Bundesparteitag 2011.2/Antragsportal/PA143

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Dies ist ein Antrag für den Bundesparteitag 2011.2. Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich Wende dich bei Fragen und (als Antragsteller) Änderungswünschen an ein Mitglied der Antragskommission.

Dieser Text ist (noch) keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland, sondern ein an den Bundesparteitag eingereichter Antrag.

Antragsübersicht
Antragsnummer	PA143
Einreichungsdatum
Antragsteller	ThomasDL
Mitantragsteller
Antragstyp	Grundsatzprogramm
Antragsgruppe	Recht auf sichere Existenz und Teilhabe„Recht auf sichere Existenz und Teilhabe“ befindet sich nicht in der Liste (Arbeit und Soziales, Außenpolitik, Bildung und Forschung, Demokratie, Europa, Familie und Gesellschaft, Freiheit und Grundrechte, Internet und Netzpolitik, Gesundheit, Innen- und Rechtspolitik, ...) zulässiger Werte für das Attribut „AntragsgruppePÄA“.
Zusammenfassung des Antrags
Schlagworte
Datum der letzten Änderung	16.11.2011
Status des Antrags	Geprüft
Abstimmungsergebnis	-

Antragstitel Streichung des "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" aus dem Parteiprogram Antragstext Es wird beantragt im Parteiprogramm den Abschnitt 11 "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" ersatzlos zu streichen. Aktuelle Fassung: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Recht_auf_sichere_Existenz_und_gesellschaftliche_Teilhabe Antragsbegründung Der Antrag soll nur gestellt werden, wenn mein vorhergehender Antrag http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2011.2/Antragsfabrik/Programmänderung_128 nicht beschlossen wurde. Sollte der Änderungsantrag 128 beschlossen werden, ziehe ich diesen hier zurück. Die Formulierung zum "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe" war von jeher als Schritt zum BGE geplant. Dies ist zwar eine erstrebenswerte Utopie, aber die Umsetzung und vor allen die Gegenfinanzierung ist derzeit jenseits unserer Möglichkeiten. Zudem ist es abzulehnen eine Leistung ohne konkrete Gegenleistung zu gewähren. Das Prinzip BGE ist bereits in der DDR gescheitert, wo es dieses quasi gab. Diskussion Vorangegangene Diskussion zur Antragsentwicklung: {{{diskussionVorher}}} [{{{antragsdiskussion}}} Pro-/Contra-Diskussion zum eingereichten Antrag] Konkurrenzanträge Bundesparteitag_2011.2/Antragsportal/PA142