Benutzer:Drahflow/2013-04-12-Kandidatur

Ich kandidiere zur Landesliste Niedersachsen für den Bundestag. Programmierer, Diplom-Informatiker, theoretisch an einer Dissertation arbeitend, Ratsherr in Braunschweig, geboren und aufgewachsen ebendort, 26 Jahre alt.

Siehe auch: Mein Profil im Wiki und meine Homepage

Ziele für den Bundestag

eher konkret

• Mehr Automatisierung und Digitalisierung in Verwaltung und Politik. Dadurch höhere Effizienz und Transparenz (weil Dinge, die eh schon digital sind, leichter online gestellt werden können). Ausbau der elektronischen Aktenführung.
• Gesetze modernisieren und konsolidieren, Fehler entfernen (z.B. Reste der Notverordnung aus der Bundesgesetzgebung entfernen (http://www.gesetze-im-internet.de/bausparvetrabwv/BJNR003720933.html)).
• Open Data auf Bundesebene, Fördermöglichkeiten für Kommunen, einheitliche Standards.

eher abstrakt

• Urheberrechtsreform
• Mehr Haushaltsmittel für Forschung und Wissenschaft
• Open Source in der Verwaltung

Erfahrungen

• 2008-2009 Landesschiedsgericht Niedersachsen
• 2009-2011 Vorsitzender Landesverband Niedersachsen
• 2012-2013 Landesschiedsgericht Niedersachsen
• 2011-2013 Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Braunschweig

Erfolge

Innerparteilich

• Der LV ist nach dem katastrophalen LPT von Langenhagen 2009, auf dem ich zum Vorsitzenden gewählt wurde, nicht auseinander geflogen.
• Verschiedene Protokolle auf Bundesparteitagen, z.B. letztes http://drahflow.name/protocol/combined.html (oder ohne Twitter: Protokoll)
• Eine parteiweite Suche, die sogar funktioniert: http://drahflow.name/piratensuche/
• Automatisches Reporting verschiedener Stichwörter aus bundesweiten Parlamenten (wird noch ausgebaut): https://github.com/Drahflow/political-feeds / http://drahflow.name/report/

Kommunal (im Team mit Fraktion und Basis)

• Die Piratenfraktion ist eine Fraktion und hat einen Aufsichtsratsposten bekommen. Ausführlicher Bericht dazu: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2011/09/wie-man-politik-damit-macht-nicht-mit-anderen-zusammenzuarbeiten/
• Die Ratssitzungen der Stadt werden live ins Internet übertragen. Tonaufzeichnungen der Stadt und der Ausschüsse werden dauerhaft online gestellt: http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/videostream.html / http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ratderstadt/audio_rat.html / http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/politik/ausschuesse/integration_ton.html usw... Nutzungsstatistiken siehe: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2013/02/erfolgreiches-livestreaming-der-ratssitzung/
• Die Stadt Braunschweig lehnt Fracking einstimmig ab: https://ratsinfo.braunschweig.de/index.php?site=fulltext&action=openblob&type=htm&id=1493&idx=0&source=Antrag&db_database=0 (einstimmig angenommen)
• Maschinenlesbarer Haushalt in Braunschweig (zumindest für die Ratsfraktionen)
• IT-Sicherheitsbeauftragten in Braunschweig verursacht / verschiedene Sicherheitslücken in der städtischen IT behoben / neues Ratsinformationssystem in Aussicht
• Meldedaten in Braunschweig jetzt maximal teuer
• Radwegeprobleme von Bürgern sammeln lassen, 60.000 EUR für Behebung in den nächsten Haushalt eingestellt, siehe auch: http://www.piratenpartei-braunschweig.de/2013/02/bericht-aus-dem-finanzausschuss-vom-31-januar-2013/
• Öffentliche Versammlungen werden auf Wunsch des Anmelders jetzt von der Stadt veröffentlicht: http://www.braunschweig.de/politik_verwaltung/bekanntmachungen/versammlungen/index.html
• Die Verwaltung hat auf meinen Hinweis hin einen Weg nicht durch ein Haus geplant, dass sie leider nicht in ihren Karten hatten / einen Haufen kleinere Fails in Bebauungsplänen korrigiert

Bund

• Automatische Analyse von Gesetzestexten und Verordnungen: https://github.com/Drahflow/jura-parse Was Verordnungen angeht, befinden sich einige gefundene Fehler bereits in der Korrektur, bzw. gänzlich unnütze Verordnungen in der Streichung: http://pastebin.com/unW3741c / http://pastebin.com/NBna7Jrm / http://pastebin.com/3dGfaymF / http://pastebin.com/j5JvicG2 Die Gesetzesfails habe ich mir mal für eine eventuelle Bundestagsfraktion (mit oder ohne mich) aufgehoben.

Was man auch wissen sollte

Ich würde nicht Bundestag und Stadtrat parallel machen wollen, sondern das Kommunalmandat aufgeben. Soweit ich informiert bin, fiele es dann als nächstes an Björn Willenberg.

Möglicherweise komme ich während der nächsten Bundestagsperiode irgendwann in die Phase, wo das mit der Familie losgeht. In diesem Fall kann es dazu kommen, dass ich an manchen Sitzungen nicht teilnehmen kann. Vieles kann man online machen und besteht eh aus Denkarbeit. Sollte sich aber herausstellen, dass (z.B. weil meine Stimme in irgendeinem Gremium ausschlaggebend ist) die Fraktion dadurch wesentliche Nachteile hat, würde ich vom Mandat zurücktreten.