BY:Vorstandssitzung/2025-09-02
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 02.09.2025
- Start
- 20:15 Uhr
- Ende
- 21:26 Uhr
- Ort
- [1]
- Versammlungsleiter
- Steve Lang
- Protokollant
- Johannes
- Anwesend
Steve Lang
Marianne Schindelbeck (entschuldigt)
Detlef Netter
Thomas Schindelbeck (entschuldigt)
Jonas Schwemmer
Niklas Feuerstein (zurückgetreten am 26.03.2025)
Stephan Korb
Johannes Derrer
Michael Böhm
Julius Küffner (ab 20.24)
- Gäste
- {{{Gaeste}}}
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.2 Pressespiegel
- 3.2.3 Berichte der Beauftragten
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.3.1.1 Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
- 3.2.3.1.2 Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
- 3.2.3.1.3 SG-Event / Teamleitung Merl
- 3.2.3.1.4 IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- 3.2.3.1.5 Landesgeschäftsstelle
- 3.2.3.1.6 Datenschutz / vakant
- 3.2.3.2 Themenbeauftragte
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.4 Sonstiges
- 3.2.5 Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- 3.2.6 Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
- 3.3 Anträge
- 3.4 Nächste Sitzung
- 3.5 Nicht öffentlicher Sitzungsteil
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
- Schriftlich: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2025-08-05
- Audio: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/files/2025/08/Jitsi-2025-08-05-17-LaVo-BY-VoSi.mp3
- Audiofiles vergangener Sitzungen: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
- angenommen: Ja
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information über aktuelle Themen
Termine, Themen und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)
Bund
- Bundesparteitag 2025.3 am 27.09. in Saarbrücken im Jugendhaus Dudweiler. Akkreditierung ab 9:00 möglich.
- https://www.piratenpartei.de/2025/08/01/einladung-zum-praesenzbundesparteitag-2025/
Niederbayern
- CSD Zwiesel besucht
- CSD Landshut am 27.9. mit Stand und Fußgruppe angemeldet - Unterstützung erbeten
Unterfranken
Mittelfranken
- 09.09.2025 20.00 Uhr BzV-MFR Vosi, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
KV-MR-NBG
- 30.08. Demo: Omas gegen rechts.
KV-Nland
- 10.09.2025 19.00 Uhr VoSi KV-Nland u. pol.Stammtisch, TSV Sportpark, TSV Sportheim, Heumannstraße 5a, 90518 Altdorf
KV AN-WUG
- 27.09.2025 19:30 Uhr Stammtisch und VoSi, Pizzeria Forno D'Oro, Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen
Oberbayern
- Corso Leopold 13/14.09.2025
- kontakt@piratenpartei-muenchen.de
- Stammtisch München am 8. September entfällt
- nächster Stammtisch München am 22. September, 19 Uhr im Sappralott, Donnersbergerstraße 37, 80634 München
Oberpfalz
KV Schwandorf
Schwaben
Oberfranken
KV Hof/WUN
Anträge u. Sitzungs-Beschlüsse
Antrag: LPT25.1 Austragungsort
- Nummer
- LaVo17/2024/043
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Steve Lang
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, folgende Bewerbung zum LPT25.1 des LV-BY zu genehmigen und den 25.10.2025 als Datum für den LPT festzulegen
- Der Kapitän meldet sich mit folgender Bewerbung zur Ausrichtung des LPTBY25.1 am 25. Oktober 2025 Und das nicht irgendwo, sondern im Herzen unseres Piratenreichs, genauer gesagt im ehrwürdigen Schützenhaus Unterwurmbach!
Koordinaten des Treffpunkts:
- Schützenhaus Unterwurmbach Raiffeisenstraße 1b, 91710 Gunzenhausen
Reisezeit:
- Mit günstigem Wind seid ihr aus allen Winkeln Bayerns in unter 3 Stunden an Deck, zentraler geht's kaum!
Anreise:
- Nur 4 Gehminuten vom Hafenbecken (Bahnhof) zum Versammlungssaal, also auch für Landratten ohne Karosse bestens erreichbar.
Barrierefreiheit:
- Das Schützenhaus ist barrierefrei begehbar und verfügt über geeignete Sanitäreinrichtungen, also auch hier volle Fahrt voraus in Sachen Inklusion.
Technik & Kommunikation:
- WLAN ist vorhanden, die Funkverbindung zur Außenwelt steht!
Platzangebot:
- Ein eigener Bereich für die Akkreditierung, sowie ein geräumiger Versammlungssaal bieten ausreichend Platz für unsere demokratischen Debatten und Meutereien.
Technik-Support:
- Für das technische Gerät habe ich bereits bei der SG-Event angeklopft, laut Funkkontakt mit Merl gibt es hier Bereitschaft zum Andocken.
Verpflegung:
- Eigene Speisen und Frachtgut dürfen mitgebracht werden, allerdings bittet die Crew des Schützenhauses, Getränke an der Bord-Theke zu ordern. Ein Kamerad aus dem KV wird für das leibliche Wohl sorgen, inklusive veganer Optionen, damit niemand kielgeholt wird.
Quartierfrage:
- Gunzenhausen bietet ausreichend Herbergen, von der Kajüte bis zur Admiralssuite, gerne hole ich auf Wunsch auch Angebote ein.
- Begründung
- Der LV-BY hatte ein Ausschreibung für den LPT25.1 veröffentlicht - Die Bewerbung von Steve Lang sagt dem LV-BY Vorstand zu: Besprochen bei der AS am 03.08.2025
- Einzelstimmen
Steve Lang | ![]() |
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Marianne Schindelbeck | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Thomas Schindelbeck | ![]() |
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Niklas Feuerstein | ![]() |
zurückgetreten am 26.03.2025 |
Jonas Schwemmer | ![]() |
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Stephan Korb | ![]() |
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Johannes Derrer | ![]() |
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Michael Böhm | ![]() |
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Julius Küffner | ![]() |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Steve
Antrag: Budget LPT25.1
- Nummer
- LaVo17/2024/044
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Steve Lang
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, für den LPT25.1 am 25.10.2025 ein Budget von 2.500.-- freizugeben.
- Begründung
- Entsprechende Ausschreibungen wurden am 03.06.2025 auf der Bayern Web-Seite veröffentlicht.
- Einzelstimmen
Steve Lang | ![]() |
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Marianne Schindelbeck | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Thomas Schindelbeck | ![]() |
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Niklas Feuerstein | ![]() |
zurückgetreten am 26.03.2025 |
Jonas Schwemmer | ![]() |
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Stephan Korb | ![]() |
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Johannes Derrer | ![]() |
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Michael Böhm | ![]() |
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Julius Küffner | ![]() |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Antrag: Budget Reisekosten BPT25.3
- Nummer
- LaVo17/2024/045
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, 3.000.-- für einen Reisekosten-Zuschuss zum BPT25.3 für seine Mitglieder bereitzustellen. Das Reisekosten-Budget wird auf 300.-- pro Person begrenzt und kann nur nach vorheriger Anmeldung per Mail beim LV-BY Schatzmeister in Anspruch genommen werden.
- Begründung
- Der LV-BY Vorstand möchte gerne Mitglieder aus Bayern unterstützen am BPT25.3 teilzunehmen. Rückspenden sind natürlich gerne gesehen.
- Einzelstimmen
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Marianne Schindelbeck | ![]() |
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Thomas Schindelbeck | ![]() |
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zurückgetreten am 26.03.2025 |
Jonas Schwemmer | ![]() |
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Stephan Korb | ![]() |
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Johannes Derrer | ![]() |
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Michael Böhm | ![]() |
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Julius Küffner | ![]() |
- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Antrag: Grundversorgung 2025 (Variante 1)
- Nummer
- LaVo17/2024/046
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, folgenden Antrag zur Umverteilung aus der Grundversorgung freizugeben: Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
- Begründung
- Der Bund hat Einnahmen aus den anteiligen Mitgliedsbeiträgen und Mitgliedern, die dem Bundesverband zugeordnet sind.
