BY:Vorstandssitzung/2025-10-07
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 07.10.2025
- Start
- 20:16 Uhr
- Ende
- 20:50 Uhr
- Ort
- [1]
- Anwesend
Steve Lang (entschuldigt)
Marianne Schindelbeck (entschuldigt)
Detlef Netter (entschuldigt)
Thomas Schindelbeck (entschuldigt)
Jonas Schwemmer
Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025)
Stephan Korb (entschuldigt)
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.2 Pressespiegel
- 3.2.3 Berichte der Beauftragten
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.3.1.1 Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
- 3.2.3.1.2 Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- 3.2.3.1.3 SG Event / Teamleitung Merl
- 3.2.3.1.4 IT / Teamleitung Stefan Warsinke
- 3.2.3.1.5 Landesgeschäftsstelle
- 3.2.3.1.6 Datenschutz / vakant
- 3.2.3.2 Themenbeauftragte
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.4 Sonstiges
- 3.2.5 Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- 3.2.6 Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
- 3.3 Anträge
- 3.4 Nächste Sitzung
- 3.5 Nicht öffentlicher Sitzungsteil
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2025-09-02
- Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2025/09/Jitsi-2025-09-02-17-LaVo-BY-VoSi.mp3
- Audiofiles vergangener Sitzungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
- Angenommen: Ja/Nein -- Nicht beschlussfähig
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information über aktuelle Themen
Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)
- Palantirdemo 1.11. Schlossplatz Stuttgart
Bund
- BPT 25.3
- 11 bayerische Akkreditierte waren dort.
- Mit Nick und Karsten sind nun zwei aus Bayern im BuVo
Niederbayern
- CSD Landshut - wir sind fast ausverkauft
- Stammtisch Passau weiter in Planung
Unterfranken
Mittelfranken
KV-MR-NBG
- viele kommunalpolitische Treffen
- Demo gegen rechts
- Stammtische
KV-Nland
- Heute Aufstellungsversammlung zur Bunten-Liste
KV AN-WUG
- letzte Vosi ausgefallen
- nächste VoSi+Stammtisch planmäßig am 25.10.2025 in der Pizzeria Forno D'Oro, Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen
Oberbayern
- Stammtisch München 20.10.2025 - 19 Uhr im Sappralott
- AV in München mit Humanisten und Tierschutzpartei hat stattgefunden
https://muenchen.piratenpartei-bayern.de/kommunalwahl-liste-2026/
Oberpfalz
KV Schwandorf
Schwaben
- Es gibt Überlegungen an Orten auf Listen von ÖDP oder Tierschutzpartei zu kandidieren
Oberfranken
KV Hof/WUN
Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
Antrag: Reisekosten-Budget für den LPT25.1
; Beantragt am: 07.10.2025
- Nummer
- LaVo17/2024/048
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, 3.000.-- für einen Reisekosten-Zuschuss zum LPT25.1 für seine Mitglieder bereitzustellen. Das Reisekosten-Budget wird auf 100.-- pro Person begrenzt und kann nur nach vorheriger Anmeldung per Mail beim LV-BY Schatzmeister in Anspruch genommen werden.
- Begründung
- Der LV-BY Vorstand möchte gerne Mitglieder aus Bayern unterstützen am LPT25.1 teilzunehmen. Rückspenden sind natürlich gerne gesehen
- Einzelstimmen
Steve Lang | ![]() |
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Marianne Schindelbeck | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Thomas Schindelbeck | ![]() |
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Niklas Feuerstein | ![]() |
zurückgetreten am 26.03.2025 |
Jonas Schwemmer | ![]() |
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Stephan Korb | ![]() |
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Johannes Derrer | ![]() |
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Michael Böhm | ![]() |
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Julius Küffner | ![]() |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Detlef
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: Budget für Kassenprüfung
- Beantragt am
- 22.09.2025
- Nummer
- LaVo17/2024/810
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Link zum Beschluss
- {{{Link}}}
- Antragstext
- Der Vorstand mögen beschließen, für die Kassenprüfung des 16.LV-BY Vorstandes ein Budget von 300.-- zur Verfügung zu stellen.
- Begruendung
- Die Kassenprüfung für den 16.LV-BY Vorstand soll vor dem LPT25.1 am 25.10.2025 vorgenommen/durchgeführt werden. Für entstehende Kosten wird dieser Beschluss herangezogen.
- Einzelstimmen
Steve Lang | ![]() |
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Marianne Schindelbeck | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Thomas Schindelbeck | ![]() |
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Niklas Feuerstein | ![]() |
zurückgetreten am 26.03.2025 |
Jonas Schwemmer | ![]() |
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Stephan Korb | ![]() |
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Johannes Derrer | ![]() |
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Michael Böhm | ![]() |
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Julius Küffner | ![]() |
- Kommentar
- leider wollte Steve das vorab nicht in Telegram einstellen
Berichte
Landesvorstand
- Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1. Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
- Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.
Berichte der einzelnen Vorstände
Steve
- LaVo-Vosi
- LaVo-Arbeitssitungen
- Unterstützung beim Corso Leopold in München
- Kontakt mit Untergliederungen und anderen LVs
- Teilnahme an Politischerrunde im Bund
- Bayern-IT (Aufsetzen der Firewall für Wigbold, Einrichtung PirateDesk, Aufsetzen der BayernCloud)
Marianne
- Kuriert sich aus
Detlef
- AS LV-BY, VoSi LV-BY Jitsi
- Schatzmeisterclub Sitzung, Jitsi
- VoSi Bunte Liste, Termin festgelegt für die AV, Jitsi
- Bunte Liste Kassenprüfung, 91217 Hersbruck. Turmgasse 12
- 26.09./27.09./28.09.2025 11.00 Uhr BPT25.3, Bürgerhaus Dudweiler, Am Markt 115, 66125 Saarbrücken
- VoSi KV-Nland, Gaststätte TSV-Altdorf, Heumannstraße 5, 90518 Altdorf bei Nürnberg
- VoSi BzV-MFR, Gs-MFR Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Mitgliederversammlung Bunte Liste, Südtiroler Stuben, Hersbrucker Str. 1, 91207 Lauf an der Pegnitz
- Ich wurde beim BPT25.3 In Saarbrücken zum Bundeskassenprüfer gewählt
Thomas
- Kommunalpolitische Arbeit
- Arbeit am Wahlprogramm Kommunalwahl
- Demo in Stuttgart
Jonas
- 2 AVs LaVo
- LaVo Sitzung
- Vorbereitungen Akkreditierung LPT mit Nils
- Stammtisch München besucht
- CSD Landshut geschmissen (Infostand + Podium)
- BPT am Sonntag besucht
- WKO-Treffen BaWü besucht
- BzV Schwaben besucht
Stephan
Johannes
- AS LaVo
- VoSi LaVo
Michael
Julius
- Demo in Stuttgart gegen Palantir
- Arbeit am Kommunalwahlprogram
- Vosi Kv
- Social Media Arbeit für Bund und BaWü
Kurzbericht Schatzmeister
- Stand zum 07.10.2025
- Kontostand Gesamt LV-BY 100.147,88 EUR
- Kontostand Giro 5.875,82 EUR
- Kontostand Tagesgeld 75.025,78 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 19.246,28 EUR
- Folgende Anträge wurden vom Schatzmeister mit Absprache des LV-BY Vorstandes im SM-Club beschlossen
- Grundversorgung Versicherungen 2025
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260135 Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen ein Budget von 10.000,- € zur Verfügung zu stellen
- Grundversorgung Rechenschaftsbericht 2024
https://redmine.piratenpartei.de/issues/260136 Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Rechenschaftsbericht ein Budget von 77.000,- € zur Verfügung zu stellen. Das Budget umfasst die Kosten der Erstellung und die Kosten des Wirtschaftsprüfers.
- Anteile des LV-BY zum Versicherungs-Budgt = 1.386,23 €
- Anteile des LV-BY zum Bereich Rechenschaftsberichte = 10.673,97 €
- Unser Beschluss dazu Antrag: Grundversorgung 2025 (Variante 2) ; Beantragt am: 02.09.2025, Nummer LaVo17/2024/047
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand zum 07.10.2025
- Mitglieder gesamt: 742
- Mitglieder stimmberechtigt: 246
- Schwebende Mitglieder: 0
- Offene Mitgliedsanträge: 0
Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- Selfservice für Mitgliedsdaten.
SG Event / Teamleitung Merl
IT / Teamleitung Stefan Warsinke
- Piratedesk
- BayernCloud
Landesgeschäftsstelle
LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne
Datenschutz / vakant
Themenbeauftragte
Chatkontrolle / Lukas Küffner
- Abstimmung wurde verschoben
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
WKO vakant
- https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO
- trifft sich in geraden Wochen am Montag und Freitag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)
Programm-Arbeit vakant
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm
Sonstiges
- Landesparteitag am 25.10. in Unterwurmbach
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
(stehen lassen und updaten)
- https://piratenpartei-bayern.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand
- https://events.piratenpartei-bayern.de/
Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
Mittelfranken
- KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/
- Webseite KV Erlangen muss noch auf Nürnberg umgeleitet werden (KV MRN)
- KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
- KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Anträge
Nächste Sitzung
- Ort: [2]
- Zeit: 04.11.2025 20:00 Uhr
- Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet