Benutzer:Skyslasher/BTW2013/Fragen

Fragen zu meinen Kandidaturen

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Fragen, die mir selber eingefallen sind und deren Antwort Dich wohl interessieren wird

Warum glaubst Du zu wissen, was auf Dich zukommt?

Als ich 2006 in den ersten Betriebsrat des größten badischen Softwarehauses gewählt wurde war ich beileibe nicht der einzige, der sich recht blauäugig dieser Verantwortung stellte. Es war ein Kulturschock, insbesondere weil im Tagesgeschäft das jahrelang erfolgreich praktizierte strenge logische Denken nun zu großen Teilen der juristischen Hermeneutik weichen musste. Die stets zu beachtenden Formalismen und langwierigen Verfahren schenkten mir ein dickes Fell und einen extrem langen Atem. Unsaubere Arbeit oder Formfehler münden schnell in kollektiven sozialen oder finanziellen Nachteilen von knapp 12.000 Menschen, teilweise auch in existenziellen Nachteilen einzelner - daher ist hier eine verantwortungsbewusste Arbeitseinstellung unerlässlich.

Wenn Du mir jetzt sagen möchtest, dass Betriebsratsarbeit doch keine Parlamentsarbeit sei, dann hast Du damit natürlich recht. Sie sind auf der Arbeits-, Struktur- und Prozessebene allerdings ziemlich kongruent.

Welche Qualifikationen bringst Du für ein Bundestagsmandat mit?

Ich bringe das Handwerkszeug der parlamentarischen Arbeit mit. Darunter verstehe ich parlamentarische Geschäftsführung, Anträge richtig formulieren, Reden schreiben und halten sowie Überzeugungsarbeit im Plenum leisten.

Durch meine mittlerweile sechsjährige Betriebsratstätigkeit arbeite ich fast täglich mit und an juristischen Texten. Beständig muss ich mich in neue, komplexe Themen einarbeiten, meine schnelle Auffassungsgabe hilft mir dabei. Meine Argumente und Meinung werden geschätzt, für die Belegschaft habe ich damit bereits etliche Erfolge erzielt.

Parkettsicherheit: Ich kann vor großem Publikum reden und auf Podiumsdiskussionen gezielt argumentieren. Mein bislang größtes Auditorium war eine halbstündige Keynote mit anschließender Diskussionsrunde auf der IBM Developer Conference & Expo 2001 in San Francisco vor mehreren tausend Menschen, natürlich in Englisch. Beispiele wären meine Rede auf der ACTA-Demo am 11.02.2012 und meine drei Reden auf der ACTA-Demo am 25.02.2012, jeweils in Heidelberg.

Fernsehtauglich bin ich auch (ab 0:35:40).

Als Betriebsratsmitglied wurde ich umfangreich in Arbeits- und Sozialrecht geschult. Für meine Tätigkeitsschwerpunkte IT-Systeme, Prozesse und Datenschutz habe ich eine tiefergreifende Ausbildung im Bereich Datenschutz- und Telekommunikationsrecht erhalten.

Weiterhin habe ich Ausbildungen in Projektmanagement, Konfliktmanagement, Rhetorik sowie im Verhandeln nach dem Harvard-Konzept.

Welche Erfahrungen bringst Du für ein Bundestagsmandat mit?

Ich bin seit 2006 Mitglied des Betriebsrats der SAP AG, wurde 2010 wiedergewählt und vertrete mit 38 weiteren Menschen eine knapp 12.000-köpfige Belegschaft. Es ist ein unternehmensweiter Betriebsrat, daher ist die Anzahl der Betriebsratsmitglieder so gering. Dies bedeutet natürlich mehr Arbeit für das einzelne Mitglied, daher beträgt meine BR-Tätigkeit nahezu 100%. Strukturiertes Arbeiten und Teamwork ist hier unerlässlich.

Die Betriebsratstätigkeit ist auf Arbeits-, Struktur- und Prozessebene ziemlich kongruent mit Parlamentsarbeit - es heisst auch „Betriebsverfassungsgesetz“. Beide Tätigkeiten erfordern sorgfältiges und verantwortungsvolles Handeln, da die Konsequenzen viele Menschen betreffen. Betriebsvereinbarungen haben - genau wie ein Gesetz - normative Wirkung, selbstverständlich ist der Geltungsbereich eines Bundesgesetzes wesentlich größer.

Ich war Verhandlungsführer zahlreicher komplexer Betriebsvereinbarungen und Mitglied in etlichen Verhandlungsteams. Hier sitze ich Fachanwälten aus der Rechtsabteilung des viertgrößten Softwarekonzerns der Welt gegenüber und versuche stets das beste Ergebnis für die Belegschaft herauszuholen.

Welche Erfahrungen bringst Du für eine Fraktionsarbeit mit?

Auch in der Betriebsratsarbeit gibt es Fraktionen, insbesondere wenn einer arbeitgebernahen Mehrheit eine arbeitnehmernahe Minderheit (zu der ich gehöre) gegenübersteht. Organisieren von Fraktionstreffen, Formulieren von Anträgen, Vorbereitung auf Betriebsratssitzungen, Abstimmen von Positionen mit der Basis gehören zu meiner täglichen Arbeit.

