Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-04-21 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

  ← Vorherige Sitzung             Nächste Sitzung →

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

• Datum: 2020-04-21
• Beginn: 18:11 Uhr
• Ende: 19:26 Uhr
• Ort: https://meet.piraten-witten.de/FraktionssitzungWitten
• Anwesend:
  • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
  • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Tina, Manuel, Werner
  • Gäste: /
• Protokollant.in: Maria
• Vorherige Sitzung: 2020-03-02
• Nächste Sitzung: 2020-05-04

Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• ja

Wahl eines Protokollanten

• Maria

Wahl eines Diskurswächters

• Manuel

Bestätigung der Tagesordnung

• bestätigt

Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung

Anschaffung eines Laptops

• Antragsteller: Roland
• Antrag: Die Fraktion schafft ein Laptop für die Fraktion (Fraktionsarbeit) Asus VivoBook 14 F412FA-EK659FT zum Preis von 449,00 Euro an.
  • Dafür: Roland, Stefan, Thomas, Manuel, Werner
  • Nicht teilgenommen: Maria, Tina, Gerd
  • Antrag angenommen
• Fraktion nimmt zur Kenntnis

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

• 04.05.2020, 19:00 Uhr

FraktionsOrga

• Teilnehmerlisten (Maria)
  • Teilnahme wird protokolliert, die Unterschriften werden nachträglich eingeholt.

Planung

• Seminarplanung 2020
  • Termin war bisher der 23.05.20. Bislang ist aufgrund der Situation offen ob dieser Termin stattfinden kann.
• 6-Monatsplanung bis Ende der Wahlperiode (Kernthema/Ziel)
  • Wahltermin wird vorerst nicht verschoben. Die Planung wurde das letzte Mal auf diese Sitzung verschoben.

Kommende Ausschüsse

• VKA 28.04.
  • https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2272
  • fällt aus.
• JuSchu 05.05. Versandfrist Fr 17.04.
  • Tagesordnung: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2334
  • Werner stellt eine Anfrage vor zur Notbetreuung gefährdeter Kinder und Jugendlicher. Der Text wird morgen herumgeschickt.
• ASU 07.05. Versandfrist Mo 20.04
  • Stellungnahme zur unseren 2. Anfrage zu Baumschutz bei Bauanträgen ist heute gekommen.
  • Es soll eine Anfrage gemacht werden zu Zeiträumen und Kontrolle von Ersatzbepflanzungen
  • PM zur Stellungnahme
• HFA 11.05. Versandfrist Fr 24.04.
• AWSF 13.05. Versandfrist Mo 27.04.
• RPA 03.06. Versandfrist Fr 15.05.

Anfrage zu städtischen Sammelunterkünften in Zeiten von Sars-CoV-2

• wird nicht weiterverfolg

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

• Änderungsantrag zum Antrag „Grüner Rathausplatz“: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/anderungsantrag-gruner-rathausplatz-ohvlug8
  • Roland stellt dazu was in der nächsten Sitzung vor.
• Antrag: TOP „Sachstand Open-Data-Portal“ https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragopendata-oparl-5ya8uq0
  • eingereicht. Wird in die nächste Ratssitzung gehen.
• Anfrage für FFF Witten: https://pad.fridaysforfuture.de/p/FFF_Witten_2.1.2020
  • Schreiben im Namen der BM vom 17.04.2020 via E-Mail, ging über die Mailingliste.
  • Wir werden die Anfrage formgerecht erneut stellen.
    • https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antwort-leidemann-anfrage-fff-wq6nu1m
• Anfrage: Mehr Sicherheit auf Wittens Straßen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/11/19-11-05-AF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittens-Stra%C3%9Fen.pdf
  • Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/03/20-03-07-SAF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittend-Stra%C3%9Fen.pdf
  • Thomas ist nicht anwesend, Thema wird geschoben.
• Anfrage: Anstehende Fällung einer geschützten Rotbuche in der Friedrich-Ebert-Straße https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/09/19-09-23-AF-PIRATEN-Anstehende-F%C3%A4llung-einer-gesch%C3%BCtzten-Rotbuche-in-der-Friedrich-Ebert-Stra%C3%9Fe.pdf
  • SAF liegt vor: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/10/19-10-02-SAF-PIRATEN-F%C3%A4llung-Rotbuche.pdf
  • Unsere 2. Anfrage zu dem Thema wurde im November 2019 eingereicht und bisher gibt es keine Stellungnahme dazu.
  • Nachfrage per E-Mail ging raus am 16.04.2020
    • Stellungnahme ist jetzt da, siehe oben.

Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz

• PM Offenes Ratsinformationssystem, Transparenz, Umsetzung Beschlüsse, Anfragen? https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/pm-offenes-ratsinformationssystem-s5lluys
• Stefans Idee: PM zu Rats-TV im Sinne des Infektionsschutzes in Zeiten von Covid-19.

Termine

• 24.04.2020 #NetzstreikFürsKlima
• 24.04.2020 19:00 Veranstaltung zu Verschwörungstheorien mit Sebastian Bartoschek, YouTube-Kanal der Piratenpartei Ennepe-Ruhr
• 25.04.2020 11-14 Uhr Seebrücke-Witten-Aktion in Witten
• 05.05.2020 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
• 07.05.2020 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
• 11.05.2020 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
• 13.05.2020 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
• 23.05.2020 Seminar Rhetorik
• 03.06.2020 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss
• 04.06.2020 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss