskurswächterin

• Elaine

Bestätigung der Tagesordnung

• bestätigt

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

• keine

Schulungen des Studieninstitut Ruhr

• Abmeldung noch möglich bis 2.11., Ob die Seminare deckungsgleich sind, ist noch nicht klar.

Bericht interfraktionelle Runde vom 27.10.2020

• Stefan berichtet
• Unsere Vorschläge zur Zuständigkeit wurden von der Verwaltung nachträglich als Antrag eingereicht, obwohl von uns nicht unterzeichnet und bisher nur als Vorschlag eingereicht.
  • Der Vorschlag für einen Ausschuss für Digitalisierung und Kommunikation wird von uns zurückgenommen und wir möchten eine Kommission für Digitalsierung beantragen, am besten als gemeinsamer Antrag mit Bürgerforum , Grüne, SPD, Linke.
• Folgendes werden wir beantragen: In die Zuständigkeitsordnung des Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit soll aufgenommen werden: „Beratung grundsätzlicher Fragen zum Thema Gleichstellung, Diversität und Antidiskriminierung.“

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

• unsere Wahlvorschläge
  • Wir haben für alle Ausschüsse und Gremien Menschen und schicken unsere Vorschläge an die Verwaltung.
  • Sachkundige Bürger.innen werden Ralf, Andreas, Maria, Manuel, Nils.

Termin nächste Fraktionssitzung

16.11.20, 19:00 Uhr

Termine

• 29.10. Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz 16:00 - 16:30
• 29.10. Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz 17:00-20:00
• FÄLLT AUS! 31.10. – 01.11. Landesparteitag, Bielefeld
• 02.11. Kreistag 16:00
• 03.11. Ratssitzung 16:00
• 14.11 – 15.11. Bundesparteitag, Fürstenwalde/Spree