Bundesparteitag 2013.1/Antragskommission/2013-03-07 - Protokoll Antragskommission

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Protokoll 07.03.2013

  • Beginn: 20:01 Uhr
  • Ende: 20:42 Uhr
  • Nächste Sitzung: 12.03.13 um 21:00 Uhr


Teilnehmer

Entschuldigt:

TOP 1 Antragsportal

  • hat Alexandra fertig gemacht \o/
  • http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal
  • ist online (aber noch nicht freigeschaltet)
  • Die 5 verschiedenen Antragsarten sind aufgesplittet wegen Übersichtlichkeit und Performance
  • die Programmanträge werden bereits nach Gruppe sortiert angezeigt, sollten aber auch unterschiedlich nummeriert werden
  • Todo:
    • Erklärungstexte,
    • Link zur Antragsordnung,
    • E-Mail-Formular Mitgliedsdaten - dazu wird es noch einen großen Hinweis geben
    • 5 Antragsteller statt 1 Antragsteller und 5 Unterstützer und nur der Name soll Pflichtfeld sein
    • Antragsformualr etwas zu breit
    • Status des Antrages ungeprüft, geprüft, ..., "formaler Fehler" in "formal ungenügend" ändern
  • Alexandra weiß bescheid

TOP 2 Antragsordnung

https://ako.piratenpad.de/antragsordnung

  • noch ergänzt: Zeile 21 - formal ungenügende Anträge sind Anhang/kommen nicht in Umfragen
  • Z 71 Pflichtfeld Mitgliedsnummer
  • Z 89 Behandlung konkurrierende Anträge (evtl. zu viel GO-foo? - rausnehmen?) - Gehört in die GO nicht in die Antragsordnung, daher gestrichen
  • Z 99 Gültigkeit der AO
  • Sylvi hat "5 stimmberechtigte Antragsteller" hineingeschrieben - aber in Satzung steht "5 Piraten", also zurückgeändert

TOP 3 GO-Foo

Anmerkungen Sylvia (vorab):

  • GO-Antrag zur Feststellung der Konkurrenz von Anträgen
  • Festhalten, dass nur über die konkurrierenden Anträge abgestimmt wird, die auf der TO zu dem Punkt stehen (oder per GO-Antrag hinzugefügt wurden)
  • Wurde modularer Antrag abgelehnt und ein Teil der Module erreicht nun notwenige Mehrheit wird über die Annahme der ausgewählten Module noch einmal abgestimmt

Anwesende sind sich einig, dass das kein AKO Thema ist, daher nicht diskutiert


TOP 4 Einladung

https://ako.piratenpad.de/einladung-neumarkt - hab schon mal bissl was gebastelt - Details von Freitag unklar

Sylvia (vorab): plädiere dafür dass Samstag und Sonntag keine Satzung in TO steht und Samstag nur Wahlprogramm - evtl. schon Hinweis auf die 13 Themenfelder? was ist mit SMV? (unser Bier?) siehe auch:

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.1/TO

  • Einladung aus Sicht der AKO in Ordnung.
  • Der Hinweis auf die mögliche Besprechung von SMV gehört nicht in die Einladung.
  • Anwesende sind sich einig, dass der Hinweis auf Satzungsänderungsanträge am Freitag reicht; in unserem offiziellen TO Voschlag, werden wir dafür aber Samstag oder Sonntag noch Zeit einplanen müssen.

TOP 5 Flaschenpost