Um eigene Positionen in der Betriebsratsarbeit auch umzusetzen erfordert dies ein ständiges Werben für Mehrheiten abseits der Mehrheitsfraktion, was genau dem piratischen Prinzipien entspricht.

Ich habe 2006 den ersten Betriebsrat der SAP AG sowie 2009 die ver.di-Betriebsgruppe der SAP organisatorisch, strukturell und inhaltlich mit aufgebaut. Seit 2011 bin ich im Vorstand des neugegründeten Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg und auch hier größtenteils mit Aufbauarbeit beschäftigt. Ich denke, dass ich bei allen diesen Projekten einen guten Job mache bzw. gemacht habe.

Du bist erst Ende 2011 bei den Piraten eingetreten und willst gleich in den Bundestag?

Ja. Weil ich davon überzeugt bin einen guten Job im Sinne der Parteigrundsätze zu leisten. Würde die Dauer der Parteizugehörigkeit maßgeblich über die Qualifikation entscheiden wären wir auf dem Niveau der etablierten Parteien angekommen.

Eigentlich wollte ich mich - dank Zensursula - bereits 2009, als bei SAP der interne Mittags-Stammtisch „Piratenlunch“ ins Leben gerufen wurde, bei den Piraten engagieren. Dieser Stammtisch diffundierte leider recht schnell. Zeitgleich stieg in unserer Betriebsratsfraktion der Leidensdruck, da die arbeitgebernahen Fraktionen im Betriebsrat zunehmend Argumente und Bedenken der arbeitnehmernahen Fraktionen (zu denen ich gehöre) ignorierten, und den steigenden Druck des Arbeitgebers auf die Belegschaft beständig durchwinkte. Dies mündete nach einer sehr arbeitsintensiven Zeit im Oktober 2009 in der Gründung der ver.di-Betriebsgruppe der SAP, bei der ich im Vorstand aktiv bin. Es ging fließend weiter in den extrem kräftezehrenden Wahlkampf zur Betriebsratswahl 2010 und die Etablierung der Betriebsgruppe nach der Wahl.

Bei der Landtagswahl 2011 habe ich mich bereits aktiv beim Sammeln von Unterschriften engagiert und im Oktober 2011, nachdem ich das Analysepapier des CCC zum Staatstrojaner gelesen habe, ist mein Mitgliedsantrag rausgegangen.

In der gesamten Zeit habe ich die Piraten intensiv beobachtet. Das Zeitbudget für ein Engagement habe ich erst Ende 2011 gehabt. Denn wenn ich etwas anpacke, dann will ich es richtig machen.

Was hast Du jemals für die Partei getan?

tl;dr: Ich glaube eine ganze Menge.

Lange Version:

• Ich bin auf der Gründungsversammlung des Kreisverbands Rhein-Neckar/Heidelberg im November 2011 zum stellvertretendem Vorsitzenden gewählt worden.
• Der in jeder Vorstandssitzung vorgetragene Tätigkeitsbericht ist in den Protokollen nachzulesen.
• Nach dem Rücktritt unseres Schatzmeisters Anfang Mai 2012 bin ich vom Vorstand zum kommissarischen Schatzmeister ernannt worden und gerade dabei die nicht existente Buchhaltung "aufzuräumen"
• Weiterhin habe ich einen kurzen Abriss in meinem Profil.
• Ich habe alle Parteitage bei denen ich stimmberechtigt war besucht und als Wahlhelfer die Versammlung unterstützt.

Oh, ein Gewerkschafter!

Ja, und das aus Überzeugung. Solidarität ist das einzig wirksame Mittel gegen kennzahlengetriebene Unternehmensführung. Wer pauschal gegen Gewerkschaften wettert hat wahrscheinlich noch keine von innen gesehen. Auch in einer Gewerkschaft gilt: Demokratie lebt vom Mitmachen, und Gewerkschaften sind demokratische Institutionen. Wir haben unsere Betriebsgruppe unter dem Slogan „Gewerkschaft 2.0“ mit der Maßgabe des Bottom-Up-Prinzips definiert. Dies erfolgte in enger Absprache mit dem Bundesvorsitzenden des ver.di-Fachbereichs für IT/TK, Lothar Schröder, und ist in der Geschäftsordnung der Betriebsgruppe festgelegt. Irgendwie piratig, oder?

Nürnberger Katalog

1. Allgemein

Frage 1: Seit wann bist du Mitglied in der Piratenpartei und welche anderen Parteimitgliedschaften hast du oder hattest du inne?

Ich bin seit Anfang November 2011 Mitglied. Ich war vorher in keiner anderen Partei.

Frage 2: Wieviel Zeit wirst du im Falle deiner Wahl pro Kalenderwoche einbringen?

Ein Bundestagsmandat ist ein Vollzeitjob. Das wird es auch für mich werden. Als Direktkandidat werde ich versuchen alle Möglichkeiten auszuschöpfen an Veranstaltungen und Podiumsdiskussionen im Wahlkreis teilzunehmen. Je nach Position auf der Landesliste werde ich neben dem gesetzlichen Wahlvorbereitungsurlaub auch meinen angesparten Resturlaub von über 4 Wochen für den Wahlkampf investieren.

Frage 3: Welche Personen haben dir für den Fall deiner Wahl fest zugesagt, daß sie dich bei deinen Aufgaben unterstützen werden?

Bis heute (20.06.2012) drei Personen, die mich bei der Mandatsausübung unterstützen würden. Ich spreche hier ausdrücklich NICHT von meiner Unterstützerliste!

Frage 4: Bist du mit anderen Kandidaten verwandt oder verschwägert?

Nein (Kandidatenliste Stand 20.06.2012).

Frage 5: Sind deine Personalien mindestens einmal von einem unabhängigen Verwaltungspiraten verifiziert worden?

Ja.

Frage 6: Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt?

Nein.

Frage 7: Ist gegen dich ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit eingeleitet worden?

Nein.

Frage 8: Bist du überschuldet oder derzeit in einer Privatinsolvenz?

Nein.

Frage 9: Hast oder hattest du bereits Verantwortung über fremdes Geld und falls ja, in welcher Größenordnung?

Ja. Ich bin kommissarischer Schatzmeister, das Volumen liegt bei einigen tausend Euro. Beruflich habe ich Budgets für die Durchführung von Messeauftritten von mehreren zehntausend Euro pro Veranstaltung gehabt.

Frage 10: Bist du vorbestraft?

Nein.

2. Bei Verwaltungsämtern

Das Bundestagsmandat ist kein Verwaltungsamt, daher ist dieser Fragenblock obsolet.

3. Organisationen

(Hinweis: Eine Liste relevanter Organisationen findet sich im Anhang.)

Frage 17: Bist oder warst du Mitglied einer oder mehrerer extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen?

Nein.

Frage 18: Unterstützt du eine oder mehrere extremistische oder extremistisch beeinflusste Organisationen oder andere verfassungsfeindliche Bestrebungen oder hast du solche unterstützt?

Nein.

Frage 19: Beschäftigst du dich oder hast du dich in der Vergangenheit privat oder beruflich mit Komissarischen Reichsregierungen, Exilregierung des Deutschen Reiches, Esoterik, Pseudowissenschaften, Scharlatanerieprodukten, Okkultismus, Satanismus, Verschwörungstheorien, Trutherbewegungen, Ufologie, Kreationismus oder Sekten beschäftigt?

Beruflich nein. Privat lediglich um herauszufinden, was das jeweils konkret für ein Blödsinn ist.

4. Frühere DDR

Frage 20: Bist du für das frühere Ministerium für Staatssicherheit / für das Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder für eine der Untergliederungen dieser Ämter oder ausländische Nachrichtendienste oder vergleichbare Institutionen tätig gewesen?

Nein.

Frage 21: Warst du so genannter Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit / Amtes für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder ausländischer Nachrichtendienste / Institutionen bzw. hast du eine Verpflichtungserklärung zur Zusammenarbeit mit einer der genannten Stellen unterschrieben?

Nein.

Frage 22: Hast du vor dem 8. November 1989 eine Funktion bei der SED, bei anderen mit ihr verbundenen Parteien, in Massenorganisationen / gesellschaftlichen Organisationen der früheren DDR oder eine sonstige herausgehobene Funktion im System der ehemaligen DDR ausgeübt?

Nein.

5. Scientology

Frage 23: Stehst du in geschäftlichen oder sonstigen Beziehungen (z.B. ehrenamtlicher oder angestellter Mitarbeiter, Vereinsmitglied, Inhaber eines vertraglichen Nutzungsrechts hinsichtlich der Technologie des Gründers der Scientology-Organisation, L. Ron Hubbard) zu einer Organisation, die nach deiner Kenntnis die Technologie von L. Ron Hubbard verwendet oder verbreitet oder nach diesen Methoden arbeitet? Hinweis: Unter den Begriff "Organisationen" fallen alle Organisationen, Gruppen und Einrichtungen der Scientology-Organisation, d.h. z.B. auch solche, die sich im sozialen und wirtschaftlichen Bereich oder im Bildungsbereich betätigen.

Nein.

Frage 24: Unterliegst du den Weisungen einer Organisation, die Hubbards Technologie verwendet oder verbreitet?

Nein.

Frage 25: Hast du in den letzten fünf Jahren teilgenommen oder nimmst du an Veranstaltungen, Kursen, Schulungen, Seminaren o.ä. bei o.g. Gruppierungen teil, die die Technologie von L. Ron Hubbard verwenden oder verbreiten oder nach diesen Methoden arbeiten, oder hast du dich hierzu bereits angemeldet?

Nein.

Frage 26: Unterstützt du o.g. Gruppierungen auf andere Weise ideell oder finanziell?

Nein.

Frage 27: Arbeitest du nach Methoden von L. Ron Hubbard oder wurdest du nach dieser Methode geschult?

Nein.

Kandidatenfragen

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Eure Fragen

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