Ennepe-Ruhr-Kreis/Fraktion-Stadtrat-Witten/2020-05-04 - Protokoll Fraktionssitzung Witten
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- Datum: 2020-05-04
- Beginn: 19:06
- Ende: 21:54
- Ort: https://meet.piraten-witten.de/FraktionssitzungWitten
- Anwesend:
- Ratsmitglieder: Roland, Stefan
- Sachkundige Bürger.innen: Manuel (bis 20:37 Uhr), Tina, Thomas, Maria, Werner (bis 21:10 Uhr)
- Gäste: Patrick (bis 20:40 Uhr), Christian (ab 19:25 Uhr bis 21:30 Uhr), Jojo (19:30 Uhr bis 20:15 Uhr)
- Protokollant.in: Stefan
- Vorherige Sitzung: 2020-04-21
- Nächste Sitzung: 2020-05-25
Formalia
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- ist gegeben
Wahl eines Protokollanten
- Stefan meldet sich freiwillig und wird gewählt
Wahl eines Diskurswächters
- Thomas
Bestätigung der Tagesordnung
- Stefan hat Antrag zu Rats-TV kurzfristig ergänzt
- Fraktion ist einverstanden, den Antrag heute zu besprechen
Umlaufbeschlüsse seit letzter Fraktionssitzung
- keine
Terminbestätigung für die nächste Fraktionssitzung
- 25.05.2020, 19 Uhr
Planung
- Seminarplanung 2020
- Termin ist 23.05.20. 10 bis 16 Uhr
- Seminar findet online statt
- wir bekommen vorher Unterlagen und eine Einladung
- Kosten für die Fraktion 500 €
- Arbeitsplanung bis zum Ende der Wahlperiode
- wenn Anträge nicht möglich sind, dennoch die Forderungen öffentlich machen
Ablauf kommender Ausschuss- und Ratssitzungen
- Delegation der Entscheidungsbefugnisse des Rates auf den HFA während einer epidemischen Lage von landesweiter Tragweite
- Votum Ratsmitglieder
- Roland: größere Räumlichkeiten für Ratssitzungen zur Einhaltung der Abstandsregeln sind in Witten nur schlecht verfügbar (Saalbau kann man schlecht lüften)
- viele Ratsmitglieder, die zu Risikogruppen gehören
- Roland und Stefan sprechen sich für die Delegation aus, Fraktions signalisiert insgesamt Zustimmung dazu
- Zusammengestrichene Tagesordnungen: Anträge von Fraktionen grundsätzlich zurückgestellt
- Stefan spricht sich dafür aus, dass unsere Fraktion das Streichen aller Frakionsanträge von den TOs nicht mitträgt und dies kritisiert
- Corona darf nicht dafür missbraucht werden, unangenehme Dinge unter den Tisch fallen zu lassen.
- Fraktion schließt sich insgesamt an. Soll im JuSchu am 05.05. zur Sprache gebracht werden. Danach auch PM.
Kommende Ausschüsse
- JuSchu 05.05. Versandfrist Fr 17.04.
- Tagesordnung: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2334
- Stefan vertritt Werner krankheitsbedingt
- alle TOPs können wir mittragen, Kritik an TO zu Beginn der Sitzung (s.o.)
- Die Fraktion diskutiert einen PM-Entwurf von Werner zum Thema Notbetreuung
- wir wollen weiter daran arbeiten und die genannten Argumente berücksichtigen
- ASU 07.05. Versandfrist Mo 20.04.
- TO: https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2274
- Roland vertritt Manuel
- TOP 2: Änderungsantrag auf Möglichkeiten einer Online-Gruppen-Veranstaltung stellen
- HFA 11.05. Versandfrist Fr 24.04.
- TO https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2275
- die Fraktion bespricht die TO
- AWSF 13.05. Versandfrist Mo 27.04.
- TO https://secure.stadt-witten.de/session/bis/si0057.asp?__ksinr=2277
- die Fraktion bespricht die TO
IR 14.05. Versandfrist Do 30.04. (14 Tage dazwischen) RPA 03.06. Versandfrist Fr 15.05.
Anträge und Anfragen, die derzeit in Arbeit sind (kurzer Sachstand)
- "Witten ist sicherer Hafen für Geflüchtete Menschen!“
- Rückmeldungen aus den Fraktionen?
