Benutzer:Lefti/Tätigkeitsbericht2021/2022

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Rechenschaftsbericht

Detlef Netter Bundesschatzmeister 2019/20/21

Am 31.05.2021 wurde ich in den Vorstand des Bundesverbandes ( BuVo ) als Bundesschatzmeister gewählt. Amtszeit 31.05.2021 – 11.06.2022
Dieser Bericht umfasst die ausgeführten Tätigkeiten als Bundesschatzmeister.

Finanzen

Haushaltsplan / Haushaltsdebatte 2022

Die Haushaltsdebatte mit den Bundesvorstandskollegen fand am Sonntag den 05.12.2021 im Mumble statt. Beginn 09.30 Uhr – 20.00 Uhr. Nicht mehr dabei im Bundesvorstand wegen Rücktritten waren Joachim Rotermund und Manuel Wolf

Haushaltsdebatte, wie muss man sich das vorstellen?
Der Bundesvorstand wird aufgegliedert in Aufgabenbereiche die sich in der GO wiederspiegeln. GO BuVo 2021 Für jeden dieser Bereiche sind eigene Budget vorgesehen die das bestreffende BuVo-Mitglied zunächst ohne Einschränkungen für sich festlegt. d.h. was ist geplant, was will ich anschaffen, welche Budgets sind dafür notwendig.

  • Aufgegliedert in die Bereiche
    • Personal
    • Bundeparteitage
    • Bundesvorstand
    • Bundesweite Veranstaltungen
    • Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit
    • Politischer Arbeitsbereich (Neu)
    • Bundesgeschäftsstelle
    • Buchhaltung
    • Verwaltungs-IT (Neu)
    • Bundes-IT
    • Recht
    • Internationales
    • Flaschenpost

In der Haushaltsdebatte kommen alle diese „Wünsche“ auf den Prüfstand und gemeinsam legt der Bundesvorstand fest welche Budgets in welcher Höhe angenommen werden. Hier wird auch diskutiert welches Budget, die Länder betreffend, auf diese anteilig, oder ganz, umgelegt werden. Danach wird ein vorläufiger Haushalt beschlossen der erst nach Sitzung des Finanzrates ( SM-Club ) in die finale Version übergeleitet und verabschiedet werden kann.
Haushalt 2022


Erstellung des Haushalts nach Satzung:
Hier wird genau festgelegt nach welchen Kriterien und wann ein Haushalt beschlossen werden soll.

E. ETAT §16 Haushaltsplan
Anders als die Bundeskassenprüfer in langen unnötigen Schiedsgerichtsprozessen angeführt haben steht das „vorab“ nicht für das Vorjahr ( Absatz 1 ) sondern bezieht sich auf Ausgaben von noch nicht beschlossenen Budgets im laufenden Kalenderjahr für welches der Haushalt erstellt wird. Der Schatzmeister ist bis zu dessen Verabschiedung an die Grundsätze einer vorläufigen Haushaltsführung gebunden. ( Absatz 2 )
PPDE Bundes-Satzung

Begründung: Ein Haushalt kann erst nach 2 wichtigen Kriterien final beschlossen werden.

  • Der Rechtsgültige Bescheid des Deutschen Bundestages zum 15.02. eines Kalenderjahres Festsetzung staatlicher Mittel
  • Nach der Sitzung des Finanzrates die erst nach Bekanntgabe des Bescheides des Deutschen Bundestages stattfinden kann.
    Hier wird dann die Grundversorgung festgelegt. ( Anteile der Länder zum Bundeshaushalt )
    Protokolle der Sitzungen SM-Club Protokolle

Für 2022 wurden vom SM-Club vier Anträge abgelehnt die dann starken Einfluss auf den finalen Haushalt genommen haben.
Das waren:

Unter Berücksichtigung des Bescheides des Deutschen Bundestages und der Entscheidungen des SM-Clubs wurde der finale Haushalt am 31.03.2022 für das Geschäftsjahr 2022 beschlossen


Parteienfinanzierung
Auszahlungen, Umverteilung und deren Berechnungen finden nach der letzten SM-Club Sitzung bis zum 31.03. einen jeden Jahres statt.
Finanzausgleich der Länder

Auskunft Einnahmen/Ausgaben
Im Online Haushalt der PPDE kann man über Jahre hinweg Vergleiche ziehen welche Entwicklung sich abzeichnet.
Online Haushalt der PPDE

Hier nur ein paar Informationen die wichtig sind:

  • Einnahmen der PPDE sind, Mitgliedsbeiträge, Spenden, Parteienfinanzierung u. Zuschüsse der Länder.
  • Ausgaben der PPDE sind, Personal, Bundeparteitage, Bundesvorstand, Bundesweite Veranstaltungen, Verwaltung, Öffentlichkeitsarbeit, Politischer Arbeitsbereich (Neu), Bundesgeschäftsstelle, Buchhaltung, Verwaltungs-IT (Neu), Bundes-IT, Recht, Internationales, Flaschenpost – für nicht planbare Ausgaben wie in 2021 der Verwaltung/Server Crash werden Rücklagen nach Beschluss eingesetzt und verwendet.

Die Entwicklung der Beitragseinnahmen hält sich im Vergleich konstant. Für 2022 kann hier abschließend noch keine Aussage getroffen werden. Parteienfinanzierung bleibt im Mittel auch konstant und ändert sich erst 2024 nach dem Ergebnis der Europawahl.
Die Ausgabensituation für 2020/2021 waren geprägt durch Corona und die sich daraus ergebenden Einschränkungen im Versammlungsbereich, auch in unserer Öffentlichkeitsarbeit. Hier wurde wenig Kosten produziert.

Positionen die aus dem Rahmen fallen waren
Verwaltungscrash 2021 ~74.150.-- / ~Parteitag Bund 2021 ~16.000.-- / Social Media Tool 2022 ~15.500.-- / Software Mitgliederverwaltung 2022 ~60.000.—
Nicht verbrauchte Beiträge zur Grundversorgung werden den Ländern im Folgejahr Gutgeschrieben und mit der neuen Grundversorgung verrechnet.

Bundeskassenprüfer

Zunächst treffe ich folgende Feststellung:
Die Bundeskassenprüfer sind Beauftragte des Bundesparteitages und berichten den Mitgliedern über Finanzrelevante Vorgänge innerhalb der Bundespartei. Sie treten nur nach innen auf und nicht nach außen, dafür haben sie vom BPT kein Mandat. d.h. Selbstständige Strafverfolgung und/oder Einholung von Auskünften bei Behörden über Mitglieder sind ausdrücklich nicht die Aufgabe der Bundeskassenprüfer und bedürfen eines Beschlusses des Bundesvorstandes.
Der Prüfauftrag ist gebunden an die Beauftragungsfrist d.h. für diese Amtszeit vom 31.05.2021 – 11.06.2022.
Vorhergehende Finanzielle Belange wurden von den Kassenprüfern bereits geprüft.
Kassenprüfer-Protokolle

Es obliegt ebenfalls nicht den Bundeskassenprüfern Bewertungen von Rechtsangelegenheiten vorzunehmen, deshalb gibt es auch keinen Grund hier Einsicht zu gewähren.
Antwort BuVo an die Kassenprüfer im Vorstandsportal

Ebenfalls ist es nicht die Aufgabe der Kassenprüfer Personaleinschätzungen vorzunehmen und auch nicht die Eignung anderer Piraten öffentlich zu erläutern. Sätze wie „wir halten den Bundesschatzmeister für ungeeignet“ und ähnliche Aussagen sind nicht relevant oder von Bedeutung.
Die Bundeskassenprüfer sind aufgefordert sachlich über die Finanzen dem Parteitag zu berichten. Das unprofessionelle Verhalten geht soweit das die DSGVO Beauftragte Berlin und der Rechtsanwalt der in ihrem Bericht zu Unrecht gescholtenen Personen den Bundesvorstand dazu aufgefordert haben den Kassenprüfbericht vom 08.05.2021 vom Netz zu nehmen und auch den Bundeskassenprüfer mit Klage gedroht hat, wenn sie den Bericht weiterhin veröffentlichen.
Daraufhin wollten die Kassenprüfer finanziellen Rechtsbeistand der PPDE den wir als Bundesvorstand abgelehnt haben.

Die Bundeskassenprüfer Sebastian Krone und Norbert Boxberg haben gegen ihren Prüfungsauftrag in eklatanter Weise verstoßen indem sie ihren eigenen Interessen nachgegangen sind und sich außerhalb der Beauftragung durch den Bundesparteitag gestellt haben. Zudem haben sie versucht den Bundesvorstand und speziell den Bundesschatzmeister durch Drohungen gefügig zu machen indem sie zum wiederholten Male mit Strafanzeigen gedroht und auch gestellt haben. Im Fachjargon nennt man das „verbale Gewalt“
Boxberg u. Krone siehe Dokumentation - Nachweis

Die Kassenprüfung in Bremerhaven vom 15.05.2022 war dann der Abschluss ihrer Paradeveranstaltung.
Hierüber berichtet der stellv. Bundesschatzmeister Andreas Lange.

Wer sich noch mehr mit dieser Materie befassen möchte dem empfehle ich:

Ich beende hiermit meine Ausführungen über die Bundeskassenprüfer Boxberg und Krone, bin jedoch der Meinung das die Mitglieder wissen sollen was im Hintergrund so passiert und warum so mancher evtl. gewisse Feindseligkeiten innerhalb der Kommunikation wahrnimmt.

Bundestagswahlkampf 2021

Am 26.09.2021 fand in der BRD die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt.
Hierfür wurde ein Wahlkampfkoordinator gewählt. Es wurden 3 Bewerbungen beim BuVo eingereicht und Martin Kollien-Glaser bekam den Zuschlag per Beschluss.
Martin Kollien-Glaser

Der WK-Koordinator wurde durch den SM-Club mit ausreichend Finanziellen Mitteln ausgestattet. Martin konnte frei über diese Mittel verfügen d.h. für welche Aktionen oder Materialien usw. diese Mittel eingesetzt werden sollten, dies jedoch mit Absprach des Bundesschatzmeisters. Der Bundesschatzmeister führte alle Zahlungen nach Freigabe durch den WK-Koordinator aus ohne den Ausgabegrund zu hinterfragen.

Der Einsatz des WK-Budget zur BTW21 wurde vom Bundesschatzmeister in den einzelnen Vorgaben des WK-Koordinators erfasst und bis zum 31.03.2022 wurden nicht verbrauchte Mittel an die Gliederungen und Bund zurückerstattet/ausbezahlt.
BTW21 Ausgaben-Protokoll

Über den Ausgang der Wahl und über die Mittelverwendung wurde bereits in vielen Mumble-Sitzungen und Foren gesprochen. Martin hat zu den meisten Fragen Stellung genommen und auch den Einsatz zur Mittelverwendung ausreichend erklärt.

Ich bedanke mich herzlich bei Dir Martin für die Übernahme dieser nicht leichte Aufgabe und das Du bereit warst für die PPDE diesen Job zu machen.

Verwaltungs-Server Crash

Im Juli 2021 trat ein was eigentlich nicht sein durfte. Besonders da sich die PPDE als Internet und Netzwerk Partei nach außen Verkauft. Der Verwaltungsserver hatte einen Totalausfall. Ergebnis für den Betrieb der Buchhaltung die gerade daran war den ReBe20 zu erstellen, dass nicht denkbare Worst-Case Szenario ist damit eingetreten. Ebenfalls betroffen die Mitgliederverwaltung. Die Mitglieder-Datenbank PRM/CRM eine Software erstellt durch einen Piraten, konnte danach nicht mehr eingesetzt werden ( Auskunft Borys Sobieski Bundes-IT ). Als Bundesschatzmeister zuständig für die Termingerechte Abgabe des Rechenschafts-Berichts 2020 mein persönlicher Tiefpunkt in 2021.

Zunächst wurde eine Task Force eingerichtet die sich Montag, Mittwoch und Freitag jeweils um 20.00 getroffen hat.
Teilnehmer: Manuela und Martin Bundesbuchhalter, Lothar Beitragskonto/Mitglieder und ich als derjenige der auf Antrag der Akteure alles in die Wege geleitet hat was zu machen war. Zunächst verschaffte ich mir einen Überblick über die Finanziellen Mittel zur Aufarbeitung und Widerherstellung der Server. In vielen Gesprächen mit dem Team und externen Firmen, speziell mit IAS wurde schnell klar, dass dies keine einfache Aufgabe werden würde. IAS nimmt die jährlichen Wartungen in Sage vor und war sehr behilflich die Datenbanken zu rekonstruieren. Da in den Buchungen Mitgliedbeiträge, Reisekosten und Spenden speziell auf die Mitgliederdaten bebucht waren musste parallel auch diese Datenbank wieder hergestellt werden. Ich erinnere mich das zu Beginn nach Fertigstellung der Rekonstruktion der Datenbanken ~69.000 Buchungen nicht zugeordnet werden konnten. Dies wurde durch weiter Wiederherstellungs-Abläufe in den speziellen Kostenträgern weiter minimiert. Viel Handarbeit war es trotzdem und natürlich für mich als Verantwortlichen eine Zitterpartie – schaffen wir es oder nicht?

Der Kostenanteil Rekonstruktion SQL-Datenbanken zuzügl. neuer Mitgliedersoftware beliefen sich auf - IAS 24.150.-- € / Grün ~50.000.-- / Gesamt 74.150.-- €
Genaueres technisches über den Ausfälle der Verwaltungssoftware müsst ihr euch bei Interesse bei den ITlern holen oder bei den zuständigen GenSek Wolf Vincent Lübcke / Zuständig im BuVo für die Bundes-IT.

Es wurde wahr was alle die Involviert waren gehofft haben – Termin und fristgerecht konnte ich am 28.12.2021 beim Deutschen Bundestag in Berlin den Rechenschaftsbericht 2020 abgeben. Natürlich mit schriftlicher Bestätigung.
Hier nochmal ein Danke für euren aufreibenden Einsatz Manuela, Martin und Lothar.
Die Partei hat sich dafür bei euch zu bedanken und ich werde es auch am Parteitag sagen.

Zum Abschied dieser Legislatur möchte ich mich bei meinen Vorstandskollegen bedanken für eine Aufregende Zeit.

  • Sebastian Alscher (Vorsitzender) - mit Dir verbindet mich mehr als „nur“ die Partei
  • Markus Barenhoff (stellv. Vorsitzender)
  • Andreas Lange ( stellv. Bundesschatzmeister )
  • Frank Grenda (politischer Geschäftsführer)
  • Stefano Tuchscherer (stellv. politische Geschäftsführerin)
  • Joachim Rotermund (Generalsekretär)
  • Manuel Wolf (stellv. Generalsekretär)
  • Wolf Vincent Lübcke (stellv. Generalsekretär)


Tätigkeitsbericht Log-Buch

Wer es genau nachlesen möchte wann ich wo für die Piraten unterwegs war
Roadmap Tätigkeitsnachweis

Protokolle des 15. Bundesvorstandes - Hier habe ich 14-tägig Rechenschaft Abgelegt über meine Tätigkeit
BuVo-Protokolle

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