Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-11-16 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • ist gegeben

Wahl eines Protokollanten/einer Protokollantin

  • Elaine einstimmig gewählt

Wahl eines Diskurswächters/einer Diskurswächterin

  • Maria

Bestätigung der Tagesordnung

  • bestätigt

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

  • gab es keine

Ergänzung: Info für sachkundige Bürger.innen:

  • Unterschrift leisten für Sitzungsgeld-Erhalt (Liste bei Maria), wird ungefähr vierteljährlich von der Stadt ausgezahlt.


Nachbereitung Ratssitzung 3.11.

  • alle Ämter und Gremien nach unseren Wünschen besetzt
  • unser Antrag auf "Gleichstellung" im Ausschussnamen abgelehnt, aber erwähnt im WAZ Artikel
  • ÖA: neue Podcastfolge zur Ratssitzung erschienen

https://www.podcast.de/episode/504028962

Bericht Treffen mit Lars König

  • Lars König hat alle Fraktionsvorsitzenden eingeladen, Stefan war am 12.11. dran
  • Wunsch bitte zu Gendern entgegen genommen
  • mündliche Anfragen sollen eigene Tagungspunkte in der Ratssitzung bekommen
  • Rats-TV keine positive Einschätzung
  • Einwohner.innenfragestunden abgelehnt
  • insgesamt nettes Gespräch

Besetzung „Arbeitskreis Alter“

  • Amt für Wohnen und Soziales, organisiert vom Seniorenbüro
  • wäre schön, wenn wir jemanden im AK hätten
  • Patrick wird Ansprechpartner

Vorbesprechung kommender Ausschuss-Sitzungen

23.11. Wahlprüfungsausschuss

https://secure.stadt-witten.de/session/ris/si0057.asp?__ksinr=2398

24.11. Arbeitskreis Sport

26.11. Jugendhilfeausschuss

26.11. Schulausschuss

1.12. Betriebsausschuss ESW

3.12. Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima

  • noch keine TO

zur Nachbereitung der Ausschüsse:

  • Fraktionsmitglieder sollen nach Sitzungen jeweils einen Bericht au die nicht-öffentliche Mailingliste der Fraktion schreiben
  • ggf. relevante/interessante Berichte zu öffentlichen TOPs in einem öffentlichen Pad sammeln

Aktuelle Initiativen der Fraktion

  • soweit unsere Anliegen nicht im Vorschlag der Verwaltung übernommen werden, bringen wir sie in die nächste Ratssitzung als Änderungsanträge ein

WAZ Abo für die Fraktion

  • Vorschlag: ab 1.12. für 25,99 pro Monat Abo plus Medion Lifetab E10700
  • wir bestellen ein Abo und testen, ob es reicht für alle, die zugreifen wollen

Termin Technikschulung

  • Pad: Ralf, Nils
  • Fraktions-Cloud: Ralf
  • WordPress: Patrick, Ralf, Andreas, Elaine, Nils
  • 23.11., 20:00

Termin Fotoshooting

  • Einheitliche Bilder aller Fraktionsmitglieder für Website und Öffentlichkeitsarbeit
  • 21.11., 11:00, Schloss Steinhausen

https://goo.gl/maps/ryyB9WscQP49yvm17

Neues Logo der Piratenfraktion Witten

  • Beschaffung neuer Beklebung des Schaufensters am Ankerplatz
  • wird bestellt

Visitenkarten für die Fraktionsmitglieder

  • Stefan, Patrick, Ralf, Andreas

Info: 

   - Name
   - Ratsmitglied/Sachkund. Bürger.in, Ausschüsse
   - Emailadresse (Piratenadresse)
   - Telefonnummer
   - Adresse vom Büro
   - neues Logo

Änderung Untermietvertrag der Piratenpartei für den Ankerplatz

  • Neue Fraktion bekommt mehr Mittel als die alte und kann einen größeren Teil der Miete übernehmen
  • die Partei soll in Zukunft weniger zahlen müssen, statt 140,- wie bisher, in Zukunft 50,-/Monat

Termin nächste Fraktionssitzung

  • 7.12., 19 Uhr

Termine

  • 18.11. Interfraktionelle Runde
  • 22.11. Mitgliederversammlung PiKo NRW e.V., https://meet.ffmuc.net/PiKo
  • 23.11. Wahlprüfungsausschuss, Ratssaal
  • 24.11. 17:00, Arbeitskreis Sport
  • 24.11. 20:00, Kickoff Meeting Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion
  • 26.11. 16:00, Jugendhilfeausschuss, Ratssaal
  • 26.11. 17:30, Schulausschuss, Ratssaal
  • 30.11. 8:30, Seminar „Neu im Rat?“, Studieninstitut Ruhr
  • 1.12. 17:00, Betriebsausschuss ESW, Stadtwerke, Raum 141
  • 3.12. 17:00, Auschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Klima, Ratssaal
  • 4.12. konst. Sitzung Aufsichtsrat Stadtwerke
  • 7.12. 16:00, Haupt- und Finanzausschuss, Ratssaal
  • 8.12. 8:30, Seminar „Neu im Jugendhilfeausschuss“, Studieninstitut Ruhr
  • 8.12. 17:00-20:00, vhs-Zweckverbandsversammlung, vhs Seminarzentrum, Holzkampstr. 7, 58453 Witten
  • 9.12. 17 Uhr, konst. Sitzung Integrationsrat, Ratssaal
  • 10.12. 17 Uhr, Ausschuss für Mobilität und Verkehr, Ratssaal
  • 14.12. 16 Uhr, Kreistag
  • 15.12. 16 Uhr, Ratssitzung, Saalbau

Nicht-öffentlicher Teil

  • Personalangelegenheiten
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