- keine abschließenden
- Fraktion beschließt einstimmig: als Dringlichkeitsantrag zum nächsten HFA einreichen
- Rückmeldungen aus den Fraktionen?
- Sitzungspause von 21:00 bis 21:10 Uhr
- Änderungsantrag zum Antrag „Grüner Rathausplatz“: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/anderungsantrag-gruner-rathausplatz-ohvlug8
- Status: unfertiger ÄAT (Roland)
- zu ändernder Antrag nicht mehr auf TO
- Antrag: TOP „Sachstand Open-Data-Portal“ https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antragopendata-oparl-5ya8uq0
- Status: eingereichter AT. Wird in die nächste Ratssitung gehen. Noch kein Ergebnis.
- wurde von TO gestrichen
- Anfrage für FFF Witten: https://pad.fridaysforfuture.de/p/FFF_Witten_2.1.2020
- Status: 2 mailig eingereichte AF, bisher keine Stellungnahme
- wurde erneut eingereicht ohne FFF-Unterschriften
- Maria schickt den Vorgang morgen an die Kommunalaufsicht. Frage: wird eine Anfrage durch zusätzliche Unterschriften ungültig?
- Anfrage: Mehr Sicherheit auf Wittens Straßen https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2019/11/19-11-05-AF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittens-Stra%C3%9Fen.pdf
- Stellungnahme: https://piraten-witten.de/wp-content/uploads/2020/03/20-03-07-SAF-PIRATEN-Mehr-Sicherheit-auf-Wittend-Stra%C3%9Fen.pdf
- Status: Stellungnahme bereit erfolgt, weiteres Vorgehen offen.
- Roland und Thomas wollen sich auf den aktuellen Stand bringen und dann ein weiteres Vorgehen vorschlagen
Ideen und Initiativen zum Thema Transparenz
- PM „Piraten fordern sofortige Einführung von Rats-TV zum Schutz der Öffentlichkeit“ wurde verschickt
- Antragsentwurf: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antrag-rats-tv-in-corona-zeiten-8gfou0h
- Antrag soll als Dringlichkeitsantrag eingereicht werden
- Antragsentwurf: https://etherpad.ag-technik.de/mypads/?/mypads/group/piratenfraktion-witten-vc67uvo/pad/view/antrag-rats-tv-in-corona-zeiten-8gfou0h
offene Themen VKA
- Umleitung Baustelle Wittener Straße
- komplexes Thema. Thomas hält den Prüfantrag der SPD für falsch. Seine Umsetzung würde für chaotische Zustände sorgen.
- auch Alternativvorschläge, die wir für besser halten, haben Nachteile. Man kann es nicht für alle Recht machen. Vermutlich würden es die Menschen nur verstehen, wenn das Chaos durch Umsetzung des SPD-Vorschlags geschehen würde.
- Neubau Herbeder Ruhrbrücke
- wir wollen uns eine Meinung zu den Vorschlägen, u.a. dem vom Herbeder Bürgerkreis, bilden
- Verwaltung hat ebenerdige Lösung deutlich abgewiegelt
Unserer Stand zu Fragen von Eltern zur aktuellen Schulsituation/Versetzungen/Abschlüssen
- z. B. Problematik der Wiederholung des Schuljahres für G8-Schüler
- Maria berichtet, dass das Land beschlossen hat, dass es dieses Jahr kein Sitzenbleiben geben soll, aber die Situation ändert sich ständig. Land weiß diese Dinge offenbar selbst noch nicht richtig.
- derzeit kann man nur abwarten, Situation ist sehr dynamisch
Termine
- 05.05.2020 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss
- 07.05.2020 17:00 Ausschuss für Stadtentwicklung und Umweltschutz
- 11.05.2020 17:00 Haupt- und Finanzausschuss
- 12.05.2020 17:00 interfraktionelle Runde zum Thema Rathaussanierung
- 13.05.2020 17:00 Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft, Standortmarketing und Feuerschutz
- 23.05.2020 10:00-16:00 Seminar Rhetorik
- 25.05.2020 19:00 Fraktionssitzung
- 03.06.2020 17:00 Rechnungsprüfungsausschuss
- 04.06.2020 17:00 Jugendhilfe- und Schulausschuss