Benutzer Diskussion:Mataan
Inhaltsverzeichnis
- 1 Willkommen im Piratenwiki
- 2 Fragen und Antworten zu meiner Person und zu meiner Bewerbung für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2013
- 2.1 Fragen aus der ML von von Zig
- 2.2 Privates
- 2.2.1 1. Hast du in der Vergangenheit schon bei öffentlichen Wahlen kandidiert?
- 2.2.2 2. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert?
- 2.2.3 3. Bist du für das frühere Ministerium für Staatssicherheit / für das Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder für eine der Untergliederungen dieser Ämter oder ausländische Nachrichtendienste oder vergleichbare Institutionen tätig gewesen?
- 2.2.4 4. Warst du so genannter Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit / Amtes für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder ausländischer Nachrichtendienste / Institutionen bzw. hast du eine Verpflichtungserklärung zur Zusammenarbeit mit einer der genannten Stellen unterschrieben?
- 2.2.5 5. Hast du vor dem 8. November 1989 eine Funktion bei der SED, bei anderen mit ihr verbundenen Parteien, in Massenorganisationen / gesellschaftlichen Organisationen der früheren DDR oder eine sonstige herausgehobene Funktion im System der ehemaligen DDR ausgeübt?
- 2.2.6 6. Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt?
- 2.2.7 7. Ist gegen dich ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit eingeleitet worden?
- 2.2.8 8. Bist du überschuldet oder derzeit in einer Privatinsolvenz?
- 2.2.9 9. Bist du vorbestraft?
- 2.2.10 10. Beschäftigst du dich oder hast du dich in der Vergangenheit privat oder beruflich mit Komissarischen Reichsregierungen, Exilregierung des Deutschen Reiches, Esoterik, Pseudowissenschaften, Scharlatanerieprodukten, Okkultismus, Satanismus, Verschwörungstheorien, Trutherbewegungen, Ufologie, Kreationismus oder Sekten beschäftigt?
- 2.2.11 11. Stehst du in geschäftlichen oder sonstigen Beziehungen (z.B. ehrenamtlicher oder angestellter Mitarbeiter, Vereinsmitglied, Inhaber eines vertraglichen Nutzungsrechts hinsichtlich der Technologie des Gründers der Scientology-Organisation, L. Ron Hubbard) zu einer Organisation, die nach deiner Kenntnis die Technologie von L. Ron Hubbard verwendet oder verbreitet oder nach diesen Methoden arbeitet? Hinweis: Unter den Begriff "Organisationen" fallen alle Organisationen, Gruppen und Einrichtungen der Scientology-Organisation, d.h. z.B. auch solche, die sich im sozialen und wirtschaftlichen Bereich oder im Bildungsbereich betätigen.
- 2.2.12 12. Unterliegst du den Weisungen einer Organisation, die Hubbards Technologie verwendet oder verbreitet?
- 2.2.13 13. Hast du in den letzten fünf Jahren teilgenommen oder nimmst du an Veranstaltungen, Kursen, Schulungen, Seminaren o.ä. bei o.g. Gruppierungen teil, die die Technologie von L. Ron Hubbard verwenden oder verbreiten oder nach diesen Methoden arbeiten, oder hast du dich hierzu bereits angemeldet?
- 2.2.14 14. Unterstützt du o.g. Gruppierungen auf andere Weise ideell oder finanziell?
- 2.2.15 15. Arbeitest du nach Methoden von L. Ron Hubbard oder wurdest du nach dieser Methode geschult?
- 2.3 Piratiges
- 2.3.1 16. Seit wann bist du Pirat? Warum bist du der Piratenpartei beigetreten?
- 2.3.2 17. Sind deine Personalien mindestens einmal von einem unabhängigen Verwaltungspiraten verifiziert worden, sprich warst Du schon einmal auf einem Parteitag?
- 2.3.3 18. Hast du deinen Mitgliedsbeitrag bezahlt?
- 2.3.4 19. In welchem Umfang benutzt du Liquid Feedback?
- 2.3.5 20. Falls du nicht gewählt werden solltest: Wirst du trotzdem im Wahlkampf aktiv sein? Wenn ja: wie engagiert?
- 2.3.6 21. Kennst du die Parteiprogramme auf Landes- und Bundesebene gut genug, um auch spontan auf Fragen antworten und die Standpunkte der Partei argumentativ vertreten zu können?
- 2.3.7 22. Was hältst du von Netzneutralität?
- 2.3.8 23. Sollte es Deiner Meinung nach möglich sein, sein eigenes Kind selber zu unterrichten?
- 2.3.9 24. Die Forschung an embryonalen Stammzellen und an Gentherapien, sowie die Präimplantationsdiagnostik sind politisch heftig umstritten und individuelle Gewissensentscheidungen von Abgeordneten. Dafür oder dagegen?
- 2.3.10 25. Frauenquote in der Wirtschaft? Dafür oder dagegen?
- 2.3.11 26. Welche der nachstehenden Alternativen des Ehegattensplitting würdest du bevorzugen?
- 2.4 Bundestagiges
- 2.4.1 27. Für welchen Listenplatz kandidierst du?
- 2.4.2 28. Was sagt Deine Familie zur Kandidatur?
- 2.4.3 29. Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?
- 2.4.4 30. Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)
- 2.4.5 31. In welchen der 50 Ausschüssen/Gremien des Bundestages würdest Du gerne mitarbeiten? Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen? Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?
- 2.4.6 32. Stichwort Transparenz: Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst? Was genau verstehst du unter Transparenz?
- 2.4.7 33. Stichwort Arbeitgeber: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeber sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?
- 2.4.8 34. Welches siehst du als die wichtigsten fünf Themen der nächsten Legislatur? In welchen Bereichen der Gesellschaft siehst du die größten Handlungsbedarf?
- 2.4.9 35. Findest du es legitim, Schulden zu machen um politische Ziele durchzusetzen?
- 2.4.10 36. Wie ist deine Meinung zur Atomenergie und Atomkraftwerken?
- 2.4.11 37. Bist du bereit deine Treffen mit Interessengruppen offen zu legen und in einer praktikablen Form online einsehbar zu machen, solange es noch kein hinreichendes Lobbyistenregister gibt?
- 2.4.12 38. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte?
- 2.5 Fragen von greemin
- 2.5.1 1. Warst du Mitglied der NPD bzw. einer Organisation der ihr nahe steht? Wenn ja, wann, wie lange und warum?
- 2.5.2 2. Wie schätzt du die Situation von Menschen ein, die aus anderen Ländern nach Deutschland eingewandert sind? Glaubst du Deutschland braucht mehr oder weniger Migrant*innen?
- 2.5.3 3. Sollten Arbeitsplätze bevorzugt an Deutsche vergeben werden?
- 2.5.4 4. Wie bewertest du die Situation von Asylsuchenden in Deutschland?
- 2.5.5 5. Findest du es gerechtfertigt, dass Menschen, die den Holocaust leugnen, nach deutschem Recht bestraft werden können?
- 2.5.6 6. Wie würdest du dich aktiv gegen rechtsradikale und -populistische Tendenzen einsetzen?
- 2.5.7 7. Siehst du einen bzw. wo siehst du einen Unterschied zwischen sog. Links- und Rechtsextremismus?
- 2.5.8 8. Wie stehst du zum Konzept des zivilen Ungehorsams, bzw. zum friedlichen Blockieren von Naziaufmärschen?
- 2.5.9 9. Wie siehst und bewertest du das V-Leute-System des Verfassungsschutzes in Bezug auf die NPD?
- 2.5.10 10. Was hältst du vom jetzt anlaufenden NPD-Verbotsverfahren?
- 2.5.11 11. Gesetzt dem Fall die NPD käme in den Bundestag...
Willkommen im Piratenwiki
Ahoi!
Ich habe gerade gesehen, dass du dich frisch hier im Piratenwiki registriert hast.
Ein weiser Entschluss … Also, „Herzlich Willkommen“ und viel Spaß hier!
Vielleicht brauchst du Hilfe beim Anlegen oder Editieren von Seiten hier im Wiki, hast Lust in einer unserer Arbeitsgemeinschaften (s. u.) mitzumachen,
willst dich nach Betätigungsfeldern umschauen oder einfach mal sehen, was hier so los ist?
Nur zu … Bring dich einfach ein und mach aktiv mit!
Falls du deine Benutzerseite mit ein paar Infos füllen willst, empfehle ich diese Vorlage zu verwenden. Das Begrüßungskomitee wünscht einen angenehmen Aufenthalt! :) Viele Grüße,
--Wiskyhotel 00:41, 22. Feb. 2012 (CET)
PS. und als kleine persönliche Aufmerksamkeit die aktuelle https:// flaschenpost.piratenpartei.de
Fragen und Antworten zu meiner Person und zu meiner Bewerbung für die Kandidatur zur Bundestagswahl 2013
Fragen aus der ML von von Zig
Privates
1. Hast du in der Vergangenheit schon bei öffentlichen Wahlen kandidiert?
- Nein habe ich noch nicht, außer bei einer Klassensprecherwahl, aber ob die öffentlich war, daran kann ich mich nicht mehr errinnern.
2. Bei welchen Organisationen oder Parteien hast du dich bisher politisch engagiert?
- Noch keiner.
3. Bist du für das frühere Ministerium für Staatssicherheit / für das Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder für eine der Untergliederungen dieser Ämter oder ausländische Nachrichtendienste oder vergleichbare Institutionen tätig gewesen?
- Nein, wurde 1982 geboren, zu jung vor der Wende.
4. Warst du so genannter Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit / Amtes für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder ausländischer Nachrichtendienste / Institutionen bzw. hast du eine Verpflichtungserklärung zur Zusammenarbeit mit einer der genannten Stellen unterschrieben?
- Nein, wurde 1982 geboren, zu jung für einem IM.
5. Hast du vor dem 8. November 1989 eine Funktion bei der SED, bei anderen mit ihr verbundenen Parteien, in Massenorganisationen / gesellschaftlichen Organisationen der früheren DDR oder eine sonstige herausgehobene Funktion im System der ehemaligen DDR ausgeübt?
- Nein, wurde 1982 geboren, zu jung vor der Wende.
6. Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt?
- Nein
7. Ist gegen dich ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit eingeleitet worden?
- Nein
8. Bist du überschuldet oder derzeit in einer Privatinsolvenz?
- Nein, ich liege noch unter dem deutschen Schuldendurchschnitt. ^^
9. Bist du vorbestraft?
- Nein
10. Beschäftigst du dich oder hast du dich in der Vergangenheit privat oder beruflich mit Komissarischen Reichsregierungen, Exilregierung des Deutschen Reiches, Esoterik, Pseudowissenschaften, Scharlatanerieprodukten, Okkultismus, Satanismus, Verschwörungstheorien, Trutherbewegungen, Ufologie, Kreationismus oder Sekten beschäftigt?
- Nein
11. Stehst du in geschäftlichen oder sonstigen Beziehungen (z.B. ehrenamtlicher oder angestellter Mitarbeiter, Vereinsmitglied, Inhaber eines vertraglichen Nutzungsrechts hinsichtlich der Technologie des Gründers der Scientology-Organisation, L. Ron Hubbard) zu einer Organisation, die nach deiner Kenntnis die Technologie von L. Ron Hubbard verwendet oder verbreitet oder nach diesen Methoden arbeitet? Hinweis: Unter den Begriff "Organisationen" fallen alle Organisationen, Gruppen und Einrichtungen der Scientology-Organisation, d.h. z.B. auch solche, die sich im sozialen und wirtschaftlichen Bereich oder im Bildungsbereich betätigen.
- Nein
12. Unterliegst du den Weisungen einer Organisation, die Hubbards Technologie verwendet oder verbreitet?
- Nein
13. Hast du in den letzten fünf Jahren teilgenommen oder nimmst du an Veranstaltungen, Kursen, Schulungen, Seminaren o.ä. bei o.g. Gruppierungen teil, die die Technologie von L. Ron Hubbard verwenden oder verbreiten oder nach diesen Methoden arbeiten, oder hast du dich hierzu bereits angemeldet?
- Nein
14. Unterstützt du o.g. Gruppierungen auf andere Weise ideell oder finanziell?
- Nein
15. Arbeitest du nach Methoden von L. Ron Hubbard oder wurdest du nach dieser Methode geschult?
- Nein und ich hasse Tom Cruise. :D
Piratiges
16. Seit wann bist du Pirat? Warum bist du der Piratenpartei beigetreten?
- Seit etwa einem Jahr bin ich in der Partei, Pirat war ich aber schon im Kindergarten beim Fasching.
17. Sind deine Personalien mindestens einmal von einem unabhängigen Verwaltungspiraten verifiziert worden, sprich warst Du schon einmal auf einem Parteitag?
- Bis jetzt noch nicht.
18. Hast du deinen Mitgliedsbeitrag bezahlt?
- Ja ich habe den ermäßigten Beitrag vor ein paar Tagen bezahlt.
19. In welchem Umfang benutzt du Liquid Feedback?
- Gelegentlich.
20. Falls du nicht gewählt werden solltest: Wirst du trotzdem im Wahlkampf aktiv sein? Wenn ja: wie engagiert?
- Falls ich nicht gewählt werde, werde ich versuchen auch Zeit für die Unterstützung aufzubringen.
21. Kennst du die Parteiprogramme auf Landes- und Bundesebene gut genug, um auch spontan auf Fragen antworten und die Standpunkte der Partei argumentativ vertreten zu können?
- Zu 100% kenne ich die Programme nicht.
22. Was hältst du von Netzneutralität?
- Ist zur Zeit in diesem Staat nicht realisierbar, wäre aber mit abstrichen in den nächsten Jahren realisierbar.
23. Sollte es Deiner Meinung nach möglich sein, sein eigenes Kind selber zu unterrichten?
- Dies würde eine komplette Umstrukturierung des Schulsystems bedeuten, dies ist aber Sache der einzelnen Bundesländer. Nur eine Zentralisierung auf Bundesebene würde es ermöglichen dies umzusetzen. Wissen wird immer weiter gegeben, wenn die Eltern wenig wissen besitzen, ist es fraglich ihnen den Unterricht zu überlassen. Eine Reformierung des Schulsystemes wäre eine denkbar günstigere Alternative.
24. Die Forschung an embryonalen Stammzellen und an Gentherapien, sowie die Präimplantationsdiagnostik sind politisch heftig umstritten und individuelle Gewissensentscheidungen von Abgeordneten. Dafür oder dagegen?
- Dagegen, sicher möchte jeder so lange wie möglich leben, aber zu welchem Preis ist immer noch die Frage.
25. Frauenquote in der Wirtschaft? Dafür oder dagegen?
- Da wir in einer freien Marktwirtschaft leben ist so etwas nicht realisierbar außer wir verstaatlichen alle Unternehmen in Deutschland.^^
26. Welche der nachstehenden Alternativen des Ehegattensplitting würdest du bevorzugen?
A) das Ehegattensplitting soll in der bisherigen Form beibehalten werden
B) in den Genuss des Ehegattensplittings sollen auch Menschen kommen, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben
C) das Ehegattensplitting sollte in ein Familiensplitting umgewandelt werden. Die steuerliche Begünstigung soll erst dann einsetzen, wenn Kinder (eigene oder adoptiert) im Haushalt leben, egal, ob die Eltern verheiratet, verpartnert oder in wilder Ehe leben
D) ... dein Vorschlag, falls du A, B oder C nicht zustimmst
- B,C
Bundestagiges
27. Für welchen Listenplatz kandidierst du?
- 5-15
28. Was sagt Deine Familie zur Kandidatur?
- Die freuen sich. :D
29. Ehrliche Frage, die ich gern ehrlich beantwortet hätte: Bewirbst du dich auf eine Kandidatur des Geldes wegen?
- Für die Kandidatur gibt es Geld? Nein Spaß beiseite, ich bin nicht des Geldes wegen Kandidat. Ich möchte meine Anliegen und die Anliegen Anderer so gut wie möglich verbreiten. Einiges läuft in dieser Demokratie falsch und ich denke die Politikerkaste die heute herrscht ist nicht an der Macht um dieses zu ändern.
30. Wie lange hast du dich mit deinem möglichen zukünftigen Arbeitsumfeld schon auseinandergesetzt? (Gern eine Angabe in Stunden, die du dich mit dem Thema beschäftigt hast)
- Die Themen die mich beschäftigen trage ich schon ein paar Jahre mit mir herum. Wie das Leben eines Bundestagspolitikers aussieht kenne ich nicht, möchte ich auch nicht kennen, weil ich nicht so sein will wie ein Politiker der letzten Wahlperiode.
31. In welchen der 50 Ausschüssen/Gremien des Bundestages würdest Du gerne mitarbeiten? Weißt du, wie oft und wann deine Lieblingsausschüsse tagen? Hast du sie schon besucht oder anderweitig verfolgt und kennst die aktuell behandelten Themen?
- Da bin ich ehrlich, ich wusste gar nicht, dass man sich das irgendwo anschauen kann.
32. Stichwort Transparenz: Hast du schon Ideen oder Konzepte, wie du deine Arbeit im Bundestag transparent gestalten wirst? Was genau verstehst du unter Transparenz?
- Transparenz ist für mich ein wichtiges Thema. Von Twitter habe ich leider keine Ahnung, würde es mir aber aneignen. Facebook werde ich aber auf keinen Fall nutzen, da habe ich eine strikte Ablehnung. Natürlich könnte mich jeder per Mail erreichen, auch würde ich auf einer Homepage über aktuelle Themen Auskunft geben.
33. Stichwort Arbeitgeber: Du wirst im Bundestag nicht nur Abgeordnete, sondern auch Arbeitgeber sein. Inwieweit hast du dich auf diesen Aspekt deiner möglichen zukünftigen Tätigkeit vorbereitet?
- Auch da bin ich ein Noob. Falls sich andere Piraten bereit erklären würde ich diese gerne einstellen um mir zu helfen.
34. Welches siehst du als die wichtigsten fünf Themen der nächsten Legislatur? In welchen Bereichen der Gesellschaft siehst du die größten Handlungsbedarf?
- Wie ich schon zu meiner Kandidatur geschrieben habe:
1. Energiepolitik (Netzausbau, Konzerne in die Pflicht nehmen) 2. Umweltpolitik (Ausbau reg. Energien intelligent steuern / Aufforstung gegen Bodenerosion) 3. Landwirtschaftspolitik (Agrarindustrie schwächen, regionale Verbände und Bio/Demeter stärken) dazu: 4. Ausbau der Kindergarten-Plätze beschleunigen, Betreuungsgeld wieder abschaffen und Aktuell: 5. Rundfunkbeitrag abschaffen
35. Findest du es legitim, Schulden zu machen um politische Ziele durchzusetzen?
- Der Staat sollte mehr wie ein gesundes Unternehmen arbeiten, Schwarze Zahlen schreiben. Abbau der Schulden, Subventionen beschneiden und nicht den Sozialsektor. Ziel sollte nicht nur ein ausgeglichener Haushalt, wie es die großen Parteien wollen, zu erreichen, sondern einen Haushalt der Gewinn macht und somit die Schulden abbbaut.
36. Wie ist deine Meinung zur Atomenergie und Atomkraftwerken?
- Wer meine Kandidatur gelesen hat weis wie ich dazu stehe, 100% gegen Atomenergie in allen Bereichen.
37. Bist du bereit deine Treffen mit Interessengruppen offen zu legen und in einer praktikablen Form online einsehbar zu machen, solange es noch kein hinreichendes Lobbyistenregister gibt?
- Ich werde wenn überhaupt mich nur mit Interessengruppen treffen, die meine Ziele teilen. Lobbyismus ist für mich kein Thema, ich würde alles offen legen, kein Thema.
38. In welchem Themengebiet siehst du dich als Experte?
- Viele Menschen sehen sich als Experte, nur weil sie einer Meinung hinterher reden die die Mehrheit und die Medien unterstützt. Ich bin in keinem Gebiet Experte, bei einem Test damals in der Schule habe ich jedoch einen hohen Wert im Bereich Allgemeinwissen erreicht, ist ja auch was. ;)
Fragen von greemin
Zu Allererst möchte ich dir für deine Fragen danken.
1. Warst du Mitglied der NPD bzw. einer Organisation der ihr nahe steht? Wenn ja, wann, wie lange und warum?
- Ich war noch nie in irgendeiner Art Parteimitglied auch nicht bei der NPD. Ich bin auch nicht rechtsradikal.
2. Wie schätzt du die Situation von Menschen ein, die aus anderen Ländern nach Deutschland eingewandert sind? Glaubst du Deutschland braucht mehr oder weniger Migrant*innen?
- Diese Menschen versuchen ihren Lebensstandart, wie jeder andere Mensch auch zu verbessern oder aufrecht zu halten. Ob mehr oder weniger Einwanderer gut oder schlecht sind kann ich nicht beantworten.
3. Sollten Arbeitsplätze bevorzugt an Deutsche vergeben werden?
- Einen Arbeitsplatz sollte die Person bekommen die am geeignetsten dafür ist, egal ob männlich oder weiblich, deutsch oder nicht deutsch, Mensch oder Außerirdischer.
4. Wie bewertest du die Situation von Asylsuchenden in Deutschland?
- In der Nähe meiner Heimatstadt gibt es ein Asylheim und eins möchte ich dazu sagen: Da würden nicht mal Ratten gerne leben. Wir sind ein "Sozialstaat", aber wie manche Menschen hier in Deutschland leben müssen ist ein Skandal. Asylbewerber sind Menschen wie du und ich, auch sie sollten die Möglichkeit bekommen ein friedvollen Leben ohne große Probleme und Sorgen bestreiten zu können.
5. Findest du es gerechtfertigt, dass Menschen, die den Holocaust leugnen, nach deutschem Recht bestraft werden können?
- Bestrafen ist eine Sache, Aufklären die andere. Ich würde es gut finden wenn Schulklassen nicht nur Klassenfahrten machen wo es nur um Party geht, sondern auch z.B. mal Fahrten zu KZ-Gedänkstätten oder mehr Fahrten zu der Innerdeutschen Grenze. Den Menschen wird zu wenig die deutsche Geschichte ins Gedächtnis gerufen.
6. Wie würdest du dich aktiv gegen rechtsradikale und -populistische Tendenzen einsetzen?
- Aktiv einsetzen ist schon nicht wegschauen auf der Strasse.
7. Siehst du einen bzw. wo siehst du einen Unterschied zwischen sog. Links- und Rechtsextremismus?
- Extremismus bzw. Radikalismus ist niemals zu tolerieren, egal ob Links oder Rechts. Wo Gespräche durch Gewalt ersetzt werden muss hart durchgegriffen werden.
8. Wie stehst du zum Konzept des zivilen Ungehorsams, bzw. zum friedlichen Blockieren von Naziaufmärschen?
- Zu Allererst sollten Anträge zu Märschen nicht statt gegeben werden. Ich verstehe Menschen nicht die solche Demonstrationen zu Todestagen von Nazigrößen zustimmen. Wo die Judikative bzw. Legislative versagt ist der Bürger gefragt.
9. Wie siehst und bewertest du das V-Leute-System des Verfassungsschutzes in Bezug auf die NPD?
- Kritisch, da diese V-Leute nicht eingeschleuste Leute des BND, sondern Rechte sind, die für den Staat arbeiten.
10. Was hältst du vom jetzt anlaufenden NPD-Verbotsverfahren?
- Wenn diese Partei verboten wird, wird eine neue gegründet. Ein Verbot ist nach meiner Ansicht nicht sinnvoll, besser ist es über solche Parteien aufzuklären und Hintermänner anzuprangern (dafür hat man ja die Medien ;)).
11. Gesetzt dem Fall die NPD käme in den Bundestag...
11a) Wie würdest du dich als Abgeordneter bei Abstimmungen von Anträgen der NPD-Fraktion verhalten?
- Auf keinen Fall den Saal verlassen, aktiv dagegen stimmen.
11b) Wie würdest du dich verhalten, wenn du der Antrag sich prinzipiell mit Piratenforderungen decken würde (abstruses und total unrealistisch Beispiel: Abschaffung der 5%-Hürde)?
- Prinzipiell würde bei mir eine 100% Übereinstimmung bedeuten, das würde nicht passieren. Die Abschaffung der 5%-Hürde würde ich nie zustimmen, das würde wieder Weimarer Zeit bedeuten und radikalen Gruppen alle Türen in die Politik öffnen.