Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-03-02 - Protokoll Fraktionssitzung Witten

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  • Datum: 2020-03-02
  • Beginn: 20:10 Uhr
  • Ende: 22:19 Uhr
  • Ort: Ankerplatz, Steinstr. 16, 58452 Witten
  • Anwesend:
    • Ratsmitglieder: Roland, Stefan
    • Sachkundige Bürger.innen: Maria, Tina, Thomas, Manuel, Werner
  • Protokollant.in: Maria
  • Vorherige Sitzung: 2020-02-10
  • Nächste Sitzung: 2020-03-23



Formalia

Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • gegeben

Wahl eines Protokollanten

  • Maria

Wahl eines Diskurswächters

  • Thomas

Bestätigung der Tagesordnung

  • TOP "Berichte" eingefügt.

Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung

  • 23.03.2020 19 Uhr im Ankerplatz

Berichte

  • JuSchuA
    • Werner berichtet aus der heutigen Sitzung.
  • AWoSoInDe
    • Stefan berichtet aus der letzten Sitzung am 12.02.2020
      • Unser Antrag „Neues Konzept für die Unterbringung von Wohnungslosen“ wurde abgelehnt.
  • VKA
    • Roland berichtet aus der letzten Sitzung am 18.02.2020
      • Unser Änderungsantrag „Maßnahmen für mehr Sicherheit auf der Kämpenstraße„ wurde abgelehnt.
  • Roland erinnert daran, Berichte bitte zeitnah nach den Sitzungen schriftlich rumzuschicken.

Anträge aktuell

FraktionsOrga

Budget Vorschlag 2020

  • Maria stellt das geplant Budget vor.
    • wird einstimmig beschlossen.

Fraktionszuwendungen Verwendung 2019

  • Bericht Kassenprüfung 24.02.2020
    • Maria und die Kassenprüfer berichten von der Prüfung
  • Antrag auf Entlastung
    • Einstimmig angenommen, eine Enthaltung.

Planung

  • Seminarplanung 2020 (Roland)
    • Die Terminplanung muss leider erneuert werden.
    • neue Vorschläge: 23./24.05.2020, 20./21.06.2020, 27./28.06.2020
  • 6-Monatsplanung bis Ende der Wahlperiode (Kernthema/Ziel)
    • Stefan fasst die bisherige Planungen und Möglichkeiten zusammen
      • Open-Data-Sachstand- und „Bürgerbegehren frühzeitig prüfen“ - Antrag. gehen beide in nächste Ratssitzung. (Thema: Transparenz)
      • Verfahren Mitschreibverbot: wahrscheinlich kommt bald eine Richterliche Entscheidung.
        • Vorschlag Maria: Crowdfunding-Aktion organisieren um Stenografin zu bezahlen für weitere Ratssitzungen (Recherche?)
      • Stefan schlägt vor einen Antrag einzureichen um die Ausschüsse zu „Podcasten“.
    • Runder Tisch: Wohnsituatuion ins Leben rufen. Günstigen Wohnraum schaffen als Ziel.
      • ASU: Alternative Wohnkonzepte (Prüfantrag Bauwagenplatz/ Wagenburg) Nächste Fraktionssitzung bekommen wir einen Gast zu dem Thema. Manuel und Roland sollen und wollen zu dem Thema recherchieren. Roland möchte sich auch zum Thema Tiny House und Stellplätze informieren.
      • Platz an der Gedächtniskirche für sozialen Wohnraum?
      • Stefan Vorschlag: Antrag zum kaputten Kugelbrunnen. Kugelbrunnen als Symbol für „läuft nicht in Witten“
    • Transparenzsatzung nochmal raus hauen. Für die letzte Ratssitzung?
    • Thomas möchte das Thema Kämpenstr. weiter bearbeiten.
      • Die Fraktion diskutiert das Thema. Stefan schlägt vor, ein Ortstermin mit der Presse zu organisieren. Das Thema ist sehr abstrakt. Eventuell wird das Thema so verständlicher.
  • Schulung Vergaberecht über die Verwaltung. 14.05.2020. Um kurzfristige Rückmeldung an das Referat wurde gebeten.

Kommende Ausschüsse

  • 17.03.2020 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • 19.03.2020 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 23.03.2020 Haupt- und Finanzausschuss
    • TO liegt noch nicht vor.
  • 31.03.2020 Rat
    • TO liegt noch nicht vor.
    • unser Antrag TOP Sachstand Open-Data-Portal

Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)

Umbesetzung Ausschüsse

/

Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz


Termine

  • 02.03.2020 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
  • 04.03.2020 15:00 Eröffnung Ausstellung Bildungsquartier Annen/Stadt Witten im Foyer Rathaus
  • 05.03.2020 18:00 AK Sport
  • 05.03.2020 19:00 Veranstaltung Wohnungsnot in Witten vom MieterInnen-Verein. Zum alten Fritz.
  • 07.03.2020 15:00 Workshop „Rats- und Kreistagsarbeit für Interessierte“, Piratenpartei EN. Ankerplatz
  • 08.03.2020 14:00 Wahlprogramm-Workshop Witten, Piratenpartei EN. Ankerplatz
  • 11.03.2020 19:00 Piratenstammtisch Witten
  • 17.03.2020 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
  • 18.03.2020 19:00 Podiumsdiskussion Verkehrswende in Witten von ADFC-EN, VCD-EN, Wittener Werk°Stadt
  • 19.03.2020 16:00 Sitzung Seniorenvertretung. Altenheim Egge
  • 19.03.2020 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
  • 19.03.2020 19:00 Piratenstammtisch Hattingen, Richies Diner Hattingen
  • 23.03.2020 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
  • 31.03.2020 16:00 Rat
  • 24.04.2020 10:30 Gerichtsverhandlung gegen Matthias Renkel, Amtsgericht Witten (öffentlich)
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