Viele Ausgaben werden aber für die gesamte Piratenpartei fällig. Dies sind z. B. die Versicherungskosten der Haftpflichtversicherung oder die Kosten zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes für die Buntestagsverwaltung zur Erhaltung der Parteieigenschaft. Auf eine Verteilung weiterer Kosten wird zur Zeit verzichtet Der Anteil des LV-BY bei dieser Variante (1) entspricht beim 10.000.-- Budget Versicherungsbeiträge = 1.486,00 € / 14,86 % Der Anteil des LV-BY bei dieser Variante (1) entspricht beim 77.000.-- Budget Rechenschaftsbericht = 11.442,21 € / 14,86 %
- Einzelstimmen
Steve Lang | ![]() |
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Marianne Schindelbeck | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Thomas Schindelbeck | ![]() |
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Niklas Feuerstein | ![]() |
zurückgetreten am 26.03.2025 |
Jonas Schwemmer | ![]() |
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Johannes Derrer | ![]() |
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Michael Böhm | ![]() |
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- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Antrag: Grundversorgung 2025 (Variante 2)
- Nummer
- LaVo17/2024/047
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Detlef Netter
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen folgenden Antrag zur Umverteilung aus der Grundversorgung freizugeben: Der Schatzmeister Club möge beschließen die Kosten der Grundversorgung auf alle Gliederung anteilig nach stimmberechtigten Mitgliedern (Stichtag 31.12.2024) umzuverteilen. Der Anteil des Bundesverbandes beträgt immer 15%.
- Begründung
- Der Bund hat Einnahmen aus den anteiligen Mitgliedsbeiträgen und Mitgliedern, die dem Bundesverband zugeordnet sind.
Viele Ausgaben werden aber für die gesamte Piratenpartei fällig. Dies sind z. B. die Versicherungskosten der Haftpflichtversicherung oder die Kosten zur Erstellung eines Rechenschaftsberichtes für die Bundestagsverwaltung zur Erhaltung der Parteieigenschaft. Auf eine Verteilung weiterer Kosten wird zurzeit verzichtet. Der Anteil des LV-BY bei dieser Variante (2) entspricht beim 10.000.-- Budget Versicherungsbeiträge = 1.386,23 € / 13,86 % Der Anteil des LV-BY bei dieser Variante (2) entspricht beim 77.000.-- Budget Rechenschaftsbericht = 10.673,97 € / 13,86 %
- Einzelstimmen
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Marianne Schindelbeck | ![]() |
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Thomas Schindelbeck | ![]() |
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zurückgetreten am 26.03.2025 |
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- Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar
- Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister
Umlaufbeschlüsse
Umlaufbeschluss: lesender Kontozugriff Thomas
- Beantragt am
- 08.08.2025
- Nummer
- LaVo17/2024/809
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Steve Lang
- Link zum Beschluss
- {{{Link}}}
- Antragstext
- Der Landesvorstand möge beschließen, dass Thomas Schindelbeck für die Dauer seiner Amtszeit als stellvertretender Schatzmeister einen lesenden Zugriff auf die Konten der Piratenpartei Bayern erhält.
- Begruendung
- für den Umlauf: Thomas ist laut eigener Aussage ohne diesen Zugang nicht arbeitsfähig.
- Einzelstimmen
Steve Lang | ![]() |
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Marianne Schindelbeck | ![]() |
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Detlef Netter | ![]() |
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Thomas Schindelbeck | ![]() |
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Niklas Feuerstein | ![]() |
zurückgetreten am 26.03.2025 |
Jonas Schwemmer | ![]() |
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Stephan Korb | ![]() |
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Michael Böhm | ![]() |
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Julius Küffner | ![]() |
Berichte
Landesvorstand
- Termine für Sitzungen Dienstag immer am 1. Dienstag im Monat Zeit: 20.00 Uhr
- Arbeitssitzung am Sonntag vor der Sitzung um 20 Uhr, sowie zwei Wochen darauf.
Berichte der einzelnen Vorstände
Steve
- VoSi LV, Jitsi
- AS LV, Jitsi
- VoSi KV, Pizzeria Forno D'Oro, Frickenfelder Str. 31, 91710 Gunzenhausen
- Termin bei KSK-München mit Thomas wegen Kontovollmacht
- Server "Wigbold" neuinstalliert
- Proxmox Hypervisoren (Stuke und Jarvis) auf die Version 9 und Debian 13 aktualisiert
Marianne
Detlef
- Schatzmeister Runde Buchaltung, Jitsi
- AS LV-BY, Jitsi
- 19./26.08.2025 BzV-MFR Lager Plakate entsorgen, Wertstoffhof Neumarkter Str. 54, 90518 Altdorf bei Nürnberg
- Sommerfest der Nland-Piraten, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf
- KPT.1 KV-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf
- VoSi LV-BY, Jitsi
- VoSi Bunte Liste / Besprechung Listenaufstellung
- Ich wurde am 09.08.2025 im Amt des KV-Nland Schatzmeisters bestätigt
- Dieses Amt führe ich bereits im 13. Amtsjahr aus
Thomas
Jonas
- 2x Arbeitssitzung LaVo
- VoSi LaVo
- Mitgliederverwaltung
- Snafu Pflege
- Wiki Pflege (vorallem für LPTBY 25.1 und Umlaufbeschlüsse nachgepflegt)
- BayernIT Dinge (unter Anderem Mail wegen Mailserver Debakel, Support und Monitoring verbessert)
- Besuch Stammtisch München
- CSD Zwiesel besucht
Stephan
Johannes
- VoSi
- As
- Bundes-It
- discourse
Michael
Julius
- VoSi
- 2x AS
- Stammtisch
- Omas gegen rechts
Kurzbericht Schatzmeister
- Stand zum 02.09.2025
- Kontostand Gesamt LV-BY 106.012,75 EUR
- Kontostand Giro 11.102,41 EUR
- Kontostand Tagesgeld 75.000,61 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 19.909,73 EUR
- Vorbereitung zur SM-Club Sitzung am 04.09.2025
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand zum 02.09.2025
- Mitglieder gesamt: 744
- Mitglieder stimmberechtigt: 247
- Schwebende Mitglieder: 1
- Offene Mitgliedsanträge: 0
Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Pressespiegel
- https://www.wiesentbote.de/2025/07/29/piratenpartei-kuendigt-kandidatur-zur-kommunalwahl-2026-in-bamberg-an/
- https://n-land.de/top-story/piratenpartei-stellt-weichen-fuer-kommunalwahljahr
Berichte der Beauftragten
Administratives
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Zugänge
Jonas Schwemmer und Johannes Derrer LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
SG-Event / Teamleitung Merl
- Für Demo Omas gegen rechts wurde ein Lautsprecher und Mikrofon ausgeliehen.
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
- Siehe Bericht Jonas und Steve
Landesgeschäftsstelle
LGS Postdienst & MissionControllCenter (LGS-MCC) / Marianne
- Status Drucker? Noch offen. Merl wollte Toner bestellen
Datenschutz / vakant
Themenbeauftragte
Chatkontrolle / Lukas Küffner
- Lukas hat Vortrag gehalten: TechTalk IT-Sicherheit und Chatkontrolle 15.08. Kultur im alten Kino Bamberg. (Auf youtube auffindbar)
Umwelt / Norbert Brauer
Wirtschaft / Arko Kroeger
WKO vakant
- Nick bewirbt die Basis-WKO
- https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Basis-WKO
- trifft sich in geraden Wochen am Montag und Freitag, 21:00 Uhr im BBB (siehe Wiki)
- es wurde darum gebeten, dass Vorstände dort vorbeischauen
- Steve wird dort mal vorbeischauen
Programm-Arbeit vakant
Digitalisierung (an Schulen/im Bildungsumfeld) / Astrid Semm
Sonstiges
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
(stehen lassen und updaten)
- https://piratenpartei-bayern.de/
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand
- https://events.piratenpartei-bayern.de/
Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
Mittelfranken
- KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/
- Webseite KV Erlangen muss noch auf Nürnberg umgeleitet werden (KV MRN)
- KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/
- KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
Oberpfalz
Schwaben
Anträge
Nächste Sitzung
- Ort: [2]
- Zeit: 07.10.2025 20:00 Uhr
- Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet