Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA143

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

<- Zurück zum Antragsportal


Tango-preferences-system.svg Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich

Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Tango-dialog-warning.svg Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht

Antragsnummer PA143
Einreichungsdatum 3 November 2011 20:51:36
Antragsteller

ThomasDL

Mitantragsteller
Antragstyp Grundsatzprogramm
Antragsgruppe „Recht auf sichere Existenz und Teilhabe“ gehört nicht zu den möglichen Werten dieses Attributs (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, Kunst und Kultur, Programmdebatte, Umwelt und Verbraucherschutz, Wirtschaft und Finanzen, Keine der Gruppen).
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung 16.11.2011
Status des Antrags

Pictogram voting keep-light-green.svg Geprüft

Abstimmungsergebnis

-

Antragstitel

Streichung des "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" aus dem Parteiprogram

Antragstext

Es wird beantragt im Parteiprogramm den Abschnitt 11 "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" ersatzlos zu streichen.

Aktuelle Fassung: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftliche_Teilhabe

Antragsbegründung

Der Antrag soll nur gestellt werden, wenn mein vorhergehender Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung_128

nicht beschlossen wurde. Sollte der Änderungsantrag 128 beschlossen werden, ziehe ich diesen hier zurück.

Die Formulierung zum "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" war von jeher als Schritt zum BGE geplant. Dies ist zwar eine erstrebenswerte Utopie, aber die Umsetzung und vor allen die Gegenfinanzierung ist derzeit jenseits unserer Möglichkeiten. Zudem ist es abzulehnen eine Leistung ohne konkrete Gegenleistung zu gewähren. Das Prinzip BGE ist bereits in der DDR gescheitert, wo es dieses quasi gab.

Piratenpad

  • -

Liquid Feedback

  • -

Wiki Arguments

  • -

Konkurrenzanträge

Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA142