BY:Vorstandssitzung/2025-09-02

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
02.09.2025
Start
20:15 Uhr
Ende
21:26 Uhr
Ort
[1]
Versammlungsleiter
Steve Lang
Protokollant
Johannes
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Steve Lang
Pictogram voting delete.svg Marianne Schindelbeck (entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Detlef Netter
Pictogram voting delete.svg Thomas Schindelbeck (entschuldigt)
Pictogram voting keep-light-green.svg Jonas Schwemmer
Pictogram voting delete.svg Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025)
Pictogram voting delete.svg Stephan Korb
Pictogram voting keep-light-green.svg Johannes Derrer
Pictogram voting delete.svg Michael Böhm
Pictogram voting keep-light-green.svg Julius Küffner (ab 20.24)
Gäste
{{{Gaeste}}}



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung


Hinweislinks

(schriftlich)

Information über aktuelle Themen

Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

Bund

Niederbayern

  • CSD Zwiesel besucht
  • CSD Landshut am 27.9. mit Stand und Fußgruppe angemeldet - Unterstützung erbeten

Unterfranken

Mittelfranken

  • 09.09.2025 20.00 Uhr BzV-MFR Vosi, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

KV-MR-NBG

  • 30.08. Demo: Omas gegen rechts.

KV-Nland

  • 10.09.2025 19.00 Uhr VoSi KV-Nland u. pol.Stammtisch, TSV Sportpark, TSV Sportheim, Heumannstraße 5a, 90518 Altdorf

KV AN-WUG

  • 27.09.2025 19:30 Uhr Stammtisch und VoSi, Pizzeria Forno D'Oro, Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen

Oberbayern

  • Corso Leopold 13/14.09.2025
    • kontakt@piratenpartei-muenchen.de
  • Stammtisch München am 8. September entfällt
  • nächster Stammtisch München am 22. September, 19 Uhr im Sappralott, Donnersbergerstraße 37, 80634 München

Oberpfalz

KV Schwandorf

Schwaben

Oberfranken

KV Hof/WUN

Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse

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Antrag: LPT25.1 Austragungsort

; Beantragt am: 02.09.2025
Nummer
LaVo17/2024/043
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Steve Lang
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Bewerbung zum LPT25.1 des LV-BY zu genehmigen und den 25.10.2025 als Datum für den LPT festzulegen
  • Der Kapitän meldet sich mit folgender Bewerbung zur Ausrichtung des LPTBY25.1 am 25. Oktober 2025 Und das nicht irgendwo, sondern im Herzen unseres Piratenreichs, genauer gesagt im ehrwürdigen Schützenhaus Unterwurmbach!

Koordinaten des Treffpunkts:

  • Schützenhaus Unterwurmbach Raiffeisenstraße 1b, 91710 Gunzenhausen

Reisezeit:

  • Mit günstigem Wind seid ihr aus allen Winkeln Bayerns in unter 3 Stunden an Deck, zentraler geht's kaum!

Anreise:

  • Nur 4 Gehminuten vom Hafenbecken (Bahnhof) zum Versammlungssaal, also auch für Landratten ohne Karosse bestens erreichbar.

Barrierefreiheit:

  • Das Schützenhaus ist barrierefrei begehbar und verfügt über geeignete Sanitäreinrichtungen, also auch hier volle Fahrt voraus in Sachen Inklusion.

Technik & Kommunikation:

  • WLAN ist vorhanden, die Funkverbindung zur Außenwelt steht!

Platzangebot:

  • Ein eigener Bereich für die Akkreditierung, sowie ein geräumiger Versammlungssaal bieten ausreichend Platz für unsere demokratischen Debatten und Meutereien.

Technik-Support:

  • Für das technische Gerät habe ich bereits bei der SG-Event angeklopft, laut Funkkontakt mit Merl gibt es hier Bereitschaft zum Andocken.

Verpflegung:

  • Eigene Speisen und Frachtgut dürfen mitgebracht werden, allerdings bittet die Crew des Schützenhauses, Getränke an der Bord-Theke zu ordern. Ein Kamerad aus dem KV wird für das leibliche Wohl sorgen, inklusive veganer Optionen, damit niemand kielgeholt wird.

Quartierfrage:

  • Gunzenhausen bietet ausreichend Herbergen, von der Kajüte bis zur Admiralssuite, gerne hole ich auf Wunsch auch Angebote ein.
Begründung
Der LV-BY hatte ein Ausschreibung für den LPT25.1 veröffentlicht - Die Bewerbung von Steve Lang sagt dem LV-BY Vorstand zu: Besprochen bei der AS am 03.08.2025
Einzelstimmen
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Steve



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Antrag: Budget LPT25.1

; Beantragt am: 02.09.2025
Nummer
LaVo17/2024/044
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Steve Lang
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, für den LPT25.1 am 25.10.2025 ein Budget von 2.500.-- freizugeben.
Begründung
Entsprechende Ausschreibungen wurden am 03.06.2025 auf der Bayern Web-Seite veröffentlicht.
Einzelstimmen
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



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Antrag: Budget Reisekosten BPT25.3

; Beantragt am: 02.09.2025
Nummer
LaVo17/2024/045
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, 3.000.-- für einen Reisekosten-Zuschuss zum BPT25.3 für seine Mitglieder bereitzustellen. Das Reisekosten-Budget wird auf 300.-- pro Person begrenzt und kann nur nach vorheriger Anmeldung per Mail beim LV-BY Schatzmeister in Anspruch genommen werden.
Begründung
Der LV-BY Vorstand möchte gerne Mitglieder aus Bayern unterstützen am BPT25.3 teilzunehmen. Rückspenden sind natürlich gerne gesehen.
Einzelstimmen
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



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Antrag: Grundversorgung 2025 (Variante 1)

; Beantragt am: 02.09.2025
Nummer
LaVo17/2024/046
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, folgenden Antrag zur Umverteilung aus der Grundversorgung freizugeben: Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
Begründung
Der Bund hat Einnahmen aus den anteiligen Mitgliedsbeiträgen und Mitgliedern, die dem Bundesverband zugeordnet sind.

Viele Ausgaben werden aber für die gesamte Piratenpartei fällig. Dies sind z. B. die Versicherungskosten der Haftpflichtversicherung oder die Kosten zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes für die Buntestagsverwaltung zur Erhaltung der Parteieigenschaft. Auf eine Verteilung weiterer Kosten wird zur Zeit verzichtet Der Anteil des LV-BY bei dieser Variante (1) entspricht beim 10.000.-- Budget Versicherungsbeiträge = 1.486,00 € / 14,86 % Der Anteil des LV-BY bei dieser Variante (1) entspricht beim 77.000.-- Budget Rechenschaftsbericht = 11.442,21 € / 14,86 %

Einzelstimmen
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



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Antrag: Grundversorgung 2025 (Variante 2)

; Beantragt am: 02.09.2025
Nummer
LaVo17/2024/047
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Landesvorstand möge beschließen folgenden Antrag zur Umverteilung aus der Grundversorgung freizugeben: Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach stimmberechtigten Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
Begründung
Der Bund hat Einnahmen aus den anteiligen Mitgliedsbeiträgen und Mitgliedern, die dem Bundesverband zugeordnet sind.

Viele Ausgaben werden aber für die gesamte Piratenpartei fällig. Dies sind z. B. die Versicherungskosten der Haftpflichtversicherung oder die Kosten zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes für die Bundestagsverwaltung zur Erhaltung der Parteieigenschaft. Auf eine Verteilung weiterer Kosten wird zurzeit verzichtet. Der Anteil des LV-BY bei dieser Variante (2) entspricht beim 10.000.-- Budget Versicherungsbeiträge = 1.386,23 € / 13,86 % Der Anteil des LV-BY bei dieser Variante (2) entspricht beim 77.000.-- Budget Rechenschaftsbericht = 10.673,97 € / 13,86 %

Einzelstimmen
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister



Umlaufbeschlüsse

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Umlaufbeschluss: lesender Kontozugriff Thomas

Beantragt am
08.08.2025
Nummer
LaVo17/2024/809
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Steve Lang
Link zum Beschluss
{{{Link}}}
Antragstext
Der Landesvorstand möge beschließen, dass Thomas Schindelbeck für die Dauer seiner Amtszeit als stellvertretender Schatzmeister einen lesenden Zugriff auf die Konten der Piratenpartei Bayern erhält.
Begruendung
für den Umlauf: Thomas ist laut eigener Aussage ohne diesen Zugang nicht arbeitsfähig.
Einzelstimmen


Berichte

Landesvorstand

  • Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1. Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
  • Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.

Berichte der einzelnen Vorstände

Steve

  • VoSi LV, Jitsi
  • AS LV, Jitsi
  • VoSi KV, Pizzeria Forno D'Oro, Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen
  • Termin bei KSK-München mit Thomas wegen Kontovollmacht
  • Server "Wigbold" neuinstalliert
  • Proxmox Hypervisoren (Stuke und Jarvis) auf die Version 9 und Debian 13 aktualisiert

Marianne

Detlef

  • Schatzmeister Runde Buchaltung, Jitsi
  • AS LV-BY, Jitsi
  • 19./26.08.2025 BzV-MFR Lager Plakate entsorgen, Wertstoffhof Neumarkter Str. 54, 90518 Altdorf bei Nürnberg
  • Sommerfest der Nland-Piraten, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf
  • KPT.1 KV-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf
  • VoSi LV-BY, Jitsi
  • VoSi Bunte Liste / Besprechung Listenaufstellung
  • Ich wurde am 09.08.2025 im Amt des KV-Nland Schatzmeisters bestätigt
    • Dieses Amt führe ich bereits im 13. Amtsjahr aus

Thomas

Jonas

  • 2x Arbeitssitzung LaVo
  • VoSi LaVo
  • Mitgliederverwaltung
  • Snafu Pflege
  • Wiki Pflege (vorallem für LPTBY 25.1 und Umlaufbeschlüsse nachgepflegt)
  • BayernIT Dinge (unter Anderem Mail wegen Mailserver Debakel, Support und Monitoring verbessert)
  • Besuch Stammtisch München
  • CSD Zwiesel besucht

Stephan

Johannes

  • VoSi
  • As
  • Bundes-It
    • discourse

Michael

Julius

  • VoSi
  • 2x AS
  • Stammtisch
  • Omas gegen rechts

Kurzbericht Schatzmeister

  • Stand zum 02.09.2025
    • Kontostand Gesamt LV-BY 106.012,75 EUR
    • Kontostand Giro 11.102,41 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 75.000,61 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 19.909,73 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

  • Stand zum 02.09.2025
    • Mitglieder gesamt: 744
    • Mitglieder stimmberechtigt: 247
    • Schwebende Mitglieder: 1
    • Offene Mitgliedsanträge: 0

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der bayerischen Mandatsträger

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Administratives

Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
SG-Event / Teamleitung Merl
  • Für Demo Omas gegen rechts wurde ein Lautsprecher und Mikrofon ausgeliehen.
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
  • Siehe Bericht Jonas und Steve
Landesgeschäftsstelle
LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne
  • Status Drucker? Noch offen. Merl wollte Toner bestellen
Datenschutz / vakant

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner
  • Lukas hat Vortrag gehalten: TechTalk IT-Sicherheit und Chatkontrolle 15.08. Kultur im alten Kino Bamberg. (Auf youtube auffindbar)
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
WKO vakant
  • Nick bewirbt die Basis-WKO
  • https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO
  • trifft sich in geraden Wochen am Montag und Freitag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)
  • es wurde darum gebeten, dass Vorstände dort vorbeischauen
    • Steve wird dort mal vorbeischauen
Programm-Arbeit vakant
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm

Sonstiges

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Oberpfalz

Schwaben


Anträge

Nächste Sitzung

  • Ort: [2]
  • Zeit: 07.10.2025 20:00 Uhr
  • Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Nicht öffentlicher Sitzungsteil